Der Komet 1497 – Seite 9

191 Nr. 1497, Als Rechtsmittel iſt zugelassen die fristloſe Beschwerde | an den Finanzminister im Aufsichtswege. 19 Der Komet. Festseßung der Verwaltungsbehörde Beschwerde ohne | Frist an den Finanzminister, gegen die Urteile der Gerichte die in der Strafprozeßordnung vorgesehenen Rechtsmittel, Berufung und Revision. 8. Beſchlagnahme ber mitgeführten Gegenstände zur Sicherung von Steuer, Strafe und Kosten, sowie zum Beweise der strafbaren Handlung: die gleichen Zuständigkeiten und Rechtsmittel wie bei 7. b. Wanderlagersteuer. Für die Erteilung der Erlaubnis an Angehörige außerdeutscher Staaten, solche selbstgewonnene Er- zeugnisse und selbstverfertigte Waren, welche zu den Gegenständen des Wochenmarktverkehrs gehören, im Umherziehen innerhalb eines gewissen Grenzbezirkes gewerbesteuerfrei feilzubieten, sind zuständig die Regierungen und im Landespolizeibezirk Berlin die Verwaltung der direkten Steuern. Als Rechtsmittel ist ebenfalls zugelassen die an keine Frist gebundene 1. Zur Entgegennahme der Anmeldung des Beschwerde an den Finanzminister im Aufsichtswege. Wanderlagerbetriebs ist für jede Betriebsstelle be- 2. Die Festsetzung der Steuer oder ihre nach-sonders zuständig die Gemeindebehörde des Orts , trägliche Erhöhung ist Sache der Regierungen, im in welchem der Wanderlagerbetrieb stattfindet, in Landespolizeibezirk Berlin der Direktion der Ver- Berlin die Direktion für die Verwaltung der direkten waltung der direkten Steuern. Als Rechtsmittel Steuern. Für die Bewilligung des steuerfreien sind hier zugelassen zunächst Reklamation an die Geschäftsbetriebes für einzelne Fälle oder für gewiffe Regierung binnen drei Wochen und dann weiterer Gewerbsarten ist der Finanzminister zuständig, jedoch Rekurs binnen sechs Wochen an den Finanzminister. sind die Gesuche um Steuerfreiheit an die Regie- rungen, in Berlin an die Direktion für die Ver- waltung der direkten Steuern zu richten. Ein Rechts- mittel ist hier nicht gegeben. 3. Für die Erteilung einer neuen Ausfertigung verlorener, vernichteter oder abhanden gekommener Gewerbescheine sind die gleichen Behörden wie unter 2. zuständig. Rechtsmittel ist die an keine Frist gebundene Beschwerde im Aufsichtswege an den Finanzminister. 4. Die gleichen Behörden sind zuständig und das gleiche Rechtsmittel findet Anwendung bei d 2. Für die Festseßung und Erhebung der Steuer sind zuständig die Gemeindebehörden des Orts der Wanderlager. Gegen die Festsetzung ist zulässig Reklamation (binnen drei Wochen) und weiter Rekurs (binnen sechs Wochen). Die Rechts- in Städten mit find Anträgen auf Erstattung der Steuer und für An- zittel firib dinaureidiget her Behörbe, weldje b träge auf Erteilung eines Gewerbescheins zu er- mäßigtem Steuersatz oder steuerfrei für den Rest 2000 als die Steuer festgesezt hat, in allen anderen Fällen bei dem Landrat. Seite 7. deutlich hervorgehen, sonst wird dieselbe als Be- schwerde behandelt. A. Zuständig für die Beschwerde gegen polizei liche Verfügungen a der Ortspolizeibehörde auf dem Lande oder in einer zu einem Landkreiſe gehörigen Stadt bis zu 10,000 Einwohnern, b. der Ortspolizeibehörde eines Stadtkreises mit Ausnahme von Berlin, einer zu einem Landkreise gehörigen Stadt mit mehr als 10,000 Einwohnern und des Landrats, c. der Ortspolizeibehörde in Berlin ist im Falle a. der Landrat, im Falle b. der Regierungs- präsident, im c. der Gegen find als mittel binnen deren Entscheidungen fin zwei Wochen einzulegen im Falle a. Beschwerde an den Regierungspräsidenten und gegen dessen Ent- scheidung Klage beim Oberverwaltungsgericht, im Falle Falle b. Beschwerde beim Oberpräsidenten und gegen dessen Entscheid Klage beim Oberverwaltungs- gericht, im Falle c. Klage beim Oberverwaltungs- gericht. religio B. Für die Klage gegen derartige Verfügungen find zuständig im Falle a. der Kreisausschuß, im Falle b. der Bezirksausschuß und als Rechtsmittel sind binnen zwei Wochen einzulegen im Falle a. Berufung an den Bezirksausschuß und dagegen Revision beim Oberverwaltungsgericht, im Falle b. Berufung an das Oberverwaltungsgericht. C. Die Beschwerde gegen polizeiliche Verfügungen der Regierungspräsidenten und des Polizeipräsidenten von Berlin als Landespolizeibehörde geht an den Ober- des Jahres im Falle des § 15 Abs. 3 des Hauper 6. Für die Beschlagnahme der beim Wander- präsidenten, gegen dessen Bescheid Klage and Ober- Steuergeseges. 5. Für den Erlaß einer allgemeinen Anordnung des ganzen oder teilweisen Steuererlasses an sämt- liche Gewerbetreibende einer bestimmten Art für den Bereich des ganzen Staatsgebietes oder eines Teiles desselben im Falle des § 15 Abs. 4 des Haus. Steuergesetzes ist der Finanzminister zuständig, ein Rechtsmittel ist hier nicht gegeben. lagerbetrieb mitgeführten Gegenstände sind zuständig die Regierungen und in Berlin die Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern, gegen deren Anordnungen die an keine Frist gebundene Be- schwerde im stattfindet.uffichtswege an den Finanzminister verwaltungsgericht stattfindet, alles unter Wahrung einer zweiwöchigen Frift. Gegen Verordnungen des Regierungspräsidenten in Sigmaringen findet teine Beschwerde an den Oberpräsidenten, sondern direkt Klage beim Oberverwaltungsgericht statt. D. Gegen die Androhung eines polizeilichen Zwangsmittels finden dieselben Rechtsmittel und III. Rechtsmittel und Zuständigkeit in Polizei- Buständigkeiten Play, wie gegenüber den polizei- sachen. 6. Zur Festsetzung der vorenthaltenen Steuer bei Zuwiderhandlungen ist zuständig die Regierung, in Berlin die Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern. Als Rechtsmittel ist gegeben die 1. Rechtsmittel und Zuständigkeit bei polizei- an keine Frist gebundene Beschwerde im Aufsichts- lichen Verfügungen und Zwangsmaßregeln an teine Stift Entſcheibung (alſo gegen Einzelfälle betreffende polizeiliche Un- wege an die Regierung von Amtswegen einholen muß, wenn seit Zustellung der Nachsteuerfestsetzungsverfügung Umstände eingetreten sind, welche eine Herabseßung der festgesetzten Steuer angemessen erscheinen lassen. 7. Die Festseßung der Strafen und Kosten erfolgt vorläufig durch die Regierungen, in Berlin durch die Verwaltung der direkten Steuern. Bezahlt der Schuldige nicht, Abgabe ans Gericht zur Be- strafung. Rechtsmittel: gegenüber der vorläufigen an, mir etwas weniger Spaß zu machen, am fünften noch weniger und am sechsten empfand ich bereits Sehnsucht nach dem Cirkus, den Lampen, dem Beifall. . Dazu bemerkte ich, baß ſechsundvierzig Mark und fiebzehn Pfennige, so stattlich diese Summe auch schien, doch nicht ewig reichten und daß, seit ich nicht mehr im Engagement war, alle Leute, wie Hausfrau, Speisewirt, Wäscherin u. s. w. merkwürdig besorgt waren, mir ihre Rechnungen pünktlich und bei Zeiten zukommen zu lassen, kurz ich merkte, es war Zeit, daß ich wieder irgendwo Stellung erhielt. 36 entbedte, baß mein Bermögen über zwölf Mark zusammengeschmolzen war und diese Entdeckung zwang mir sofort drei bis vier Briefe in die die Feder, die an ebensoviel Direktionen abgesandt wurden. Pah, eine wird I (da ordnungen.) (Für Berlin und seine Vororte gelten besondere Geseze, auf welche näher einzugehen hier zu weit führen würde.) Vorausgeschickt sei hier noch, daß es gegen die hier in Rede stehenden Anordnungen nur Beschwerde oder Klage gibt. Die Ergreifung des Beschwerdewegs schließt den Klageweg aus und umgekehrt. Soll Klage erhoben werden, so muß dies aus der Eingabe fangen würbe unb zweitens wohl kaum einer ber Geladenen käme, denn es könnte ja dem Direktor hinterbracht werden, daß sie mit mir umgingen. Aber, wie töricht war ich doch! Liegt C. nicht am Rhein und hatte ich jezt nicht die schönste Zeit und Gelegenheit, einen Ausflug nach Rüdes- heim zu machen und mir das Niederwalddenkmal anzusehen? Freilich, und so beschloß ich, mit der Bahn hinzufahren, im Jagdschloß zu Mittag zu speisen, und mich auf den Bergen herumzutummeln, nachmittags aber mit dem zu Tal gehenden Dampfer wieber heimzukehren. Allerdings würde biefe Ber- gnügungsreise mein Vermögen bis auf den letzten Nickel verschlingen, aber was schadet das, alle wurde es doch einmal und konnte ich nicht morgen schon wieder einen ſchon einen Plaz für Charles Ennord, den rühm- also kein fuauferiges sugas abschließen? Gewiß, lichst bekannten Trapezkünstler haben. 190 Da meine Ferien hoffentlich bald ihr Ende erreicht hatten, schien es mir-passend, dieses Ende durch ein kleines Fest zu feiern. Anfangs dachte ich daran meine ehemaligen Kollegen zu einer kleinen Kneiperei einzuladen, rechtzeitig fiel mir jedoch noch ein, daß erstens mein Geld dazu nicht Zögern mehr, vorwärts, es lebe der Rhein, es lebe die Freude! D, und wie war wie war ſie ſo ſchön, zuerst die Fahrt in aller Morgenfrühe, hinaus aus der engen Stadt, an Bergen und Burgen vorüber, über Brücken und durch Tunnels, bald neben dem majestätischen Strom, bald von ihm sich trennend oder ihm zueilend, jezt an kleinen Ortschaften vorüber, dann wieder dunkle lichen Anordnungen, um Durchführung es sich handelt, also je nach der Behörde, von der die Androhung ausgeht, die vorstehend unter A-C. aufgezählten. Rechtsmittel gegen die Androhungen erstrecken sich stets auch zugleich auf die zu Grunde liegenden Anordnungen, sofern diese nicht schon Gegenstand eines besonderen Beschwerde- oder Ver- waltungsstreitverfahrens geworden sind. E. Gegen die Festsetzung oder Ausführung eines Zwangsmittels findet stets nur Beschwerde binnen zwei Wochen statt. Für dieselbe ist zuständig a. bei orts- und kreispolizeilichen Verfügungen der Landrat bezw. Regierungspräsident, b. bei Verfügungen der Regierungspräsidenten oder des Polizeipräsidenten in Berlin der zuständige Minister. Dessen Bescheid Täler und von ferne winkende Wälder und überall, von ferne wit wohin der Blick schweifte, Sonnenluft und Reben- duft, Freude und Jubel. Und nun hielt der Zug. „Rüdesheim!" rief der Schaffner. Ich stieg aus, um mich einige Minuten später von der Zahnrad- bahn auf den Gipfel des Berges tragen zu lassen, fast bis an das herrliche Denkmal deutscher Siege, deutscher Treue. Ich bin eigentlich ziemlich Kos- mopolit, Weltbürger, wie die Artisten wohl alle, aber hier diesem Denkmal gegenüber fühle ich doch, daß ich ein Deutscher war, daß auch meine Wiege auf beutſchem Boben geftanden, wenn auch mein Heimatsort das verlassenfte Nest der Welt war. Und nun meine Mittagstafel im Jagdschloß, wie köstlich war es, im Grünen zu speisen und wie schmeckte mir die halbe Flaſche Champagner, mit der ich mich zum Schluß bewirtete. Mit einem Wort, ich fühlte mich so wohl, wie nie und hätte allen meinen Feinden vergeben können, jogar meinem früherem Direktor und der Ungetreuen. In höchst gehobener Stimmung langte ich endlich, nachdem ich stundenlang im Grünen herumgeschweift war, am Landungsplatz der Dampfboote and wo (Fortseßung folgt.)