Der Komet 5554 – Seite 13

555430. 11. 2016 Samstag, 21. Januar: Der Komet 37. Bundesverbandstag vom 21. Januar bis 24. Januar 2017 in Koblenz Beginn wird noch festgelegt: Gesamtvorstands- und GREA-Sitzung. Abendveranstaltung in der katholischen Kirchengemeinde „St. Franziskus“ in Koblenz-Goldgrube, Bustransfer. Sonntag, 22 Januar: 10.00 13.00 Gemeinsame Tagung der Fachbereiche 13.00 14.00 Mittagspause mit Imbiss 14.00-18.00 Getrennte Tagungen der 20.00 Uhr Fachbereiche Führung durch die Altstadt Montag, 23. Januar: 10.00 Uhr Fahnenmarsch zur Kirche 10.30 Uhr Gottesdienst 11.30 Uhr Mittagspause mit Imbiss 12.00 Uhr Forum „Sicherheit von Veranstaltungen" 13.00 Uhr Plenumstagung 19.00 Uhr Einlass zum Festabend Vorläufiger Ablauf (Stand: 30. November 2016) Dienstag, 24. Januar: 10.00 Uhr Pressekonferenz 10.00 Uhr Plenumstagung mit Wahlen 13.00 Uhr Mittagspause mit Imbiss 13.30 Uhr Fortsetzung der Plenumstagung Hotel Abrufkontingent im direkt am Kongresszentrum ge- legenen Mercure-Hotel. Preise zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Abrufkontingents. Das Hotel behält sich Preisänderungen vor. Standard Zimmer (alle Nichtraucher) Einzelnutzung Doppelnutzung Auf Wunsch zuzüglich Frühstück pro Person und Tag 93,00 € 110,00 € 17,00 € Unter dem Stichwort:,,BVT 2017" können die Zim- mer zu den oben genannten Konditionen bis zum 1. Dezember 2016 (8.00 Uhr) gebucht werden. Fit- nessraum und Saunabereich sind im Zimmerpreis 13 inbegriffen. Die einzelnen verbindlichen Buchun- gen der Gäste (Selbstzahler) können bis sieben Tage vor Anreise kostenlos storniert werden. Danach und bei Nichtanreise werden 90 % des Zimmerpreises für die erste Nacht in Rechnung gestellt. Mercure Hotel Koblenz Julius-Wegeler Straße 6, 56068 Koblenz Telefon (0261) 1360, Fax (0261) 1199 E-Mail: h2004@accor.com Zum Bundesverbandstag wird eine Festschrift herausgegeben. Redaktionsschluss ist der 5. Januar 2017. In dieser kann eine Anzeige geschaltet werden. Ansprechpartner: Achim Müller, Präsident des Landesverbands Rheinland-Pfalz, Telefon 0178-48 33 382 (BSM-Presseinformation) Zeitungsente verunsichert Markthandel In einer namentlich nicht bekannten ,,Fachzeitung" wurde unter anderem folgendes veröffentlicht: ,,Nach Änderung der FPersV zur Anpassung an die geänderte Verordnung 561/2006 werden Fahrzeuge über 3,5 t zGM mit jeweils für diesen Zweck bestimm- ter, besonderer Ausstattung, die als Verkaufswagen auf öffentlichen Märkten oder für den ambulanten Ver- kauf dienen, aktuell nicht mehr in den Ausnahmetat- beständen geführt! Nach aktueller Rechtslage unter- liegen diese Fahrzeuge voll der Verordnung 561/2006 sowie der Tachographenverordnung 165/2014." Dieser Beitrag wurde dem BSM zur Prüfung und Stel- lungnahme übersandt. Die Information ist nicht zu- treffend. Die Rechtslage VERORDNUNG (EG) Nr. 561/2006 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES Auszug aus Artikel 3 Diese Verordnung gilt nicht für Beförderungen im Straßenverkehr mit folgenden Fahrzeugen: a)..., aa) Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen mit einer zulässigen Höchstmasse von nicht mehr als 7,5 t, die zur Beförderung von Material, Ausrüstungen oder Maschinen benutzt werden, die der Fahrer zur Aus- übung seines Berufes benötigt, und die nur in einem Umkreis von 100 km vom Standort des Unternehmens und unter der Bedingung benutzt werden, dass das Lenken des Fahrzeugs für den Fahrer nicht die Haupt- tätigkeit darstellt; Dies ging als „Handwerkerregelung“ in den allgemei- nen Sprachgebrauch über. Eine Erweiterung des Anwendungsbereiches wurde durch den BSM für den Markthandel und mobilen Verkauf erreicht: Auszug aus „Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr“, abgestimmt zwischen den obersten für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen Behörden des Bundes und der Länder: Verkaufswagen (Art. 3 Buchst. aa VO (EG) Nr. 561/2006) Fahrzeuge, mit jeweils für diesen Zweck bestimmter, besonderer Ausstattung, die als Verkaufswagen auf öffentlichen Märkten oder für den ambulanten Ver- kauf dienen, in einem Umkreis von 100 km genutzt werden und das Fahren nicht die Haupttätigkeit des Fahrers darstellt. Im grenzüberschreitenden Verkehr ist zu beachten, dass in anderen EU-Staaten eine abweichende Auslegung möglich ist. Öffentlicher Markt: Nach §§ 66 bis 68 GewO ist unter Markt ein „,Groß- markt", „Wochenmarkt" sowie „Spezialmarkt und Jahrmarkt" zu verstehen (Legaldefinition). Ambulante Verkaufsstelle: Für das Merkmal des „ambulanten Verkaufs" ist es entscheidend, dass die Verkaufstätigkeit mittels einer mobilen, nicht dauerhaft am selben Ort vorhandenen Verkaufseinrichtung ausgeübt wird und nicht unter Verwendung eines Ladenlokals oder einer anderen ortsfesten Einrichtung erfolgt. Rollende Lebensmittelmärkte: Nach der Regelung sind auch sogenannte rollende Lebensmittelmärkte von der Anwendung der Sozial- vorschriften ausgenommen. Die zu verkaufenden Lebensmittel werden mit der Regelung in Art. 3 Buch- stabe aa VO (EG) Nr. 561/2006 unter den Begriff ,,Material" gefasst. Unter den Begriff Material werden alle stofflichen Güter erfasst, die von Fahrern für die Ausübung ihres Berufes benötigt werden. Eine Einschränkung auf den Non-Food-Bereich greift zu kurz. Die Fahrer der ,,Rollenden Lebensmittelmärkte" sind in erster Linie als Lebensmittelverkäufer anzusehen. Das Bewegen des Fahrzeugs zwischen den Verkaufsstopps dient nur dem Erreichen des jeweiligen Verkaufspunktes. Damit ist sowohl die notwendige Zweckbestimmung, als auch die untergeordnete Rolle des Fahrens zu bejahen. Ohne den Transport der Lebensmittel wäre ein Verkauf mit unmittelbarer Übereignung der Ware, wie er im Lebensmittelbereich aufgrund des täglichen Bedarfs und der Frische die Regel ist, nicht möglich. Für Verkaufszwecke besonders ausgestatteter Anhänger: Auch die Fahrzeugkombination aus einem Kleintrans- porter und Anhänger, der zu Verkaufszwecken besonders ausgestattet ist, unterliegt der Ausnahme, da gemäß der Definition des Begriffs „Fahrzeug" in Art. 4 Buchstabe b VO (EG) Nr. 561/2006 auch eine Kombination bestehend aus einem Kraftfahrzeug und einem Anhänger als „Fahrzeug" anzusehen ist. Von dieser Ausnahme sind alle Fahrzeuge, die Verkaufs- zwecken dienen, erfasst. Z.B. Brötchenverkauf, aber auch Crêpebäcker, Zuckerwattehersteller. (Standort des Unternehmens, Umkreis sowie Haupttätigkeit des Fahrers siehe Abschnitte 6.2.1, 6.2.2 und 6.2.3) Am Rande berichtet 70 Jahre CSU Erlangen Fachberater der nordbayerischen Schausteller und Landesgeschäftsführer Jürgen Wild zu Gast In einem großen familiären Kreis feierte die CSU Erlangen ihr Bestehen. Nach dem Ökumenischen Festgottesdienst in der Altstädter Dreifaltigkeits- kirche ging es geschlossen in den Redoutensaal wo die Feierlichkeiten abgehalten wurden. Auf langgezogene Reden wurde seitens des Organi- sationsteams verzichtet. Kurzweilige Filmchen erzählten die Geschichte der CSU Erlangen. Highlight war Oliver Tissot. Ein eloquenter Enter- tainer, kongenialer Kabarettist, schlagfertiger Stand Up Comedian und niveauvoller Hofnarr. Wortakrobatisch jongliert er Hochgeistiges mit Tiefgang und Tiefschürfendes in Hochform die Geschichte der CSU Erlangen. Am Rande der Familienfeier konnte Fachberater Adam Kunst- mann gute Gespräche mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann führen. (BLV-Pressestelle: JW /Foto) BSM IHR PARTNER Größter Verband der Schausteller und Marktkaufleute