Der Komet 5641 – Seite 14
2019-04-30 · Seite 14 von 28
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Kurzfristige Minijobs - berufsmäßig oder nicht?
Mehr als 200.000 Beschäftigte üben aktuell einen
kurzfristigen Minijob aus. Warum es für die zeitlich
befristet eingestellten Minijobber wichtig ist, die
Beschäftigungen nicht berufsmäßig auszuüben und
wie Arbeitgeber die Berufsmäßigkeit einer Beschäf-
tigung prüfen können, erklären wir in diesem Beitrag.
Warum Arbeitgeber die Berufsmäßigkeit prüfen
müssen
Kurzfristige Minijobs müssen schon vor Beginn der
Beschäftigung zeitlich begrenzt werden. Sie dürfen
maximal 3 Monate oder 70 Arbeitstage andauern.
Generell besteht bei kurzfristigen Minijobs keine Ver-
dienstbeschränkung. Wird jedoch mehr als 450 Euro
monatlich verdient, müssen Arbeitgeber zusätzlich
prüfen, ob der Minijob berufsmäßig ausgeübt wird.
Wer berufsmäßig arbeitet, darf nicht im Rahmen eines
kurzfristigen Minijobs beschäftigt werden. Diese
Beschäftigungen wären dann sozialversicherungs-
pflichtig und bei der zuständigen Krankenkasse zu
melden.
Wann wird eine Beschäftigung berufsmäßig
ausgeübt?
Eine Beschäftigung wird berufsmäßig ausgeübt, wenn
sie für den Beschäftigten nicht von untergeordneter
wirtschaftlicher Bedeutung ist. Sichert zum Beispiel
eine Aushilfe mit der Beschäftigung ihren Lebens-
unterhalt, dann gilt diese als berufsmäßig. Weil
Arbeitgebern die konkrete Prüfung der Einkommens-
verhältnisse der Beschäftigten nicht immer möglich
ist, geben die Sozialversicherungsträger Handlungs-
empfehlungen, wie man das Vorliegen von Berufsmä-
Bigkeit prüfen kann. Diese Handlungsempfehlungen
orientieren sich an der ständigen Rechtsprechung
des Bundessozialgerichts. Liegen bestimmte Fall-
gestaltungen vor, können Arbeitgeber sich daran
orientieren und entscheiden, ob Berufsmäßigkeit
vorliegt. Eine auf den Einzelfall bezogene Prüfung der
Einkommensverhältnisse der Beschäftigten ist dann
nicht erforderlich.
Handlungsempfehlungen zur Prüfung der
Berufsmäßigkeit - wie lauten sie?
Die Handlungsempfehlungen zur Prüfung der Berufs-
mäßigkeit orientieren sich u.a. am Status und dem
Erwerbsverhalten der Aushilfe. Ob Berufsmäßigkeit
vorliegt oder nicht, kann wie folgt eingeschätzt
werden:
1. Berufsmäßigkeit aufgrund des persönlichen
Status der Aushilfe
•
•
.
Arbeitgeber können bereits am Status erkennen,
ob eine Aushilfe berufsmäßig beschäftigt ist. Als
berufsmäßig gelten Personen, die mit oder ohne
Leistungsbezug bei der Arbeitsagentur als Aus-
bildungs- oder Arbeitssuchende gemeldet sind
(hiervon ausgeschlossen sind Schülerinnen und
Schüler, die schon während ihrer Schulausbildung
bei der Arbeitsagentur als ausbildungssuchend
gemeldet sind),
kurzfristig beschäftigt sind, während gleichzeitig
die Hauptbeschäftigung aufgrund von Elternzeit
oder unbezahltem Urlaub ruht, oder
Personen zwischen der Beendigung ihrer Schul-
ausbildung und der Aufnahme einer betrieblichen
Berufsbildung, eines dualen Studiums oder eines
Freiwilligendienstes (z. B. Bundesfreiwilligendienst).
2. Berufsmäßigkeit aufgrund des Erwerbsver-
haltens der Aushilfe
Berufsmäßigkeit kann sich auch aufgrund des
Erwerbsverhaltens der Aushilfe ergeben. Folgt eine
kurzfristige Beschäftigung auf bereits ausgeübte
Beschäftigungen, liegt Berufsmäßigkeit vor, wenn
die Summe aller Beschäftigungszeiten zusammen
mit der aktuell zu beurteilenden Beschäftigung im
laufenden Kalenderjahr mehr als 3 Monate bzw. 70
Arbeitstage beträgt. Unberücksichtigt bei dieser
Betrachtung bleiben allerdings 450-Euro-Minijobs und
kurzfristige Beschäftigungen mit einem Verdienst bis
durchschnittlich 450 Euro im Monat. Hinweis: Zeiten
der Meldung als Ausbildungs- oder Arbeitssuchender
mit Beschäftigungslosigkeit werden bei dieser Prü-
fung wie Beschäftigungszeiten berücksichtigt!
Bei welchen Aushilfen ist generell keine Berufs-
mäßigkeit zu prüfen?
•
Bei Personen, die einen kurzfristigen Minijob neben
⋅
einer Hauptbeschäftigung,
•
einer selbständigen Tätigkeit,
einem freiwilligen Wehrdienst,
dem Bezug von Vorruhestandgeld,
einem freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr
oder
⚫ einem Bundesfreiwilligendienst
nachgehen, kann angenommen werden, dass die
Tätigkeit von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeu-
tung und deshalb grundsätzlich nicht berufsmäßig ist.
Für welche Aushilfen gibt es noch
Besonderheiten?
Es gibt Aushilfen, die aufgrund ihres Status nicht zu
den berufsmäßig Beschäftigten gehören, aber wegen
ihres Erwerbsverhaltens berufsmäßig sein können.
Hierzu gehören insbesondere
• Altersvollrentner (aber nicht Bezieher einer Teil-
rente), die aus dem Berufsleben ausgeschieden
sind
Studenten, die noch nicht zum Personenkreis der
Erwerbstätigen zählen.
Sie stehen dem Arbeitsmarkt nicht mehr bzw. noch
nicht dauerhaft zur Verfügung. Für diese Personen
kann sich lediglich Berufsmäßigkeit aufgrund des
Erwerbsverhaltens ergeben. Berücksichtigt werden
für diese Prüfung aber nur Beschäftigungszeiten ab
Beginn der Altersvollrente bzw. dem Studienbeginn.
Unsere „Entscheidungshilfe zur Prüfung der Berufs-
mäßigkeit" hilft Ihnen bei der Klärung unterschied-
lichster Fallkonstellationen.
Der Einstellungsfragebogen schafft
Transparenz
Der Einstellungsfragebogen, die sogenannte
„Checkliste für geringfügig entlohnte und kurzfristig
Beschäftigte", erfasst alle Angaben der Aushilfe, die
für die Prüfung der Berufsmäßigkeit erforderlich
sind. Die Checkliste ist der Aushilfe vor Beginn der
Beschäftigung auszuhändigen. Sie ist anschließend
die wesentliche Grundlage für die versicherungs-
rechtliche Beurteilung der Beschäftigung.
(Minijobzentrale 20. März 2019)■■
Ende des Verbandsteils
Hyundai - Rabatte 2. Quartal 2019
Für Sondermodelle und nicht in der Liste genannte
Modelle wird kein Nachlass über den Rahmen-
vertrag gewährt.
Modell
¡10
i20 facelift
i30 New
i30 N
Kona
H-1 Travel
H-1 Cargo
H350 Cargo
Nachlass in %
25
25
23
17
23
32
42
2222222220 2016
Tucson Facelift
Tucson Facelift Frontantrieb, Benziner
New Santa Fe
18
IONIQ Hybrid
19
IONIQ Hybrid, Elektro & - Plug-in Hybrid
(Angaben ohne Gewähr)
Bitte unbedingt beachten! Der Nachlass wird
nur gewährt, wenn unter anderem das Fahrzeug
nicht vor Ablauf von sechs vollen Kalendermona-
ten und einer Mindestlaufleistung von 3.000 km
weiterveräußert oder ab- oder umgemeldet wird.
(BSM-Presseinformation)
Aktuelle Ssangyong Rabatte
Auf den Netto-Verkaufspreis für Neufahrzeuge
folgender Modelle:
Modell
Korando (altes Modell)
Actyon Sports
Rodius
Tivoli, XLV
Nachlass in %
Rexton (4. Generation - MY 18)
220066
18
16
16
(Angaben ohne Gewähr)
Ab Auslieferungslager, inkl. werkseitig ab Auslie-
ferungslager eingebauten Optionen und Zube-
hör. Überführungs-, Zulassungs- und weitere
Kosten sowie Zubehöranbauten des SsangYong-
Vertragshändlers sind vom Nachlass ausgenommen.
Der Nachlass gilt ausschließlich nur für erstmals
zugelassene und von SsangYong vertriebene
SsangYong-Neufahrzeuge (ausgenommen Ausfüh-
rung Crystal), die mindestens 6 Monate ununter-
brochen vom Verband bzw. dem Kunden für eigene
Zwecke genutzt und während dieser Zeit weder
veräußert, weitervermietet oder verliehen werden.
Es gelten die Vertragsbedingungen des verkaufenden
SsangYong-Vertragshändlers. Ausgenommen hier-
von sind Fahrzeuge, die wegen Totalschadens oder
anderer vom Verband/dem Kunden nicht zu vertre-
tende Umstände vor Ablauf von 6 Monaten ausge-
tauscht werden müssen. Der Käufer wurde davon in
Kenntnis gesetzt, dass der gewährte Nachlass bei
nicht zweckgebundenem Einsatz bzw. bei Nichtein-
haltung der Haltedauer zurückgefordert wird.
Interessiert? Berechtigungsschein bitte bei der
Hauptgeschäftsstelle des BSM anfordern!
(BSM-Presseinformation)
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5641 | 30.04.2019 Der Komet