Der Komet 5729 – Seite 3
2021-10-10 · Seite 3 von 44
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Der Kampf um die Macht geht weiter
Liebe Leser*innen,
der merkwürdige Wahlkampf geht nahtlos über in einen Kampf
um Koalitionen. Jetzt wird es wohl darauf ankommen, wer am
besten Kompromisse schließen und Zugeständnisse machen kann.
Ein merkwürdiger Wahlkampf geht mit diesem denkwürdigen
Ergebnis zu Ende. Mit dem Ausgang dieser Bundestagswahl kann
niemand so richtig glücklich sein. Es gibt keinen klaren Sieger zwischen
Union und SPD. Das macht die Bildung einer tragfähigen Koalitionsregierung wohl noch anspruchs-
voller als ohnehin zu erwarten war. Nicht derjenige wird den Ton angeben, der das breiteste Wähler-
votum hinter sich weiß, sondern der, der am besten Kompromisse schließen und Zugeständnisse
machen kann, an die, die er zum politischen Überleben braucht.
Nebenher haben die Wählerinnen und Wähler auch all diejenigen Lügen gestraft, die diese Bundes-
tagswahl zu einer Richtungsentscheidung hochstilisieren wollten, manche sogar zur letzten Ausfahrt
vor dem Weg in die Katastrophe. Die Menschen wollen nicht, dass der Klimaschutz unseren Wohl-
stand zugrunde richtet. Sie wollen aber auch nicht, dass unser Wohlstand unsere natürlichen Lebens-
grundlagen zerstört. Diese zwei Perspektiven, die beide ihre Berechtigung und ihre Bedeutung haben,
müssen jetzt zu einem guten und tragfähigen Regierungsprogramm zusammengeführt werden.
Die letzte große Volkspartei ist auf Normalmaß geschrumpft und muss lernen, was es heißt, wenn
der Kanzlerinnen-Bonus wegfällt. Das höchste Regierungsamt wird eben nicht parteiintern vererbt,
sondern will erkämpft sein. Armin Laschet war nicht der Kandidat, dem eine breite Mehrheit der
Deutschen das Kanzleramt anvertrauen mochte. Dazu die endlosen Personalquerelen in der Union
und die an Sabotage grenzende Binnenkonkurrenz durch Markus Söder: So kann man keine Wahl
gewinnen!
Die fast atemberaubende Aufholjagd der SPD in den vergangenen Wochen hat von einem histori-
schen Umfragetief aus begonnen. Es ist bemerkenswert, wie sehr Olaf Scholz mobilisieren konnte,
was an sozialdemokratischem Potenzial im Land vorhanden ist. Berechenbar wie Angela Merkel kam
Scholz an, mit einem staatsmännischen Habitus, der über den tagespolitischen Aufgeregtheiten
steht. Trotzdem bricht die SPD nicht in Jubelstürme aus: Den erhofften deutlichen Abstand zur Union
hat Scholz nämlich nicht geschafft - aber immerhin den Absturz seiner SPD in die Bedeutungslosig-
keit abgewendet.
Die Grünen kommen auf einen achtbaren dritten Platz. Das ist nicht wenig, aber viel weniger als
erhofft. Sie haben ihren rhetorisch starken und regierungserfahrenen Mann nicht ins Rennen
geschickt. Seine große Stunde wird aber bald kommen. Die FDP hat mit ihrem Wahlergebnis den
Makel als Mehrheitsbeschaffer für die „Großen" abgelegt und hat absolute Spitzenkräfte in der
Führungsetage. Bemerkenswert, dass sehr viele Erstwähler und die jüngere Generation bei der FDP
ihr Kreuzchen gesetzt haben.
Wählerinnen und Wähler lassen sich ungern unter Druck setzen. Sie sind autonomer geworden,
verlassen ihre angestammten Parteimilieus, entscheiden sich kurzfristiger. Bei dieser Wahl hat sie
niemand so richtig überzeugt und deshalb hat auch niemand einen klaren Auftrag für das Kanzleramt
bekommen. Der merkwürdige Wahlkampf geht also weiter als Kampf um Koalitionen.
Fazit: Der Wähler hat in voller Souveränität zu den diensthabenden Politikern gesprochen.
Er tat dies ganz im Sinne von George Orwell:
,,Freiheit ist das Recht anderen zu sagen, was sie nicht hören möchten."
Arsen Jent
Armin Knerr
-Verlagsleitung -
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