Der Komet 5690 – Seite 12

Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. BSM Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptgeschäftsstelle: Im Johdorf 26 53227 Bonn Telefon (02 28) 22 40 26 Telefax (02 28) 22 19 36 www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de Der BLV kämpft für Marktkaufleute und Schausteller Sehr geehrte Kollegen*Innen, sehr geehrte Mitglieder, sehr geehrte Mitstreiter, Wenzel Bradac, BLV-Präsident derzeit kursieren sehr viele negative Posts in den verschiedensten Chats. Immer wieder geht es dabei auch darum, was machen die Verbände? Wir können euch versichern, dass alle von euch gewählten Ehrenamtlichen und auch alle Mitarbeiter weit über das normale hinaus beansprucht werden. Wie Verbände offenen Auges getäuscht werden, sah man erst kürzlich an der Kundgebung in Mün- chen. Hier wurde unter großen Applaus den anwe- senden Marktaufleuten und Schaustellern, seitens des Staatsministers des Wirtschaftsministeriums, mitgeteilt, dass sie systemrelevant sind, weil sie Lebensfreude produzieren. Gerade einmal 2 Stunden vorher haben sich die Regierungsfraktionen CSU und FW gegen die Anträge zur Existenzsicherung der Marktkaufleute und Schausteller ausgesprochen. Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. ist die freiwillige, branchenübergreifende Interessenver- einigung der bayerischen Wirtschaft. Aber wie sich in der Krise herausstellte, ist diese nur für die Indus- trie ausgelegt. Der Hilferuf des BLV wurde mit der Begründung abgelehnt, dass der VBW an den Lösungen der Soforthilfe und der Überbrückungshilfe mitgear- beitet habe und einen fiktiven Unternehmerlohn für Soloselbständige somit ablehnt. Für Soloselbständige wie Marktkaufleute und Schausteller, die um überleben und ihre Existenz kämpfen, ist diese Vereinigung nicht nur ungeeignet, sondern sogar Existenz gefährdend ist. Der BLV kämpft für Marktkaufleute und Schausteller • . • • um die Durchführung der traditionellen Weihnachtsmärkte um eine Absicherung von Marktkaufleuten und Schaustellern die keinen Weihnachtsmarkt halten können um eine generelle Absicherung von Marktkaufleu- ten und Schausteller die keine existenzerhaltenden Einnahmen regenerieren können um eine praxisnahe Umsetzung der sogenannten Überbrückungshilfen um eine praxisnahe und umsetzbare Öffnung von Märkten, Kirchweihen, Dulten und Volksfesten Es gibt kein Schema F, das für alle Marktkaufleute und Schausteller gerecht sein wird. Das hat sich auch den gut gemeinten und von verschiedenen Städten umgesetzten „Sommer in der Stadt" oder den temporären Freizeitparks gezeigt. Auch die immer wiederkehrenden Versuche, an Einkaufszentren und dergleichen die Existenz zu sichern haben bisher zu keinen großen Erfolgen geführt. Aber gerade hier sieht man das Unverständnis und die Abgehobenheit der großen Politik von der Realität. Man gibt ein Themenblatt heraus, das zeigen soll, wie Kommunen Marktkaufleute und Schausteller in dieser Krise helfen könnten. Verweist hier noch auch die neueste Rechtsprechung mit dem Hinweis hierdurch Druck auf die jeweiligen Genehmigungsbehörden auszuüben. Das war es von den Ministerien! Aber die Erfahrungen zeigen, dass diese Hilfe für Martkaufleute und Schausteller von Landratsämtern mit allen Mitteln, Auflagen und neuen Begründungen abgewiesen werden. Landratsämter verbieten die Abgabe von Süßwaren an Sonntagen. Es war ein langer Weg mit vielen Telefo- naten und Schreiben, bis sich herausstellte, dass die Abgabe von gebrannten Mandeln, Erdnüssen und Süßwaren zum alsbaldigen Verzehr auch an Sonnta- gen erlaubt ist. Dieses wird auch im § 55 e der GewO Absatz 1 (mit Ausnahme des Feilbietens von Waren und gastgewerblicher Tätigkeiten im Reisegewerbe) so bekräftigt. Die Geschäftsstelle des BLV mit Präsident Wenzel Bradac und dem Landesgeschäftsführer Jürgen Wild stehen im ständigen Kontakt zu dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwick- lung und Energie, Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales und dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie zu Mitgliedern des Bayerischen Landtags und Mitglie- dern des Bundes. Eine Einzelaufstellung der Gesprä- che, Termine und Telefonaten ist an dieser Stelle zu umfangreich. Gerne sind wir aber bereit auch hierüber Rede und Antwort zu geben. Der BLV kämpft weiterhin für den Erhalt der Tradition und Kultur von Märkten, Kirchweihen, Dulten und Volksfesten und der Existenz der Marktkaufleute, Schausteller, Puppenspieler und Circuse damit es auch in Zukunft noch dieses über 1200 Jahre alte Brauchtum geben wird. Unfall im Minijob - So hilft die Unfallversicherung Schon ein kleiner Unfall kann auch für Minijobber große Auswirkungen haben. Daher ist die gesetzliche Unfallversicherung eine Pflichtversicherung für alle Arbeitgeber. Wer einen Minijobber beschäftigt, muss diesen auch zwangsläufig bei der Unfallversicherung anmelden. Wann die Unfallversicherung greift und welche Leistungen sie erbringt, erklären wir in unse- rem Blogbeitrag. Welche Fälle sichert die gesetzliche Unfallver- sicherung ab? Eine der wichtigsten Aufgaben der Unfallversicherung ist die Vermeidung von Unfällen. Sollte es dennoch zu einem Unfall im Zusammenhang mit einem Minijob kommen, sind die Betroffenen durch ein komplettes Betreuungs- und Entschädigungssystem der Unfall- versicherungsträger abgesichert. Die gesetzliche Unfallversicherung tritt unter anderem in folgenden Fällen ein: 12 Arbeitsunfall Als Arbeitsunfall gilt ein Unfall, den ein Beschäftig- ter infolge des ausgeübten Minijobs erleidet. Als Arbeitsunfall zählt auch, wenn ein Hilfsmittel des Beschäftigten (zum Beispiel eine Brille oder ein Hör- gerät) aufgrund der ausgeübten versicherten Tätigkeit kaputt geht. Arbeitswegeunfall Als Arbeitswegeunfall gilt ein Unfall, den ein Beschäf- tigter auf dem Weg zur Arbeit oder von der Arbeit nach Hause erleidet. Darunter fallen auch Umwege, die nötig werden, weil zum Beispiel Fahrgemeinschaf- ten bestehen oder Umleitungen gefahren werden, weil Kinder für die Dauer der Arbeitszeit in eine Betreu- ungseinrichtung gebracht werden müssen. Berufskrankheiten Berufskrankheiten sind Krankheiten, die Beschäftigte durch ihre berufliche Tätigkeit erleiden und in der Berufskrankheitenverordnung (BKV) aufgeführt sind. Sie müssen durch besondere Einwirkungen verur- sacht sein, denen bestimmte Personengruppen durch ihre Arbeit in erheblich höherem Grad als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind. Dazu gehören beispiels- weise Chemikalien oder Luftverschmutzungen. Gut zu wissen: Durch die gesetzliche Unfallversiche- rung sind nicht nur Arbeitnehmer bei ihrer beruflichen Tätigkeit versichert, sondern auch andere Personen- gruppen wie z. B. Schüler, Studenten und ehrenamt- lich Tätige. Für welche Leistungen zahlt die gesetzliche Unfallversicherung? Für den Leistungsbezug aus der gesetzlichen Unfall- versicherung ist es notwendig, dass der Arbeitgeber jeden Arbeitsunfall an den Unfallversicherungsträger meldet. Die gesetzliche Unfallversicherung über- nimmt dann unter anderem die Kosten für die Behand- lung beim Arzt oder Zahnarzt, im Krankenhaus oder in 5690|10.09.2020 Der Komet