Der Komet 5600 – Seite 4

4 Der Komet Bundesverwaltungsgericht ermöglicht Diesel-Fahrverbote Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für Die- selfahrverbote freigemacht. Städte und Gemeinden müssten bei der Prüfung von Verkehrsverboten für Diesel-Kraftfahrzeuge allerdings die Verhältnismäßig- keit beachten. Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäi- schen Union schreibe vor, dass nationales Recht, des- sen unionsrechtskonforme Auslegung nicht möglich ist, nicht gelten dürfe. Wenn also Diesel-Fahrverbote die einzig geeignete Maßnahme sind, um die Stickoxid- Grenzwerte zu erreichen, müssten unter Berücksich- tigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes solche Fahrverbote verhängt werden, obwohl das Bundes- recht diese Maßnahme nicht vorsehe. Bezogen auf den Luftreinhalteplan für Stuttgart (Az.: BVerwG 7 C 30.17), der neben dem für Düsseldorf zur gerichtlichen Überprüfung vorlag, hat das Bun- desverwaltungsgericht festgestellt, dass mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit eine phasenweise Einführung von Fahrverboten, die in einer ersten Stufe nur ältere Fahrzeuge etwa bis zur Abgasnorm Euro 4 betreffen, geprüft werden müssten. Euro-5-Fahrzeuge dürften nicht vor dem 1. September 2019 mit Verkehrsverboten belegt werden. Darüber hinaus stellt das Gericht klar, dass Ausnahmen, etwa für Handwerker oder bestimm- te Anwohnergruppen, nötig seien. Hinsichtlich des Luftreinhalteplans Düsseldorf (Az.: BVerwG 7 C 26.16) müsse das Land Nordrhein- Westfalen prüfen, ob sich „Verkehrsverbote für Diesel- Kraftfahrzeuge als die einzig geeigneten Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung überschrittener NO- Grenzwerte darstellen" und diese dann unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in Betracht ziehen. Die Verwaltungsgerichte Stuttgart und Düsseldorf, deren Urteile das Bundesverwaltungsgericht weitge- hend bestätigt hat, hatten entsprechende Fahrverbote vorgesehen, damit die Grenzwerte der Luftreinhalte- pläne der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein- Westfalen für die Städte Stuttgart und Düsseldorf erreicht werden können. Die Reaktionen auf die Urteile aus Leipzig sind unterschiedlich. Die Deutsche Umwelthilfe begrüßt sie, der Verband hatte die Städte verklagt, um eine Senkung der Stickoxidbelastung durchzusetzen. Der AvD beispielsweise spricht sich ausdrücklich gegen Fahrverbote für ältere Dieselautos aus, deren Abgas- reinigungsanlage nicht der Norm Euro 6 entspricht. In Deutschland waren Anfang 2017 rund 15 Millionen Die- selautos zugelassen. Rund 2,7 Millionen davon waren Euro-6-Diesel. Je nach Ausgestaltung wäre die große Mehrheit von Fahrverboten betroffen, teilt der Club mit. Das käme einer Enteignung gleich. Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), hatte bereits vor dem Urteil am Morgen betont: „Die ambitionierten Vorgaben zur Luftqualität in den deutschen Städten können auch ohne Fahrverbote erreicht werden. Mittelfristig wird die Luftqualitätsfrage durch die zunehmende Flottendurch- dringung von Fahrzeugen mit neuen Abgasstandards gelöst. Kurzfristig reduzieren die auf dem Diesel-Gipfel vereinbarten Maßnahmen, an denen sich die deutsche Automobilindustrie maßgeblich beteiligt, die NO2- Emissionen in Städten." (wid/Mst) Bankkarte weg: Sperren ist nicht alles Ob verloren oder gestohlen - wenn die Bankkarte weg ist, muss sie schnellstens gesperrt werden. Nur so ist gewährleistet, dass niemand damit Geld abhebt. Aber nach der Sperrung sollte auch ein Besuch bei der Po- lizei folgen. ALs Präventiv-Maßnahme ist es ratsam, die Nummer 116116 ins Handy einzuspeichern, unter der ein Verlust gemeldet werden kann, raten Rechts- experten von ARAG. Eine Schwachstelle der Sperrung ist das Elektroni- sche Lastschriftverfahren (ELV), so die Experten. Denn hier kann das Konto allein per Unterschrift belastet wer- den, ohne dass geprüft wird, ob die Karte gesperrt ist. Hier kommt die sogenannte „Kuno-Meldung" in Spiel. Das steht für „Kriminalitätsbekämpfung im unbaren Zahlungsverkehr unter Nutzung nichtpolizeilicher Or- ganisationsstrukturen". Die Polizei leitet dann nach der Meldung die Bankdaten direkt an die zentrale Melde- stelle des Handels weiter, sodass die Karte nicht mehr benutzt werden kann. In der Zeit nach dem Kartenverlust sollten Verbrau- cher immer das Konto besonders wachsam über- prüfen, um schnell bei unerwünschten Bewegungen eingreifen zu können. Beharrt einmal ein Händler auf eine Zahlung, ist er in der Beweispflicht, dass der Kar- teninhaber tatsächlich unterschrieben hat. Der Komet ++++ informativ ++++ aktuell ++++ Richtiges Heizen will gelernt sein Manchmal treibt der Umweltschutz seltsame Blüten. Oder hätten Sie gewusst, dass schon das Anzünden des Kaminfeuers einen Beitrag zu einem besseren Klima leisten kann? Es gilt nämlich als erwiesen, dass das „,Anzünden von oben" besonders umwelt- gerecht ist. Darauf macht der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. aufmerksam. Diese Methode verhindert, dass flüchtige Bestand- teile und Holzgase aufgrund der zunehmenden Tem- peratur vorzeitig aus dem Holz entweichen und nicht vollständig verbrennen. Bei dem „,Feuer von oben“ strö- men die entstehenden Gase hingegen direkt durch die heißen Flammen und werden so vollständig verbrannt. Zwar ist diese Vorgehensweise anfänglich gewöh- nungsbedürftig, da sich das Feuer langsamer als bei den herkömmlichen Methoden entwickelt. Aber bereits nach wenigen Minuten ist das Feuer rauchfrei und ver- brennt besonders umweltschonend, so die Experten. Wichtig ist auch der richtige Zeitpunkt der Brenn- stoffzugabe. Dieser ist erreicht, wenn im Feuerraum (wid/sts) nur noch ein Glutbett vorhanden ist. Jetzt gilt es, die Tür langsam zu öffnen, sodass der Luftstrom im Ofen erhalten bleibt. Hierdurch wird verhindert, dass beim Öffnen der Feuerraumtür der Luftstrom unterbrochen wird und Rauch aus dem Ofen austritt. Zugelassene Brennstoffe sind in der Regel Brenn- holz, Holzbriketts und Braunkohlebriketts. Genaue Angaben zum richtigen Heizen und zugelassenen Brennstoffen finden sich in der Bedienungsanleitung des Geräteherstellers, die man unbedingt genau durchlesen und beachten sollte. Grundsätzlich darf nur gut getrocknetes Holz mit einer Restfeuchte von unter 20 Prozent verbrannt werden, um unnötige Emissionen zu vermeiden und einen hohen Heizwert zu erreichen; heißt es. Und eines sollte selbstverständlich sein: Lackiertes oder beschichtetes Holz sowie Spanplatten, Kunst- stoff oder Abfälle gehören nicht in den Kaminofen, sondern ordnungsgemäß entsorgt. (wid/rlo) 5600/10.3.2018 Telefonbuch schlägt Internet-Suche Klar geht auch bei Gewerbetreibenden und Dienst- leistern wie Bäckern, Buchläden, Friseuren oder Kfz- Werkstätten nichts mehr ohne einen vernünftigen Internet-Auftritt. Doch nach wie vor sind die kleinen und mittelständischen Unternehmen zwingend auf persönliche Empfehlungen und klassische Verzeich- nismedien angewiesen, um sich behaupten zu können. Auch wenn längst alles im Internet recherchiert werden kann: Bei der lokalen und regionalen Suche fühlen sich Interessenten oft geradezu von einer irrele- vanten Informationsfülle überschwemmt. Deshalb set- zen sie laut einer aktuellen GfK-Studie bei der Suche nach Gewerbetreibenden in erster Linie auf persönli- che Empfehlungen (66 Prozent) und traditionelle Ver- zeichnismedien wie das Telefonbuch (63 Prozent). Erst danach folgen internationale Anbieter. Exakt die Hälfte der Befragten, die per Telefonbuch nach Gewerbetrei- benden recherchiert haben, nahmen deren Dienst- leistung letztlich auch in Anspruch. Nach der Nutzung digitaler Suchanbieter waren es nur 38 Prozent. (wid/rhu) Wirtschaftswachs- tum im Euroraum erwartet Wirtschaftsexperten aus Deutschland, Italien und der Schweiz erwarten für 2017 ein Wirtschaftswachstum von bis zu 0,6 Prozent für das Euro-Währungsgebiet. Das haben die Institute ifo, ISTAT und KOF aus Mün- chen, Rom und Zürich berechnet. Treiber seien die privaten Investitionen. Der private Konsum nimmt ro- bust zu, allerdings mit geringerer Geschwindigkeit als noch in der ersten Hälfte des Jahres 2017. Die Inflation dürfte von 1,4 Prozent im letzten Quartal 2017 auf 1,2 Prozent im ersten Quartal 2018 fallen. Für das zweite Vierteljahr 2018 erwarten die Institute einen Wiederanstieg auf 1,4 Prozent. Die Prognose wurde erstellt unter der Annahme eines Preises von Nordsee-Öl bei 67 Dollar pro Fass und eines Kurses von 1,20 Dollar für einen Euro. Risiken bestehen in den fragilen, aber zuletzt schritt- weise stabiler gewordenen Bankensektoren in einigen Ländern. Positiv könnte sich die derzeit sehr gute Stim- mung bei den Unternehmen, den Konsumenten und an den Finanzmärkten auswirken. (wid/Mst) Einkaufen ja. Online naja. In Zeiten von Amazon, Zalando und Co. ist kaum et- was so leicht geworden, wie das Einkaufen. Zumin- dest auf den ersten Blick. Denn auf den zweiten Blick bleibt das Online-Shopping weit abgeschlagen hinter dem persönlichen Supermarkt-Besuch zurück. Laut der bevölkerungsrepräsentativen Studie „,Retail-Radar 2018" können sich gut zwei Drittel der Deutschen trotz Lieferdiensten und Online-Angeboten überhaupt nicht vorstellen, in der Zukunft auf den Gang durch die Re- gale im Supermarkt um die Ecke zu verzichten. ,,Wie unsere Studie weiter zeigt, ist der Wunsch nach persönlicher Beratung im Supermarkt keine Altersfra- ge", sagt ReAct-Gründer Wilbert Hirsch.,,Denn auch in der Gruppe der 18- bis 34-Jährigen lehnen mehr als 70 Prozent der Befragten einen Supermarkt ohne Personal ab." Interessant: Auch zwei Drittel der Studienteilneh- mer, die sich selbst als „,Pflichtkäufer" bezeichnen und für die das Thema Einkaufen eher Frust statt Lust be- deutet, wissen eine persönliche Beratung zu schätzen. Das eindeutige Votum gegen „Geister-Supermärkte“ gründet dabei nicht auf einer generellen Technikfeind- lichkeit. Im Gegenteil: Rund die Hälfte der Befragten zeigt sich laut der ReAct-Studie für Neuerungen wie etwa kassenloses Einkaufen oder die Navigation durch den Supermarkt per Smartphone offen. (wid/som)