Der Komet 5721 – Seite 10
2021-07-20 · Seite 10 von 36
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Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V.
BSM
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktaufleute
Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM)
und der Europäischen Schausteller-Union (ESU)
Hauptgeschäftsstelle: Im Johdorf 26 53227 Bonn Telefon (02 28) 22 40 26 Telefax (02 28) 22 19 36 www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de
Aufhebung der allgemeinen
Corona-Beschränkungen
Pressemitteilung
Außenminister Heiko Maas und der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen
Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sind namhafte Stimmen aus Politik und
Wissenschaft, die zu Recht einen Ausstiegsfahrplan angesichts der steigenden
Impfquote und nachlassendem Ansteckungsrisikos fordern.
Mindestlohn steigt
-
zum 1. Juli – Das gilt
für Minijobs
Zum 1. Juli 2021 erhöht sich wieder der gesetzliche
Mindestlohn. Der Mindestlohn wird von derzeit 9,50
Euro auf 9,60 Euro pro Stunde angehoben. Auch
Minijobber haben Anspruch auf den gesetzlichen
Mindestlohn.
Minijob-Grenze darf nicht überschritten werden
Arbeitgeber müssen ihren Minijobbern ab dem 1. Juli
2021 mindestens einen Stundenlohn von 9,60 Euro
brutto zahlen. Dieser neue Mindestlohn gilt für Mini-
jobs im gewerblichen Bereich, aber auch für Minijobs
in Privathaushalten. Aufmerksam sein sollten Arbeit-
und mit ihrem Verdienst bereits vor der Anhebung ab
1. Juli 2021 die monatliche Verdienstgrenze für Mini-
jobs in Höhe von 450 Euro ausschöpfen. Wenn diese
Arbeitnehmer weiterhin als Minijobber beschäftigt
werden sollen, muss die monatliche Arbeitszeit ent-
Der BSM schließt sich diesem Appell an und verweist auf das Versprechen der
Bundeskanzlerin, wonach bis zum 21. September alle Personen ein Impfangebot geber bei Minijobbern, die den Mindestlohn erhalten
erhalten werden.
Die erheblichen Eingriffe in Verfassungsrechte haben dann weder eine gesetzliche
noch medizinisch gerechtfertigte Grundlage, zumal die erhoffte Schutzwirkung sprechend reduziert werden. Bei einem Mindestlohn
für geimpfte Personen selbst wie auch ein Ansteckungsschutz Dritter zu ver-
zeichnen ist.
Folglich sind die Volksfeste, Märkte und Circusse betreffenden Verbote ersatz-
los zu streichen. Eventuell erforderliche Maßnahmen im Einzelfall sind auf eine
solide Rechtsgrundlage unter strikter Wahrung des Verhältnismäßigkeits-
prinzips zu stellen.
Das Auftauchen der Delta-Variante oder anderer Nachfolgemodelle des Corona-
Virus darf nicht zu einer unendlichen Geschichte der Verbote und Beschrän-
kungen ausarten. Die Menschheit wird mit dem Virus leben müssen und kann
das auch.
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V.
Im Johdorf 26
53227 Bonn
Tel.: 0228/22 40 26, Fax: 0228/22 19 36, www.bsmev.de, E-Mail: info@bsmev.de
BSM
7. Juli 2021
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Verband der Schausteller und Marktkaufleute
von 9,60 Euro pro Stunde ist maximal eine monatliche
Arbeitszeit von etwa 46 Stunden (450 Euro im Monat
/ 9,60 Euro die Stunde = 46,875 Stunden) möglich.
Bei dieser Berechnung wird davon ausgegangen,
dass der Minijobber keine Einmalzahlungen erhält
und lediglich die Arbeitsstunden vom Arbeitgeber
vergütet werden. Zu den Einmalzahlungen zählen bei-
spielsweise ein Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld. Mit
dem Mindestlohn-Rechner des Bundesministeriums
für Arbeit und Soziales (BMAS) können Arbeitgeber
und Arbeitnehmer ausrechnen, wie sich ein neuer
Mindestlohn auf die Höhe des monatlichen Verdiens-
tes auswirkt.
Aus dem Minijob kann eine sozialversicherungs-
pflichtige Beschäftigung werden
Wird die Arbeitszeit nicht angepasst und überschreitet
der Arbeitnehmer durch die Erhöhung des Stunden-
lohns die monatliche Verdienstgrenze von 450 Euro,
liegt kein Minijob mehr vor. Die Beschäftigung ist dann
als Midijob sozialversicherungspflichtig. In diesem Fall
muss der Arbeitgeber die Beschäftigung bei der Mini-
job-Zentrale abmelden und stattdessen bei der gesetz-
lichen Krankenkasse des Arbeitnehmers anmelden.
Mindestlohn erhöht sich stufenweise bis Juli 2022
Bereits im Jahr 2020 hat die Mindestlohnkommis-
sion die stufenweise Anhebung des gesetzlichen
Mindestlohns bis zum 1. Juli 2022 festgelegt. Die
Regelungen zum Mindestlohn ergeben sich aus dem
Mindestlohngesetz. Wie sich der Mindestlohn weiter
entwickeln wird und wie sich das zukünftig auf die
maximale Arbeitszeit im Minijob auswirkt, können
Sie in unserem Beitrag „2021: Mindestlohn steigt
auch im Minijob stufenweise" nachlesen. Für kon-
krete Fragen zum Thema Mindestlohn wenden Sie
sich bitte unter 030 60 28 00 28 an das Bürgertelefon
des BMAS. Außerdem finden Sie auf der Internetseite
des BMAS ausführliche Informationen rund um das
Thema Mindestlohn.
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Medieninformation der Minijobzentrale
vom 23.Juni 2021
5721|20.07.2021 Der Komet