Der Komet 2640 – Seite 16
1935-11-30 · Seite 16 von 28
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§ 1 Abs. 2 Ziff. 2 der Dresdner Verordnung führt
aus, daß von der Verpflichtung zur Führung
eines Wareneingangsbuches die gewerblichen
Unternehmer befreit sind, die zur
Führung von
gleichwertigen Büchern verpflichtet sind und sol-
che ordnungsgemäß führen. Die unter II näher
bezeichneten Unternehmer müssen demgemäß dann
ein Wareneinangsbuch führen, wenn sie das Um-
satzsteuerheft zu führen unterlassen haben, oder
nicht ordnungsmäßig führen.
Wie das Umsatzsteuerheft zu führen ist, darüber
sprechen sich die oben (in Anm. 1 und 3) ange=
führten Runderlasse des Reichsministers der Fi-
nanzen aus. Demgemäß kommen von den Vor-
schriften der Dresdner Verordnung nur die im
§ 1 Abs. 5 enthaltenen für die Führung des Um-
satzsteuerheftes unmittelbar zur Anwendung. Die
übrigen Vorschriften der Dresdener Verordnung
wird man aber zur Auslegung der Bestimmungen
über die Führung des Umsatzsteuerheftes heran-
ziehen können. Im einzelnen gilt hiernach das
folgende:
Gemäß § 1 Abs. 3 der Dresdner Verordnung
sind in das Wareneingangsbuch diejenigen Wa-
ren (einschl. der Rohstoffe, Halberzeugnisse, Zu-
taten und Hilfsstoffe) einzutragen, die der Unter-
nehmer zur gewerblichen Veräußerung oder zur
gewerblichen Vermittlung erwirbt. Die entspre-
chenden Vorschriften für das Umsatzsteuerheft sind
in dem oben unter I abgedruckten Runderlaßteil
enthalten. Beispiel: Ein Karussellbesitzer, der das
Karussell mit einem Benzinmotor betreibt, braucht
seine Einkäufe von Benzin nicht in sein Umsatz-
steuerheft einzutragen, da er keine Lieferungen,
sondern Leistungen bewirkt oder, was dasselbe ist,
das Benzin nicht zur gewerblichen Weiterver-
äußerung erwirbt. Ein Konditor, der auf einem
Jahrmarkt vor den Augen der Kauflustigen ge-
brannte Mandeln herstellt und feilbietet, muß die
Mandeln, den Zucker und die Gewürzstoffe, aus
denen er die gebrannte Mandeln herstellt, in sein
Umsatzsteuerheft eintragen. Das steht zwar nicht
wörtlich in dem Runderlaß (oben Anm. 3). Je=
doch ist dieser Runderlaß unter Heranziehung von
§ 1 Abs. 3 der Dresdner Verordnung so auszu-
legen.
Der Romet
gänzung dieses Warenbestandes, gleichgültig, ob
er die Ergänzung aus den selbstgefertigten Be-
ſtänden entnimmt oder käuflich erwirbt.
Gemäß dem oben in Anm. 1 genannten Rund-
erlaß und gemäß § 1 Abs. 5 der Dresdner Ver-
ordnung muß das Umsatzsteuerheft die
folgenden Angaben enthalten:
1. Fortlaufende Nummer der Ein-
tragung. Diese Angabe sieht das bisherige
Muster des Umsatzsteuerheftes nicht vor. Die
Lleberschrift seiner ersten Spalte lautet,,Tag
der Eintragung". Damit das Umsatzsteuerheft
an die Stelle des Wareneingangsbuches treten
kann, muß diese Spalte geändert werden. Sie
ist zu teilen und ihre Leberschriften lauten nun-
mehr: Laufende Nummer" und „Tag des
Einkaufs". Unternehmer, die ein Um-
satzsteuerbeft führen, müssen die-
se Aenderung in ihrem Umsatz-
steuerheft spätestens am 1. Okto
ber 1935 vornehmen. Die beiden Spal-
ten werden zweckmäßig mit 1a und 1b bezeich-
net. Bei Neudruck des Umsatzsteuerheftes wer-
den die Spalten fortlaufend neu numeriert.
2. Tag, an dem der gewerbliche Un-
ternehmer den Warenposten er-
wirbt. Diese Angabe ist, wie soeben unter
Ziffer 1 ausgeführt, in der Spalte 1b des Um-
satzsteuerheftes zu machen.
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3. Name (Firma) und Anschrift des
Lieferers. Diese Angabe sieht das Muster
des Umsatzsteuerheftes schon jetzt vor. Die
Lleberschrift in Spalte 2 des Heftes lautet
,,kurze Bezeichnung der zum Verkauf mitge-
nommenen Gegenstände und ihre Menge, Lie-
ferfirma oder Nr. der Rechnung". Es genügt
also, wenn die Lieferfirma mit Namen und
Anschrift angegeben wird, oder wenn der
Händler eine Rechnung über den eingetrage-
nen Warenposten mit ihrer Nummer einträgt
und vorweisen kann, sofern sich aus der Rech-
nung Name und Anschrift des Lieferers ergibt.
4. Art des Warenpostens; Sammelbe-
Spalte 2 (fünftige Spalte 3) des Umsatzsteuer-
heftes vorgesehen. Auch die Benutzung von
Sammelbezeichnungen ist, wenn mit zahlrei-
chen verschiedenen Waren gehandelt wird, für
die Führung des Umsatzsteuerheftes schon bis-
her gestattet.
Gemäß § 1 Abs. 4 der Dresdner Verordnung
ist die Eintragung in das Wareneingangsbuch
vorzunehmen, einerlei ob der Lieferer der Waren
ein Unternehmer oder Nichtunternehmer, ob der
Unternehmer die Waren entgeltlich oder unent-
geltlich, auf Ziel, durch Kasse, durch Tausch oder
auf Gegenrechnung erworben hat, ob der Unter-
nehmer Eigentümer oder unmittelbarer Besitzer
der Waren wird oder ob er an den Waren weder
Eigentum noch unmittelbaren Besit erlangt, ob
der Unternehmer die Waren auf eigene oder frem-zeichnung genügt. Hierfür ist ebenfalls die
de Rechnung erwirbt. Diese Vorschriften gelten
ohne weiteres den Vorschriften des Umsatzsteuer-
heftes. An der gleichen Stelle sagt die Dresdner
Verordnung ferner, daß die Eintragung in das
Wareneingangsbuch auch vorzunehmen ist, wenn
die Waren nach Bearbeitung oder Verarbeitung
weiterveräußert werden. Diese Vorschrift wird für
das Umsatzsteuerheft dann gelten, wenn die Be-
oder Verarbeitung während des Handels erfolgt;
vgl. das oben gewählte Beispiel des Konditors,
der gebrannte Mandeln herstellt. Die Vorschrift
wird aber nicht unbedingt gelten, wenn der Un-
ternehmer Waren herstellt und dann damit auf
den Handel geht. Beispiel: Ein Besenbinder stellt
im Winter Besen her und vertreibt sie im Som-
mer im Hausierhandel. In diesem Fall wird die
Anordnung in dem unter I abgedruckten Rund-
erlaßteil zur Anwendung zu kommen haben. Dem-
gemäß muß der Besenbinder die mitgeführten
Warenmengen eintragen und sodann jede Er-
5. Preis des Warenposten s. Die An-
gabe des Warenpreises wurde bisher beim
Handel mit zahlreichen verschiedenartigen Wa-
ren verlangt. Jest ist in jedem Falle
der Einkaufspreis einzutragen.
Hierfür ist die bisherige Spalte 3 zu benutzen.
Diese war bislang für den Prüfungsvermerk
der Kontrollbeamten vorgesehen. Der Prü-
fungsvermerk ist künftighin an irgendeiner
freien Stelle, z. B. unter der letzten Eintra-
gung, anzubringen. Die Spalte 3 erhält die
Cleberschrift,,Preis des Warenpostens".
Diese Aenderung haben Unter-
nehmer, die ein Umsatzsteuerheft
6.
Nr. 2640
führen, spätestens bis zum 1. Ok-
tober 1935 vorzunehmen.
Wenn ein Beleg (z. B. eine Rechnung, eine
Quittung, ein Kassenzettel, ein Frachtbrief, ein
Lieferschein oder eine Nachnahmekarte) erteilt
worden ist: Angabe, wo (z. B. unter wel-
cher Nummer der Belegsammlung) der Be-
leg aufbewahrt wird. Diese Angabe sah
das Umsatzsteuerheft schon bisher vor; vgl. das
zu 3 Gesagte.
=
Die Unternehmer sollten sich mit
den vorstehend unter 1 bis 6 bezeich
neten Vorschriften genau vertraut
machen. Sie bedeuten zumteil für
sie etwas Neues. Sie dienen der
Erreichung des großen Ziels, das
Staatssekretär Reinhardt in der
Dresdner Verordnung für alle ge-
werbetreibenden Unternehmer, al-
so auch für die Unternehmer des
ambulanten Gewerbes und ähnli-
cher Berufszweige gesezt hat.
Gemäß Absatz 6 der Dresdner Verordnung
sind Eintragungen in das Wareneingangs-
buch laufend, noch am Tage des Ein-
kaufs der Waren, zu machen und gleichzeitig
auf dem Beleg die fortlaufende Nummer zu ver-
merken. Diese Vorschrift gilt für die Einkaufs-
spalten des Umsatzsteuerheftes in der Weise,
wie es in dem unter I abgedruckten Runderlaßteil
gesagt ist. Zu beachten ist, daß die Einkaufsseite
des Umsatzsteuerheftes auch zu folgendem Kon-
trollzweck dient. Der Prüfungsbeamte soll in der
Lage sein, festzustellen, ob die eingetragene Waren-
menge ungefähr der von dem Händler mitgeführ-
ten Menge entsprechen kann. Dieser Kontrollzweck
könnte durch eine örtliche Anwendung des § 1
Abs. 6 der Dresdner Verordnung unter Umstän-
den vereitelt werden. Wo ein derartiger Fall ein-
treten kann, wird daher in erster Linie nach Maß--
gabe des Runderlasses zu verfahren sein. Die
Vorschriften des Runderlasses über die Eintra-
gungen auf der Verkaufsseite (Einnahmeseite) des
Umsatzsteuerheftes werden durch die Dresdner
Verordnung nicht berührt, da diese sich mit der
Eintragung von Einnahmen überhaupt nicht be-
faßt.
Schluß folgt.
bub
Bremer Freimarkt
Es ist nicht beabsichtigt, die Ausführungen des
Herrn Küppers sachlich zu widerlegen, weil die
von der Direktion des Zirkus J. Busch in Nr.
2637 des Romet" vertretene Meinung von der
seinen abweicht. Es soll i mGegenteil anerkannt
werden, daß er versucht hat, auch den Belangen
eines Großzirkus gerecht zu werden und nament-
lich dem Unternehmen Jakob Busch, Nürnberg,
anerkennende Worte widmet. Diese sind um so
wertvoller, weil sie von einem Fachmann ſtam-
men, der zur Zunft der Fahrenden gehört und da-
her die Leistungen des Zirkus J. Busch als Un-
terhaltungs- und Bildungsstätte des Volkes voll
zu würdigen weiß.
Rudolf Lettinger,
Presse-Chef des Zirkus J. Busch,
3. 3t. Magdeburg.
Stuttgarter Weihnachtsmesse 1935
Die Messe beginnt am Sonntag, 15. Dezember,
und dauert bis Dienstag, 24. Dezember. Die Ver-
kaufszeiten sind die gleichen, wie für die Ladenge-
schäfte. Die Verkaufsbuden und offenen Ver-
kaufsplätze sind bereits zugeteilt. Die Gesuchsteller
wurden hievon schriftlich verständigt. Nachträgliche
Anmeldungen können nicht mehr berücksichtigt
werden.