Der Komet 5515 – Page 19
2015-10-30 · Page 19 of 44
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5515/30. 10. 2015
Die Teilnehmer des Kirchweihtreffs im Sitzungssaal.
berücksichtigte Ausrückverzögerung. Eine weiteres
Problem sind Lkw-Fahrer die während der Zeit nicht
die geänderte Verkehrsführung beachten und den
Vorplatz der Feuerwehr als Wendeplatz verwenden
und dabei für Rückstaus auf der B 8 verantwortlich
sind. Ein weiterer Kraftakt ist die Aufrechterhaltung
der erforderlichen Personalstärke. Zudem normalen
Bestandsbetrieb kommt zusätzlich eine erweiterte
Risikoabdeckung die teileweise auch ehrenamtlich
geleistet werden muss. Hier vermisst Baumeister eine
gewisse Anerkennung für diese zusätzliche Leistung
der Einsatzkräfte.
Während der Kirchweih steht die Feuerwache vor
besonderen Herausforderungen. Durch die Stände,
vor allem den Fronten vor den Gebäuden, sind hier
angepasste Maßnahmen zu treffen. Die Innenstadt-
einsatzstärke sind zwei Löschfahrzeuge und eine
Drehleiter. Aufgrund der baulichen Veränderung
durch die „Fliegenden Bauten“ ist die Einsatzfläche
auf eine enge Gasse beschränkt, so dass die Einsatz-
fahrzeuge hintereinander zum Einsatz kommen müs-
sen. Entsprechend ist eine Länge von 50 Meter bei
den eingesetzten Fahrzeugverband notwendig. Ein
weiteres Problem ist, dass während des Festes, die
normalerweise genutzten Orientierungspunkte nicht
genutzt werden können. Straßenschilder, Hausnum-
mer sowie die Hydranten Standorte sind durch die
Stände, Buden und Fahrgeschäften verdeckt. Hier
war die Lösung - Nummerierung der Buden und
Der Komet
Stände. Zusätzlich wurden, durch die Verwaltung, für
Hydranten noch große gelbe Pfeile auf den Boden
aufgebracht. Alles ist wiederrum in einem Rettungs-
und Fluchtwegeplan eingetragen, der allen Hilfs- und
Rettungskräften wie auch der Polizei und der Verwal-
tung vorliegt. Hollitzer führte dazu aus, dass man ver-
schiedene Lösungswege für die Kennzeichnung der
Hydranten vorgesehen hatte. Unter anderem hatte
man sich überlegt, mit der Kennzeichnung in die Luft
zu gehen. Entschieden hat man sich nun probeweise
für den Straßenbereich.
Aufgrund der Erfahrungswerte der vergangenen
Jahre wird während der Michaeliskirchweih eine
Am Rande des Kirchweihtreffs: Jürgen Wild und Stefan
Szabo mit Bundesminister Christian Schmidt mit seinem
Team.
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zusätzliche, mobile Wache in der Südstadt eingerich-
tet. Diese besteht aus zwei Löschfahrzeugen und
einer Drehleiter. Damit wurde die Ausrückverzöge-
rung der Hauptwache im Bereich der Südstadt aufge-
fangen. Gleichzeitig wird die Situation der geänder-
ten Verkehrsführung entschärft.
Besonders erwähnenswert findet Baumeister die
Zusammenarbeit der Verwaltung, Marktkaufleute,
Schausteller und dem Amt für Brand- und Katastro-
phenschutz im Bezug die Verwendung von Gas auf
der Fürther Kirchweih. Zu 95 % konnten hier die Pro-
bleme in allem Einverständnis gelöst werden. Des-
halb plädiert er auf einen konstruktiven Austausch
zwischen allen Beteiligten. So ist auch in Zukunft ein
reibungsloser Ablauf gewährleistet. Alles in allem war
der Kirchweihtreff 2015 wieder eine informative und
gelungene Veranstaltung.
Das BLV-Präsidium bedankt sich bei allen Teil-
nehmern für die aktiven Beiträge und Diskussio-
nen. Ein weiterer Dank gilt Bürgermeister Markus
Braun für die Führung im Rathaus mit Turmbesich-
tigung, sowie André Hollitzer und Thomas Obern-
dorfer für die ausführlichen Erklärungen und
regen Meinungsaustausch mit den Gästen. Einen
besonderen Dank möchten wir noch an Brandrat -
Dipl. Ing. (FH) Jürgen Baumeister für sein ausführ-
liches Referat im Rahmen des vorbeugenden
Brandschutzes auf dem Festgelände aussprechen.
(BLV-Pressestelle: JW/Foto)
Rettungswegeplan: Eike Söhnlein (Leiterin der Tourist-
Info) und Thomas Oberndorfer stellen den Rettungswe-
geplan vor.
Schon Mitglied im BSM?
Der BSM und der BLV informieren
Keine Registrierkassenpflicht für 2016
Wiederholte Klarstellung und Information
Das Wichtigste zuerst:
Es gibt in Deutschland auch weiterhin keine Kassenpflicht!
Wie bereits in 2014 mehrfach berichtet und im Referat im Januar anlässlich des BSM-Bundesverbands-
tags ausgeführt wurde, besteht auch ab 2016 keine Registrierkassenpflicht. Hierzu eine Stellungnahme
des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie die im Auftrag
des BLV-Präsidenten Wenzel Bradac eingeholt wurde.
München, 17.08.2015
Sehr geehrter Herr Wild,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 8. August 2015, in
der Sie auf das Schreiben des Staatssekretärs im
Ministerium für Finanzen und Wirtschaft des Lan-
des Baden-Württemberg an die Präsidentin des
Landesverbandes Schausteller und Marktkaufleu-
te Baden-Württemberg e. V. vom 14. Mai 2015 zum
Thema Einführung der Registrierkassenpflicht ver-
weisen.
In Abstimmung mit dem Bayerischen Staatsmi-
nisterium der Finanzen, für Landesentwicklung und
Heimat darf ich Ihnen mitteilen, dass es derzeit
keine Planungen gibt, aus steuerlicher Sicht eine
Registrierkassenpflicht einzuführen. Auch im Zu-
sammenhang mit der geplanten Einführung
eines technischen Konzeptes gegen die Mani-
pulation digitaler Aufzeichnungen, insbesonde-
re bei Registrierkassen, steht die Einführung
einer Registrierkassenpflicht nicht in der Dis-
kussion.
Hinweis:
Das BMF-Schreiben vom 26. November 2010
zwingt zur Umrüstung bzw. Ersatzinvestition in
geeignete Kassen nur dann, wenn eine elektroni-
sche Kasse genutzt wird.
Unternehmer, die keine elektronische, sondern
eine sogenannte offene Ladenkasse (z. B. auf
Volksfesten und Märkten) nutzen, sind selbstver-
ständlich nicht gezwungen, sich eine elektroni-
sche Registrierkasse anzuschaffen. Für diese
Unternehmer bleiben die bisherigen Aufzeich-
nungspflichten bestehen.
Nachtrunk
hilft nichts
Frankfurt am Main/Berlin (DAV). Wer befürchten muss,
dass gegen ihn wegen einer Alkoholfahrt ermittelt
wird, darf in den nachfolgenden Stunden nichts mehr
trinken. Wer einen „Nachtrunk" behauptet, begeht
eine Pflichtverletzung. Es liegt dann nämlich der Ver-
dacht nahe, dass der Betroffene die Ermittlung seiner
Blutalkoholkonzentration erschweren will. Die Arbeits-
gemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwalt-
vereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des
Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 24. Juli
2014 (AZ: 3 U 66/13).
Der Mann war nachts gegen einen abgestellten
Anhänger gefahren. Nachdem er mit einer Person
gesprochen hatte, fuhr er weg, ohne seine Persona-
lien zu hinterlassen. Zu Hause verständigte er später
die Polizei. Bei dem Mann wurden 1,84 Promille fest-
gestellt. Der Betroffene behauptete, zu Hause wegen
des,,Schocks" zwei Bier und zwei Schnäpse getrun-
ken zu haben. Da die Versicherung nicht zahlen woll-
te, klagte er. Seine Klage war erfolglos. Für das
Gericht lag eine Alkoholfahrt vor. Die Versicherung
habe auch nicht zahlen müssen. Es lägen zwei Oblie-
genheitsverletzungen vor: zum einen die Unfallflucht
und zum anderen der „Nachtrunk". Dieser stelle eine
Pflichtverletzung dar, wenn polizeiliche Ermittlungen
zu erwarten seien. Da er die Polizei verständigt habe,
war dies der Fall. Den Nachtrunk habe er behauptet,
um die Feststellung seiner Alkoholisierung zu er-
schweren. Informationen: www.verkehrsrecht.de
(Deutscher Anwaltverein, Pressemitteilung vom 21.10.2015)