Der Komet 1497 – Seite 8

Sette 6. Der Komet. der Gewerbe-Ordnung fallendes Luftbarkeitsgeschäft | eingelegt werden kann, dessen Entscheidung end- wegen mangelnden Bedürfnisses in Gemäßheit der giltig ist. Paragraphen 57 Biff. 5 und 60 Abs. 2 versagt oder die Ausdehnung desselben auf einen anderen Bezirk verweigert, so findet hiergegen nur die an keine Frist gebundene Beschwerde an den Ober- präsidenten statt. Dasselbe Rechtsmittel greift allein Platz gegen die Auferlegung von Beschränkungen bei Ausübung des Gewerbes gegenüber Minder- jährigen nach § 60b und gegen die Versagung der Erlaubnis zur Mitführung von Kindern nach § 62 Abs. 4 und 5 der Gewerbe-Ordnung. (Wegen der Begleiter siehe unten unter 2.) 2. Klagt die Polizeibehörde auf Zurücknahme des Wandergewerbescheins oder der Ausdehnung des= selben oder der Erlaubnis zur Mitführung von Begleitern (§§ 63, 58, 60 Abs. 3) oder wird legtere Erlaubnis verweigert, so ist der Bezirks- ausschuß (auch im Landespolizeibezirk Berlin) zu ständig und gegen dessen Urteil kann binnen zwei Wochen zum Oberverwaltungsgericht eingelegt werden. Ueber die Entziehung der Erlaubnis nach §§ 33a und 42b der Gewerbe-Ordnung, sowie ferner für die Untersagung des gemäß § 59 der Gewerbe-Ordnung zulässigen Gewerbebetriebs im Umherziehen ohne Wandergewerbeschein (eigene Erzeugnisse des Ackerbaues 2c., Gegenstände des Wochenmarktverkehrs, Handel bei Truppenzusammen- ziehungen u. s. f.) entscheidet der Kreisausschuß und in Stadtkreisen nnd Städten mit mehr als 10,000 Einwohnern der Bezirksausschuß. 5. Für die Erteilung. der Erlaubnis zu Schau- spielunternehmungen gemäß § 32 der Gewerbe- Ordnung entscheidet der Bezirksausschuß, im Landes- polizeibezirk Berlin der Polizeipräsident. Gegen deren Beschlüsse findet binnen zweier Wochen Antrag auf mündliche Verhandlung vor den Bezirksaus ſchäffen und gegen deren Ütteil ebenfalls binnen zweier Wochen Revision an das Oberverwaltungs- statt. 6. gericht fir die Erteilung der nach § 33b der 3. Legitimationskarten zum Aufsuchen von Waren- Gewerbe-Ordnung für die Beranſtaltung von Music, bestellungen oder zum Ankauf von Warenbestellungen aufführungen, Schaustellungen 2c. auf öffentlichen werden von den Ortspolizeibehörden, Gewerbelegiti-Straßen 2c. erforderliche Erlaubnis ist die Orts- mationskarten durch die zur Ausstellung von Bässen polizeibehörde zuständig gegen deren ablehnenden befugten Behörden, Regierungspräsident, Landräte, Bescheid nur die Beschwerde an die Aufsichtsbehörde, Oberamtmänner und besonders beauftragte Polizei- die an keine Frist gebunden ist, Blaz greift. behörden, ausgestellt. Gegen solche Karten ver- sagende oder zurücknehmende Beschlüsse findet die binnen zwei Wochen anzubringende Klage an den Bezirksausschuß, gegen dessen Urteil die ebenfalls an die zweiwöchige Frist gebundene Revision an das Oberverwaltungsgericht statt. Ausländer haben in diesen Fällen nur das Recht der Beschwerde an den Oberpräsidenten. 4. Die Erlaubnis zur Veranstaltung von Gesangs- oder deklamatorischen Vorträgen, Schaustellungen usw. in Wirtschafts- und sonstigen Räumen (§§ 33a und 40 der Gewerbe-Ordnung), sowie die Erlaubnis zur Ausübung des sogen. ambulanten Gewerbebetriebs nach § 42b der Gewerbe-Ordnung wird erteilt von den Kreis-(Stadt-)Ausschüssen und in zu einem Landkreise gehörigen Städten von mehr als 10,000 Einwohnern vom Magistrat nach Anhörung der Ortspolizei. Wenn diese widerspricht, darf die Er- laubnis nur auf Grund mündlicher Verhandlung im Verwaltungsstreitverfahren erteilt werden. Gegen den die Erlaubnis versagenden Beschluß muß, sofern eine solche nicht schon stattgefunden hat, binnen zwei Wochen der Antrag auf mündliche Verhand- lung vor der Behörde, welche den Beschluß erlassen hat, gestellt werden, gegen deren Urteil binnen zwei Wochen Berufung an den Bezirksausschuß Rbeinabwärts. Bon Oskar Klein. Warum schreibe ich eigentlich? Mein Beruf treibt mich nicht dazu, denn ich bin nicht Schrift- fteller, die Ɛangweile kann es ebenfalls nicht sein, da ich diese Krankheit nicht kenne und die Lust am Schreiben schon gar nicht; schon als ich noch die Schule besuchte, herrschte zwischen der Feder nun sige von 7. Für die Klage gegen Verfügungen der Orts- polizeibehörde, durch welche diese die Erlaubnis zum gewerbsmäßigen öffentlichen Verteilen Druckschriften versagt oder die nicht gewerbsmäßige öffentliche Verbreitung von solchen verboten hat, findet die binnen zweier Wochen anzubringende Klage statt an a) Kreisausschuß, b) in Stadtkreisen und in Städten mit mehr als 10,000 Einwohnern beim Bezirksausschuß. Gegen deren Entscheidungen ift binnen jemals zweiwöchiger Frift im Falle a) Be- rufung an den Bezirksausschuß und weiter Revision an das Oberverwaltungsgericht und im Falle b) Revision an das Oberverwaltungsgericht zulässig. 8. Für die Genehmigung des nach § 56 Abs. 4 der Gewerbe-Ordnung erforderlichen Diuckschriften verzeichnisses ist zuständig der Bezirksausschuß und für den Landespolizeibezirk Berlin der Polizeipräsident in Berlin. Gegen den versagenden Beschluß ist zunächst der binnen zwei Wochen zu stellende Antrag auf mündliche Verhandlung vor dem Bezirksausschuß gegen das hier ergehende Urteil sodann ebenfalls binnen zwei Wochen Revision an das Oberverwaltungs- gericht zulässig. 9. Für die Bewilligung von Ausnahmen von den Bestimmungen über die Sonntagsruhe im Wandergewerbe (§§ 55a und 105a der Gewerbe- Namen Caspar Schluckauf behaftet, ein Name, der, wie wohl jeder begreift, für die Manege unmöglich ist und bin Luftspringer, recht eigentlich Trapezkünstler. Hei, das ist doch noch eine Lust, ſo vierzig, fünfzig Fuß über dem Boden zu schweben, fich zu drehen und zu schaukeln, mit seinem Körper die unmöglichsten Berenkungen zu machen, hoch über der albernen, glozenden Menge zu schweben und dabei zu wissen, daß ein einziger Fehlgriff, die Ungewißheit einer Sekunde genügt, um mit gebrochenen unten im Sande zu liegen, und mit eine grenzloſe Abneigung. Und weder in ein Gegenſtand des Mittelbs für all die jetzt for blidenden Augen., nb ich bente oft mit es, wo es gefährbet Nur da hat das Leben einer gewiffen Frenbe bacianes det er Beiten, daß meinige ich, Charles Ennord, am Tische mit der der Hand und schreibe darauf los, als hinge meine Ruhe von jedem einzelnen Buchstaben ab und ja, beim Himmel! jetzt weiß ich die Ursache meines plöglichen Schreibfiebers, ie 1 Ruhe will ich mir verschaffen, durch Mitteilung mein Herz erleichtern, und da ich niemand habe, mit dem ich plaudern könnte, so griff ich zur Feder, um durch dieselbe dem Papier anzuvertrauen, was mich gemartert, vielleicht werde ich dann wieder der alte luftige und leichtsinnige Charles. Ich heiße also Charles Ennord, d. H. auf dem Bettel, in Wirklichkeit bin ich mit dem prosaischen an und Fingers баз Hier in C. war ich bei dem Cirkus 3. enga- giert. Wir zählten achtzig Pferde und zweiund- dreißig Personen. Unser edler Direktor, einer jener Ehrenmänner, machte sich eines Tages auf der Probe das Privatvergnügen, eine unserer Kolleginnen mehr als brutal zu behandeln. Da ich nun seit längerer Zeit der erklärte Liebhaber des Mädchens war, so hielt ich es für meine Pflicht, Nr. 1497. Ordnung ist zuständig der Landrat und in Städten mit mehr als 10,000 Einwohnern die Ortspolizei- behörde und in gewissen hannoverischen Städten die Gemeindebehörde. Gegen die Verfügung findet die an keine Frist gebundene Beschwerde im Auf- fichtswege statt. 10. Bezüglich der Regelung des Marktwesens ist folgendes zu bemerken a) Die Beschlußfassung über Zahl, Zeit und Dauer der Kram- und Viehmärkte steht dem Pro- vinzialrat und für den Landespolizeibezirk Berlin dem Oberpräsidenten zu. Kommen Entschädigungs- ansprüche von Marktberechtigten in Frage, so bedarf es zu Aufhebungen derartiger Märkte der Zustimmung des Ministers für Handel und Gewerbe. Als Rechts- mittel ist hier allein die an keine Frist gebundene Beschwerde an den Minister für Handel und Gewerbe zugelassen. b) Für die Beschlußfassung über Zahl, Zeit und Dauer der Wochenmärkte und über die fernere Gestattung des herkömmlichen Wochenmarktverkehrs mit gewissen Handwerkerwaren vonseiten der ein- heimischen Berkäufer zc. iſt der Bezirksausschuß und zwar soweit es sich um die Zahl, Zeit und Dauer der Märkte handelt unter Zustimmung der Gemeinde- behörde des Marktorts zuständig. Das unter a) über die Zustimmung des Ministers im Falle der Auf- hebung von Märkten Gesagte gilt auch hier. Als Rechtsmittel ist zulässig eine an eine Frist von zwei Wochen gebundene Beschwerde an den Pro- vinzialrat, im Landespolizeibezirk Berlin an den Minister für Handel und Gewerbe. c) Die gleiche Zuständigkeit und das gleiche Rechtsmittel greift Play, wenn es sich um die Ein- führung neuer oder die Erhöhung oder Ermäßigung bestehender ſtehender Marktstandsgelber handelt. 1962 ||. Rechtsmittel und Zuständigkeit in Wander- gewerbesteuersachen. a) Hausiergewerbesteuer. 1. Zur Entgegennahme der Anmeldung eines hausiersteuerpflichtigen Gewerbes und der Aenderungen in einem solchen ist zuständig, wenn es zu dem Gewerbebetrieb des Wandergewerbescheins bedarf, die hierfür nach 1,1 oben zuständige Behörde, andernfalls die Polizeibehörde des Wohnorts des Gewerbetreibenden oder falls er einen solchen in Preußen nicht hat, die Polizei des Orts, wo er den Gewerbebetrieb in Preußen beginnen will. Haben diese Orte weniger als 2000 Einwohner, so ist die Polizeibehörde des Kreises (Landrat) zuständig. Im Landespolizeibezirk Berlin ist zuständig die Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern. mich desselben anzunehmen, ein Wort gab das andre und schließlich gab ich dem Direktor eine Ohr=p feige, die er mit meiner sofortigen Entlassung beant- wortete. Gut, ich ging in die Garderobe, packte meine Siebensachen, sagte meinen Kollegen, die größtenteils in bezug auf mich ganz plöglich blind geworden zu ſein ſchienen, Lebewohl und verließ den Cirkus in demselben Augenblick, als der Direktor und die Ursache unseres Strettes in einer Nische feierlich Frieden schlossen. D, diese Weiber. Miſchenberger, in welchem ich mein Geld aufzube. In meiner Wohnung untersuchte ich zuerst den wahren pflegte und entdeckte zu meiner Freude, daß ich noch Herr war über sechsundvierzig Mark und ſiebzehn Pfennige. Gs ift allerdings nicht, Drei viel, dachte ich, aber es gibt doch noch Menschen, die viel weniger haben, vorläufig war ich für einige Beit geborgen, war frei, war glücklich. Tage vergingen so, indem ich mich im Bewußtsein meiner Freiheit sehr wohl befand. Die Armen, welche des Abends, während ich mich in den herr- lichen Rheinanlagen ergehen konnte, zum Arbeiten in den dumpfen Zirkus mußten, bedauerte ich rech herzlich. Am vierten Tage aber fing die Sach