Der Komet 2640 – Page 15

1935-11-30 · Page 15 of 28

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Nr. 2640 II. Der Nomet Hiernach beſteht die Verpflichtung zur Füb. Meßberichte rung eines Umsatzsteuerheftes, wenn die folgenden drei Voraussetzungen gegeben sind: 1. Es muß sich um einen Unternehmer handeln. Unternehmer ist, wer eine gewerbliche oder be- rufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Ein An- gestellter oder Arbeiter ist demnach nicht Unter- nehmer. Doch bestimmt der Runderlaß vom 7. 12. 1934, daß auch die Hilfskräfte eines un- ter § 84 StDB. fallenden Unternehmers ein Umsatzsteuerheft führen müssen. Die Umsatz- steuerhefte der Hilfskräfte lauten auf den Na- men des Unternehmers. Daneben sind bei ih- nen der Name und die Wohnung der Hilfs- fraft anzugeben. Als Hilfskräfte kommen die Angestellten, die Ehefrau und die Kinder des Unternehmers in Betracht. Es kommt für die Verpflichtung zum Führen des Umsatzsteuer- heftes nicht darauf an, ob der Unternehmer selbst von Haus zu Haus zieht oder an öffent- lichen Orten usw. handelt, oder ob er sich auf die Leitung des Unternehmens beschränkt. 2. Der Unternehmer muß ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung oder außerhalb sei- ner gewerblichen Niederlassung von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläßen oder an anderen öffentlichen Orten (z. B. auf einem der Deffentlichkeit zugäng- lichen Privatgrundstück) tätig sein. Hierunter fallen z. B. die Hausierer, die Straßenhändler, die Markthändler und die Verkäufer auf Jahr- märkten und Rummelplätzen. Da dieser Per- sonenkreis hauptsächlich von der Verpflichtung zur Führung des Umsatzsteuerheftes betroffen wird, nennt man das Heft auch Straßensteuer- heft. Auch tragen die §§ 83 bis 85 StDB. die gemeinsame Ueberschrift,,Straßenhandel". Beides ist in doppelter Beziehung ungenau. Es kommt nicht allein der Handel" in Be- tracht (hierüber unter 3), und es braucht sich nicht allein um eine Tätigkeit auf Straßen zu handeln. Vielmehr fallen z. B. auch darunter solche Unternehmer, die bald in dieser bald in jener Stadt für kurze Zeit ein Gewerbe betrei- ben, z. B. in Gastwirtschaften einen Saal für furze Zeit mieten und darin einen Verkauf von Tertilwaren eröffnen und dergl. 3. Die Unternehmer müssen Umsätze ausführen. Hierunter fallen sowohl Lieferungen als auch Leistungen. Während Lieferungen in der Re- gel in der Form des Handels vor sich gehen, treten die Leistungen in der mannigfachsten Ge- ſtalt auf. Hierher gehören namentlich die Schausteller aller Art: Zauberkünstler, Schieß- budenbesitzer, Rasperl-Theater, Kraftmenschen, Tänzer, Schlangenbändiger, Wahrsager, Wanderzirkusse, Hippodrome, Karuselle, Schaukeln, Berg- und Talbahnen usw. Per- sonen, die lediglich Bestellungen entgegenneh- men (Kolporteure), und Personen, die nur als Einkäufer tätig werden, führen Umsäße nicht aus. Diese sind daher mangels der Verpflich- tung zur Führung des Umsatzsteuerheftes ge- halten, ein Wareneingangsbuch zu führen. Gemäß § 84 StDB. sind gewisse Kreise von Unternehmern, die nicht unter § 83 UStDB. fal- len, von der Führung des Umsatzsteuerheftes be= freit. Alle diese Personen müssen daher grundsäßlich ein Warenein- gangsbuch führen. Das sind: 1. diejenigen Personen, die mit Zeitungen und Zeitschriften handeln, 2. die Personen, die auf Märkten lediglich selbst erzeugte landwirtschaftliche oder wirtschaftliche Erzeugnisse feilbieten. Diese Personen brauchen jedoch ein Wareneingangs- Seite 15 100 Raslerapparate, 14.- Bakelit, mit Faltschachtel Losenheim bei Kreuznach (Nahe). 1000 Rasierklingen 5.- Am Sonntag, dem 17., u. Montag, dem 18. November, fand hier die Kirmes statt, die gut besucht war, Nachnahme-Versand. Portosicherheit. Preisliste verlangen.pn 3070 besonders von Bad Kreuznach und Alfred Demler, Berlin O 27, Krautstr. 1 a der näheren Umgebung. Es herrschte allgemein ein ganz guter Betrieb, die Witterung schlecht. Es regnete an beiden Tagen. Anwesend waren Michael Roßkopf, Karussell, zwei Zucker- und Spielwarenbuden. Die Geschäfte B. waren nicht besonders. Sponheim, Kreis Kreuznach (Nahe). Die Kir- mes, die letzte in unserer Gegend, fand am Sonntag, dem 17. November, statt. Sie war gut besucht. Aus allen Dörfern der Umgegend eilte jung und alt her- bei. Anwesend war Roßkopf mit Karussell. Die Witterung war sehr schlecht und darunter hatte auch das Geschäft zu leiden. In St. Leon (Baden) zum Markt standen: Lehmann sen., Karussell und Schiffschaukel Behrendt, Museum Moll, 2 Schaugeschäfte Raffael, Mundmaler Knaub, Schießhalle Martin, Lederer, Spielwaren B. Reichling, Bauer, Lederer, Retterer, Weißenberger, Konditoreien Reichling, Eisverkauf Merkel, Billiger Jakob" 5 Geschirrhändler, 3 Bauchladen und eine große An- zahl Verkaufsstände und Spezialisten aller Art. Schokoladen-Großhandlung R.Wietholtz & Co. Berlin N 20, Prinzen-Allee 84, Tel. D. 6. 7657, empfiehlt sich als Spezial-Lieferant für Glücksräder, Sonnen und Händler. 2872 Große Auswahl, billigste Preise in Markenartikeln. Glasschalen,Körbe, stets Neuheiten u.Schlager! In Eppelheim (Baden) zur Kirchweihe waren anwesend: Kühnel Willy, Karussell und Schiffschaukel Knaub, Schießhalle Nidder, Burckhardt, Konditoreien Nelle, Ballwerfen und Spielhalle Martin, Nidder, Spielwaren Kailbach, Bauchladen Erndt, Eisverkauf Beide Kirchweihtage total verregnet. buch nicht zu führen, da ihre Markttätigkeit ein Teil ihrer landwirtschaftlichen Tätigkeit ist. Bei ihnen liegt mithin das Merkmal der ge= werblichen Tätigkeit (§ 1 Abs. 1 der Dresdner Verordnung) nicht vor. kommt jedoch gegebenenfalls die Verordnung vom 5. 7. 1935 über landwirtschaftliche Buch- führung in Betracht. Sier 3. Personen, die kaufmännische Bücher führen. Diese haben ein Wareneingangsbuch zu führen, es sei denn, daß sie zur Führung von Handels- büchern verpflichtet sind und solche ordnungs- gemäß führen (§ 1 Abs. 2 3iff. 1 der Dresdner Verordnung). 4. Personen, die lediglich am Orte ihrer gewerb- lichen Niederlassung Straßenhandel usw. aus- üben und Aufzeichnungen im Sinn von § 75 UStDB. führen. Auch diese Personen sind grundsätzlich zur Führung des Wareinein- gangsbuches verpflichtet, sie können aber die Aufzeichnungen so ausgestalten, daß gleichzei- tig den Vorschriften der Dresdner Verordnung genügt wird, und brauchen dann nur ein Buch zu führen. In Stolp zumn Oktoberfest waren anwesend: Herbert Knossalla, Flieger, Schießbude, Tunnelbahn Erich Knossalla, Looping, Schießbude E. Sonnemann, Bodenfarussell Markgraf, moderne Schießhalle Herbert Knossalla, Kinderkarussell Eugen Lenz, Zigarren, Zigaretten, Zuckerwaren 1 Würfel- und Spielbude, 1 Mandelbrennerei Walter Schulz, Kettenflieger, Schießhalle Wetter abwechselnd, Geschäft mäßig. In Schifferstadt zur Kirchweihe standen: Roßkopf Peter, Doppelkarussell und Flieger Heinze Ww., lustiges Velodrom Behrendt, Muſeum Bär Emil, Klein, Spielhallen Althoff, Varietee-Schau Dörtwinkel, Schießhalle Häberlein Hans, Weigenand, Spielwaren Herold, belegte Brötchen Kettner, Volz, Südfrüchte Walter, Stahlwaren Rottmann, Geist, Bauer Franz, Bühler, Kondi- toreien 6 Bauchladen und einige kleinere Verkaufsstände. In Ochtendung waren anwesend: A. Delcour, Riesenrad Hauschild, Karusell und Schaukel Ehrhardt, Schießhalle Steffens, Verlofung sowie verschiedene Verkaufsbuden. Wetter und Geschäfte zufriedenstellend. In Viernheim (Hessen) zur Kirchweihe standen: Schmidt Karl, Skooter und Auto-Noblesse Horlando, Schaugeschäft Friese, Photographie Meßner, Schießhalle Martin, Spielwaren und Spielhalle Hertling, Bombenabwurf Schmidt, Schießpavillon Böckel, Fischhalle Koch Ww., Olympia-Billard Messinger, Eisverkauf Erndt, Eis und Südfrüchte Kögel Karl, gebrannte Mandeln Hoffmann Ferd., Reiz, Burckhardt, Eigler, Gräber, Kögel, Schifora, Konditoreien 4 Bauchladen u. verschiedene kleine Verkaufsstände.. Wetter gut, Geschäfte annehmbar. 5. Die Vieh- und Pferdehändler, nach den vom Reichsminister der Finanzen mit dem Reichs- nährstand getroffenen Vereinbarungen. Diese Händler sind den Vereinbarungen gemäß nur dann von der Führung des Umsatzsteuerheftes befreit, wenn sie das Ein- und Verkaufsbuch für Vieh- und Pferdehändler" nach vor- geschriebenem Muster führen. Eine Führung dieses Buches entbindet auch von der Ver- pflichtung zur Führung des Wareneingangs- buches, wenn die sonstigen Bestimmungen der Dresdner Verordnung beachtet sind. III. Unternehmer, die nach dem unter II Gesagten zur Führung eines Umsatzsteuerheftes verpflichtet sind, brauchen daneben ein beson.. deres Wareneingangsbuch nicht zu führen, wenn sie das Umsatzsteuerheft den nachstehenden Ausführungen gemäß ordnungs- mäßig führen. Denn gemäß dem in Anm. 1 an- geführten Runderlaß ist das Umsatzsteuerheft als ein dem Wareneingangsbuch gleichwertiges und im wesentlichen entsprechendes Buch anerkannt.

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