Der Komet 5557 – Seite 15
2016-12-30 · Seite 15 von 36
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5557/30. 12. 2016
Marktkaufleute
und Schauste
Der Komet
Bayerischer Landesverband
der Marktkaufleute und der Schausteller e.V.
Gollierstr. 7. 80339 München Tel.: 089-54072867 Fax: 089-54 072866
Im Internet: www.blvonline.de Mail: blv-leitung@gmx.de
Partner
Bayern
Mittelstandspakt
Bürgerallianz Bayern
Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion, Josef Zellmeier berichtet
Keine Genehmigungspflicht mehr
Dank an Ministerin Aigner für unbürokratische Hilfe
Auf Initiative des Landtagsabgeordneten und parla-
mentarischen Geschäftsführers der CSU-Fraktion,
Josef Zellmeier trafen sich zwei Präsidiumsmitglieder
des Bayerischen Landesverbandes der Marktkaufleu-
te und Schausteller (BLV) mit Wirtschaftsministerin
Ilse Aigner im Bayerischen Landtag, um der Staatsre-
gierung für die tatkräftige Unterstützung hinsichtlich
der Befreiung von der Gestattungspflicht zu danken.
BLV-Vizepräsident Andreas Pfeffer aus Straubing
sowie BLV-Landesgeschäftsführer Jürgen Wild aus
Hersbruck lobten die unbürokratische Lösung, die
nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Horst
Seehofer erreicht werden konnte. Besonders dankten
sie Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, ihren Staatsekre-
tär Franz Josef Pschierer sowie den Mitarbeitern des
Wirtschaftsministeriums für die gute Zusammenarbeit
bei der praktischen Umsetzung. Gleiches gilt für die
Anwendung der Regelung auf die Weihnachtsmärkte
in Bayern; da die Frist für 2016 jedoch zu kurz war,
wird diese erst 2017 greifen. „Hauptsache ist aber,
der gordische Knoten konnte endlich durchschlagen
werden", so Pfeffer und Wild. Zellmeier lobte die Ent-
scheidung zum Wohle der Marktkaufleute: „So wer-
den kleine und mittelständische Betriebe auf diesem
Sektor nachhaltig entlastet."
Nach dem bisher geltenden Recht benötigten Rei-
segastwirte für den zeitlich begrenzten Ausschank
von Alkohol an jedem Ort erneut eine Gestattung der
zuständigen Gemeinde nach § 12 Gaststättengesetz.
Mit der seit 1. November gültigen Regelung einer blo-
Freuten sich gemeinsam über die Entscheidung des Ba-
yerischen Kabinetta: BLV-Vizepräsident Andreas Pfeffer,
Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, BLV-Landesgeschäfts-
führer Jürgen Wild, MdL Josef Zellmeier (von links).
Ben Anzeigepflicht ist lediglich der Besitz einer ent-
sprechenden Reisegewerbekarte nötig. MdL Zellmei-
er hatte durch einen Antrag, der vom Landtag 2014
beschlossen wurde, den ersten Erfolg für die Reise-
gastronomie erzielt, der nun durch die Entscheidung
des Wirtschaftsministeriums zum glücklichen Ende
geführt wurde. Es gilt nun noch einen einheitlichen
Eintrag den untergeordneten Dienststellen für die
Reisegewerbekarte an die Hand zu geben. Hier
unterstützt Zellmeier den Vorschlag des BLV „Reise-
gastronomie nach GewO § 55a (1) Abs. 9", der
bereits im Wirtschaftsministerium eingereicht wurde.
Strategien zur Kostensenkung
Kaiser & Tappe
rktkaufleute
Und Schaus
Termine
des BLV
Dienstag, 3. Januar 2017, Beginn: 10 Uhr
Nordbayerische
Bezirksstellenleitersitzung
Ort: Gaststätte Maastümpfel
Am Sportplatz 26, 96103 Hallstadt
Montag, 6. Februar 2017
Empfang durch Oberbürger-
meister Klaus Herzog im Rathaus
Ort: Aschaffenburg
Dienstag, 7. Februar 2017
Erweiterte
Präsidiumskonferenz
Ort: Aschaffenburg
Donnerstag, 18., bis Freitag, 19. Januar 2018
Fachtagung der Deutschen
Schausteller im BSM
Ort: Hamburg
Montag, 22., bis Mittwoch, 24. Januar 2018
41. Landesdelegiertenkonferenz -
100 Jahre Bezirksstelle Erlangen
Ort: Erlangen
(Stand 22. August 2016 - Irrtümer und Änderungen vorbehalten)
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Bestellausdruck und Anmeldung können unter: www.kaiser-tappe.de abgerufen werden.
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