Der Komet 5613 – Seite 19
2018-07-20 · Seite 19 von 33
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BSM
Gesprächsrunde
eine Gestattung erforderlich sein wird, Hier führt
man den Unterschied zwischen festgesetzten und
nicht festgesetzten Veranstaltungen als Begründung
an. Die Vertreter des BLV wünschen sich hier eine
Prüfung, inwieweit die Notwendigkeit gegeben ist,
zusätzlich zu den Auflagen in den privatrechtlichen
Platzüberlassungsverträgen, Wiederholungen durch
kostenpflichtige Bescheide zu fordern.
Durch die Herabsetzung der Tonnage und der Auswei-
tung der Maut auf Bundesstraßen werden Marktkauf-
leute, laut BAG, aufgrund ihres Kombinationsverkehrs
mautpflichtig. Laut Vizepräident Pfeffer war vorgese-
hen Marktkaufleute zu privilegieren. Das scheitert
nun daran, dass die BAG hier einen Kombinations-
verkehr mit Gütern sieht. Ein Verkaufsfahrzeug wäre
laut Gesetz mautbefreit. Für die BAG aber nur, wenn
dieses ohne Güter unterwegs ist. Hier stellt sich nun
die Frage der Beweislast. Wie soll der Marktkaufmann
nachweisen, dass er beim Passieren einer Mautstelle
mit einem leeren Verkaufsfahrzeug unterwegs war.
Um das Verkaufsfahrzeug generell mautbefreit
registrieren zu lassen müsste der Marktkaufmann
einen mautbefreiten Pkw mit Anhänger zusätzlich ein-
setzen. Bei der Diskussion um Schadstoffminimierung
kann dieser ein nicht gewollter Effekt von der Politik
sein. Staatsminister Florian Herrmann kann dem
Landesgeschäftsführer Wild voll und ganz zustimmen,
dass der Marktkaufmann ein zwar ambulantes, aber
eben ein Einzelhandelsgeschäft und somit kein Güter-
transport im herkömmlichen Sinn ist.
Der Bayerische Landesverband der Marktkauf-
leute und der Schausteller bedankt sich bei der
bayerischen Staatskanzlei für das sehr positive
Gespräch und die ausreichende Zeit die Probleme
zu diskutieren.
(BLV-Pressestelle: JW/
Foto: Bayerische Staatskanzlei)
Bayerischer Verdienstorden für Petra Guttenberger (MdL)
Seit Jahrzehnten setzt sich die Landtagsabgeordnete
Petra Guttenberger (MdL) auch für die Belange der
Marktkaufleute und Schausteller in Stadt-, Landes-
und Bundespolitik ein. Durch ihr Engagement hat sie
den Vertretern des Reisegewerbes viele Türen geöff-
net und steht den Marktkaufleuten und Schaustellern
bei Problemen immer hilfsbereit zur Seite.
Der Bayerische Landesverband der Marktkaufleute
und der Schausteller gratuliert Petra Guttenberger
für diese hohe Auszeichnung und möge diese ein
Ansporn sein, ihr Werk auch zukünftig mit Engage-
ment und Begeisterung gleichermaßen fortzusetzen.
Dazu wünschen wir ihr Kraft, Gesundheit und weiter-
hin Erfolg!
Laudatio:
Frau Guttenberger trat 1980 in die Junge Union und
1982 in die CSU sowie in die Frauen-Union ein. 1994
wurde sie stellvertretende Landesvorsitzende der
Frauen-Union, 1995 bis 2014 gehörte sie dem Fürther
Stadtrat an. 1998 wurde Frau Guttenberger in den
Bayerischen Landtag gewählt. Dort war sie zunächst
Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
sowie im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden.
Seit 2003 ist Frau Guttenberger Mitglied des Aus-
schusses für Verfassungs-, Rechts- und Parlaments-
fragen und Verbraucherschutz, dem sie seit 2008
als stellvertretende Ausschussvorsitzende vorsteht.
Von 2003 bis 2008 war sie darüber hinaus Mitglied im
Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes und
gehörte von 1998 bis 2008 der Datenschutzkommis-
sion an. Sie ist stv. Kreisvorsitzende der Europa-Union
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Fürth sowie Bezirksvorsitzende und stv. Landesvor-
sitzende des Evangelischen Arbeitskreises der CSU.
Gesellschaftlich engagiert sie sich in verschiedens-
ten Bereichen ehrenamtlich, insbesondere als stv.
Kreisvorsitzende beim Bayerischen Roten Kreuz,
als Kreisvorsitzende des VdK und als stv. Mitglied
der Bayerischen Landesstiftung. Außerdem fun-
giert Frau Guttenberger als Beirätin bei der „Fürther
Tafel", ist Revisorin beim Förderverein der Eltern
und Freunde des Helene-Lange-Gymnasiums Fürth,
Gründungsmitglied der Bürgerstiftung Fürth und Mit-
glied im Stiftungsrat der Opferhilfe Bayern. Frau Petra
Guttenberger hat sich als Mitglied des Bayerischen
Landtags, in ihrer Funktion als langjährige stellver-
tretende Vorsitzende des Verfassungsausschusses
sowie mit ihrem vielfältigen ehrenamtlichen kommu-
nalpolitischen und gesellschaftlichen Engagement
hervorragende Verdienste um den Freistaat Bayern
und seine Bürgerinnen und Bürger erworben, die mit
dem Bayerischen Verdienstorden honoriert werden.
(BLV-Pressestelle: JW/Foto: Guttenberger) ■
Der Bayerische Verdienstorden,
der als Zeichen ehrender und dankbarer Anerken-
nung für hervorragende Verdienste um den Frei-
staat Bayern und das bayerische Volk verliehen
wird, ist ein Symbol für den herausragenden Ein-
satz und das außerordentliche Engagement der
Bürgerinnen und Bürger für unser Gemeinwesen.
Der Bayerische Verdienstorden wird an Männer
und Frauen ohne Unterschied der Staatsangehö-
rigkeit in einer Klasse verliehen. Das Ordenszei-
chen hat die Form eines Malteserkreuzes. Der
Orden wird jährlich vom Ministerpräsidenten
verliehen. Vorschlagsberechtigt sind der Minis-
terpräsident sowie für ihre Geschäftsbereiche die
Staatsminister. Der Bayerische Verdienstorden
wurde 1957 durch ein Gesetz des Bayerischen
Landtages geschaffen. Die Gesamtzahl der leben-
den Ordensträger ist auf 2000 begrenzt.
„Mikroplastik und Lebensmittel“ Fragen und Antworten
Die absichtliche oder unbedachte Freisetzung von
Kunststoffprodukten ist zu einem globalen Umwelt-
problem geworden, insbesondere die Meeresver-
schmutzung steht hierbei im Vordergrund. Durch
den Einfluss von UV-Strahlung und Reibung zersetzen
sich diese Kunststoffprodukte in Fragmente und in
Kleinst- bis Mikropartikel (sogenanntes „Mikroplas-
tik"). Aufgrund ihrer Größe können Mikropartikel wei-
tere Bereiche der Umwelt durchdringen und kommen
überall vor. Nach gegenwärtigen Erkenntnissen gibt
es aber keine Anhaltspunkte für gesundheitliche
Risiken in Bezug auf die Aufnahme von Mikroplastik
durch den Verzehr von Lebensmitteln.
Ein zentrales Ziel zur Vermeidung der weiteren
Belastung von Meeren und Binnengewässern ist ein
bewusster und sorgfältiger Umgang mit Kunststoff-
produkten - einschließlich Lebensmittelverpackun-
gen-durch Konzepte zur Reduzierung, Rückführung
und Wiederverwertung (Recycling).
Die Lebensmittelwirtschaft ist sich ihrer Mitverant-
wortung bewusst, hält aber tragfähige Strategien auf
Der Komet 5613 | 20.07.2018
europäischer bzw. internationaler Ebene für geboten,
die das hohe Niveau der Lebensmittelsicherheit nicht
gefährden und den Funktionen von Lebensmittelver-
packungen Rechnung tragen. Im Kampf gegen die
unsachgerechte Entsorgung (Littering) als wichtige
Ursache für die Meeresvermüllung bedarf es zudem
der Einbeziehung aller gesellschaftlich relevanten
Akteure.
Im Zuge der intensiven Anstrengungen zur Erfor-
schung der Zusammenhänge und der Relevanz von
Mikroplastik sind nachfolgend einige Fragen im Kon-
text Lebensmittel angesprochen, die auf der Grund-
lage des derzeitigen Wissensstandes beantwortet
werden. Zu vielen Fragen kann heute aufgrund noch
fehlender Daten keine abschließende Aussage getrof-
fen werden.
1. Was ist Mikroplastik?
Als,,Mikroplastik" werden kleinste Kunststoff-Parti-
kel bezeichnet, die in vielfältiger Form (Kügelchen,
Fragmente oder Fasern; jeweils wesentlich kleiner
als 1mm) vorkommen. Sie entstehen u. a. durch die
Zersetzung von Kunststoffen in der Umwelt, bei-
spielsweise unter mechanischen Einflüssen oder
durch UV-Strahlung. Mikroplastikpartikel sind in ihrer
Beschaffenheit so vielfältig und unterschiedlich wie
die Kunststoffe selbst.
2. Wo findet sich Mikroplastik?
Mikroplastik ist seit Jahrzehnten in unserer Umwelt
vorhanden, da Kunststoffmaterialien in der modernen
Umwelt allgegenwärtig sind und es unvermeidlich zu
Abrieb und zur Freisetzung von Mikropartikeln in Luft
und Wasser kommt. Ein Problem sind vor allem Kunst-
stoffprodukte, die nach der Nutzung unbedacht in der
Umwelt verbleiben sowie Plastikmüll, der unsachge-
mäß entsorgt wird, da Abbauprodukte durch Wind,
Regen und Oberflächenwasser in Binnengewässer
und Meere gelangen. Auch kunstfaserhaltige Textilien
setzen bei Gebrauch und Wäsche Bruchstücke von
Fasern als Mikroplastikpartikel in Luft und Abwasser
frei.
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