Der Komet 5555 – Seite 12

2016-12-10 · Seite 12 von 39

Der Komet 5555 – Seite 12 vom 2016-12-10 – digitalisierter Zeitungsscan
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12 Der Komet 555510. 12. 2016 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 - 53113 Bonn - Telefon (0228) 224026 +221959 - Fax (0228) 22 19 36 Gesetzliche Lohnuntergrenze steigt zum 1. Januar 2017 auf 8,84 Euro Das Bundeskabinett hat die Mindestlohnanpassungsverordnung beschlossen. Damit gilt ab dem 1. Januar 2017 in Deutschland ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn von brutto 8,84 Euro je Zeitstunde. Hierzu Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles: ,,Der Mindestlohn feiert zum Jahreswechsel seinen zweiten Geburtstag. Der Bericht, den die unabhängi- ge Mindestlohn-Kommission zusammen mit dem Beschluss zur Anhebung des Mindestlohns zum 1. Januar 2017 vorgelegt hat, zeigt: Er wirkt, er funktio- niert, er ist gelebter Alltag. Aber auch das Verfahren und der Mechanismus, mit denen er in seiner Höhe fortgeschrieben wird, bewähren sich. Es ist selbstver- ständlich und gute Tradition, dass die Sozialpartner - also Arbeitgeber und Gewerkschaften - die Löhne aushandeln. Das haben sie nun verantwortungsvoll auch beim Mindestlohn getan. Die Erhöhung des Min- destlohns kann mit dem heutigen Kabinettbeschluss zum 1. Januar 2017 verbindlich werden." Beschluss der Mindestlohnkommission Die Anhebung des Mindestlohns beruht auf dem Beschluss der Mindestlohnkommission vom 28. Juni 2016. Die Kommission hatte mit dem Mindestlohnge- setz den Auftrag erhalten, erstmals zum 1. Januar 2017 über die Anpassung des Mindestlohns zu ent- scheiden und der Bundesregierung einen entspre- chenden Vorschlag zu machen. Sie wird dies nun alle zwei Jahre tun. Die Mindestlohnkommission prüft für ihren Beschluss, welche Höhe des Mindestlohns ge- eignet ist, zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutra- gen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedin- gungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden. Sie orientiert sich dabei nachlaufend an der Tarifentwicklung. Weitere Informationen zur Arbeit und zu den Mitgliedern der Mindestlohnkom- mission enthält die Internetseite www.mindestlohn- kommission.de. Bundesregierung ist an Vorschlag gebunden Die Bundesregierung hat beschlossen, die von der Mindestlohnkommission vorgeschlagene Anpassung durch die Mindestlohnanpassungsverordnung für al- le Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeit- nehmer verbindlich zu machen. Damit erhöht sich der gesetzliche Mindestlohn zum 1. Januar 2017 um 34 Cent auf 8,84 Euro. Die Bundesregierung kann von der vorgeschlagenen Höhe des Mindestlohns nicht abweichen. Der Entwurf der Verordnung wurde mit der Begrün- dung und dem Beschluss der Mindestlohnkommissi- on im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die betroffenen Verbände hatten damit Gelegenheit, den Beschluss zu prüfen und Stellung zu nehmen. (Pressemitteilung des BMAS Oktober 2016) Bei Minijobbern an monatliche/wöchentliche Höchstarbeitszeit denken Die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns macht es erforderlich, das Entgelt zu überprüfen und gege- benenfalls anzupassen. Insbesondere bei sog. Mini- jobbern mit einem Verdienst von bis zu 450,00 EUR pro Monat kann Umstellungsbedarf für Arbeitsverträ- ge bestehen. Denn bei einem Stundenlohn von 8.84 EUR ergibt sich bei einer Obergrenze von 450,00 EUR eine maximale Arbeitszeit von 50 Stunden pro Monat; dies sind 11,5 Stunden pro Woche. (BSM-Presseinformation) Samstag, 21. Januar 15.00 Uhr 13.00/14.00 Uhr 37. Bundesverbandstag vom 21. Januar bis 24. Januar 2017 in Koblenz Vorläufiger Ablauf (Stand: 30. November 2016) Gesamtvorstands- und GREA- Sitzung, ohne Stadtempfang Gesamtvorstands- und GREA- Sitzung, mit Stadtempfang Abendveranstaltung in der katholischen Kirchengemeinde ,,St. Franziskus" in Koblenz- Goldgrube, Bustransfer Sonntag, 22. Januar: 10.00-13.00 Uhr Gemeinsame Tagung der Fachbereiche 13.00 - 14.00 Uhr 14.00 18.00 Uhr 20.00 Uhr Mittagspause mit Imbiss Getrennte Tagungen der Fachbereiche Führung durch die Altstadt Montag, 23. Januar: 10.00 Uhr Fahnenmarsch zur Kirche 10.30 Uhr Gottesdienst 11.30 Uhr Mittagspause mit Imbiss 12.00 Uhr Forum „Sicherheit von Veranstaltungen" 13.00 Uhr Plenumstagung 19.00 Uhr Einlass zum Festabend Dienstag, 24. Januar: 10.00 Uhr Pressekonferenz 10.00 Uhr Plenumstagung mit Wahlen 13.00 Uhr Mittagspause mit Imbiss 13.30 Uhr Fortsetzung der Plenumstagung Zum Bundesverbandstag wird eine Festschrift herausgegeben. Redaktionsschluss ist der 5. Januar 2017. In dieser kann eine Anzeige geschaltet werden. Ansprechpartner: Achim Müller, Präsident des Landesverbands Rheinland-Pfalz, Telefon 0178-48 33 382

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5493/12