Der Komet 5426 – Seite 13
2013-05-10 · Seite 13 von 28
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5426/10. 5. 2013
es auch mit ihm keine Abschaffung geben. Er bekann-
te sich zum weiteren Ausbau und zur gezielten Moder-
nisierung der touristischen Infrastruktur in Bayern.
Seehofer: „Der Tourismus in Bayern eilt von Rekord zu
Rekord. Aber dieser Erfolg darf nicht behäbig
machen. Wenn wir unseren Spitzenplatz für die
Zukunft sichern und fortschreiben wollen, braucht das
Top-Tourismusland Bayern auch künftig eine Top-
Infrastruktur. Die von mir geführte bayerische Staatsre-
Der Komet
Der Ministerpräsident würdigte die beim Gastro-
Frühling versammelten Vertreter der bayerischen
Hotellerie und Gastronomie als „,hervorragende Bot-
schafter Bayerns". Seehofer: „Das bayerische Gastge-
werbe trägt maßgeblich zum guten Bild Bayerns in
Deutschland, Europa und der Welt bei. Ganz beson-
ders erwähnte der Ministerpräsident den enormen
Stellenwert des Münchner Oktoberfestes. In der gan-
zen Welt ist die Wies'n bekannt und ist ein nicht weg-
zudenkender Wirtschaftsfaktor, was wiederum den
Gastronomen, den Marktkaufleuten und den Schau-
stellern zugeschrieben werden muss. Die Tourismus-
branche kann mit dem Jahr 2012 auf das beste Jahr
ihrer Geschichte zurückblicken. Dabei freut mich
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besonders: Der Zuwachs kommt nicht nur den Städ- Ministerpräsident Horst Seehofer begrüßt BLV-Präsident
ten zugute, sondern ganz Bayern. Der Tourismus im Wenzel Bradac.
Freistaat stärkt damit Bayern als Flächenland." Der
Abschluss seiner Rede:,,Bayern ist ein gelobtes Land,
Festwirt Sepp Krätz mit BLV-Präsident Wenzel Bradac.
gierung ist Garant für nachhaltige, ressourcenscho-
nende und zugleich bedarfsgerechte Investitionen in
die Infrastruktur. Demgegenüber ist eine leider weit
verbreitete Anti-Haltung - insbesondere bei Verkehrs-
infrastrukturprojekten oder auch bei Projekten der
Energiewende - eine echte Gefahr für die langfristige
Sicherung des Wohlstands in unserem Land. Wer sich
gegen eine leistungsfähige und zeitgemäße Infrastruk-
tur stellt, blockiert damit die Arbeitsplätze und den Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler mit BLV-Präsi-
Wohlstand von Morgen."
dent Wenzel Bradac.
DEHOGA-Präsident Ulrich Brandl, BLV-Präsident Wenzel
Bradac.
eine Vorstufe zum Paradies" wurde von den begeister-
ten Zuhörern mit frenetischem Beifall begleitet.
Auch Staatsminister Martin Zeil (FDP) bestätigte die
wirtschaftliche Wichtigkeit der bayerischen Gastrono-
mie. Auch er wird sich dafür einsetzen die Mehrwert-
steuer-Diskussion im Hinblick auf die reduzierte Steu-
er zu Gunsten der Hotellerie und Gastronomie weiter-
zuführen. Am Rande der Veranstaltung konnten BLV-
Präsident Wenzel Bradac und Landesgeschäftsführer
Jürgen Wild mit Ministerpräsident Horst Seehofer,
Staatsminister Martin Zeil, der Bundestagsabgeordne-
ten Marlene Mortler, dem Landtagsabgeordneten
Klaus Stöttner sowie dem Vorsitzenden der SPD-
Landtagsfraktion Markus Rinderspacher und Ministeri-
aldirigent Hermann Lück aus dem bayerischen Wirt-
schaftsministerium informative berufsspezifische
Wenzel Bradac mit Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner. Staatsminister Martin Zeil, BLV-Präsident Wenzel Bradac. Gespräche führen. (BLV-Pressestelle: JW/Fotos)
++ Informationen des BSM für den Markthandel +++ Informationen des BSM für den Markthandel ++
§ 5
Wochenmarkt
Entwurf eines,,Marktgesetzes"
in Rheinland-Pfalz
- Fortsetzung aus „Komet“ 5425 -
(1) Ein Wochenmarkt ist eine regelmäßig wiederkeh-
rende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine
Vielzahl von Anbieterinnen und Anbietern eine oder
mehrere der folgenden Waren anbietet:
1. Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel-
und Bedarfsgegenständegesetzes mit Ausnahme
alkoholischer Getränke; zugelassen sind alkoholische
Getränke, soweit sie aus selbstgewonnenen Erzeug-
nissen des Weinbaus, der Landwirtschaft oder des
Obst- und Gartenbaus hergestellt wurden; der Zukauf
von Alkohol zur Herstellung von Likören und Geisten
aus Obst, Pflanzen und anderen landwirtschaftlichen
Ausgangserzeugnissen, bei denen die Ausgangsstof-
fe nicht selbst vergoren werden, durch den Urprodu-
zenten ist zulässig;
(2) Die Landkreise und kreisfreien Städten können
durch Rechtsverordnung bestimmen, dass über die in
Absatz 1 genannten Waren hinaus bestimmte Waren
des täglichen Bedarfs auf allen oder bestimmten
Wochenmärkten feilgeboten werden dürfen, um die
Anpassung des Wochenmarkts an die wirtschaftliche
Entwicklung und die örtlichen Bedürfnisse der Ver-
braucherinnen und Verbraucher sicherzustellen. Die
Landkreise sowie die kreisfreien Städte nehmen die
Aufgabe als Auftragsangelegenheit wahr.
Absatz 1, Ziffer 3
Das vorgesehene Vertriebsverbot von lebenden Tie-
ren ist aus sachlicher und rechtlicher Sicht abzuleh-
nen. Der Verkauf von Kleinvieh und lebenden Tieren
als Nahrungsmittel wie zum Beispiel Speisefischen ist
ein traditioneller Bestandteil von Märkten, der weit in
2. Produkte des Obst-und Gartenbaus, der Land- und die Geschichte zurückreicht. Ein bekanntes Beispiel
Forstwirtschaft und der Fischerei;
ist der Hamburger Fischmarkt. Das Tierschutzgesetz
3. rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme lebender lässt den Vertrieb lebender Tiere unter den im Gesetz
Tiere.
genannten Voraussetzungen ausdrücklich zu. Da im
Spezialgesetz des Bundes abschließende Regelun-
gen getroffen wurden, fehlt es an der erforderlichen
Gesetzgebungsbefugnis für eine landesrechtliche
Regelung in Gestalt des LMAMG.
Öffnung des Wochenmarktes für Dienstleistungen
Die Verbände regen an, die Wochenmärkte in gewis-
sem Umfang für geringfügige Dienstleistungen zu öff-
nen. Auch der Wochenmarkthandel unterliegt dem
Wandel. Der reine Wareneinkauf wird zunehmend
durch den Erlebniseinkauf ergänzt. Gastronomische
Angebote steigern die Aufenthaltsqualität.
Insbesondere durch den stetigen Abbau kleiner
Filialen von Dienstleistern entstehen Versorgungslü-
cken auch im diesem Sektor. Fahrende Postämter,
Büchereien und ähnliches könnten die Attraktivität
eines Marktes erheblich steigern, insbesondere in
ländlichen Gebieten mit Unterversorgung der Verbrau-
cher.
§ 6
Spezialmarkt
(1) Ein Spezialmarkt ist eine im Allgemeinen regelmä-
Big in größeren Zeitabständen wiederkehrende, zeit-
lich begrenzte Veranstaltung, auf der mehrere Anbie-
terinnen und Anbieter Waren aus einer oder einiger in
der Festsetzung bestimmten Warengruppen mit min-
destens einem gemeinsamen, prägenden Merkmal
anbieten.