Der Komet 5438 – Seite 11

2013-09-10 · Seite 11 von 52

Der Komet 5438 – Seite 11 vom 2013-09-10 – digitalisierter Zeitungsscan
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5438/10. 9. 2013 Der Komet Hammer Stunikenmarkt vom 13. bis 17. September in der City Seit 1990, als die traditionelle Hammer Herbstkir- mes unter neuem Namen in die Hammer City zu- rückfand, ist der nach einer alten Hammer Kauf- mannsfamilie benannte „,Stunikenmarkt" nicht mehr aus dem kulturellen Spektrum der Stadt an der Lippe wegzudenken. Längst zählt das Volksfest zu den Höhepunkten jeder Saison - so auch in die- sem Jahr, wenn sich einmal mehr rund um die Pau- luskirche und auf dem Santa-Monica-Platz die Ka- russells drehen und auch sonst wieder alles gebo- ten wird, was zu einer echten westfälischen Kirmes dazugehört. Die großen Fahr- und Belustigungsgeschäfte Big Monster (Krameyer), Booster Maxxx (Denies-Hoefnagels), Crazy Mouse (Janßen), Intoxx (Pandel), Musik-Shop (Rasch), New World 3000 (Welte), Pirates Adventure (Schneider), Around the World (Cornelius), Autoskooter Number 1 (Isken) Als Veranstalter fungiert seit dem Neubeginn vor 23 Jahren Hamms Schaustellerverein „,Hand in Hand", dem es gelungen ist in Zusammenarbeit mit dem Hammer Stadtmarketing und der Ordnungsbehörde das Volks- fest in all den Jahren und für alle Geschmäcker immer wieder aufs Neue attraktiv zu gestalten. Auch in die- sem Jahr ist man nicht von dem Prinzip abgerückt ,,Möglichst viele Wechsel bei den großen Fahr- und Belustigungsgeschäften sowie Konstanz in den Rei- hen". So präsentieren sich heuer erstmalig die Großschau- kel,,Booster Maxxx" und als weiteres Überkopfge- schäft,,Intoxx" sowie die „Crazy Mouse"-Acht in Hamm. Darüber hinaus konnten solche Highlights wie das Riesenrad,,Around the World" und das Aben- teuer-Laufgeschäft,,Pirates Adventure", das vor sei- ner Oktoberfest-Premiere in München in Hamm einen Zwischenstopp einlegt, verpflichtet werden. (Auch das ein Zeichen für die Güte des Stunikenmarktes.) - Ins- 24. Stuniken Markt HAMM 13.9. bis 17. 9. 2013 Freitag, 16.00 Uhr: Eröffnung mit Freifahrten Dienstag: TERMINE Freitag, 13. September 16.00 Uhr Offizielle Eröffnung mit Fassanstich durch OB Hunsteger-Petermann Sonntag, 15. September ab Animation und Kinderbelustigung 11.00 Uhr anlässlich des Welt-Kindertages Dienstag, 17. September Familientag - Zum Abschluss: Brillantfeuerwerk ÖFFNUNGSZEITEN Freitag und Samstag Sonntag bis Dienstag 11 14.00 bis 23.00 Uhr 14.00 bis 22.00 Uhr mesfreunde. Erneut werden auf dem Kirmesgelände Amateure unterwegs sein und mit Kinderbelustigun- gen aller Art für zusätzliche, kostenlose Unterhaltung des Nachwuchses sorgen. Am Dienstag folgt der Fa- milientag, der sich in den vergangenen Jahren stets gut angelassen hat. Abends gegen 21.30 Uhr wird lantfeuerwerk den Himmel über Hamm erstrahlen las- Familientag schließlich das den Stunikenmarkt abschließende Bril- mit stark ermäßigten Preisen Abends: Feuerwerk Druck KOMET Pemasens STADTWERKE HAMM GmbH Sparkasse. Gut für Hamm. gesamt sind um die 100 Beschicker für die jeweils am dritten September-Wochenende stattfindende Innen- stadtkirmes unter Vertrag genommen. Zur offiziellen Eröffnung des beliebten Volksfestes wird erneut Hamms OB Thomas Hunsteger-Petermann erwartet, der während seiner mittlerweile vierzehnjäh- rigen Amtszeit keinen (!!!) Fassanstich versäumt hat. Am Stunikenmarkt-Sonntag dreht sich anlässlich des Welt-Kindertages wieder alles um die ganz jungen Kir- sen. Am Rande notiert: Eigentlich sollte der diesjährige Stunikenmarkt ganz im Zeichen seiner 25. Auflage ste- hen entsprechend wurden Plakate, Lebkuchenher- zen und Pins angefertigt. Doch irgendwie scheint im Lauf der Jahrzehnte bei den „Hand-in-Hand"-Schau- stellern die Zeitrechnung durcheinander geraten zu sein und so stellte man zu spät fest, dass das richtige Jubiläum erst 2014 gefeiert werden kann.,,Macht nichts - feiern wir eben doppelt" wurde da pragmatisch als Devise ausgegeben und so wurde der anlässlich des Jubiläums vom Hammer Verein für die Bürger der Stadt gestiftete „Stunikenmarkt-Elefant" ebenfalls bereits jetzt an öffentlichkeitswirksamer Stelle in der City aufgestellt (siehe hierzu einen Bericht an anderer Stelle dieser „Komet"-Ausgabe). (red) Präsentieren Sie Ihr Volksfest kurz vor Beginn im „Komet“ mit Programm, Highlights, farbigem Plakatmotiv... und zum Sonderpreis! Keine Mängelansprüche bei Werkleistungen in Schwarzarbeit Der u.a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zi- vilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Frage ent- schieden, ob Mängelansprüche eines Bestellers be- stehen können, wenn Werkleistungen aufgrund eines Vertrages erbracht worden sind, bei dem die Parteien vereinbart haben, dass der Werklohn in bar ohne Rech- nung und ohne Abführung von Umsatzsteuer gezahlt werden sollte. Auf Bitte der Klägerin hatte der Beklag- te eine Auffahrt des Grundstücks der Klägerin neu ge- pflastert. Nach den Feststellungen des Berufungsge- richts war hierbei ein Werklohn von 1.800 Euro verein- bart worden, der in bar ohne Rechnung und ohne Ab- führung von Umsatzsteuer gezahlt werden sollte. Das Landgericht hat den Beklagten, der sich trotz Auffor- derung und Fristsetzung weigerte, Mängel zu beseiti- gen, u.a. zur Zahlung eines Kostenvorschusses in Hö- he von 6.096 Euro verurteilt, da das Pflaster nicht die notwendige Festigkeit aufweise. Auf die Berufung des Beklagten hat das Oberlan- desgericht die Klage abgewiesen. Die Revision der Klägerin hatte keinen Erfolg. Der Bundesgerichtshof hatte erstmals einen Fall zu beurteilen, auf den die Vor- schriften des seit dem 1. August 2004 geltenden Ge- hung begangen, weil er die Umsatzsteuer nicht abge- setzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illega- führt hat. Die Klägerin ersparte auf diese Weise einen len Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Teil des Werklohns in Höhe der anfallenden Umsatz- SchwarzArbG) Anwendung finden. Er hat entschieden, steuer. dass der zwischen den Parteien geschlossene Werk- vertrag wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Ver- bot gemäß § 134 BGB nichtig sei. § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG enthalte das Verbot zum Abschluss ei- nes Werkvertrages, wenn dabei vorgesehen sei, dass eine Vertragspartei als Steuerpflichtige ihre sich auf grund der nach dem Vertrag geschuldeten Werkleis- tungen ergebenden steuerlichen Pflichten nicht erfüllt. Das Verbot führe jedenfalls dann zur Nichtigkeit des Vertrages, wenn der Unternehmer vorsätzlich hierge- gen verstößt und der Besteller den Verstoß des Unter- nehmers kennt und bewusst zum eigenen Vorteil aus- nutzt. So lag der Fall hier. Der beklagte Unternehmer hat gegen seine steuerliche Pflicht aus § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 UStG in der Fassung vom 13. Dezember 2006 verstoßen, weil er nicht innerhalb von sechs Mo- naten nach Ausführung der Leistung eine Rechnung ausgestellt hat. Er hat außerdem eine Steuerhinterzie- Die Nichtigkeit des Werkvertrages führt dazu, dass dem Besteller hieraus grundsätzlich keine Mängelan- sprüche zustehen können. § 134 BGB Gesetzliches Verbot: Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzli- ches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt. § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG: Schwarzarbeit leistet, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und da- bei als Steuerpflichtiger seine sich aufgrund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden steuerli- chen Pflichten nicht erfüllt. § 14 UStG Ausstellung von Rechnungen Abs. 2 Satz 1 Nr. 1: Führt der Unterneh- mer eine steuerpflichtige Werklieferung (§ 3 Abs. 4 Satz 1) oder sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück aus, ist er verpflichtet, innerhalb von sechs Monaten nach Ausführung der Leistung eine Rechnung auszustellen. (Pressestelle des Bun- desgerichtshofs/hwa)

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5395/11