Der Komet 1497 – Seite 16

Seite 14. den. Das Bundesgericht führte aus, daß darin, daß die Bestimmungen des Markt- und Haufiergesezes auf das ortsansässige Unternehmen des Korsotheaters angewandt worden find, tein Verstoß gegen den Art. 4 der Bundes- verfassung erblickt werden könne. Nach den Feststellungen des Regierungsrats waren die kantonalen Behörden auch aus Gründen der öffentlichen Ordnung zum Einschreiten befugt. In der Anwendung des Gesezes fann auch keine Verlegungen der Handels- und Gewerbefreiheit liegen, da diese ihre Schranke in den gewerbepolizeilichen Bor- schriften findet, wie sie in dem Haufiergeseze in ver- faffungsmäßiger Weise aufgestellt find. - Vermischtes. Pirmasens. Einen phänomenalen Prachtkino hat der in Schaustellerkreisen wohl bekannte und in gutem Ansehen stehende Herr Heinrich Ohr, in Pirmasens am Landauertor am 15. November eröffnet. Am Abend vorher war Galavorstellung, zu der die hiesigen Behörden und Freunde der Kinosache geladen waren. Alle waren überrascht von der Großzügigkeit und der soliden klassischen Ausstattung der neuen Kinostätte. Mit dem Bau ist ein auf das eleganteſte eingerichtetes Cafe Restaurant, das zu dem schönsten unserer Stadt zählt, verbunden. Wir wünschen Herrn Ohr zu seinem Unternehmen alles Glück. Der Komet. Pilsen (Böhmen). Die älteste Mengerie Destereichs, ja wohl die älteste Europas, ging in den Besiz des Zoologischen Gartens (Direktor Befits bes Profeffor Dr. Brands) dahier über. Die Menagerie wurde im Jahre 1852 von dem Vater des bis- herigen Inhabers, Anton Kludsky, gegründet. Nach dessen Tode übernahm sein Sohn Gottlieb Kludsky die Menagerie, die sich überall großen Ansehens erfreute. Eingefandt. (Alle Artikel, welche unter dieser Rubrik stehen, sind der Verantwortung der Einsender selbst überlassen.) Ich lese in letterer Zeit immer und immer wieder im Briefkasten des „Komet", daß das Photographie- gewerbe ein Handel sei? Und ein jeder Photograph auf Messen und Märkten von jeder Meß- und Marktinspektion unbedingt zuzulassen sei? Dies ist aber nicht so ohne weiteres, denn Herr Ferling (Ginnheim) und ich haben doch wohl in diesem Fach mehrere Prozesse geführt. Das Photographiegewerbe ist kein Handel, auch fein vorher fertiggestelltes Fabritat im Sinne des Paragraphen 67 der Gewerbe-Ordnung, sondern eine dann Marktfreiheit genießt, sobald der Photograph zu- gewerbliche Arbeit, welche auf Messen und Märkten erst gelassen ist! Urteil der Oberlandesgerichte Karlsruhe, Darmstadt, Hanau, Frankfurt a. M. und des Schöffen- das Ober- gerichtes Mainz u. a. m. Treffend belaster anderem: landesgericht Karlsruhe in seinem Urteil Das Photographiegewerbe ist eine gewerbliche Leistung im Sinne des § 55, 3 der Gewerbe-Ordnung, falls sie auf Messen oder Märkten feilgeboten werden, Marktfreiheit genießen und daher an die Lösung eines Wandergewerbe- scheines nicht gebunden sind. Infolgedessen wurden die Verwaltungsbehörden durch Erlaß des großh. Ministeriums in Zukunft des Innern vom 21. Juni d. I. angewiesen, davon auszugehen, daß Photographen, welche außerhalb ihres Wohnortes ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung auf Messen oder Märkten photographische Aufnahmen von Personen veranstalten, sofern der Photo- graph nach der bestehenden Marktordnung überhaupt zu- gelassen ist, eines Wandergewerbescheines nicht bedarf. Dieser Auslegung des Oberlandesgerichts Karlsruhe haben fich in der gleichen Begründung des Oberlandesgerichts Hanau, Frankfurt a. M, Darmstadt u. a. m. an- geschlossen. Man ersieht aus dieser Entscheidung ganz deutlich, daß sich der Photograph erst die Zulassung auf Messen oder Märkten erwirken muß, dann erst genießt er die Marktfreiheit, denn der Photograph, welcher Photographien herstellt, ist eigentlich kein Handel nach § 64 oder Fabrikat nach § 67 der Gewerbe-Ordnung, sondern ein Mittelding. Daß der Photograph auf Messen und Märkten kein Wandergewerbe benötigt, besagt nur der § 55 der Gewerbe- Ordnung, denn der Schlußsaz desselben Paragraphen besagt ausdrücklich: Im Falle der Biffer 4 ist auch für den Marktverkehr ein Wandergewerbeschein erforderlich. Also erzwingen läßt sich für einen Photographen auf Messen und Märkten die Marktfreiheit nicht, sondern er genießt dieselbe, sobald er überhaupt zugelassen ist. Zur Frage der Wandergewerbescheine schreibt man der Deutschen Parlaments-Correspon- denz" aus unterrichteten hayerischen Kreisen: Der Bundesrat hat den Antrag Bayerns, der durch die Novelle zur Gewerbeordnung die Landesregierungen ermächtigen wollte, den Wandergewerbeschein zu versagen, wenn ein Bedürfnis zu seiner Ausstellung nicht anzuerkennen ist, abgelehnt. Die Bedürfnis- frage wird also nur für den Hausierhandel nicht ausschlaggebend sein. Damit ist eine lange um- ftrittene Frage entschieden, in der die Regierungen der verschiedenen Bundesstaaten teilweise einen entgegengesezten Standpunkt einnahmen. Preußen hat von jeher auf dem Standpunkt gestanden, daß es unmöglich sei, für größere Gebiete einwandfrei zu ermitteln, ob und inwieweit ein Bedürfnis nach Ausstellung von Wandergewerbescheinen vorhanden ist. Die preußische Regierung hat daher stets die Möglichkeit verneint, durch die Reichsgesetzgebung eine derartige Regelung des Hausierhandels vor- nehmen zu können. Andere Bundesregierungen waren anderer Ansicht, sie hielten es für durchführbar, durch Ermittelungen der unteren Verwaltungsbe= hörden festzustellen, welche Zahl von Wandergewerbe- scheinen für einen bestimmten Verwaltungsbezirk als zulässig anzusehen wäre. Die Reichsregierung vertrat den Standpunkt der preußischen Regierung. In der Novelle zur Gewerbeordnung, die im Sommer Heinrich Tanneberger, Photograph sus Ohrdruf. dem Bundesrat zur Regelung der Wanderlager und des Hausterhandels vorgelegt wurde, war vor- gesehen, daß die Bedürfnisfrage lediglich für die Wanderlager maßgebend sein sollte. Inbezug auf den Haufierhandel wurde nur das Verbot, das eine Reihe von Waren vom Handel am Umherziehen ausschließt, noch auf Pfandscheine und Roh-Bern= stein ausgedehnt. Bruchsal (Baden). Ein bedauerlicher Unglücksfall hat sich am vergangenen Samstag nachmittag am Güterbahnhof dahier zugetragen. Der Schausteller Robert Kinne war mit seinen he war mit beiden Söhnen mit dem Verladen eines Wagens beschäftigt. Hierbei geriet einer der beiden Söhne mit dem linken Oberschenkel zwischen die Pfuffer und die Rampe und wurde sehr schwer verletzt. Trogdem sofort ärztliche Hilfe zur Stelle war, ist der Schwerverletzte furz nach dem Verbringen in das Krankenhaus gestorben. Der Verunglückte war erst 17 Jahre alt und wird der schwer geprüften Familie allgemeine Anteilnahme entgegengebracht. Dies zur Richtigstellung, da immer darauf hin- gewiesen wird im Briefkasten des „Komet", daß der Photograph wie jeder andere Handelsmann auf Messen und Märkten sich die Marktfreiheit erzwingen kann wie in letzter Briefkastennotiz in Nr. 1496 des „Komet" zu Lesen ist. In der heutigen Nr. 1496 ist ein Aufruf des Zentralverbands süddeutscher Wandergewerbetreibender und Berufsgenossen enthalten, welcher die Berlängerung des Laßt Cannstatter Volksfestes durchseßen will. Ich besuche nun schon bald 20 Jahre ununterbrochen mit meinem Geschäft das Cannstatter Boltsfest als Kenner der Sache. es beim Alten," sage ich, es ist, sobald die Verlängerung auf acht Tage erwirkt ist, kein Boltsfest mehr, sondern es wird eine Messe daraus, die Pläge würden noch teurer und die Einnahmen geringer; die Erfahrung lehrt heute schon, was ist der erste und der lezte Tag des Cannstatter Volksfestes ist. Massenpublikum werden wir dann am achttägigen Volksfest wohl kaum mehr sehen, sondern nur dünn verstreut. Die achttägige Dauer táme auch nur einigen Geschäfte zugute; der größte Teil hätte das geschäftliche Nachsehen. Also laßt es beim Alten." Tanneberger. Im „Nomet" 1496, Seite 14, unter „Eingesandt“ befindet sich ein Artikel der Nationalzeitung" Basel, Verfasser Herr W. Rosenberg, Bern, welcher die Ver- hältnisse der Baseler Messe auf den Kohlenplätzen einer gerechten Kritik unterzieht und die Vermietung der Nr. 1497. Pläge durch die städtische Behörde wünscht, damit den interessierten Schaustellern eine bessere Lage geschaffen wird. Sehr richtig und sehr wohlwollend gedacht von Herrn Rosenberg, welcher anerkennenswerter Weise den Weg in die Oeffentlichkeit durch eine bedeutende Zeitung nicht gescheut hat. Nun ist es mir aber auch ein Bedürfnis, das von mir mit eigenen Augen Gelesene (im Beiseia des Herrn Stöber, Velodrom aus Dornachbrugg bei Basel) öffent- lich meinen Kollegen und Berufsgenossen einer Betrach tung nicht vorzuenthalten: Bei einer gelegentlichen Zusammenkunft mit Herrn Feralli, dem jezigen Playpächter, Herrn Stöber und mir, hatten wir an Hand von Verträgen, Quittungen 2c. Gelegenheit zu erfahren, weshalb die Plagpreise so hohe sind und wonach Herr Feralli am wenigsten an Gewinn interessiert ist, denn zunächst hat ein Herr Hans Feigen- winter und ein anderer Herr den Hauptanteil, indem jeder dieser Herren sage und schreibe von Herrn Feralli laut Quittung zehntausend Francs erhalten haben. Auf mein Befragen, welche Leistungen dem gegen- überstehen, erklärte uns Herr Feralli: „Nicht das Schwarze untern Nagel!" Hoffentlich weiß nun Herr Rosenberg, was man hinter der Teuerung suchen muß oder fragt auch einmal Herrn Stöber, welcher gleichzeitig mit mir die Quittungen gesehen hat, nach der Richtigkeit. Richard Hauschild, Schausteller, Rensrath (Rheinland). Anfragen über Bezugsquellen. Anfragen und Antworten für diese Rubrik bitten wir nur an unser Berliner Bureau G. Nedowiz, Berlin C. 25 Münzstraße 28, einzusenden. Rückporto ist beizufügen Wer liefert? Nr. 43 Limonaden-Sprudel-Gläser. Nr. 44 Französische Acetylenkessel. Nr. 47 30 Flammen zum Preise von 45 Fres. Nr. 55 Corsetts mit Stahlstangen für Schaustellerzwecke. Nr. 60 Gummiansaugplatten für, Schaufenster. Nr. 78 Ansichtspostkarten mit geprägten Goldstücken, Fabrikzeichen H. S. M, D. R. G. M. 198266. emo? Nr. 80 Federmühlen zum 10 Pfennig-Verkauf. Nr. 85 Automat: Drück auf den Knopf und photo- graphiere dich selbst. Nr. 90. Wer liefert Klammern und Stifte, um neue Stücke für Drehorgeln zu schlagen? Nr 92. Seidenartige Kravatten 3 Std. z. 1.- Mark-Verk., die von vielen Spezialisten mit den Celluloidbindern verkauft werden. Nr. 93. Brandmalerei-Haussegen, Sprüche, Schwarzwälder Holzschnitzereien etc. Nr. 94. Brandmalerei-Imitationen? Nr. 95. Kleinere Bücher wie „Hausdoktor", „Liebe und Ehe" oder dergleichen zum Wiederverkauf. Briefkasten der Redaktion. ure Herrn Chr. Pf. in L. Sie müssen Ihren Hund unter allen Umständen versteuern lassen, eine Befreiung gibt es nicht einmal für Schäfer und solche Personen, die außerhalb eines Wohnbezirkes wohnen. G Herrn R. 2. in N. Die beschriebenen Haken find in jedem größeren Eisengeschäft auf Verlangen erhältlich; der Fabrikant ist uns nicht bekannt. Impresarien M. B. in D. 1. Ein Lokal, in dem Schaustellungen von Personen auch Abnormi- täten stattfinden sollen, muß dazu die Konzession der Distriktverwaltungsbehörde, nach § 33a der Reichs-Gewerbe- Ordnung befizen. Der Impresario muß für Lokale einen Wandergewerbeschein nach § 55 Biffer 4 befizen, wenn er auf eigene Rechnung die Schaustellung darbietet; wird er aber von dem Lokalinhaber gegen genau festgelegte Bedingungen engagiert, bedarf er eines Wandergewerbe- scheines nicht. 2. Für Messen und Märkte ist auch ein. Wandergewerbeschein notwendig, wenn der Betrieb auf eigene Rechnung geschieht; tritt der Impresario aber in ein Engagementsverhältnis eines Schauunternehmens, so tommt auch in diesem Fall der Wandergewerbeschein in Wegfall, aber als Begleiter muß er und seine Abnormität in dem Schein des Unternehmers verzeichnet sein. Nr. 50. Es ist uns nicht bekannt, daß 8. und B. einmal zusammengearbeitet haben, auch von einem Duell wissen wir nichts; ebenso entzieht sich unserer Kenntnis, daß P. sein Modell ins Ausland verkauft hat. Herrn W. Sch. in S. Kupfergeld wechselt jede Bant, bestimmt aber jede Reichsbankfiliale um. Selbst- ständige Personen dürfen in Deutschland eine Schuß- waffe tragen, ohne einen Waffenschein haben zu müssen. in M. Für Konditoreien und Zucker- bäckereien gibt es verschiedene recht brauchbare Handbücher; laffen Sie sich von einer Buchhandlung solche Bücher zur Ansicht vorlegen. Der Schüßenkalender 1914 ist bis jezt noch nicht erschienen. Derm W. 5. in w