Der Komet 5515 – Seite 20

2015-10-30 · Seite 20 von 44

Der Komet 5515 – Seite 20 vom 2015-10-30 – digitalisierter Zeitungsscan
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20 Der Komet Exportgipfel im BMEL Schmidt:,,Auf Wochenmarkt und Weltmarkt bestehen" Anlässlich des heutigen Exportgipfels im Bundesmi- nisterium für Ernährung und Landwirtschaft erklärt Bundesminister Christian Schmidt: „Mit dem heuti- gen Exportgipfel will ich eines der wichtigsten Anlie- gen der deutschen Wirtschaft vorantreiben. Angesichts niedriger Erzeugerpreise wichtiger landwirtschaftlicher Produkte ist der Agrarexport eine wichtige Option zur nachhaltigen Verbesserung der Lage. Wir brauchen eine stringente Exportstrategie und Exportumsetzung, um Wertschöpfung und Arbeitsplätze flächendeckend in der Landwirtschaft, und im gesamten ländlichen Raum zu sichern. Der Export ist und bleibt Aufgabe der Wirtschaft. Die Wirt- schaft muss ihre Exportaktivitäten auf die Anforderun- gen der internationalen Märkte ausrichten. Unsere landwirtschaftlichen Erzeugnisse müssen auf dem Wochenmarkt und dem Weltmarkt bestehen. Ange- botsqualität und Vielfalt der Produktpalette müssen stimmen. Das Qualitätssiegel „Made in Germany" muss täglich verteidigt werden. Jeder einzelne Unter- nehmer ist gefordert, die Chancen zu ergreifen. Für einen „Auftritt" im Ausland ist die Vermarktung ent- scheidend. Der Mittelstand und seine Verbände leis- ten hierfür wichtige Arbeit. Marketingaktivitäten kön- nen aber noch stärker gebündelt und Synergien bes- ser genutzt werden. Gerade dabei will und kann ich mit meinem Haus flankierend unterstützen. Mein Ziel für den heutigen Gipfel ist es, unsere jeweiligen Akti- vitäten noch besser zu vernetzen, noch besser aufei- nander abzustimmen. Nur so können wir die starke Exportstellung der deutschen Ernährungswirtschaft halten und ausbauen. Das BMEL hat in meiner Amts- zeit die Rahmenbedingungen für den Export verbes- sert. Mit einer Stabstelle Export im BMEL habe ich eine zentrale Anlaufstelle für Exportfragen der Wirt- schaft geschaffen. Bei den zeitintensiven Verhandlun- gen über Veterinärzertifikate sowie entsprechende Regress bei ungültiger ausländischer Fahrerlaubnis Bergheim/Berlin (DAV). Wird ein ausländischer Füh- rerschein nicht in eine deutsche Fahrerlaubnis umge- schrieben, obwohl dies notwendig ist, bleibt man auf den Kosten eines Unfalles sitzen. Der Kfz-Haftpflicht- versicherer kann die Kosten des Schadens zurückver- langen. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts Bergheim vom 30. März 2015 (AZ: 27 C 168/14). Die Pkw-Fahrerin besaß eine koreanische Fahrerlaubnis. Ihr war bewusst, dass diese in einen deutschen Führerschein umgeschrieben werden musste: Sie war deswegen schon mehrfach wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis aufgefallen. Als sie einen Unfall verursachte, entstand ein Schaden von rund 6.700 Euro. Zunächst zahlte die Kfz-Versicherung der Frau, verlangte dann aber von ihr, dass sie den Schaden ersetze. Mit Erfolg. Wer mit einem ungültigen ausländischen Führerschein unterwegs ist, kann in Regress genommen werden, entschied das Gericht. Der Inhaber der ausländischen Fahrerlaubnis sei ver- pflichtet, Erkundigungen einzuholen und eine Um- schreibung vornehmen zu lassen. Das sei der Fahre- rin auch bekannt gewesen, da sie deswegen bereits aufgefallen sei. Es komme dabei nicht darauf an, dass sich der Unfall auch dann ereignet hätte, wenn der Füh- rerschein bereits umgeschrieben gewesen wäre. Bei der Umschreibung handele es sich nämlich nicht nur um eine Formalität. Es werde dann auch die Echtheit des ausländischen Führerscheins geprüft. Der Regress- anspruch der Fahrerin beschränkte sich allerdings auf 5.000 Euro. Information: www.verkehrsrecht.de (Pressemitteilung des Deutschen Anwaltvereins vom 02.09.2015) Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt mit dem Leiter Stabsstelle Export Rec. (Quelle: BMEL/photothek.net - Florian Gaertner) Anforderungen im Bereich der Pflanzengesundheit haben wir für personelle Verstärkung gesorgt. Auf meinen Auslandsreisen knüpfe ich Gesprächsfäden und wecke das Interesse der politischen und staatli- chen Akteure. Das führt häufig zum konkreten Abbau von Handelshemmnissen und verbesserten Export- möglichkeiten. Im Fokus der Exportförderung des BMEL stehen kaufkräftige, wachstumsstarke Zukunftsmärkte in Drittländern. Am wenigsten entwickelte Länder sind nicht Ziel der BMEL-Exportförderung oder des Aus- landsmesseprogramms des BMEL. Diese Länder un- terstützt das Ministerium beim Aufbau ihrer eigenen Landwirtschaft mit erheblichen finanziellen Mitteln im Rahmen eines eigenständigen Förderprogramms. Mir liegt besonders am Herzen, dass die Verbände eine klare Exportstrategie verfolgen, an der mein Haus seine Aktivitäten ausrichten kann. Wir wollen uns heute darüber verständigen, wie wir unsere Akti- vitäten noch besser verzahnen und bündeln können." 5515/30. 10. 2015 Zahlen, Daten, Fakten: Deutsche Unternehmen der Agrar- und Ernäh- rungswirtschaft beteiligen sich immer stärker am Handel mit Drittländern. Jeden vierten Euro erlöst die deutsche Landwirtschaft im Export, die Ernährungsindustrie fast jeden dritten Euro und die Landtechnik gar drei von vier Euro. Weltweit ist Deutschland die Nr. 3 unter den Agrarexpor- teuren. Seit 2006 sind die Agrarexporte um mehr als 60 Prozent gewachsen und erreichten 2014 ein Volumen von rund 67 Milliarden Euro. Hinzu kommen 7,5 Milliarden Euro aus dem Export von Landtechnik. Auch 2015 setzt sich der positive Trend der letzten Jahre fort. Der Agrarexport ins- gesamt ist von Januar bis Juli dem Wert nach um 3,5 Prozent gegenüber der Vorjahresperiode an- gestiegen. Die Bundesregierung hat erfolgreich im Zuge der GAP-Reform 2013 den grundsätzli- chen Verzicht auf Exporterstattungen der EU erreicht. Exporterstattungen können nur noch in außergewöhnlichen Krisensituationen gewährt werden. Derzeit werden keine Exporterstattun- gen gewährt. (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Pressemitteilung Nr. 195 vom 14.10.15) BSM IHR PARTNER Größter Verband der Schausteller und Marktkaufleute Termine des BLV Sonntag, 1. November 2015 Nordbayerische Schaustellertagung mit Wahlen in Nürnberg Sonntag, 3. Januar 2016 Nordbayerische Bezirksstellen- leitersitzung in Bamberg Mittwoch, 20., bis Freitag, 22. Januar 2016 40. Landesdelegiertenkonferenz in Regensburg Donnerstag, 28. Januar 2016 Jahreshauptversammlung der BZ Nürnberg mit Wahlen Samstag, 30., bis Sonntag, 31. Januar 2016 BSM-Fachtagung des Fachbereichs Schausteller Vorankündigung Montag, 30. Januar, bis Dienstag, 31. Januar 2017 Erweiterte Präsidiumskonferenz in Aschaffenburg 30. Januar Anreise und Oberbürgermeister- Empfang 31. Januar Präsidiumskonferenz mit Abendball Montag, 22. Januar, bis Mittwoch, 24. Januar 2018 41. Landesdelegierten- konferenz in Erlangen (Stand 22. Oktober 2015 - Irrtümer und Änderungen vorbehalten) Ende des Verbandsteils BSM

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5453/20