Der Komet 1497 – Seite 11

Nr. 1497. ein Bild gegeben werden, das jene Zeit illustriert. Dafür bürgen die Personen, trefflich die an denen auch der Vorsitzende des Vereins der Geschichte Berlins, Herr Geheimer Regierungs- und Stadtrat Friedel zählt. lag Der Komet. dose 82 min teda raditi sön Gewichtsmenge verkauft oder feilgehalten werden dürfen, ausgenommen baumwollene Garne bis zur von 100 einheiten und unter Angabe der Länge feilgeboten werden dürfen. Ausgenommen von diesen Vor- schriften find baumwollene Nähgarne, die auf Holz- rollen oder Paperhülsen aufgemacht sind und Garne, die dem Käufer zugemessen oder zugewogen werden, Zulässig sind Gewichtseinheiten von 1, 5, 10, 20 und 50 g oder von einem mehrfachen von 50 g und Längeeinheiten für baumwollene Garne von 5, 10, 20, 30 u. bis zu 100 m. Das Gewicht darf nicht mehr als 3 Prozent bei Mengen über 50 g, 5 Prozent bei Mengen von 10-50 gr und 10 Prozent bei Mengen von 1 oder 5 g, die Länge nicht mehr als 5 Prozent bei Längen von 10-100 m und 10 Prozent bei Längen von 5 m den angebenen Beträgen zurückbleiben Wie wir voraus prophezeit hatten, war das Bestreben, amerikanische Verhältnisse in Berlin einzuführen, ein Reinfall. Das Apollo-Theater, das zu diesem Zweck von der Cines-Gesellschaft eingerichtet ward, hat mit einem großen Fiasko seine Pforten geschlossen und kehrte reumütig zu seiner ersten Liebe, dem Varietee, zurück. Am heutigen Tage, am 29. November, wird es wie ein Phönix verjüngt aus der Asche aufsteigen, und mit einem glänzenden Programm die Saison er- öffnen. Das Odeon sucht die Berliner durch allerlei Schauftücke zu fesseln. Unter dem Titel „Die Hölle im Odeon" hat Professor Ott aus Das Gewicht it in Grammen, bie Länge in Metern Wien das Riesenetablissement in der Potsdamer anzugeben; die Angaben sind an der Ware selbst Straße satanischdekoriert, um während dreier oder an ihrer Aufmachung, Verpackung oder Um- Tage „Höllenfreuden“ zu bieten. Ob der verschließung leicht erkennbar anzubringen. Bei Ber- frachte Sportpalast unter der neu entfalteten Flagge einigung mehrerer Stränge bis zum Gesamtgewicht beffer segeln wird, soll erst die Zukunft entscheiden; bis zu 50 g genügt es, wenn die Gewichtsangabe daß Satan herbeizitiert wurde, um bessere Fahrt auf der gemeinsamen Verpackung angegeben ist, zu finden, ist zwar kein besonders günstiges Zeichen, bei Mengen über 50 g ist sie auf jedem einzelnen aber die neuen Unternehmer scheinen sich wenig- Stücke anzubringen. Garne in Knäueln sowie stens vor Belzbub nicht zu fürchten! Garne, welche der Länge nach verkauft werden, müssen stets mit einer Mengenangabe versehen sein. Sonst sind in Vorbereitung der Presseball und das Ballfest der Bühnenkünstler, die ja stets ein Ereignis im Leben der Reichshauptstadt bedeuten, und in ihrem Arrangement allen ähnlichen Ver- anstaltungen als Vorbild gelten. Die Marionetten des Herrn Braun aus Mün- chen sind mit einer Neuheit: „König Violin und Prinzessin Klarinette" herausgekommen. Sie endet mit dreifachem Selbstmord, nachdem in Kalauern blutigster Art das menschenmögliche geleistet. Als- od stronie drlar Für die Verpackung von Kerzen schreibt die solche im Einzelverkehr nur in beſtimmten Einheiten ſolche im Einzelverkehr in Jember 1901 vor, daß des Gewichts und unter Angabe der Gewichts- mengen gemerbsmäßig verkauft oder feilgehalten werden dürfen. Als Einheiten für das Rohgewicht der Packungen sind 500 g, 330 g und für Packungen, bei welchen die einzelne Kerze 25 g oder weniger bann wurde eine Oper verbrochen, „Die Nürnberger wiegt, auch 250 g zuzulaffen. Das Reingewicht Puppe". Das Publikum nahm beides mit Jubel und sofortiger Kritik an Ort und Stelle wohl hauptsächlich der Zweck des Gaauf, was ift. Sonst nichts Neues in Berlin, man müßte denn die Bescheerung der Norddeutschen Allgemeinen zu einer solchen stempeln, die den Reichshaushaltungs- 1914 als Weihnachtsgeschenk präsentiert. etat für meist die Summe von 3 Milliarden Dieser Etat und 403 Millionen und 11 671 Mart auf! Einige intereſſante Zahlen hieraus! Die Bi- garettensteuer bringt 39 Millionen ein! Und der Branntwein bringt beinahe 200 Millionen und die Biersteuer 129 Millionen! Die höchsten Ein- nahmen erzielen die Zölle mit 713 Millionen der in den Packungen enthaltenen Kerzen muß bei einem Rohgewicht von 500 g mindestens 470 g, bei 330 305, bei 205 225 g betragen. Das Rohgewicht und das Reingewicht ist auf der Außen- seite der Packungen in leicht erkennbarer Weise anzugeben. Die Angabe ist in Gramm oder in Bruchteilen von Kilogramm auszudrücken. Weder das Reingewicht noch das Rohgewicht darf um sid Seite 9. 2016 i sin sid dus isolid mshau und verpflichtet. Bestimmte Gebiete sind aber vom Gesetzgeber aus dem wohlüberlegten und durch- in erster Linie von den örtlichen Verhältnissen ab- hängt und diese die Ortspolizeibehörde besser zu kennen pflegt, als der Landrat, ausdrücklich der Ortspolizeibehörde vorbehalten. Von diesen Ge- bieten kommen für uns namentlich in Betracht: die Marktpolizei, die ortspolizeiliche Erlaubnis aus den §§ 33b und 60a der Gewerbe-Ordnung (Mufitaufführungen, Schaustellungen, theatralische Vorstellungen und sonstige Luftbarkeiten, bei denen ein höheres Interesse der Kunst oder Wissenschaft nicht obwaltet, von Haus zu Haus oder auf öffent- lichen Wegen, Straßen und Plägen (§ 33 b) oder im Wandergewerbe an diesen oder anderen öffent- lichen Orten (§ 60a), und bez bie burch das Gefeß polizeibehörde suge fejene Gorge für Sicherheit und Ordnung. In diese Gebiete darf der Landrat nur im Aufsichtswege, nicht aber durch eigene Ver- ordnungen oder Verfügungen eingreifen. allgemeine Landesverwaltung Auch das Preußische Oberverwaltungsgericht steht auf diesem Standpunkte und hat denselben, soweit erfichtlich, zuletzt in einem Urteile vom 25. Mai 1906 vertreten. Es handelte sich hier um eine Regierungspolizeiverordnung, durch welche der Regierungspräsident angeordnet hatte, daß in Landkreisen der Landrat die Entscheidung über die Erteilung eines Waffenscheins zu treffen habe. Das für Erteilung eines Waffenscheines die Ortspolizeibehörde und nung für rechtdungültig, well file biele Berord nicht der Landrat zuständig sei. Zur Begründung dieser eſer Anſicht führt das Oberverwaltungsgericht an: Das Verbot der Führung von Waffen gründet sich auf Sicherheits- und polizeiliche Motive (§§ 10 11 und 17 des allgemeinen Landrecht, § 6 a und f bes Gesezes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850), bewegt sich mithin auf dem Boden der Ortspolizei, deren Wahrnehmung nach § 59 der Kreisordnung dem Amtsvorsteher zusteht. In die so gesetzlich geordnete Zuständigkeit der Ortspolizei- behörde kann die übergeordnete Behörde nicht ohne weiteres eingreifen und die jener Behörde zustehen- den Funktionen nicht an sich ziehen (vergl. von mehr als 10 g hinter dem angegebenen Betrage Brauchitsch, die neuen Breußischen Verwaltungs- zurückbleiben. Händler, welche die genannten Artikel führen, werden gut daran tun, ihre Vorräte daraufhin zu prüfen, ob sie diesen Anforderungen entsprechen. gesetze, Bd. 1 Anm. 236 zu § 127 des Landes- verwaltungsgesetzes, Bd. Il Anm. 256 III zu § 59 wie durch generelle Regetung im Wege der Po- der Kreisordnung), dies so wenig im Einzelfalle lizeiverordnung. Eine Polizeiverordnung kann die Buständigkeit von Behörden, wie sie fraft des Mark und die Boft und Telegraphie 881 Mil- Landrat und Ortspolizeibehörde. Geleges einmal beſteht, nicht verſchieben. (vergl. lionen!!! Das Reichsheer kostet 344 Millionen und die Marine 2371/2 Millionen, beide zusammen noch nicht soviel als die Zölle einbringen! Wo Von Syndikus Otto Buß, Freirndiz. Die Fälle häufen sich, in denen Landräte ver- Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bd. 18 S. 393 ff., Bd. 26 S. 383, Preuß. Verwaltungs- Blatt, Jahrgang 25, S. 813 ff., Jahrgang 26, S. ble Poft 750 Millionen, alſo bebentend mehr als has bejeg den Drispolizeibehörden verbehalten Der Regie Heer und Flotte! -n. Gesez hat. In allgemeiner Erinnerung dürfte noch der Fall sein, in dem der Landrat von Cochem an der Mosel ganz allgemein das Feilbieten mittels Achtung beim Verkauf von Garnen und Kerzen. Ausrufens für das Gebiet ſeines „Reichs" ver- In lezter Zeit sind sowohl bei Hausierern wie auch bei ansässigen Kaufleuten polizeiliche Revisionen borgenommen worden, um festzustellen, ob die vom Bundesrate erlassenen Bestimmungen über den Klein- handel mit Garnen und mit Kerzen in der Praxis auch befolgt würden. Es ergab sich, daß die in- ländischen Fabrikate meist den Vorschriften entsprachen, boten hatte, dieses Verbot aber als in dieser Al- gemeinheit rechtsungültig aufgehoben wurde. Der Landrat von Büdesheim verbot den Verkauf von Zuckerwaren bei Volksfesten und dergl. für den ganzen Kreis, und ihm ist jezt der Landrat von Limburg gefolgt, welcher die Zulassung von Bucker- buden auf Kirmessen, Volksfesten und dergl. für den ganzen Oberlandkreis verboten hat. Der Regierungpräsident war hiernach nicht in der Lage, die Entscheidung über die Versagung oder Erteilung eines Waffenscheines so wie ge- schehen, durch Polizeiverordnung dem Landrate zu- zuweisen. Wollte er die Entscheidung hierüber nicht der Ortspolizeibehörde überlassen, so konnte er dies nur dadurch erreichen, daß er sie anwies, in jedem Einzelfalle über die eingehenden Anträge erst nach Einholung einer Entscheidung des Land- rats zu befinden. Dagegen war er nicht befugt, ohne weiteres den Landrat an die Stelle der Ortspolizeibehörde zu seßen und ihm die dieser Behörde zustehenden Funktionen zu übertragen Dazu ermächtigte ihn auch der Umstand nicht, daß es sich um eine einheitliche Regelung der Materie für den ganzen Regierungsbezirk handelte. Ebenso wenig läßt sich die beanstandete Regelung der Zu- ständigkeit mit der Erwägung halten, daß die Er- behörde ausüben und als solcher ist er zur Be-teilung eines Waffenscheins eine Ausnahme von aufsichtigung der Dienstführung derselben berechtigt dem grundsäglichen Verbote der Führung von während ausländiſche denſelben migen ſeien die wich-Dieſen ſich mehrenden landbrätlichen lebergriffen Zur Bestrafungen tigsten Bestimmungen hier kurz angegeben. nise Bezüglich die Garne bestimmt die Bekannt- gegenüber muß mit aller Deutlichkeit konstatiert wer- den, daß dieselben gesezwidrig sind. Allerdings ist Bürgermeister in machung vom 20. November 1900, daß zum Ein- der Landrat ber ten, welche bort bie Ortspolizei- zelverkauf aufgemachte baumwollene, wollene und Halbwollene Garne aller Art nur in bestimmten Einheiten des Gewichts und unter Angabe der