Der Komet 5435 – Seite 18
2013-08-10 · Seite 18 von 44
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18
stellt:
Der Komet
BGH-Leitsatzentscheidung zur
Grundpreisangabe im Supermarkt
5435/10. 8. 2013
gesunden Rücken, Tipps zur Vermeidung von Rücken-
schmerzen, Unterweisungshilfen, Hilfen zur Gefähr-
dungsbeurteilung, kurzen Hörspielsequenzen, Folien-
vorträgen und Videoclips und vielem mehr, www.rue
ckenpraevention.de
Mobile Rückendiagnostik
für BGN-Versicherte mit bandscheibenbedingten Er-
krankungen. Ziel ist es, ihre körperliche und psycho-
mentale Belastbarkeit wiederherzustellen und/oder zu
steigern, damit sie weiter in ihrem Tätigkeitsbereich
arbeiten können.
In seiner Entscheidung vom 7. März 2013 über die und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar
Grundpreisangabe im Supermarkt (Az: I ZR 30/12), seien. Die Anforderungen
könnten jedoch auf unter-
Individuelle Diagnostik und Beratung zu Ausgleichs-
die am 2. Juli 2013 veröffentlicht wurde, hat der schiedliche Weise erfüllt werden. Maßgeblich
sei, dass übungen und Arbeitsplatzgestaltung
Bundesgerichtshof im amtlichen Leitsatz festge- ein Verbraucher mit normaler Sehkraft
aus angemes- Arbeitsmedizinische Präventionsberatung
sener
Entfernung ohne Hilfsmittel und ohne Mühe die für Menschen mit arbeitsbedingten
Rückenproblemen
„Eine Grundpreisangabe für in Supermärkten angebo- Preisangabe lesen könne. Eine Beurteilung habe je- Therapieprogramm im Zentrum für Bewegungsthera-
tene Waren kann auch dann noch als deutlich lesbar weils am konkreten Einzelfall zu
erfolgen, wobei ne- pie in Erfurt
im Sinne von § 1 Abs. 6 Satz 2 PAngV anzusehen sein, ben der Schriftgröße auch das Druckbild
(Wort- und
wenn die dabei verwendete Schriftgröße nur 2 Millime- Zahlenanordnung), die Gliederung, das Papier
, die
Far-
ter beträgt." Die Revision gegen das Urteil des Ober- be sowie der Hintergrund von Bedeutung seien.
Zu-
landesgerichts Nürnberg - 3. Zivilsenat - vom 31. dem sei der Abstand zu
berücksichtigen, aus dem der
Januar 2012 wurde damit zurückgewiesen. Der Bun- Verbraucher die Angabe lese.
Die (abstrakte) Festle-
desgerichtshof führte in der Begründung hierzu aus: gung exakter Mindestschriftgrößen
gemäß der DIN
Die Beurteilung des Berufungsgerichts OLG Nürnberg 1450 „Schriften Leserlichkeit
“ - wie vom Bund-/Län-
hält der revisionsrechtlichen Nachprüfung im Ergeb- der-Ausschuss „Preisangaben“ vorgeschlagen (
siehe
nis stand. Die vom Kläger beanstandeten Grundpreis- auch BLL-355-2012 vom 13.07.2012
zur Entschlie-
angaben in Höhe von 2 mm auf Regalschildern im Bung des Bundesrates
) - lasse sich den geltenden
Supermarkt seien noch deutlich lesbar im Sinne der Bestimmungen
der Preisangabenverordnung nicht ent-
Preisangabenverordnung (PAngV). So diene die Preis- nehmen.
angabenverordnung dem Zweck, durch eine sachlich
zutreffende und vollständige Verbraucherinformation
Preiswahrheit und -klarheit zu gewährleisten, durch
optimale Preisvergleichsmöglichkeiten die Stellung der
Verbraucher gegenüber Handel und Gewerbe zu stär-
ken und den Wettbewerb zu fördern. Nach § 1 Abs. 6
Satz 2 PAngV sei erforderlich, aber auch ausreichend,
dass die in der Preisangabenverordnung vorgesehe-
nen Angaben eindeutig zugeordnet, leicht erkennbar ne. (Quelle: BLL)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Techno-
logie habe diesen Vorschlag mit der letzten Änderung
der Preisangabenverordnung vom 1. August 2012 auch
nicht aufgenommen. Anders seien auch nicht die Preis-
schilder der unteren Regalfächer zu beurteilen, da der
Verbraucher, der das Angebot der dort platzierten
Ware prüfen wolle, sich diesen ohnehin soweit nähern
wird, dass er die Grundpreisangaben gut lesen kön-
merie Den Rücken stärken
-
Eine Kampagne
für mehr Rückengesundheit
Ein gesunder Rücken ist wertvoll für unser Leben,
unsere Lebensqualität und Leistungsfähigkeit. Doch
mit unserer Rückengesundheit ist es nicht immer zum
Besten bestellt. Das will die gesetzliche Unfallversi-
cherung jetzt ändern: Mit ihrer Kampagne „Denk an
mich. Dein Rücken". Die BGN hat ein vielseitiges Akti-
onspaket für die Betriebe und ihre Beschäftigten ge-
schnürt.
Rückenschmerzen gehen alle an. Sie gelten als Volks-
krankheit Nummer eins. Mehr als zwei Drittel aller
Deutschen leiden früher oder später darunter. In der
Arbeitswelt verursachen Rückenbeschwerden und -er-
krankungen viele Ausfalltage und weniger produktive
Arbeit. Selbst für Kleinbetriebe sind sie somit richtig
teuer. Es lohnt sich also für die Betriebe die Beschäf-
tigten vor arbeitsbedingten Rückenbeschwerden und
-erkrankungen zu schützen. Der Jahre lang erhalten
sie dabei gezielte Unterstützung von ihrer Berufsge-
nossenschaft - mit vielseitigen Angeboten der Rü-
ckenkampagne „Denk an mich. Dein Rücken".
Christoph-J. Kirchner, Präventionsleiter der BGN, er-
klärt: „Wir kennen die unterschiedlichen Belastungen
und Ursachen in unseren Mitgliedsbranchen. Und
wir haben branchen-, tätigkeits- und risikoorientierte
Tipps für einen gesundheitsförderlichen Umgang mit
Rückenbelastungen im Beruf. Dieses Wissen werden
wir noch stärker in die Betriebe hineintragen."
Das richtige Maß an Belastungen. Die Kernbotschaft
der Rückenkampagne lautet: Das richtige Maß an Be-
lastungen hält den Rücken gesund. Es geht also nicht
darum, jegliche Rückenbelastung zu vermeiden. Denn:
Optimale Belastungen sind gut für Muskulatur und
Psyche. Eine gestärkte Muskulatur, die sich in einem
ausgewogenen Spannungsverhältnis befindet, macht
den Körper leistungsfähig und stärkt das Wohlbefin-
den.
Beim Thema Rückengesundheit geht es also darum,
einseitige, zu hohe, schädigende Belastungen zu
erkennen und zu verändern,
⚫den Rücken so zu kräftigen und beweglich zu hal-
ten, damit er weniger anfällig wird und den Belas-
tungen standhalten kann.
Auslöser von Rückenschmerzen können auch psy-
chische Faktoren wie Hektik, Überlastung und Mo-
notonie sein. Auch sie müssen bei den Maßnahmen
für mehr Rückengesundheit berücksichtigt werden.
Was Arbeitgeber und Beschäftigte tun können
Beim Thema Rückengesundheit sind sowohl der Ar-
beitgeber als auch die Beschäftigten gefordert:
Arbeitgeber: Mit ergonomisch optimierten Arbeits-
plätzen und einer verbesserten Arbeitsorganisation
lässt sich die betriebliche Belastungssituation für den
Rücken verbessern. Die Gefährdungsbeurteilung ist
auch hier der Weg, Belastungen zu ermitteln, mögli-
che Risiken zu bewerten und geeignete Maßnahmen
festzulegen. Die BGN stellt den Betrieben Hilfen zur
Gefährdungsbeurteilung zur Verfügung.
Beschäftigte: Sie können stärker als bisher auf ihre
Rückengesundheit achten, indem sie rückenfreundli-
che Arbeitstechniken anwenden und den Rücken mit
Ausgleichsübungen stärken. Das Aktions-Set der BGN
enthält hierzu Info- und Motivationsmaterial.
,,Denk an mich. Dein Rücken" - diese Botschaft
richtet sich an jeden von uns. Denn Rückenschmer-
zen gehen alle etwas an. Beteiligen Sie sich an der
Rückenkampagne der BGN. Sie können nur gewin-
nen.
Kampagne „Denk an mich. Dein Rücken"
Angebote der BGN für Arbeitgeber und Beschäftigte:
Beratung zur Rückengesundheit
Unsere Präventionsexperten beraten die Betriebe zu
den BGN Angeboten zur Rückenkampagne.
Aktions-Set „Gastgewerbe und Schausteller"
mit Infos für eine rückengerechte Arbeitsplatzgestal-
tung, Motivationsmaterial zur Förderung rückenge-
rechter Verhaltensweisen (Poster, Flyer), Übungspro-
grammen und vielem mehr. Das Aktions-Set kann man
bei der BGN anfordern.
Eintägige regionale Seminare
für Beschäftigte und versicherte Unternehmer in Klein-
betrieben - Seminar „Rücken-Fit im Job - Belastungs-
situationen erkennen, Tipps und Tricks zum Aus-
gleich". Infos und Online-Anmeldung: www.bgn.de,
Shortlink = 1325
Online-Seminar
für Unternehmer und Führungskräfte zu Umsetzungs-
möglichkeiten der Rückenkampagne im Betrieb (9.9.-
11.11.2013) www.bgn.de, Shortlink = 1324
Internetportal „Aktiv-Rucksack zur Vermeidung von
Rückenbeschwerden"
mit allen Informationen und Angeboten zur neuen Rü-
ckenkampagne auf einen Blick, Infos rund um den
Anfragen zu den BGN-Angeboten: Telefon 0621/4456-
3525, E-Mail: rueckenpraevention@bgn.de, Infos: www.
rueckenpraevention.de
(BGN/report 2/2013)
Nissan-Konditionen
bis 31. März 2014
ne
NISSAN behält sich vor, alle Mengennachlässe
schriftlich mit Vorankündigung zu widerrufen. Der
Mengennachlass beträgt je nach Modellreihe
(ohne Gewähr):
Modell
PIXO
Bar / Finanzierung
12%
MICRA Visia
20%
MICRA Acenta & Tekna
25%
NOTE
22%
JUKE (ohne Nismo)
17 %
QASHQAI
19%
19%
17%
20%
21 %
20%
NV200 Kasten
24%
NV200 Evalia & Combi
20%
NV 400 L1
27%
NV 400 L2, L3, L4
PRIMASTAR
CABSTAR
29%
27%
24%
QASHQAI +2
MURANO
X-TRAIL
NAVARA
PATHFINDER
Nicht aufgeführte Modellreihen sowie Neueinfüh-
rungen und Sondermodelle sind nicht Bestandteil
des Rahmenabkommens. Der Mengennachlass
wird auf die am Tage der Bestellung gültigen un-
verbindlichen Preisempfehlungen ab Lager der
NISSAN CENTER EUROPE GMBH einschließlich
ab Werk bestellter Sonderausstattungen, jedoch
abzüglich der in dem ermittelten Preis enthaltenen
Mehrwertsteuer, gewährt. NISSAN behält sich vor,
den Mengennachlass für einzelne Modellreihen
schriftlich mit Vorankündigung von 2 Wochen zu
ändern oder zu streichen.
Pflichten des Käufers. Auf der Rückseite des Be-
rechtigungsscheines sind alle Konditionen und Be-
dingungen. Mit der Abgabe des Berechtigungs-
scheines an den Händler erkennt der Besteller die
Bedingungen an und verpflichtet sich, diese zu
beachten. (BSM-Presseinformation)
Termine des
Landesverbandes der Schausteller und
Marktkaufleute Baden-Württemberg e.V.
LSM
Landesverbandstag 2014
vom 23. bis 25. Januar
in Balingen