Der Komet 5809 – Seite 13

BSM Deutschland 2022 weiterhin auf Platz eins bei der Meldung von Verstößen gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht Im Jahr 2022 wurden über das Europäische Netzwerk für Amtshilfe und Zusammenarbeit bei der Lebensmit- tel- und Futtermittelkontrolle (AAC) insgesamt 2.554 Meldungen übermittelt. Dies entspricht einer Steige- rung von ca. 12% zum Vorjahr. Der stetige Anstieg der Meldungen zeugt von der konstanten Nutzung des Netzwerkes. Deutschland ist das Land, das bei weitem die meisten Meldungen im System erstellt hat (35%), gefolgt von Belgien (10%) und Österreich (9%).(1) Der EU-Kontrollverordnung (Verordnung (EU) 2017/625) folgend verbindet das iRASFF seit Oktober 2019 das Eu- ropäische Schnellwarnsystem (RASFF) und die Amts- hilfeverfahren (AAC) in einer Plattform. Seitdem gibt es nur noch ein System für die Belange der grenzüberschrei- tenden europäischen Lebensmittel- und Futtermittel- kontrolle. Anders als das RASFF, bei dem unmittelbar alle Mitgliedstaaten eine Meldung erhalten, dient das AAC zum bilateralen Austausch bei einfachen Verstö- Ben mit grenzüberschreitender Dimension. Ist jedoch Gefahr im Verzug, kann im iRASFF eine umgehende Alarmierung aller Netzmitglieder mittels eines Maus- klicks erfolgen. 1.224 der im AAC gemeldeten Verstöße hatten im vergangenen Jahr einen Bezug zu Deutschland. JU 200 AACAA-Gemahl der eingestellten Meldungen, davon Meldungen mit Bezug DE (2016-2022) Die meisten Verstoßmeldungen, die 2022 durch die Be- hörden in Deutschland erstellt wurden (898 gesamt), waren an die • Niederlande (36%), • Italien (11%) und • Österreich (11%) gerichtet. • . Am häufigsten empfangen wurden Verstoßmeldun- gen hierzulande (326 gesamt) aus Österreich (41%), Belgien (17%) und den Niederlanden (9%) Anzahl der AAC AA Meldungen mit Bezug zu Deutschland 2022 Die am häufigsten gemeldeten Produktkategorien blie- ben im Vergleich zu den Daten von 2021 unverändert, BSM lediglich ihre Reihenfolge änderte sich. Dabei waren die Produktkategorien • • Fisch und Fischereierzeugnisse (10 %), Obst und Gemüse (9%) und Nahrungsergänzungsmittel (9%) die drei am häufigsten gemeldeten Kategorien im Bereich der Allgemeinen Amtshilfe. Teh und There Secrine TOP 5 Produktkategorien AACAA Bei Fisch und Fischereierzeugnissen wurden überwie- gend fehlerhafte Etikettierungen oder Kennzeichnun- gen (58) beanstandet, die sich auf nicht konforme oder fehlende Angaben zum Gewicht (netto oder abge- tropft), zur Wassereisglasur oder zu den Lagerbedin- gungen bezogen. Spitzenreiter ist fehlerhafte Kennzeichnung Auch im Jahr 2022 war die am häufigsten gemeldeten Verstöße fehlerhafte Kennzeichnungen oder Angaben (58%). Dabei handelte es sich um Fälle, bei denen die Pflichtangaben für die Verbraucher nicht den Vorschrif- ten entsprachen oder fehlten (Name des Erzeugnisses, Liste der Zutaten, Nährwertdeklaration) oder es wurden unzulässige gesundheitsbezogene Angaben, soge- nannte Health Claims, gemacht. An zweiter Stelle steht die nicht konforme Zusammen- setzung (7%), wobei in den meisten Fällen Pflanzen- schutzmittelrückstände gemeldet wurden, die über dem Rückstandshöchstgehalt lagen, aber kein Ge- sundheitsrisiko darstellten. Nicht zugelassene Zusatz- stoffe oder die nicht zugelassene Verwendung eines Zusatzstoffs in einem bestimmten Produkt sowie nicht zugelassene neuartige Lebensmittel wurden ebenfalls häufig gemeldet. Ein weiteres wiederkehrendes Problem stellten fehler- hafte Verarbeitungs- oder Lagerungsbedingungen dar (7%), wie z. B. mikrobiologische Verunreinigungen, un- zureichende Temperaturen während des Transports oder schlechte Hygienebedingungen beim verantwortlichen Unternehmen. Der Gesamtüberblick zu den Meldun- gen für das Jahr 2022 kann unter folgendem Link auf- gerufen werden: https://food.ec.europa.eu/safety/ acn/reports-and-publications_en Quelle: BLE-Pressemitteilung vom 16. November 2023 Werden Sie Mitglied im BSM, dem größten Verband der Schausteller und Marktkaufleute Zusatzkosten auf Kosten der Tradition Oberbürgermeister Thomas Jung verspricht Hilfe bei den Problemen mit Streckengenehmigungen, die auch bereits Vorortskirchweihen getroffen hat. Kirchweih- referent Horst Müller befürchtet das die GEMA-Tarife nicht nur die Weihnachtsmärkte in die Bredouille brin- gen. Zum Frühschoppen wurden auch Themen behandelt, die sich auch auf anderen Festen und Veranstaltungen bemerkbar machen. So sind die GEMA-Gebühren teil- weise um das Fünffache gestiegen. Horst Müller hat Bedenken, dass der Tarif, den die GEMA auf den Veran- staltungen aktuell anwendet, wird, auch die Stadt Fürth bei verschiedenen Veranstaltungen wie Weihnachts- markt oder gar die Michaeliskirchweih treffen. Einen Weihnachtsmarkt ohne Bühne kann sich aber auch Horst Muller nicht vorstellen. Hintergrund: Bereits vor knapp zwölf Jahren, nachdem der Bundesge- richtshof die Berechnungsgrundlage der GEMA für Mu- sikaufführungen während Freiluftveranstaltungen be- stätigte, befürchteten Schausteller erhebliche Zusatz- kosten. Der Preis für z.B. Braunschweig soll in diesem Jahr anhand der gesamten Veranstaltungsfläche be- rechnet werden - anders als in den vergangenen Jah- ren, in denen nur Auftritts- und Publikumsflächen be- trachtet wurden. Laut GEMA sind bundesweit etwa 35 Städte von deutlichen Preiserhöhungen betroffen. B Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und Jürgen Wild Schaustellertransporte Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung verspricht die Un- terstützung aus dem Rathaus bei den notwendigen Streckenführungen, die bestimmte Fahrzeuge der Schau- steller benötigen. Gerade auf den Vorortskirchweihen müssen laut Jung ähnliche Weiterentwicklungen mit- machen können wie die Michaeliskirchweihen. Es kann nach seiner Meinung nicht sein, dass diese Veranstal- tungen durch eine Bürokratisierung gefährdet werden. Hintergrund dazu ist, dass der auf der Michaeliskirch- weih platzierte Autoscooter am Dienstag noch keine Streckengenehmigung zur Abfahrt am Donnerstagmor- gen hatte. Der Antrag für diese Genehmigung war be- reits vor 5 Wochen eingereicht und führte von der Frei- heit in einen anderen Stadtteil, wo der Besitzer seinen Standort hat. Auch musste der Ortsteil Vach auf den all- jährlichen Autoscooter verzichten, da die Auflagen für die Streckengenehmigung finanziell nicht mehr leist- bar sind. Bei beiden Problemen ist auch die Politik gefordert. Nur mit einem Umdenken bei der Bürokratie sind auch zukünftig kulturelle und traditionelle Veranstaltungen noch erlebbar. Der Komet 5809 | 30.12.2023 BLV-Pressestelle: JW/Foto 13