Der Komet 5630 – Seite 14
2019-01-10 · Seite 14 von 34
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BSM
Grußworte zum 38. Bundesverbandstag in Berlin
Michael Müller
Regierender Bürgermeister von Berlin
Ich heiße Sie zum 38. Bundesverbandstag des BSM
e.V. in Ihrer Hauptstadt herzlich willkommen. Es ist
schön, dass Sie zum Auftakt des neuen Jahres diese
wichtige Tagung in Berlin begehen.
Weihnachtsmärkte und Volksfeste spielen in Berlin
eine große Rolle. Sie sind nicht nur ein Ort der Ver-
gnügung und Unterhaltung, sondern auch ein wich-
tiger Wirtschaftsfaktor, denn von dem Markttreiben
profitieren auch die Gewerbetreibenden des Umfelds.
Viele Plätze unserer Stadt werden durch die bunten
Stände mit kulinarischen Köstlichkeiten, Fahrge-
schäften und kreativem Kunsthandwerk belebt und zu
beliebten Freizeitorten für Familien. Damit halten Sie
eine Tradition aufrecht, die unsere Kultur schon seit
Jahrhunderten bereichert. So sind die Weihnachts-
märkte als fester Bestandteil der Adventszeit in den
Städten und Gemeinden nicht wegzudenken. Und das
ist gut so, denn wer wollte auf die wunderbare Atmo-
sphäre in der Vorweihnachtszeit verzichten.
Dass die Pflege dieser geliebten Tradition für Sie eine
enorme Kraftanstrengung bedeutet, dringt dabei oft
zu wenig ins Bewusstsein der Menschen. Und dabei
gilt es genau das in den Blickpunkt zu rücken, denn
ohne Ihr Engagement wäre dieses Freizeitvergnügen
nicht möglich. Und auch Ihr sozialer Einsatz für Kinder
und Jugendliche verdient Beachtung. Sie leisten
damit einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt
in unserer Gesellschaft. Ich möchte Ihnen daher
an dieser Stelle von Herzen für Ihre wichtige Arbeit
danken. Sie, liebe Schausteller und Marktleute, sind
ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Stadtlebens
und uns mit Ihren Angeboten und Aktivitäten immer
herzlich willkommen.
Ich wünsche Ihnen für Ihren Verbandstag eine gute
Beratung und wegweisende Beschlüsse.
Michael Müller
Hubertus Heil
Bundesminister, Mitglied des Deutschen Bundestages
Gerade erst haben die Weihnachtsmärkte ihre Pforten
geschlossen. Mehrere Wochen lang herrschte dort
im ganzen Land Hochbetrieb. Millionen von Men-
schen haben auch
in der vergangenen
Saison wieder die
wunderbare Atmo-
sphäre genossen,
nach Geschenken
für das Weihnachts-
fest gestöbert und
bei Glühwein oder
heißer Schokolade
schöne Stunden
abseits des Alltags
verbracht. Nich allen
ist dabei bewusst,
dass hinter der
Freude auf Weih-
nachtsmärkten und
Volksfesten, auf dem
Rummel, der Kirmes
oder im Zirkus, die
harte Arbeit von Schaustellerinnen und Schaustellern
und Marktkaufleuten steckt - bei Wind und schlech-
tem Wetter, häufig am Abend und am Wochenende.
Schon länger hat Ihre Branche daher große Probleme,
genügend Arbeitskräfte zu finden.
Der Fachkräftemangel beschränkt sich nicht auf das
Gewerbe der Schaustellerinnen und Schausteller
und Marktkaufleute. In vielen Regionen und Bran-
chen suchen Betrieb bereits heute händeringend
Fachkräfte: Schon jetzt können 1,2 Millionen offene
Stellen nicht besetzt werden. Angesichts des demo-
grafischen Wandels und des Trends, dass immer
mehr junge Menschen ein Studium einer Ausbildung
vorziehen, wird sich der Fach- und Arbeitskräfteman-
gel weiter verschärfen und gefährdet langfristig die
Wettbewerbsfährigkeit unserer Wirtschaft und damit
auch unseren Wohlstand. Die Fachkräftesicherung
ist daher eine zentrale Herausforderung für unser
Land.
Wenn wir auch in Zukunft die Fachkräfte haben
wollen, die wir brauchen, müssen wir an drei Stell-
schrauben drehen: Erstens müssen wir dafür sorgen,
dass diejendigen, die heute in Arbeit sind, auch die
Arbeit von morgen machen können. Unser Ziel ist
es, eine neue Kultur der Weiterbildung in Deutsch-
land zu etablieren. Neben der Qualifizierung muss
es uns zweitens gelingen, möglichst alle Potenziale
zu nutzen, die wir im Inland haben. Dazu werden wir
zum Beispiel mit der neuen Brückenteilzeit dafür
sorgen, dass mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer nach einer Teilzeitphase auch wieder in eine
Vollzeitbeschäftigung zurückkehren können. Wir
werden den Bedarf an Fachkräften allerdings auch
unter den besten Bedingungen nicht aus eigener
Kraft decken können. Deshalb brauchen wir an dritter
Stelle zusätzlich qualifizierte Einwanderung aus Dritt-
staaten. Zum Beispiel müssen wir dafür sorgen, dass
nicht die Falschen abgeschoben werden; nämlich
junge Menschen, die gut integriert sind und unsere
Sprache beherrschen. Auch diese gut qualifizierten
Arbeitskräfte benötigen wir dringend. Mit dem Fach-
kräfteeinwanderungsgesetz ist uns hier endlich ein
Durchbruch gelungen, vor allem, weil wir uns nicht
mehr nur auf Akademikerinnen und Akademiker
konzentrieren, sonder auch auf Menschen mit einer
qualifizierten Berufsausbildung. Außerdem schaffen
wir unter bestimmten Voraussetzungen die Möglich-
keit, zur Jobsuche nach Deutschland zu kommen.
Was die Situation speziell in Ihrem Gewerbe betrifft,
weiß ich, dass Sie ein großes Interesse an der
Beschäftigung von Arbeitskräften aus Drittstaaten
haben Ich habe dies im Blick und lasse entsprechende
Möglichkeiten prüfen.
Ich bin zuversichtlich, dass wir bereits wichtige Pflö-
cke für die Fachkräftesicherung eingeschlagen haben.
So sichern wir Deutschlands Zukunft als Wirtschafts-
standort und den Wohlstand künftiger Generationen.
Andreas Scheuer MdB
Bundesminister für Verkehr und digitale
Infrastruktur
Der Zirkus in der Nachbarschaft, der Rummel im Dorf
und die Wiesn in München haben eins gemeinsam:
Möglich machen sie Marktkaufleute und Schaustel-
ler. Sie beleben mit ihren Attraktionen und Ständen,
Volksfesten und Zirkussen unsere Landkreise, Städte
und Kommunen - und
sichern Tradition, Viel-
falt und Wohlstand in
unserem Land. Kurz:
Das Reisegewerbe
macht Deutschland
lebenswert und bringt
jede Menge Freude.
Das soll so bleiben. Die
notwendigen Voraus-
setzungen dafür sind
Mobilität und Infra-
struktur. Mit unserem
dichten und moder-
nen Straßen- und
Schienennetz bereiten wir dem reisenden Gewerbe
die Wege. Jetzt geht es darum, diese Verkehrsnetze
zu erhalten und weiter auszubauen. Wir investieren
deshalb auf Rekordniveau in unsere Infrastruktur. Ein
Schwerpunkt unserer Investitionen im Jahr 2019 ist
deshalb mit über acht Milliarden Euro nach wie vor
die Straße. Damit diese Rekordmittel gezielt einge-
setzt werden, haben wir bereits 2016 den Bundesver-
kehrswegeplan 2030 vorgestellt. Er hat ein Volumen
von über 270 Milliarden und umfasst mehr als 1.000
Projekte in ganz Deutschland.
Damit die Mittel zügig verbaut werden, haben wir
zwei schlagkräftige Instrumente entwickelt. Wir trei-
ben erstens mit der Reform der Bundesfernstraßen-
verwaltung die größte Veränderung in der Geschichte
der Autobahnen voran und ordnen das System kom-
plett neu. Der Bund wird künftig Planung, Bau, Betrieb,
Erhalt und Finanzierung unserer 13.000 Kilometer
Autobahnen übernehmen. Dazu haben wir eine Infra-
struktur-Gesellschaft mit zehn regionalen Niederlas-
sungen und das Fernstraßen-Bundesamt gegründet.
Das zweite Instrument ist das Planungsbeschleuni-
gungsgesetz, mit dem wir noch mehr Tempo beim
Infrastrukturbau geben. Wir können damit Engpässe
beseitigen und verlieren keine unnötige Zeit mehr.
Wir haben aber auch ganz unmittelbar die Markt-
kaufleute und Schausteller im Blick und erleichtern
ihre Arbeit dort, wo es rechtlich möglich und sinnvoll
ist. Mit der letzten Änderung der Allgemeinen Verwal-
tungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung haben
wir klargestellt, dass das Sonn- und Feiertagsfahrver-
bot für Lkw nicht für Kraftfahrzeuge von Schaustel-
lern und Marktkaufleuten gilt. Das ist dann der Fall,
wenn die beförderten Gegenstände zum Inventar der
Fahrzeuge gehören. Dabei geht es unter anderem um
mobile Verkaufsstände. Wir haben das Reisegewerbe
außerdem von der Pflicht zur Grundqualifikation und
zu regelmäßigen Weiterbildungen nach dem Berufs-
kraftfahrer-Qualifikationsgesetz befreit. Dafür darf
die Beförderung nicht die Haupttätigkeit des Fahrers
darstellen.
Ich bin überzeugt: Mit diesen Maßnahmen schaffen
wir die Voraussetzungen dafür, dass Schausteller und
Marktkaufleute Freude und Lebensqualität in die
Regionen bringen.
Der Bundesverband Deutscher Schausteller und
Marktkaufleute ist dabei ein unverzichtbarer Partner.
Dafür danke ich ihm herzlich und wünsche Ihnen für
die Zukunft viel Erfolg, alles Gute und allzeit Gottes
Segen.
Ihr
Hubertus Heil
Ihr
Fotoquelle Foto Heil: Büro des Ministers
Andreas Scheuer MdB
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5630 | 10.01.2019 Der Komet