Der Komet 1497 – Seite 7
1913-11-29 · Seite 7 von 44
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DER KOMET
Organ des gesamten Schausteller-, Kinematographen-, Meßreisenden-, Hansierer- und Detaillisten-Standes.
Telephon Nr. 300.
№ 1497
Brief- u. Telegramm-Adresse:
Unter Mitwirkung von Fachgenoſſen herausgegeben von Guſtav Leis, Druck und Verlag der Komet-Druderei in Birmaſens. ,,Komet", Pirmasens.
Gegen Einsendung von 25 Pfennig in Brief=
marten ertellen wir unseren Abonnenten jede
gewünschte Auskunft.
Pirmasens, 29. November 1913. Anzeigenstufen auf uns 31. Jahrgang.
Berechnung. Bei
größeren
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Der Komet" erscheint jeden Samstag und findet als internationale Fachzeitschrift des reisenden Standes seine hauptsächlichste Berbreitung bei Bestzern von Zirkuffen, Menagerien,
reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten
, bei Impresarien von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden Mufit
tabellen, bei Besizern von Dampf-
buden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, lichen Karuſſellen, Schaukeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften
, bei Inhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spiel
:
ferner bei Besizern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Meß- und Marktbeziehern, wie auch bei den zahlreichen Kategorien des
Haufierer- und Detaillistenstandes und schließlich in über 400 Restaurants mit
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Alle Rechte in Beziehung auf den gesamten Inhalt der Zeitschrift bleiben vorbehalten.
Aus den rheinisch-westfälischen
Handelskammern.
Fühlungnahme zwischen Parlamenten und
Erwerbsständen.
Am 13. November fand im Geschäftsgebäude
der Handelskammer zu Essen eine Sigung der
Vereinigung von Handelskammern des niederrhei-
nisch-westfälischen Industriebezirks statt, welcher die
Handelskammern zu Essen, Bochum, Dortmund,
Düsseldorf, Duisburg, Münster, Osnabrück und
Wesel angehören, und an der auch Vertreter der
Vereinigung der südwestfälischen Handelskammern
aus dem Bezirk der Handelskammern zu Hagen,
Altona, Arnsberg, Iserlohn und Lüdenscheid teil-
nahmen. Auf der Tagesordnung stand neben einem
Referat des Herrn Hugo Kükelhaus, Geschäfts-
führer des Rheinisch-Westfälischen Tischlerinnungs-
verbandes zu Esser, über die Bedeutung der wirt-
schaftlichen Gemeinschaftsarbeit für Industrie und
gewerblichen Mittelstand, welchen lebhaften Beifall
fand, u. a. auch die Frage der Vertretung von
Industrie und Handel in den Parlamenten.
Nach einem eingehenden Vortrage des Ge-
schäftsführers der Handelskammer zu Düsseldorf,
auf die Dauer nicht haltbar. Es ist daher zu ver
langen, daß die zuständigen Stellen sowohl bei der
Regierung wie bei den politischen Parteien energisch
in Erwägung ziehen, welche Maßnahmen getroffen
werden können, um im allgemeinen wie im ein-
zelnen eine engere Fühlungsnahme der Parlamente
mit den Erwerbsständen, die zum Zwecke einer besseren
Unterrichtung über die tatsächlichen wirtschaftlichen Ber-
hältnisse und die berechtigten Wünsche und Beschwerden
der Erwerbsstände dringend notwendig ist, berbeizu-
führen. Als geeignete Grundlage für derartige Er-
wägungen erachtet die Vereinigung die von der Handels-
kammer Düsseldorf aufgestellten Leitsäge."
stände vorbringen zu
Diese Kundgebung ist für den reisenden Ge-
werbestand sehr beachtenswert. So wie diese Han-
delskammern schreien nach Vertretung ihrer Inte-
reſſen und nach Fühlungnehmen mit den Parla-
menten und maßgebenden Instanzen, um berech
tigte Wünsche und werden der Erwerbs-
müssen wir uns auch
betätigen, denn der reisende Gewerbe- und Han-
delsstand ist besonders einer von denen, der die
Hauptstaatslasten aufzubringen hat und am meisten
geschröpft mird. Gerade die obengenannten rhei-
niſch-westfälischen Handelskammern müßten uns
etwas mehr anhören und bessere Fühlung nehmen
mit uns, um unsere tatsächlichen Verhältnisse und
berechtigten Beschwerden entgegen zu nehmen anstatt
in Unkenntnis über unsere wirtschaftlichen Ver-
Vertretung für Berlin:
110
Gustav Nedowik, Berlin C. 25,
Münzstraße 28.
Telephon Amt Roden 10 482.
Verfügungen und auch Verboten geht es weiter bis
zum seligen Ende! Daß bei dieser innigen Be-
rührung mit den Behörden es dringend nötig ist,
daß jeder Berufsgenosse die Bestimmungen über
die Rechtsmittel und die Zuständigkeit bei solchen An-
ordnungen, Entscheidungen und Verfügungen genau
kennt, liegt auf der Hand. Das ist aber leichter
gesagt als getan. Der Weg zur Rechtsfindung
gegenüber den Verwaltungs- und Polizeibehörden ist
in Preußen derart mit Paragraphen und Dornen
berrammelt, daß es nachgerade eine wahre Geheim-
wissenschaft geworden ist, überall das richtige Rechts-
mittel herauszufinden und daß selbst den ältesten
und erfahrensten Praktikern Irrtümer unterlaufen.
Es ist deshalb mit Genugtuung und Freude zu
begrüßen, daß das preußische Oberverwaltungsgericht
auf seinem Bureau eine Zusammenstellung der sämt-
lichen Bestimmungen über Zuständigkeitsfragen hat
anfertigen lassen. Wir entnehmen dem immerhin
stattlichen Bändchen die nachstehenden Bestimmungen,
Die für das Wanbergewerbe von Ständlicher Weiſe
sind, um
sie in übersichtlicher und
furz zusammenzufassen. Wir behandeln zunächst
Rechtsmittel und Zuständigkeit in reinen Gewerbe-
sachen, dann diejenigen in Wandergewerbesteuersachen
und schließlich diejenigen in Polizeisachen.
hältnisse einseitige falsche Gutachten abzugeben be- |. Rechtsmittel und Zuständigkeit in Gewerbe-
Herrn Dr. Brandt, in welchem der Vortragende
unter allgemeiner Zustimmung der Versammlung treffs Kirmessen 2c. Wir wollen uns obige Ent-
die Gefahren und Schäden ver ungenügenden Verschließung gut merken!
tretung der Interessen von Industrie und Handel
in den Barlamenten in überaus fesselnden Aus-
der herrschenden Mißstände entwickelte, faßte die
führungen klarlegte und Vorschläge zur Milderung
Vereinigung einstimmig folgende Entschließung:
des
"Die Vereinigung von Handelskammern
niederrheinisch-westfälischen Industriebezirks erachtet es
weder als zweckmäßig, noch billig, noch im Interesse
der Wertschägung der parlamentarischen Arbeit und
einer gesunden politischen Entwickelung unseres Bater-
landes liegend, daß die erwerbstätigen Kreise d. h. ge-
rade diejenigen Kreise, welche die Staatslasten in der
Hauptsache aufzubringen haben und von deren Gedeihen
das Gedeihen des Ganzen einschließlich des Wohler-
gehens der ganzen Masse der Arbeiterschaft in erster
Linie abhängig ist, insbesondere im Reichstag so gut
wie einflußlos find. Ein solcher Zustand ist vielmehr
C. C. D.
ai sachen.
jachen.
1. Für die Erteilung des Wandergewerbescheins
find zuständig: der Bezirksausschuß, für den Landes-
Ausländern die Regierungspräsidenten, in Berlin
polizeibezirk Berlin der Polizeipräsident, gegenüber
Was muß der Wandergewerbetreibende von
den preußischen Bestimmungen über Rechtsmittel
und Zuständigkeit in Verwaltungs- und Polizei-it binnen zwei Wochen der Antrag auf mündliche
sachen wissen?
Von Syndikus Otto Buß, Fretendiez.
Von der Wiege bis zum
Grabe hat der Wander-
gewerbetreibende mit Verwaltungsbehörden und Polizei
zu tun. Gleich mit der Lösung des Wandergewerbe-
scheins fängt es an, über die Einholung der polizei
lichen Erlaubnis an den einzelnen Plägen, durch
ein Labyrint von Polizeiverordnungen, polizeilichen
der Polizeipräsident. Gegen den versagenden Beschluß
Verhandlung im Verwaltungsstreitverfahren bei dem
Bezirksausschuß, welcher den Beschluß erlassen hat,
in Berlin bei dem Bezirksausschuß Berlin zulässig,
gegen die Urteile der Bezirksausschüsse binnen zwei
Wochen Revision an das Oberverwaltungsgericht. Aus-
ländern steht gegen die Versagung des Wandergewerbe-
scheins kein Verwaltungsstreitverfahren, sondern nur
die Beschwerde an den Oberpräsidenten zu.
Wird
der Wandergewerbeschein für ein unter § 55 Biff. 4
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