Der Komet 5515 – Seite 20
2015-10-30 · Seite 20 von 44
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Der Komet
Exportgipfel im BMEL
Schmidt:,,Auf Wochenmarkt und Weltmarkt bestehen"
Anlässlich des heutigen Exportgipfels im Bundesmi-
nisterium für Ernährung und Landwirtschaft erklärt
Bundesminister Christian Schmidt: „Mit dem heuti-
gen Exportgipfel will ich eines der wichtigsten Anlie-
gen der deutschen Wirtschaft vorantreiben.
Angesichts niedriger Erzeugerpreise wichtiger
landwirtschaftlicher Produkte ist der Agrarexport eine
wichtige Option zur nachhaltigen Verbesserung der
Lage. Wir brauchen eine stringente Exportstrategie
und Exportumsetzung, um Wertschöpfung und
Arbeitsplätze flächendeckend in der Landwirtschaft,
und im gesamten ländlichen Raum zu sichern. Der
Export ist und bleibt Aufgabe der Wirtschaft. Die Wirt-
schaft muss ihre Exportaktivitäten auf die Anforderun-
gen der internationalen Märkte ausrichten. Unsere
landwirtschaftlichen Erzeugnisse müssen auf dem
Wochenmarkt und dem Weltmarkt bestehen. Ange-
botsqualität und Vielfalt der Produktpalette müssen
stimmen. Das Qualitätssiegel „Made in Germany"
muss täglich verteidigt werden. Jeder einzelne Unter-
nehmer ist gefordert, die Chancen zu ergreifen. Für
einen „Auftritt" im Ausland ist die Vermarktung ent-
scheidend. Der Mittelstand und seine Verbände leis-
ten hierfür wichtige Arbeit. Marketingaktivitäten kön-
nen aber noch stärker gebündelt und Synergien bes-
ser genutzt werden. Gerade dabei will und kann ich
mit meinem Haus flankierend unterstützen. Mein Ziel
für den heutigen Gipfel ist es, unsere jeweiligen Akti-
vitäten noch besser zu vernetzen, noch besser aufei-
nander abzustimmen. Nur so können wir die starke
Exportstellung der deutschen Ernährungswirtschaft
halten und ausbauen. Das BMEL hat in meiner Amts-
zeit die Rahmenbedingungen für den Export verbes-
sert. Mit einer Stabstelle Export im BMEL habe ich
eine zentrale Anlaufstelle für Exportfragen der Wirt-
schaft geschaffen. Bei den zeitintensiven Verhandlun-
gen über Veterinärzertifikate sowie entsprechende
Regress bei
ungültiger
ausländischer
Fahrerlaubnis
Bergheim/Berlin (DAV). Wird ein ausländischer Füh-
rerschein nicht in eine deutsche Fahrerlaubnis umge-
schrieben, obwohl dies notwendig ist, bleibt man auf
den Kosten eines Unfalles sitzen. Der Kfz-Haftpflicht-
versicherer kann die Kosten des Schadens zurückver-
langen. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des
Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine
Entscheidung des Amtsgerichts Bergheim vom 30.
März 2015 (AZ: 27 C 168/14). Die Pkw-Fahrerin besaß
eine koreanische Fahrerlaubnis. Ihr war bewusst, dass
diese in einen deutschen Führerschein umgeschrieben
werden musste: Sie war deswegen schon mehrfach
wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis aufgefallen. Als sie
einen Unfall verursachte, entstand ein Schaden von
rund 6.700 Euro. Zunächst zahlte die Kfz-Versicherung
der Frau, verlangte dann aber von ihr, dass sie den
Schaden ersetze. Mit Erfolg. Wer mit einem ungültigen
ausländischen Führerschein unterwegs ist, kann in
Regress genommen werden, entschied das Gericht.
Der Inhaber der ausländischen Fahrerlaubnis sei ver-
pflichtet, Erkundigungen einzuholen und eine Um-
schreibung vornehmen zu lassen. Das sei der Fahre-
rin auch bekannt gewesen, da sie deswegen bereits
aufgefallen sei. Es komme dabei nicht darauf an, dass
sich der Unfall auch dann ereignet hätte, wenn der Füh-
rerschein bereits umgeschrieben gewesen wäre. Bei
der Umschreibung handele es sich nämlich nicht nur
um eine Formalität. Es werde dann auch die Echtheit
des ausländischen Führerscheins geprüft. Der Regress-
anspruch der Fahrerin beschränkte sich allerdings
auf 5.000 Euro. Information: www.verkehrsrecht.de
(Pressemitteilung des Deutschen Anwaltvereins vom 02.09.2015)
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt mit dem
Leiter Stabsstelle Export Rec.
(Quelle: BMEL/photothek.net - Florian Gaertner)
Anforderungen im Bereich der Pflanzengesundheit
haben wir für personelle Verstärkung gesorgt. Auf
meinen Auslandsreisen knüpfe ich Gesprächsfäden
und wecke das Interesse der politischen und staatli-
chen Akteure. Das führt häufig zum konkreten Abbau
von Handelshemmnissen und verbesserten Export-
möglichkeiten.
Im Fokus der Exportförderung des BMEL stehen
kaufkräftige, wachstumsstarke Zukunftsmärkte in
Drittländern. Am wenigsten entwickelte Länder sind
nicht Ziel der BMEL-Exportförderung oder des Aus-
landsmesseprogramms des BMEL. Diese Länder un-
terstützt das Ministerium beim Aufbau ihrer eigenen
Landwirtschaft mit erheblichen finanziellen Mitteln im
Rahmen eines eigenständigen Förderprogramms.
Mir liegt besonders am Herzen, dass die Verbände
eine klare Exportstrategie verfolgen, an der mein
Haus seine Aktivitäten ausrichten kann. Wir wollen
uns heute darüber verständigen, wie wir unsere Akti-
vitäten noch besser verzahnen und bündeln können."
5515/30. 10. 2015
Zahlen, Daten, Fakten:
Deutsche Unternehmen der Agrar- und Ernäh-
rungswirtschaft beteiligen sich immer stärker am
Handel mit Drittländern. Jeden vierten Euro
erlöst die deutsche Landwirtschaft im Export, die
Ernährungsindustrie fast jeden dritten Euro und
die Landtechnik gar drei von vier Euro. Weltweit
ist Deutschland die Nr. 3 unter den Agrarexpor-
teuren. Seit 2006 sind die Agrarexporte um mehr
als 60 Prozent gewachsen und erreichten 2014
ein Volumen von rund 67 Milliarden Euro. Hinzu
kommen 7,5 Milliarden Euro aus dem Export von
Landtechnik. Auch 2015 setzt sich der positive
Trend der letzten Jahre fort. Der Agrarexport ins-
gesamt ist von Januar bis Juli dem Wert nach um
3,5 Prozent gegenüber der Vorjahresperiode an-
gestiegen. Die Bundesregierung hat erfolgreich
im Zuge der GAP-Reform 2013 den grundsätzli-
chen Verzicht auf Exporterstattungen der EU
erreicht. Exporterstattungen können nur noch in
außergewöhnlichen Krisensituationen gewährt
werden. Derzeit werden keine Exporterstattun-
gen gewährt.
(Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft,
Pressemitteilung Nr. 195 vom 14.10.15)
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