Der Komet 2915 – Seite 5

Nr. 2915 Der Komet 100 000 RM. ausgewiesen. Der laufende Gewinn im ersten Halbjahr 1941 beträgt 10 000 RM., die dem Betrieb in vollem Umfang entnommen sind , so daß also der Wert des Betriebsvermögens am 30. Juni 1941 nach wie vor mit 100 000 RM. zu Buche steht. Es soll angenommen werden, daß der Betrieb zu einem Preise von 150 000 R. veräußert wird und daß der Erwerber ihn mit sämtlichen Aktiven und Passiven übernimmt. Bei der Veräußerung entstehen Kosten von 2000 RM. Veräußerungsgewinn : 100 000 RM. = 48 000 RM. Diese 48 000 RM. 150 000 2000 (Kosten) sind neben dem laufenden Gewinn von 10000 RM. einkommensteuerpflichtig. Gehören zu dem Gewerbebetrieb Grundstücke, so ist zu prüfen, ob es sich um einen buchführungspflichtigen Vollkaufmann oder einen anderen Ge- werbetreibenden handelt. Im einen Fall ist das Betriebsvermögen nach den Vorschriften des § 5 des Einkommensteuergesetzes einschließlich des Wertes von Grund und Boden, in dem anderen Fall nach § 4 des Einkommen- steuergesetzes ausschließlich des Wertes von Grund und Boden zu ermitteln. Sehr wichtig ist die Bestimmung, daß die Steuerpflicht nur eintritt, wenn der Veräußerungsgewinn den Betrag von 10 000 RM., bei der Veräuße rung eines Teilbetriebes oder eines Anteils am Betriebsvermögen den entsprechenden Teil von 10 000 RM. übersteigt. Dabei ist zu beachten, daß es sich nur um eine Frei grenze, nicht um einen Frei betrag handelt. Wenn also wie im obigen Beispiel- der Veräußerungsgewinn die Grenze von 10 000 RM. übersteigt, so ist der gesamte Veräußerungsgewinn hier also die vollen 48 000 RM. - steuerpflichtig. Die Veräußerungsgewinne rechnen zu den außerordentlichen Einkünften, für die § 34 des Einkommensteuergesetzes die Steuer auf 10 bis 25 v. S. bemißt. Dabei ist die Einkommensteuer für die außerordentlichen Einkünfte in der Regel nach dem Steuersatz zu bemessen, der sich bei Anwendung der Einkommensteuertabelle auf das übrige Einkommen als durchschnittlicher Sundertsat ergibt. Nimmt man an, daß in dem obigen Beispiel der Unter- nehmer zur Steuergruppe III gehört und daß er außer den 10 000 RM. laufenden Einkünften aus Gewerbebetrieb sonstige Einkünfte 1941 nicht er- zielt hat, so ergibt sich folgendes: Nach der Einkommensteuertabelle muß er 1240 RM. (ohne Kriegszuschlag) entrichten. Das sind nach unten ab- gerundet 12 v. S. seines allgemeinen Einkommens von 10 000 RM. Der Steuersatz von 12 v. S. ist auf den Veräußerungsgewinn von 48 000 RM. anzuwenden, so daß dafür eine Steuer von 5760 RM. zu zahlen ist. Die Einkommensteuer beträgt zusammen 7000 RM. Gewerbesteuer Unterliegen die Veräußerungsgewinne auch der Gewerbesteuer? Diese Frage ist zu verneinen. Die Gewerbesteuer ist eine Objektsteuer, die auf dem Ertrag des Gewerbebetriebes beruht. Die Besteuerung des Er- trages eines Betriebes setzt voraus, daß überhaupt ein Betrieb vorhanden ist. Darum kann das Verschwinden des Betriebes nicht Gegenstand der Gewerbeertragssteuer sein, auch dann nicht, wenn man die Veräußerung Seite 5 als den letzten betrieblichen Vorgang ansieht. Nach dem Gewerbesteuerrecht ist daher die Veräußerung eines Gewerbebetriebes für die Ermittlung der Gewerbesteuer unbeachtlich. Wird der Betrieb von dem Erwerber im wesentlichen unverändert weiter geführt, so ändert sich an der Gewerbesteuerpflicht überhaupt nichts. Führt in dem obigen Beispiel der Erwerber das Unternehmen unverändert fort, so ist für die Zeit vom 1. Juli 1941 an nicht mehr der Veräußerer, sondern der Erwerber Steuerschuldner, d. h. er bezahlt die letzten drei Raten der für das Rechnungsjahr 1941 festgesetzten Steuer. Für die Ermittlung des steuer- pflichtigen Ertrags für 1942 (Grundlage Gewinn 1941) ist der Veräuße- rungsgewinn unberücksichtigt zu lassen. Der Gewerbesteuer 1942 unterliegen nur im Jahre 1941 erzielte Gewinne, d. h. einmal der Gewinn der Veräuße- rung im ersten Salbjahr (10 000 RM.), ferner der vom Erwerber in der zweiten Säl Sälfte 1941 erzielte laufende Gewinn. Würde der Erwerber den Betrieb wesentlich verändert fortführen, so läge eine Neugründung des Gewerbebetriebes vor. Dann wäre die Gewerbe- steuer ganz anders zu berechnen, nämlich auf Grund des mutmaßlichen Er- gebnisses der ersten 12 Monate des neuen Gewerbebetriebes. Auf jeden Fall wird auch hier der Veräußerungsgewinn nicht der Gewerbesteuer unter worfen. Umsatzsteuer Besonders lange war die umsatzsteuerliche Behandlung der Veräußerung eines Unternehmens im ganzen umstritten. Noch im Jahre 1931 vertrat der Reichsfinanzhof den Standpunkt, daß die Veräußerung eines Gewerbe- betriebes nicht mehr zum Gewerbebetrieb gehöre, sondern bereits außerhalb der gewerblichen Betätigung läge. Daraus wurde die Umsatzsteuerfreiheit des Kaufpreises gefolgert. Erst in einer Entscheidung vom 24. April 1931 (Reichssteuerblatt 1932, Seite 361) hat der Reichsfininzhof allgemein die Veräußerung eines Unternehmens im ganzen als legten Aft der gewerb- lichen Tätigkeit und damit grundsäßlich für steuerpflichtig erklärt. Da sich bei der Berechnung der Umsatzsteuer für Geschäftsveräußerungen schwierige Fragen ergaben, wurde schließlich eine gesetzliche Regelung getroffen (in der sogen. Partenkirchener Verordnung vom 1. März 1937). Danach (jetzt § 81 der Umsatzsteuer-Durchführungsbestimmungen) bildet die Besteuerungsgrundlage bei der Veräußerung eines Gewerbebetriebes das Entgelt für die Gegenstände, die dem Erwerber geliefert werden , also das Entgelt für die Besiyposten. Die übernommenen Schulden können nicht abgezogen werden. Beispiel: Wird ein Einzelhandelsgeschäft für 20 000 RM. veräußert und übernimmt der Erwerber Schulden in Höhe von 5000 RM, so wird die Umsatzsteuer von 20.000 RM. berechnet. Die Be- freiungsvorschriften bleiben unberührt. Vom Veräußerungspreis find ins- Der besondere die Entgelte für Grundstücke und Gebäude abzuziehen. Steuersatz beträgt einheitlich 0,5 v. S. Wird das Geschäft an Kinder, Enfel- finder usw. veräußert, so entsteht keine Steuerpflicht. Pariser Lunapark Der Korrespondent des „Hamburger Anzeigers" ist zum stillen Be- obachter des Pariser Vergnügungsplatzes geworden und hat darüber diese Plauderei gegeben: Die Erwachsenen aller Völker tragen die Sehnsucht in sich, Stunden der Kindheit von Zeit zu Zeit zurückzurufen, um sich in dem verlorenen Para- dies neue Kräfte für den farblosen Kampf ums Dasein zu holen. Glücklich die, die dieses Verlangen in harmlose Formen zu fleiden vermögen, deren Erinnerung stets ein heiteres Erlebnis bleiben kann. Von dem großen Triumphbogen findet die berühmte Prunkstraße von Paris, die Champs Elysées, in der entgegengesetzten Richtung ihre Fort- setzung in der mächtigen Heerstraße der Grande Armee", So weit das Auge zu blicken vermag, zieht sich die Straße schnurgerade in die Land- schaft, und es ist ein eigenartiges Bild, die Stadt scheinbar in der Unend- lichkeit zerfließen zu sehen. Das Lebendige der toten Hausbauten wird so zur sichtbaren Wirklichkeit. Dort, wo sich in früheren Jahrhunderten Stadt und Land trennten, hat der Pariser Lunapark seine Heimstätte gefunden, in dem sich auch unsere Feldgrauen in großen Mengen in drang- voller Enge durch die Gassen der Vergnügungsstadt zwängen, um an den harmlosen Belustigungen teilzunehmen, die hier in alter und neuer Form geboten werden. werden. Was auf der farbigen Photographie malerisch und künstlerisch wirkt, verschönt noch durch den weichseidenen Glanz der wundermilden Luft des Seinebeckens im Frühjahr, ist im nüchternen Alltag Verfall. Im grellen Licht der Sonne sind die Farben verwaschen und verblichen, das Holz der Umzäunung ist stellenweise beschädigt und vermorscht, kurz das Bild jener leichten Verwahrlosung, das an der heiligsten wie an der profansten Stelle zum charakteristischen Bestandteil der Stadt zu gehören scheint. Das um- schlossene Gelände ist wohl nur ein Viertel so groß wie der Hamburger Dom, aber das hat seine Besizer nicht gebindert, von jedem Besucher an der Eingangspforte erst einmal einen kleinen Obolus von 3 Fr. (15 Pfg.) zu erheben. Zweifellos ist auch das Angucken schon ein Vergnügen, aus dem ein kundiger Unternehmer in jeder Art Gewinn ziehen kann. Es ist keine große Neuigkeit, festzustellen, daß die europäischen Völker in ihren Vergnügungen mehr Gemeinsames aufweisen, als sich der schlichte Bürger vielleicht vorstellt. Eine mächtige Gebirgsbahn beherrscht auch hier das Feld, und ihre Anziehungskraft ist auf Weiße und Schwarze gleich groß. Ebenso beliebt sind die verschiedenen Autobahnen zum Selbstfahren, in denen als Hauptvergnügen lustige Zusammenstöße ohne Einschränkung gestattet sind. Der blendend weiß gestrichene Hammer, der hier als Zwillingspaar auftritt, wirkt auf die Pariser nicht anders als auf die Hamburger, wobei die kleinen Mädchen einen bemerkenswerten Mut ent- falten. Geisterbahn und Zaubergarten sind unerläßliche Zubehörteile eines ordentlichen Vergnügungsparkes. Die Luftschaukeln sind zumeist für ganz- freisige Bewegungen eingerichtet, so daß es nötig war, die Benutzer für alle Fälle in einen Drahtkäfig einzuschließen. Eine unbekannte Erscheinung ist die Riesenschaukel oder hier Ba- lanceschiff getauft, in der 30 40 Personen ausreichend Platz finden. Mangels genügender anderer Möglichkeiten halten sich die Insassen im Innern bei den Schwingungen gegenseitig fest, was vielleicht als nicht un- eben und vielleicht gar als der Hauptzweck des ganzen Spaßes angesehen wird. In extremen Fällen fällt der ganze Haufe nämlich um, so daß das Mitnehmen von Stöcken und Schirmen erklärlicherweise verboten ist. Sonst ist die Polizei aber nicht so engberzig eingestellt, um sich für andere Weite: rungen verantwortlich zu fühlen. Cleberall in der Welt haben die Männer das Bedürfnis, unter der Ein wirkung gewisser Umstände und Verhältnisse ihre Kraft zu erproben. Der ,,Sau den Lukas" ist diesem Wunsche entsprechend recht zahlreich ver- treten, aber er erscheint in einer anderen Spielart. Auf einer schräg an- steigenden Schiene muß eine Art,,Plätteisen" emporgeschoben werden, um oben mit dem üblichen Knalleffekt dem Urheber den Grad seiner Kraft zu verkünden. Zeit- und sinngemäß hat ein wiziger Schausteller sein Schiebe- eisen als Torpedo eingerichtet, der oben in einem prachtvollen Schlacht- freuzer sein Ziel findet. Zur Erschwerung kann der Torpedo mit Zusatz- gewichten belastet werden. Dieses Geschäft schlägt die Konkurrenz. Die armstarken Feldgrauen lassen sich von keinem Franzosen beschämen, wäh- rend die Schreibstubenbengste sich flug im Hintergrund halten, denn hier ist eine Blamage unangenehmer als im Zivil der Heimat. Grundsäßlich neu aber war eine Schaustellerbude, deren Geheimnis sich erst nach geraumer Zeit lösen ließ, da eine große Menschenmenge einen