Der Komet 2640 – Page 15
1935-11-30 · Page 15 of 28
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Nr. 2640
II.
Der Nomet
Hiernach beſteht die Verpflichtung zur Füb. Meßberichte
rung eines Umsatzsteuerheftes, wenn die folgenden
drei Voraussetzungen gegeben sind:
1. Es muß sich um einen Unternehmer handeln.
Unternehmer ist, wer eine gewerbliche oder be-
rufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Ein An-
gestellter oder Arbeiter ist demnach nicht Unter-
nehmer. Doch bestimmt der Runderlaß vom
7. 12. 1934, daß auch die Hilfskräfte eines un-
ter § 84 StDB. fallenden Unternehmers ein
Umsatzsteuerheft führen müssen. Die Umsatz-
steuerhefte der Hilfskräfte lauten auf den Na-
men des Unternehmers. Daneben sind bei ih-
nen der Name und die Wohnung der Hilfs-
fraft anzugeben. Als Hilfskräfte kommen die
Angestellten, die Ehefrau und die Kinder des
Unternehmers in Betracht. Es kommt für die
Verpflichtung zum Führen des Umsatzsteuer-
heftes nicht darauf an, ob der Unternehmer
selbst von Haus zu Haus zieht oder an öffent-
lichen Orten usw. handelt, oder ob er sich auf
die Leitung des Unternehmens beschränkt.
2. Der Unternehmer muß ohne Begründung einer
gewerblichen Niederlassung oder außerhalb sei-
ner gewerblichen Niederlassung von Haus zu
Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen,
Pläßen oder an anderen öffentlichen Orten
(z. B. auf einem der Deffentlichkeit zugäng-
lichen Privatgrundstück) tätig sein. Hierunter
fallen z. B. die Hausierer, die Straßenhändler,
die Markthändler und die Verkäufer auf Jahr-
märkten und Rummelplätzen. Da dieser Per-
sonenkreis hauptsächlich von der Verpflichtung
zur Führung des Umsatzsteuerheftes betroffen
wird, nennt man das Heft auch Straßensteuer-
heft. Auch tragen die §§ 83 bis 85 StDB.
die gemeinsame Ueberschrift,,Straßenhandel".
Beides ist in doppelter Beziehung ungenau.
Es kommt nicht allein der Handel" in Be-
tracht (hierüber unter 3), und es braucht sich
nicht allein um eine Tätigkeit auf Straßen zu
handeln. Vielmehr fallen z. B. auch darunter
solche Unternehmer, die bald in dieser bald in
jener Stadt für kurze Zeit ein Gewerbe betrei-
ben, z. B. in Gastwirtschaften einen Saal für
furze Zeit mieten und darin einen Verkauf von
Tertilwaren eröffnen und dergl.
3. Die Unternehmer müssen Umsätze ausführen.
Hierunter fallen sowohl Lieferungen als auch
Leistungen. Während Lieferungen in der Re-
gel in der Form des Handels vor sich gehen,
treten die Leistungen in der mannigfachsten Ge-
ſtalt auf. Hierher gehören namentlich die
Schausteller aller Art: Zauberkünstler, Schieß-
budenbesitzer, Rasperl-Theater, Kraftmenschen,
Tänzer, Schlangenbändiger, Wahrsager,
Wanderzirkusse, Hippodrome, Karuselle,
Schaukeln, Berg- und Talbahnen usw. Per-
sonen, die lediglich Bestellungen entgegenneh-
men (Kolporteure), und Personen, die nur als
Einkäufer tätig werden, führen Umsäße nicht
aus. Diese sind daher mangels der Verpflich-
tung zur Führung des Umsatzsteuerheftes ge-
halten, ein Wareneingangsbuch zu führen.
Gemäß § 84 StDB. sind gewisse Kreise von
Unternehmern, die nicht unter § 83 UStDB. fal-
len, von der Führung des Umsatzsteuerheftes be=
freit. Alle diese Personen müssen
daher grundsäßlich ein Warenein-
gangsbuch führen. Das sind:
1. diejenigen Personen, die mit Zeitungen und
Zeitschriften handeln,
2. die Personen, die auf Märkten lediglich
selbst erzeugte landwirtschaftliche oder
wirtschaftliche Erzeugnisse feilbieten. Diese
Personen brauchen jedoch ein Wareneingangs-
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100 Raslerapparate, 14.-
Bakelit, mit Faltschachtel
Losenheim bei Kreuznach (Nahe). 1000 Rasierklingen 5.-
Am Sonntag, dem 17., u. Montag,
dem 18. November, fand hier die
Kirmes statt, die gut besucht war,
Nachnahme-Versand.
Portosicherheit. Preisliste verlangen.pn
3070
besonders von Bad Kreuznach und Alfred Demler, Berlin O 27, Krautstr. 1 a
der näheren Umgebung. Es herrschte
allgemein ein ganz guter Betrieb,
die Witterung schlecht. Es regnete an beiden
Tagen. Anwesend waren Michael Roßkopf, Karussell,
zwei Zucker- und Spielwarenbuden. Die Geschäfte
B.
waren nicht besonders.
Sponheim, Kreis Kreuznach (Nahe). Die Kir-
mes, die letzte in unserer Gegend, fand am Sonntag,
dem 17. November, statt. Sie war gut besucht. Aus
allen Dörfern der Umgegend eilte jung und alt her-
bei. Anwesend war Roßkopf mit Karussell. Die
Witterung war sehr schlecht und darunter hatte auch
das Geschäft zu leiden.
In St. Leon (Baden) zum Markt standen:
Lehmann sen., Karussell und Schiffschaukel
Behrendt, Museum
Moll, 2 Schaugeschäfte
Raffael, Mundmaler
Knaub, Schießhalle
Martin, Lederer, Spielwaren
B.
Reichling, Bauer, Lederer, Retterer, Weißenberger,
Konditoreien
Reichling, Eisverkauf
Merkel, Billiger Jakob"
5 Geschirrhändler, 3 Bauchladen und eine große An-
zahl Verkaufsstände und Spezialisten aller Art.
Schokoladen-Großhandlung
R.Wietholtz & Co.
Berlin N 20, Prinzen-Allee 84, Tel. D. 6. 7657,
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Glücksräder, Sonnen und Händler. 2872
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Glasschalen,Körbe, stets Neuheiten u.Schlager!
In Eppelheim (Baden) zur Kirchweihe waren
anwesend:
Kühnel Willy, Karussell und Schiffschaukel
Knaub, Schießhalle
Nidder, Burckhardt, Konditoreien
Nelle, Ballwerfen und Spielhalle
Martin, Nidder, Spielwaren
Kailbach, Bauchladen
Erndt, Eisverkauf
Beide Kirchweihtage total verregnet.
buch nicht zu führen, da ihre Markttätigkeit ein
Teil ihrer landwirtschaftlichen Tätigkeit ist.
Bei ihnen liegt mithin das Merkmal der ge=
werblichen Tätigkeit (§ 1 Abs. 1 der
Dresdner Verordnung) nicht vor.
kommt jedoch gegebenenfalls die Verordnung
vom 5. 7. 1935 über landwirtschaftliche Buch-
führung in
Betracht.
Sier
3. Personen, die kaufmännische Bücher führen.
Diese haben ein Wareneingangsbuch zu führen,
es sei denn, daß sie zur Führung von Handels-
büchern verpflichtet sind und solche ordnungs-
gemäß führen (§ 1 Abs. 2 3iff. 1 der Dresdner
Verordnung).
4. Personen, die lediglich am Orte ihrer gewerb-
lichen Niederlassung Straßenhandel usw. aus-
üben und Aufzeichnungen im Sinn von § 75
UStDB. führen. Auch diese Personen sind
grundsätzlich zur Führung des Wareinein-
gangsbuches verpflichtet, sie können aber die
Aufzeichnungen so ausgestalten, daß gleichzei-
tig den Vorschriften der Dresdner Verordnung
genügt wird, und brauchen dann nur ein
Buch zu führen.
In Stolp zumn Oktoberfest waren anwesend:
Herbert Knossalla, Flieger, Schießbude, Tunnelbahn
Erich Knossalla, Looping, Schießbude
E. Sonnemann, Bodenfarussell
Markgraf, moderne Schießhalle
Herbert Knossalla, Kinderkarussell
Eugen Lenz, Zigarren, Zigaretten, Zuckerwaren
1 Würfel- und Spielbude, 1 Mandelbrennerei
Walter Schulz, Kettenflieger, Schießhalle
Wetter abwechselnd, Geschäft mäßig.
In Schifferstadt zur Kirchweihe standen:
Roßkopf Peter, Doppelkarussell und Flieger
Heinze Ww., lustiges Velodrom
Behrendt, Muſeum
Bär Emil, Klein, Spielhallen
Althoff, Varietee-Schau
Dörtwinkel, Schießhalle
Häberlein Hans, Weigenand, Spielwaren
Herold, belegte Brötchen
Kettner, Volz, Südfrüchte
Walter, Stahlwaren
Rottmann, Geist, Bauer Franz, Bühler, Kondi-
toreien
6 Bauchladen und einige kleinere Verkaufsstände.
In Ochtendung waren anwesend:
A. Delcour, Riesenrad
Hauschild, Karusell und Schaukel
Ehrhardt, Schießhalle
Steffens, Verlofung
sowie verschiedene Verkaufsbuden.
Wetter und Geschäfte zufriedenstellend.
In Viernheim (Hessen) zur Kirchweihe standen:
Schmidt Karl, Skooter und Auto-Noblesse
Horlando, Schaugeschäft
Friese, Photographie
Meßner, Schießhalle
Martin, Spielwaren und Spielhalle
Hertling, Bombenabwurf
Schmidt, Schießpavillon
Böckel, Fischhalle
Koch Ww., Olympia-Billard
Messinger, Eisverkauf
Erndt, Eis und Südfrüchte
Kögel Karl, gebrannte Mandeln
Hoffmann Ferd., Reiz, Burckhardt, Eigler, Gräber,
Kögel, Schifora, Konditoreien
4 Bauchladen u. verschiedene kleine Verkaufsstände..
Wetter gut, Geschäfte annehmbar.
5. Die Vieh- und Pferdehändler, nach den vom
Reichsminister der Finanzen mit dem Reichs-
nährstand getroffenen Vereinbarungen. Diese
Händler sind den Vereinbarungen gemäß nur
dann von der Führung des Umsatzsteuerheftes
befreit, wenn sie das Ein- und Verkaufsbuch
für Vieh- und Pferdehändler" nach vor-
geschriebenem Muster führen. Eine Führung
dieses Buches entbindet auch von der Ver-
pflichtung zur Führung des Wareneingangs-
buches, wenn die sonstigen Bestimmungen der
Dresdner Verordnung beachtet sind.
III.
Unternehmer, die nach dem unter
II Gesagten zur Führung eines
Umsatzsteuerheftes verpflichtet
sind, brauchen daneben ein beson..
deres Wareneingangsbuch nicht zu
führen, wenn sie das Umsatzsteuerheft den
nachstehenden Ausführungen gemäß ordnungs-
mäßig führen. Denn gemäß dem in Anm. 1 an-
geführten Runderlaß ist das Umsatzsteuerheft als
ein dem Wareneingangsbuch gleichwertiges und
im wesentlichen entsprechendes Buch anerkannt.