Der Komet 2828 – Seite 8

Seite 8 Der Komet werden. Würden derartige Veranſtaltungen als Sport bezeichnet, so könnten bei Jugendlichen und sportunkundigen Personen falsche, dem deutschen Sport abträgliche Vorstellungen erweckt werden. (6) Die genannten Mißstände sind nach Möglichkeit dadurch ab- zustellen, daß unzuverlässige Personen auf Grund der gewerberecht- lichen Vorschriften (§§ 55, 57 bis 57b, 60a und 33b der GewO.) vom Gewerbe ausgeschlossen werden. Da diese Vorschriften viel- fach, insbesondere beim stehenden Gewerbe nicht ausreichen, ist gegen die Mißstände bei Ring- und Borkämpfen auf Grund des allgemeinen Pol.-Rechts einzuschreiten und für eine einwandfreie Durchführung der Veranstaltung zu sorgen. (7) Cleber die Erfahrungen ist mir bis zum 1. 10. 1938 zu berichten. Frist für die Kreispol.-Behörden: 1. 9. 1938. An die Landesregierungen, die Reg.-Präs. in Preußen u. Bayern, die Kreishauptleute i. Sachsen, alle Pol.-Behörden. RMBliv. S. 1339. Münchener Nachrichten Der Oberbürgermeister der Hauptstadt der Bewegung teilt mit: Betrifft: Oktoberfest 1939 Die Gesuche um Zulassung zum Oktoberfest werden in all den Fällen, in denen bereits eine Zulassung ausgesprochen wurde, nur dann weiter- bearbeitet, wenn bis spätestens 15. Juli 1939 die Hälfte der Plazmiete und die volle Abnahmegebühr in der Stadthauptkasse, Abteilung I-S-ein- bezahlt wird. Gesuche von Oktoberfestbeziehern, die sich an diese Vor- aussetzungen nicht halten, werden ab 15. Juli 1939 als gegenstandslos betrachtet. Ueber die diesen Unternehmern zugedachten Plätze wird ohne weitere Benachrichtigung anderweitig verfügt. Die bisher üblichen Mahnungen nach Fristablauf kommen mit Wirkung ab heuer in Wegfall, desgleichen werden Stundungen der Anzahlungen grundsäglich nicht gewährt. 35, 26ja Nach § 35, Absatz 5 der Betriebs- und Zulassungsvorschriften für das Oktoberfest 1939 haben die Festbezieher für die zur Sicherung und zum Schuße ihres Eigentums auf der Festwiese erforderlichen Maßnahmen selbst zu sorgen. Schäden, die den Festbeziehern an ihrem Eigentum ent- stehen (z. B. durch Diebstahl, Sturm, Wasser, Feuer usw.) sind im Ver- hältnis zur Stadt in jedem Falle von den Festbeziehern selbst zu tragen, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob sie auf den Betrieb des Festes zurück- zuführen sind oder nicht. Dies gilt entsprechend auch für alle sonstigen unmittelbaren oder mittelbaren Schäden, die den Festbeziehern durch die Teilnahme am Oktoberfest oder die Vergebung der Pläße entstehen. Ich ersuche, bei einer der nächsten Besprechungen mit den Festbeziehern auf diesen Haftungsausschluß der Stadt besonders aufmerksam zu machen. Betrifft: Haftpflichtversicherung für das Oktoberfest 1939 Die zugelassenen Schaustellungsunternehmer sind verpflichtet, eine ent- sprechende Haftpflichtversicherung sowie eine ausreichende Feuerversicherung bei einer leistungsfähigen deutschen Versicherungsgesellschaft abzuschließen. Die Höhe der Haftpflichtversicherung muß in jedem Falle die Befriedigung berechtigter Ansprüche gewährleisten. Die Einhaltung dieser Auflage wird durch das Festwiesenkommissariat des Polizeipräsidiums nachgeprüft. Betrifft: Auer Sommerdult, Magdalenen- und Oktoberfest. In den letzten Wochen sind verschiedene Zulassungs- oder Ablehnungs- bescheide an die Stadt als nicht zustellbar zurückgekommen. Ich habe die Ablage dieser Bescheide zu den Akten verfügt. Bewerbern für obige Veranstaltungen, die auf ihre Gesuche bis heute weder eine Zu- noch Absage erhielten, empfehle ich unter genauer Angabe ihrer derzeitigen Zustelladresse bei mir über die Art der Verbescheidung ihres Gesuches anzufragen. Der Oberbürgermeister J. V.: Schubert. Nr. 2828 Bezug von Unfallrente erhält nicht die Anwartschaft in der Invalidenversicherung Invalidenrente wird auf Antrag des Versicherten bei länger als 26 Wochen dauernder Invalidität und bei Vollendung des 56. Lebensjahres gewährt , wenn die Wartezeit erfüllt und die Anwartschaft erhalten ist . Der Ver- sicherte muß also bei Eintritt des Versicherungsfalles schon eine gewisse Zeit der Invalidenversicherung angehören und eine bestimmte Mindestzahl von Wochenbeiträgen entrichtet haben (Wartezeit). Damit eine gesunde Finanzlage der Invalidenversicherung gewährleistet wird, ist weiter nötig, daß der Versicherte bis zum Eintritt der Invalidität auch regelmäßig jähr lich eine gesetzlich festgelegte Anzahl von Beiträgen zur Erhaltung seiner Anwartschaft auf Leistungen entrichtet. Für die Erhaltung der Anwart- schaft werden bestimmte Zeiten (z. B. Ableistung des Wehrdienstes ) an- gerechnet, ohne daß Beiträge zu zahlen sind (Ersatzzeiten). Das Gesetz über den Ausbau der Rentenversicherung vom Dez. 1937 hat das finanzielle Gefüge der Invalidenversicherung endgültig befestigt, die Leistungsansprüche für alle Zukunft gesichert und darüber hinaus die Lei- stungen selbst fühlbar verbessert. Die Vereinfachung und Vereinheitlichung des Anwartschaftsrechtes brachte in der Anrechnung von Ersatzzeiten einige Aenderungen. Für die Unfallrentenempfänger der Berufsgenossenschaften ist wichtig: als Ersatzeiten für die Erhaltung der Anwartschaft in der Invalidenversicherung galten nach früherem Recht auch Zeiten ohne ver- sicherungsfplichtige Beschäftigung, während deren der Versicherte eine wenigstens 20-prozentige Teilrente aus der Unfallversicherung (Berufs- genossenschaft) bezog. Seit dem 1. Januar 1938 wird jedoch die Anwartschaft in der Invalidenversicherung durch Bezüge aus der Unfallversicherung nicht mehr aufrecht erhalten. Die Anwartschaft auf Invalidenrente erlischt auch für die Empfänger von Unfallrenten, wenn nicht für jedes Kalenderjahr, mit dem Jahre 1938 beginnend, mindestens 26 Wochenbeiträge in der Invalidenversicherung entrichtet werden. Achtzig Millionen Reichsbevölkerung Erste vorläufige Ergebnisse der Volkszählung vom 17. Mai 1939. Nach den im Statistischen Reichsamt zusammengestellten ersten vor- läufigen Ergebnissen der Volkszählung vom 17. Mai 1939 beträgt die ortsanwesende Bevölkerung des Deutschen Reiches ohne Memelland, wo die Zählung nicht ausgeführt wurde, 79,6 Millionen Einwohner. Zusam- men mit den rund 153 000 Einwohnern des Memellandes, in dem die Zählung demnächst nachgeholt wird, beziffert sich die Reichsbevölkerung auf 78,8 Millionen Einwohner. Rechnet man hierzu die rund 6,8 Millionen Einwohner des Protektorats Böhmen und Mähren, so ergibt sich, daß auf dem Gebiet des großdeutschen Reiches rund 86,6 Millionen Einwohner leben. Gegenüber den letzten Zählungen (altes Reichsgebiet ohne Saarland: 16. Juni 1933; Saarland: 25. Juni 1935; ehemaliges Desterreich: 22. März 1934; sudetendeutsche Gebiete: 1. Dezember 1930) hat die Reichsbevölkerung (ohne Memelland und das Protektorat Böhmen und Mähren) um rund haupt oder mehr als 4% zugenommen hat. Diese Zuname iſt bau 2 Millionen oder sächlich auf den Geburtenüberschuß im alten Reichsgebiet zurückzuführen. Von der Gesamtbevölkerung des Reiches entfallen 38,8 Millionen auf das männliche und 40,8 Millionen auf das weibliche Geschlecht. Der Frauenüberschuß ist, wie bei allen Zählungen nach dem Weltkrieg zu be obachten war, weiter zurückgegangen. 1939 kommen auf je 1000 Männer 1050 Frauen gegenüber 1060 im Jahre 1933, 1073 im Jahre 1925 und 1101 im Jahre 1919. 3,2 Die Bev Die Bevölkerungsdichte ist von 131 Einwohner je Quadratkilometer auf Grund der letzten Zählungen auf 136,4 Einwohner je Quadratkilometer 1939 gestiegen. Von den europäischen Staaten weisen lediglich Belgien, die Niederlande, England und Italien eine höhere Bevölkerungsdichte auf. Der absoluten Bevölkerungszahl nach ist das Reich nach Sowjetrußland der volkreichste Staat Europas. Bei seiner Neugründung im Jahre 1871 hatte das Deutsche Reich rund 41 Millionen Einwohner. Nach den Ergebnissen der letzten Vorkriegs zählung 1910 betrug die Bevölkerungszahl im damaligen Reich 64,9 Mil- lionen und stieg bis Mitte 1914 auf 67,8 Millionen. Bei der ersten grö- Beren Nachkriegszählung 1925 wurden auf dem durch das Diktat von Ver- sailles erheblich verkleinerten Reichsgebiet 62,4 Millionen Einwohner er- mittelt, bis 1933 stieg die Zahl wieder auf 65,2 Millionen. Durch die Wiedereingliederung uralter deutscher Gebiete unter der Führung Adolf Hitlers ist die Bevölkerung des Reiches (ohne Protektorat Böhmen und Mähren) nunmehr auf fast 80 Millionen angewachsen, mit dem Protek torat Böhmen und Mähren auf fast 86,6 Millionen.