Der Komet 5468 – Seite 19
2014-07-10 · Seite 19 von 40
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5468/10. 7. 2014
xibel auf das Passagieraufkommen reagieren zu kön-
nen, legte sein Chef die Pausen immer kurzfristig fest.
Manchmal dauerten die Pausen länger als die gesetz-
lich vorgeschriebene Zeit. Der Mitarbeiter meinte, bei
den als „,Breaks" beschriebenen Arbeitsunterbrechun-
gen handele es sich nicht um gesetzliche Ruhepau-
sen. Daher verlangte er dafür eine Bezahlung. Das Ge-
richt gab ihm nur teilweise Recht. Allein für die Zeit,
die über der gesetzlich vorgeschriebenen Länge gele-
gen habe, könne er eine Bezahlung verlangen. Grund-
sätzlich seien Pausen eben Arbeitsunterbrechungen -
unabhängig davon, ob sie mit einem englischen Wort
bezeichnet würden. Auch müssten diese nicht zu Be-
ginn des Arbeitstages festgelegt werden. „Es gibt typi-
Der Komet
scherweise bestimmte Branchen, in denen für bestimm-
te Berufsgruppen im Arbeitsalltag ein stets gleichblei-
bender Arbeitsanfall nicht zuverlässig im Voraus ge-
plant werden kann. Hierbei handelt es sich insbeson-
dere um Branchen, bei denen der Umfang des jewei-
ligen Arbeitsanfalls vom Kundenaufkommen abhängig
ist. Dies betrifft typischerweise den Einzelhandel, aber
etwa auch die Beklagte", begründete das Gericht sei-
ne Entscheidung. Von den geforderten etwa 1.700 Euro
erhielt der Mann nur rund 360 Euro für den Zeitraum,
in dem er seine Arbeit nach den gesetzlichen Ruhezei-
ten angeboten hatte, aber zwangsweise" in der Pause
gewesen war. (Pressemitteilung des DAV Köln/Berlin
vom 16.6.2014 der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht)
Schon Mitglied im BSM
Neuer Festplatz angenommen
Bamberger stimmten mit ihren Füssen ab. Bieranstich ein voller
Erfolg. Neu angelegter Biergarten erhielt große Resonanz.
Busshuttle wurde gut angenommen.
Bamberg. Endlich wieder Freunde treffen, endlich wie-
der Spaß haben. Oberbürgermeister Andreas Starke
ist froh eine neue Adresse für den Bamberger Frühling
gefunden zu haben. Zusammen mit den Verbandsver-
tretern Georg P. Fischer und Sandro Da Ros wurde
monatelang ein neuer Festplatz in der Nähe zum Zen-
trum gesucht. Ohne den US-Standort wäre es aber nicht
möglich gewesen, diese Veranstaltung weiterhin als ei-
nen wichtigen Termin Bambergs zu erhalten. Georg P.
amberg
Fri ing
Von links: Georg P. Fischer, Oberbürgermeister Andreas
Starke, Standortkommandeurin Michele Bieanas, Eduard
Wentzl, Michael Drliczek.
...wünscht P
berger Frühling allen Generationen Unterhaltung und
lies keine Langweile aufkommen. Ein buntes Bühnen-
programm sorgte an vielen Tagen für Kurzweile und
das kostenfrei für die Besucher. So spielten hier die
Blaskapelle „Lebenshilfe Haßfurt", Stadtkapelle Bam-
berg e.V.,,,Schröder-Show-Sextett", „SRS Jazzmen" und
der Nürnberger Seemannschor. An den Familientagen
wurde ein buntes Programm gestaltet. So fanden hier
die Besuchern Jongleure, Varieté, Luftballonsteigen und
eine Schminkfee, die die Familien bespaẞten.
Unter dem Motto:,,Freuen uns einfach über glückli-
che Menschen" luden die Schausteller rund 850 Men-
schen mit Handicaps zum Bamberger Frühling ein. Für
drei Stunden durften diese kostenlos alle Fahrgeschäf-
te nach Herzenslust nutzen. Bereits am Eingang wur-
den die kleinen und großen Besucher ganz stillecht mit
einem Begrüßungsständchen von der Blaskapelle der
Lebenshilfe Haẞfurt empfangen. Zudem gab es hier die
Freifahrkarten für die Fahrgeschäfte, in Form eines Leb-
kuchenherzens, welche von der Sparkasse gesponsert
wurden.,,Es ist bereits das achte Mal, dass wir in die-
ser Größenordnung Menschen mit Handicaps zu uns
auf den Plärrer einladen, um ihnen ein paar vergnügli-
che Stunden zu bereiten“, erläuterte Schausteller Rai-
mund Meister, der den Aktionstag federführend orga-
hli
...wünscht Ihnen
viel Spall
auf dem F
Von links: Georg P. Fischer, Standortkommandeurin Michele Von links: Georg P. Fischer, Standortkommandeurin Michele
Bieanas, Oberbürgermeister Andreas Starke.
Fischer dankte in seiner Ansprache Oberbürgermeis-
ter Andreas Starke, der Stadtverwaltung und vor allem
der Standortkommandeurin Michele Bieanas für ihren
Einsatz die Fläche zur Verfügung zu stellen.
Traditionell gelten in Franken die Biergärten als Kul-
tur. Deshalb wurde im neuen Konzept ein Biergarten
gestaltet. Umringt von den verschiedenartigsten kuli-
narischen Angeboten erhielt der Besucher auch heimi-
sches. So wurde im Biergarten das weit über die Gren-
zen hinaus bekannte Bier der Brauerei „,Fässla" ausge-
schenkt. Im Heringszelt konnte der Gast eine weitere
Braukunst der Region erhalten, nämlich die „Sonne".
Mit dem bunten Angebot von Spielgeschäften, Kinder-
karussells, Illusionen und Fahrgeschäften bot der Bam-
Bieanas, Oberbürgermeister Andreas Starke, Eduard Wentzl.
nisiert hatte. Denn es würde den Schaustellern immer
sehr viel Freude bereiten, wenn sich glückliche Men-
schen auf dem Plärrer vergnügen.
Die Parktplatzsituation hielt die Bamberger nicht von
ihrem Besuch am Bamberger Frühling ab. Sie kamen
mit dem Bus oder Fahrrad zum Festgelände. Der zu-
sätzliche Shuttlebus mit seiner Haltestelle direkt vor
dem Festgelände erfreute sich eines guten Zuspruchs.
Die Busfahrt war kostenlos, lediglich für das Parken
mussten die Gäste einen Parkschein am Automaten
des P+R Platzes lösen. Durch die 30-minütige Taktung
entstanden keine langen Wartezeiten. Außerdem er-
reichten die Besucher aus der Stadtmitte mit den Lini-
en 901 und 935 das Festgelände. (Fotos: eigen)
Hyundai-Rabatte
für 2014
19
Hyundai informiert die Rahmenvertragspartner, dass
die Sonderkonditionen für die Modelle Santa Fe und
Grand Santa Fe für das gesamte Jahr 2014 beibe-
halten werden. Für Sondermodelle ist kein Mindest-
nachlass vorgesehen. Für nicht in der Liste genann-
te Modelle wird kein Nachlass über den Rahmen-
vertrag gewährt.
Modell
i10 neu
i20
i30
ix20
Veloster
i40
ix35
Santa Fe
Grand Santa Fe
Mindestnachlass in %
21
23
24
2222227
25
20
17
17
(BSM-Presseinformation)
Bei Interesse fordern Sie bei der Hauptgeschäfts-
stelle des BSM einen Berechtigungsschein an. Die-
ser wird auf die Person/Firma ausgestellt, auf die
das Fahrzeug zugelassen werden soll.
Auch Handynutzung
kann zu
Fahrverbot führen
Wer mehrfach gegen Verkehrsregeln verstoßen hat,
kann wegen der Nutzung eines Handys am Steuer ein
Fahrverbot erhalten. Das Oberlandesgericht Hamm be-
stätigte am 24. Oktober 2013 (AZ: 3RBS 256/13) ein
einmonatiges Fahrverbot für einen Außendienstmitar-
beiter. In dem von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrs-
recht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitgeteilten
Fall nutzte der Fahrer während der Fahrt sein Handy.
Für diesen vorsätzlichen Verkehrsverstoß verhängte das
Amtsgericht Lemgo eine Geldbuße von 80 Euro und
ein einmonatiges Fahrverbot. Bei der Entscheidung des
Amtsgerichts fiel dabei ins Gewicht, dass der Betroffe-
ne bereits sieben im Verkehrszentralregister eingetra-
gene frühere Verkehrsverstöße, unter anderem drei we-
gen verbotenen Telefonierens beim Autofahren, hatte.
Die Hammer Richter bestätigten diese Entscheidung,
insbesondere auch das Fahrverbot. Mit der im Bußgeld-
katalog vorgesehenen Geldbuẞe habe der Verkehrsver-
stoß nicht angemessen geahndet werden können. Ein
Fahrverbot könne auch dann erlassen werden, wenn
Verkehrsvorschriften aus mangelnder Rechtstreue miss-
achtet würden. Daher könnten im Einzelfall auch schon
wiederholte, für sich genommen eher geringfügige Ver-
kehrsverstöße die Anordnung eines Fahrverbots recht-
fertigen. Bei dem Mann sei von einer sogenannten be-
harrlichen Pflichtverletzung auszugehen. In engem zeit-
lichen Abstand von weniger als zwölf Monaten sei er
dreimal wegen verbotenen Telefonierens beim Autofah-
ren verurteilt worden. Hinzu kämen drei weitere Verur-
teilungen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen in
einem Zeitraum von insgesamt nur zweieinhalb Jah-
ren. Dabei sei der Mann zudem jeweils zu einem ein-
monatigen Fahrverbot verurteilt worden, zuletzt nur et-
wa fünf Monate vor der hier vorliegenden Tat. In ihrer
Gesamtheit zeigten die Taten, dass der Mann aufgrund
mangelnder Verkehrsdisziplin fortgesetzt Rechtsverstö-
Be begehe. Das Fahrverbot sei daher nicht zu bean-
standen. (Pressemitteilung des DAV Hamm/Berlin vom
28.2.2014 der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht)
Haben Sie Vorschläge zur
BSM-Verbandspolitik?
Schreiben Sie an die
Hauptgeschäftsführung des BSM
Adenauerallee 48 53113 Bonn
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