Der Komet 5415 – Seite 8

8 Der Komet Wichtige Änderungen 2013 Gleich zu Beginn und im Laufe des neuen Jahres müssen sich die Bürger wieder auf einige Ände- rungen einstellen. Wir haben die wesentlichen Änderungen für die Schaustellerkollegen zusam- mengestellt. Neuerungen beim Autofahren. Ab 19. Januar 2013 sind neu ausgestellte Führerscheine nur noch 15 Jahre lang gültig und müssen dann neu beantragt werden. Damit wird eine EU-Richtlinie umgesetzt, die aus europaweit 110 verschiedenen Führerschein-Aus- führungen nur noch eine einzige im Scheckkartenfor- mat machen möchte. Außerdem soll damit der Führer- schein-Tourismus unterbunden werden. Die neue EU- Regelung betrifft Führerschein-Neulinge und all dieje- nigen, die ihren alten Führerschein verloren haben. Die Bearbeitungsgebühr für den EU-Führerschein beträgt 30 Euro. Benzinpreise in Echtzeit. Beim Kartellamt ist zum 1. Januar 2013 eine Meldestelle für Benzin- und Die- selpreise eingerichtet worden. Die Tankstellen in 1540 ntiet heb 5415/20. 1. 2013 einzigartiges und außergewöhnliches Zeugnis einer jahrhundertealten Kulturtradition dar. Weiterhin sind die Feste ein herausragendes Beispiel eines Typus von Bräuchen, die bedeutsame Abschnitte in der mensch- lichen Geschichte darstellen und sie sind eine Aus- drucksform, so wie Sprache, Handwerk oder Musik, die von Generation zu Generation weitergegeben und immer wieder neu gestaltet wird. Die Bundesregierung unterstützt die Forderung des DSB. So würdigte Staatsminister Neumann, auf dem Delegiertentag 2009 in Berlin die besondere kul- Daten der Markttransparenzstelle frühestens im Som- mer 2013 möglich sein, weil die entsprechende Tech- nik zurzeit noch auf sich warten lässt. Rentenbeitrag und Minijobs. Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung sinkt 2013 um 0,7 Prozentpunkte auf 18,9 Prozent. Arbeitnehmer mit einem Bruttoverdienst von 2.000 Euro haben dadurch sieben Euro mehr im Portemonnaie. Außerdem gibt es Änderungen bei den Minijobs: Für neu geschlossene Verträge gilt ab 2013 eine Verdienst-Obergrenze von 450 Euro. Außerdem müssen Minijobber nun automa- tisch auch Rentenversicherungsbeiträge abführen, allerdings kann man sich davon auch befreien lassen. EU beschließt Aromenliste. Am 22. Oktober 2012 ist eine neue Aromen-Liste in Kraft getreten, die für mehr Sicherheit und Transparenz sorgen soll. Darin sind über 2.100 zugelassene Aromastoffe aufgeführt sowie weitere 400 Stoffe, die derzeit von der Europäi- schen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) noch ausgewertet werden. Die dürfen auf dem Markt bleiben, bis die Risikobewertung abgeschlossen ist. Die Liste gilt ab dem 22. April 2013 und ist in einer Online-Datenbank öffentlich zugänglich (weitere Infor- Kulturstaatsminister Bernd Neumann auf dem Delegier- mationen: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-12- tentag 2009 in Berlin:,,Jahrmärkte sind Kultur für alle!" 1045_de.htm?locale=en). Alle nicht aufgeführten Aro- mastoffe sind nach einer Übergangsfrist von 18 Mona- ten verboten. Voraussetzung für die Zulassung eines Aromastoffs war die gesundheitliche Unbedenklich- keit (auf Grundlage der verfügbaren wissenschaftli- chen Erkenntnisse). Neue Regeln für Energydrinks. In Zukunft gelten für Energydrinks verbindliche Höchstmengen für Kof- fein (320 mg/l), Taurin (4.000 mg/l), Inosit (200 mg/l) und Glucuronolacton (2.400 mg/l). Gekennzeichnet werden muss der erhöhte Koffeingehalt mit der Anga- be „erhöhter Koffeingehalt" plus Mengenangabe. Zukünftig gilt das nicht nur für verpackte Energyd- rinks, sondern auch für „lose" abgegebene koffeinhal- tige Erfrischungsgetränke - also solche, die im Glas in Gaststätten oder Diskotheken serviert werden. Die Verordnung ist seit 1. Juni 2012 in Kraft, die Über- gangsfrist endet am 1. Juni 2013. Staatlicher Zuschuss für private Pflege-Tagegeld- versicherung. Der Staat gibt einen Zuschuss von 60 turelle Bedeutung der Volksfeste und betonte: „Es gibt überhaupt keinen Zweifel, dass die Volksfeste zum im- materiellen Kulturerbe in Deutschland gehören. Jahr- märkte sind über Jahrhunderte Tradition - sie sind Kultur, und zwar Kultur für alle. Die Menschen identifi- zieren sich vor Ort mit ihren Kirmessen und Jahrmärk- ten. Volksfeste gehören zu unserer Kultur wie Musik, Architektur und Literatur." Gründung eines unabhängigen Expertenkomi- tees. Zur Umsetzung des Übereinkommens in Deutsch- land ist nach Informationen des Presse- und Informa- tionsamtes der Bundesregierung die Berufung eines unabhängigen Expertenkomitees vorgesehen, das bei der Deutschen UNESCO-Kommission angesiedelt sein wird. Das Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes wurde im Jahr 2003 von der UNESCO verabschiedet und ist seit dem 20. April 2006 in Kraft. Immaterielles Kulturerbe spiegelt sich, so die Bundesregierung, in lebendigen Ausdrucksfor- men wie Tanz und Theater, mündlich überlieferten Tra- Pflege-Tagegeldversicherung abgeschlossen wird. ditionen, gesellschaftlichen Bräuchen, Ritualen und Voraussetzung: Der Versicherte muss mindestens 120 Festen oder auch künstlerischen und handwerklichen Euro jährlich an Prämien einzahlen. Außerdem muss Fähigkeiten wider, die von Generation zu Generation die Pflegetagegeldversicherung allen Interessenten weitergeben werden. Diese Kulturformen zu erhalten offen stehen und ohne vorherige Gesundheitsprüfung sei Ziel des Übereinkommens zur Erhaltung des abgeschlossen werden können. Ob sich das jeweilige immateriellen Kulturerbes. (Foto: DSB) Angebot des Versicherers lohnt, muss im Einzelfall geprüft werden. Geld gespart: 2013 sinkt der Beitragssatz zur gesetzli- Euro pro Jahr, wenn ab 1. Januar 2013 freiwillig eine chen Rentenversicherung. Deutschland sollen der Markttransparenzstelle ihre rkttransparenzstelle Preise für Benzin und Diesel melden. In einer Daten- bank erfasst, werden sie privaten Anbietern fürs Er- stellen von Vergleichsportalen zur Verfügung gestellt. Via Internet, Smartphone-Apps oder Navigationssys- teme können Autofahrer die aktuellen Benzin- und Dieselpreise künftig abfragen und dann den Weg zur günstigsten Tankstelle in der Nähe einschlagen. Diese Transparenz soll den Wettbewerb unter den Tankstel- len verbessern. Unklar ist noch, wann die Smartpho- ne-App auf den Markt kommt. So soll der Zugriff auf DIN EN 180mm) Praxisgebühr entfällt. Die vierteljährliche Zuzah- lung von zehn Euro beim Arzt- bzw. Zahnarztbesuch pro Quartal wurde ersatzlos gestrichen. Für die Versi- cherten bedeutet das eine Entlastung von zwei Milliar- den Euro pro Jahr. (Foto: adel_pixelio.de) Deutschland tritt UNESCO-Konvention zur Far Erhaltung des immateriellen Kulturerbes bei lich sem stellen. DSB: Wichtiger Schritt für Anerkennung der deutschen Volksfest- und Weihnachtsmarktkultur werden identitätsstiftende kulturelle Traditionen und Fähigkeiten auch für die Zukunft lebendig gestaltet." Das Bundeskabinett hat am 12. Dezember 2012 turellen Vielfalt und Identität ausmachen. Gleichzeitig den Beitritt Deutschlands zum UNESCO-Überein- kommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturer- bes beschlossen. Der Deutsche Schaustellerbund nannte die Entscheidung aus Berlin einen wichti- gen Schritt auf dem Weg zur Anerkennung der deutschen Volksfest- und Weihnachtsmarktkultur. Kulturstaatsminister Bernd Neumann betonte: „Der Beitritt zu dem UNESCO-Übereinkommen drückt die besondere Wertschätzung für die immateriellen Kul- turformen und Kulturschätze aus. Mit Blick auf zuneh- mende Globalisierungseinflüsse haben wir ein funda- mentales Interesse daran, die über Generationen überlieferten und gepflegten Kenntnisse und Bräuche zu bewahren, die einen bedeutenden Teil unserer kul- Volksfeste und Weihnachtsmärkte sind Zeugnis einer jahrhundertealten Kulturtradition. Der Deut- sche Schaustellerbund fordert seit Jahren die Aner- kennung der über Jahrhunderte gewachsenen Kultur der Volksfeste, Kirmessen und Weihnachtsmärkte. Auf den Volksfesten und Weihnachtsmärkten wird Brauch- tum gepflegt, Gemeinschaft erlebt und die Tradition volksnaher Unterhaltung aufrechterhalten. Volksfeste und Weihnachtsmärkte üben seit Jahrhunderten im Kul- turgebiet Deutschlands einen wesentlichen Einfluss auf die Entwicklung der Gesellschaft, der menschlichen Sozialisation und des Tourismus aus und stellen ein Bitte vormerken! 64. Delegiertentag in Osnabrück 25. bis 27. Januar 2013 Jahresempfang Arbeitsgemeinschaft der Schaustellervereine NRW in Düren 22. Februar 2013 Jahresempfang Schaustellerverband Essen e. V. von 1919 22. März 2013 Wir bitten alle Verbände ihre geplanten Veranstaltungen frühzeitig bekanntzugeben, um Terminüberschneidungen zu vermeiden.