Der Komet 2912 – Seite 5

Nr. 2912 Adoptivkinder und für ehelich erklärte Kinder 19b Der Komet Steuerpflichtige, die für ein Adoptivkind oder für ein für ehelich erklärtes Kind Kinderermäßigung erhalten, können bisher bei der Veranlagung höch- stens eine Steuerermäßigung von 720 RM. für jedes Kind gegenüber den Steuerbeträgen der Steuergruppe I oder II erhalten, wenn sie ohne diese Kinder in die Steuergruppe I oder II fallen. Diese Begrenzung der Steuer- ermäßigung ist ab 1. Januar 1941 weggefallen. Sie hat also bei der bevor- stehenden Veranlagung nur für die Höhe der Vorauszahlungen für 1941 Bedeutung. Seite 5 Erhält der Steuerpflichtige für das Adoptivkind oder für das für ehelich erklärte Kind keine Kinderermäßigung mehr, z. B. weil es volljährig ist und sich nicht mehr in der Berufsausbildung befindet, so fällt er nach der Neuregelung in die Steuergruppe III. Er ist nicht mehr in die Steuer- gruppe II oder I einzureihen, wie das nach der bisherigen Regelung der Fall ist. Es genügt für die Einreihung in die Steuergruppe III, daß er oder sein Ehegatte früher wegen eines Adoptivkindes oder eines für ehelich er- klärten Kindes Kinderermäßigung gehabt hat oder bei Anwendung des geltenden Einkommensteuerrechts gehabt hätte. Kinder, die Juden sind, kommen dabei nicht in Betracht. Auch diese Regelung gilt ab 1. Jan. 1941. Wer braucht ein Arbeitsbuch? Die Erwartungen, die die Reichsregierung an die im Jahre 1935 erfolgte Einführung des Arbeitsbuches stellte, haben sich in vollem Umfange erfüllt. Das Arbeitsbuch ist zum unentbehrlichen Werkzeug eines geregelten Arbeitseinsatzes geworden. Die Arbeitsbuchpflicht erstreckt sich auf die gesamte berufstätige Be- völkerung mit Ausnahme der Beamten und sonstigen in einem öffent- lich-rechtlichen Dienstverhältnis stehenden Personen, sofern kein privatrecht- liches Vertragsverhältnis vorliegt. Ausgenommen sind ferner einzelne freie Berufe und wenige Gruppen von Arbeitern und Angestellten, für die sich aus besonderen, in der Art ihrer Tätigkeit liegenden Gründen ein Arbeits- buch erübrigt. Zu den selbständig Berufstätigen gehören grundsätzlich alle zu Erwerbs- zwecken tätigen Personen, die das wirtschaftliche Risiko ihrer Tätigkeit selbst tragen. Eingeschlossen sind auch solche Personen, die, ohne in einem Dienst- verhältnis zu stehen, auf Grund von Werkverträgen bestimmte Arbeits- leistungen vollbringen, z. B. freischaffende Künstler, Schriftsteller, Dol- metscher, Privatlehrer, Handelsvertreter und Artisten, die auf eigenes Risiko auftreten. Eine nur gelegentliche Tätigkeit, wie z. B. die schrift- stellerische Arbeit eines Beamten, ist nicht als Berufsausübung anzusehen. Das gleiche gilt für eine nur gelegentliche geringfügige Tätigkeit, wenn sie sich nicht regelmäßig wiederholt. Für öfters vorkommende oder regelmäßige, wenn auch kurzfristige Dienstleistungen wie die Beschäftigung von Zeitungs- trägern oder Aufwartefrauen besteht die Arbeitsbuchpflicht. Nicht arbeitsbuchpflichtig sind Rechtsanwälte und Notare, wenn die Tätigkeit in eigener Praris ausgeübt wird, Aerzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker, Heilpraktikanten, Dentisten und Hebammen, wenn sie ihre Tätig- feit selbständig ausüben. Die Ausnahmevorschrift gilt jedoch nicht für Patentanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Buchsachverständige und Rechtskonsulenten. Ausgenommen von der Arbeitsbuchpflicht sind auch Personen, die nur am wirtschaftlichen Risiko eines Unternehmens beteiligt sind, ohne selbst entsprechend tätig zu sein. Auch ein Rechtsanwalt, der sich dajanik spik 190150 ug dup einem anderen gegenüber dauervertraglich zur selbständigen Ausübung des Rechtswahreramtes verpflichtet hat, zählt ebenfalls zu den Ausnahmen. Zu den Ausnahmen gehört auch die Mitarbeit von Angehörigen bei allen vorerwähnten nicht selbst arbeitsbuchpflichtigen Personen. Eine Ehefrau muß das Arbeitsbuch jedoch haben z. B. für ihre Mitarbeit in der Land- wirtschaft oder im Kleinhandelsgeschäft ihres Ehemannes. Ausgenommen von der Arbeitsbuchpflicht sind unselbständige Arbeiten, wenn die Tätigkeit nur gelegentlich und kurzfristig ist und von Personen ausgeübt wird, die sonst keine Lohnarbeit verrichten. Das gilt auch dann, wenn es sich nur um vorübergehende Dienstleistungen zur Aushilfe für einen Erkrankten usw. handelt, die nicht länger als eine Woche dauern. Von ausschlaggebender Bedeutung für die Arbeitsbuchpflicht ist der Er- werbs zweck. Notwendig ist regelmäßig, daß die Beschäftigung zu Er- werbszwecken übernommen wird. Die Vergütung braucht dabei jedoch nicht in einem baren Entgelt zu bestehen; bei Mithelfenden ist es unerheblich, ob die Hilfe gegen Entgelt geleistet wird. Die Arbeitsbuchpflicht ist nicht be- gründet, wenn die Tätigkeit aus überwiegend. sittlichen oder religiösen Mo- tiven ausgeübt wird. Deshalb sind die NS-Schwestern, Rote-Kreuz-Schwe- stern, Diakonisinnen und Ordensschwestern in der Krankenpflege im Ge- gensatz zum privaten Krankenpflegepersonal als nicht arbeitsbuchpflichtig anerkannt. Dagegen ist für die Beschäftigung im Frauendienst für Wohl- fahrts- und Krankenpflege des Deutschen Frauenwerks die Arbeitsbuch- pflicht bejaht worden. Im übrigen werden von der Arbeitsbuchpflicht nicht betroffen die in der NSDAP und ihren Gliederungen hauptamtlich tätigen Volksgenossen, Personen, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet und das 80. Lebens- jahr überschritten haben, und ausländische Saisonarbeiter. Zu diesen sind alle fremden, nur vorübergehend im Inland beschäftigten Arbeitskräfte zu rechnen, deren Arbeitsverhältnis für eine bestimmte Zeit abgeschlossen ist und daher ohne Kündigung endet. Die Befreiung gilt weiter, wenn das Arbeitsverhältnis nachträglich bis zu einem bestimmten Zeitpunkt, dagegen nicht, wenn es für unbestimmte Zeit verlängert wird. Großzirkus im Kriege Erstaunliche Leistungen deutschen Organisationswillens Der Berliner Zirkus Busch zeigt in diesem Winter in den beiden festen Zirkusgebäuden in Paris dem Cirque Medrano und dem Cirque d'Hiver in wechselnden Programmen seine staunenerregenden Tierdressu- ren in Verbindung mit Spizenleistungen der artistischen Weltklasse. Von Leipzig, dem letzten Gastspielorte der Zeltspielzeit 1940, wurde der gesamte Tierpark des Unternehmens mit dem Stammpersonal in einem Sonderzuge nach Paris befördert, um in den beiden weltbekannten Winter-Manegen eingesetzt zu werden, die infolge der Kriegsereignisse verwaist waren und zu verwahrlosen drohten. Die beteiligten Stellen der deutschen Militärverwaltung hatten mit der Berufung des vorher schon im Generalgouvernement und im Protektorat eingesetzten Unternehmens eine entscheidende Maßnahme im Zug der Wie- deraufrichtung des darniederliegenden Theaterwesens der besetzten Hauptstadt getroffen. Bedeutete doch die Eröffnung der beiden Gebäude- zirkusse unter deutscher Leitung die Bereitstellung von mehr als einer Million Zuschauerpläßen im Verlauf der viermonatlichen Winterspielzeit. Als die weißblauen Zirkuswagen mit der Aufschrift Busch-Berlin durch die Straßen von Paris rollten, mußten sie noch zahlreichen Gefährten und Karren mit der Habe zurückkehrender Flüchtlinge ausweichen. Mit besonderer Freude wurden die Transporte und die Ankündigungen des deutschen Zirkusgastspiels natürlich von der Wehrmacht begrüßt, und es gibt wohl kaum einen Soldaten im engeren Umkreise von Paris, der nicht im Kreise von Kameraden eine der Vorstellungen besucht hätte, um sich von dem unvergänglichen Zauber der Manege anwehen zu lassen. Auf persönliche Anordnung des Reichsmarschalls wurde auch den entfernt lie- genden Standorten der Luftwaffe die Möglichkeit zum geschlossenen Besuch des deutschen Zirkus in Paris gegeben. Unseren Soldaten in den entferntesten Räumen des großdeutschen Macht- bereiches Freude und Entspannung vom harten Dienst zu bringen, betrach tete der Berliner Zirkus Busch unter der Leitung von Direktor Emil Wacker seit Kriegsbeginn als seine besondere Aufgabe und bewies dies durch eine hervorragende Einsatzfreudigkeit. Als erster deutscher Zirkus wurde er vom Amt des Generalgouverneurs im Sommer vorigen Jahres mit einer Tournee durch sämtliche Städte der besetzten Ost gebiete be- traut. Von Sanok, wo das Riesenzelt am Ufer des San unter den Augen baschkirischer Sowjetwachsoldaten aufgeschlagen wurde, bis hinauf nach Warschau wurde es immer wieder von Tausenden deutscher Wehrmachts- angehöriger, Reichs- und Volksdeutscher besucht, die keine größere Ueber- raschung erfahren konnten als das Gastspiel eines weltberühmten deutschen Zirkus im ersten Aufbausommer. Die unverminderte Spielbereitschaft der weltbekannten deutschen Zirkusse, deren jeder allein während des Sommers zwischen einer und zwei Millionen Besucher anzuziehen pflegt, tritt am Beispiel der Kriegsreisen des Zelt- Zirkus Busch-Berlin besonders deutlich in Erscheinung. Das Unternehmen mit dem seit Jahrzehnten verpflichtenden Namen war kurz vor Kriegs. ausbruch von seinem zweimonatlichen Ausstellungsgastspiel in Bukarest zurückgekehrt und hatte sogleich nach dem siegreichen Polenfeldzug den Be- trieb in den Busch-Gebäuden in Breslau und Hamburg wiederaufgenom- men. Ueber elftausend Kilometer Sonderzugreifen im Kriegsjahre 1940/41 mehr als das Doppelte des sonstigen Durchschnittes sind der Maßstab für eine erstaunliche und besonders von der Feindwelt nicht erwartete Lei- stung deutschen Organisationswillens.