Der Komet 5711 – Seite 6

Einigkeit macht stark DSB SITZ BERLIN DEUTSCHER S R SCHAUSTELLERBUND EV DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND e.V. SITZ BERLIN Gründungsmitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A 10117 Berlin Tel.: 030 5900 997 80 Fax: 030 5900 997 87 Mail: mail@dsbev.de www.dsbev.de www.facebook.com/dsbev 0 0 Schausteller Wir machen Freizeit zum Vergnügen. Bundesverkehrsministerium befreit Schausteller- fahrzeuge vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen Ausnahmeverordnung tritt in Kraft Bereits am 23. September 2019, als sich die Karus- sells in ganz Deutschland noch drehten, verkündete Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer (CSU) auf dem Oktoberfest in Mün- chen die frohe Botschaft, dass Schaustellerfahrzeuge zukünftig in einer Ausnahmeverordnung allumfassend vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot befreit werden. Jetzt, eineinhalb Jahre später, folgte der Ankündigung die Tat: Die Schausteller-Ausnahmeverordnung wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist endlich in Kraft getreten: ,,§1 (1) Der Inhaber einer Reisegewerbekarte nach § 55 Absatz 1 Nummer 2 der Gewerbeordnung darf Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen sowie Lastkraftwagen mit Anhän- ger für die Zwecke seiner Tätigkeit als Schaustel- ler oder nach Schaustellerart abweichend von 1. § 30 Absatz 3 Satz 1 der Straßenverkehrs- Ordnung an Sonntagen und Feiertagen sowie 2. § 1 Absatz 1 der Ferienreiseverordnung an Sams- tagen vom 1. Juli bis einschließlich 31. August eines Jahres auf den in § 1 Absatz 2 und 3 der Ferienreise- verordnung genannten Straßen führen oder in seinem Auftrag führen lassen. (2) Führt der Inhaber einer Reisegewerbekarte nach § 55 Absatz 1 Nummer 2 der Gewerbeordnung ein in Absatz 1 genanntes Fahrzeug selbst, gilt § 60c Absatz 1 Satz 1 der Gewerbeordnung entsprechend. Die Tätig- keit als Schausteller oder nach Schaustellerart muss sich aus der Reisegewerbekarte ergeben. (3) Lässt der Inhaber einer Reisegewerbekarte nach § 55 Absatz 1 Nummer 2 der Gewerbeordnung eine andere Person ein in Absatz 1 genanntes Fahrzeug in seinem Auftrag führen, gilt für diese Person Absatz 2 Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gab in München die Befreiung der Schaustellerfahrzeuge vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen bekannt. Fotonachweis: München24 mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Reisegewer- bekarte eine Zweitschrift oder eine beglaubigte Kopie der Reisegewerbekarte tritt." Damit schafft das Bundesverkehrsministerium die vom DSB seit Jahren geforderte Klarheit, denn bisher waren nur Lastkraftwagen befreit, bei denen die beför- derten Gegenstände zum Inventar der Fahrzeuge zählten. Diese Befreiung erfasste z. B. den Motor eines Fahrgeschäftes, die Gondeln durften hingegen nicht oder nur mit kostenpflichtigen Ausnahmegenehmi- gungen transportiert werden (§ 30 Abs.3 StVO iVm. VWV zu § 30 Abs. 3 StVO). ,,Wir freuen uns sehr, dass das Bundesverkehrsminis- terium endlich die Dringlichkeit einer allumfassenden Befreiung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot erkannt hat", sagte DSB-Präsident Albert Ritter zu der Ausnah- meverordnung. „Nun genießen alle Spezialfahrzeuge, die ausschließlich für den Betrieb eines Schaustel- lergewerbes benötigt werden, freie Fahrt. Zuvor musste jeder Transport in jedem Bundesland einzeln umständlich genehmigt werden. Die Verordnung ist ein Bekenntnis zu unseren Brauchtumsveranstal- tungen, zu den Schaustellern und zudem ein echter Beitrag zum Bürokratieabbau!", so Ritter weiter. Bereits seit Jahrhunderten wird der Großteil der Volksfeste in ganz Deutschland traditionell an kirch- lichen Feiertagen veranstaltet und endet häufig an Sonntagen. Damit die für die Traditionsveranstal- tungen genutzten Straßen in den Städten und Kom- munen unmittelbar nach Ende der Veranstaltungen wieder befahren werden können, sind die Schausteller dazu verpflichtet, die Plätze umgehend zu räumen. Auch in den Ferienzeiten müssen die Schausteller dafür sorgen, dass die Attraktionen auf den Plätzen fristgerecht auf- und wieder abgebaut werden. Da es sich bei den Schaustellerfahrzeugen nur um einen minimalen und damit zu vernachlässigenden Anteil am gesamtdeutschen Verkehrsaufkommen handelt, gibt es keine zusätzliche Belastung für den Straßen- verkehr in den unterschiedlichen Regionen. DSB EUTSCHER SITZ BERLIN 医療 DSB 6 Deutscher Schaustellerbund bekannt und bewährt 5711 | 10.04.2021 Der Komet