Der Komet 2922 – Seite 6

Seite 6 O Saus- und Küchengeräte P Instrumente für die Körperpflege Q Kurzwaren und Nadeln R Milchtransportfannen S Sanitätsgegenstände T Schlösser und Beschläge U Schneidwaren V Spielwaren W Tafel- und Tafelhilfsgeräte X Werkzeuge und ähnliche Geräte Y Verschiedene Erzeugnisse. II. Erzeugnisse aus Grau-, Temper- oder Stahlguß A Kanalisationsgegenstände B Sanitätsgegenstände C Verschiedene Erzeugnisse D Werkzeuge. Der Komet Gemäß § 1 Abs. 2 dürfen die in der Anlage 1 der Anordnung auf- geführten Erzeugnisse auch dann nicht hergestellt werden, wenn einzelne Teile (z. B. Nägel, Schrauben, Eckbleche) dieser Erzeugnisse aus Eisen und Stahl bestehen. Damit ist in zahlreichen Fällen eine Herstellung auch aus anderen Werkstoffen als Eisen und Stahl nicht mehr möglich. Diese Bestimmung gilt nur dann nicht, wenn unentbehrliche Zubehörteile aus Eisen und Stahl für Erzeugnisse aus anderen Werkstoffen erforderlich sind und wenn diese Erzeugnisse den unter I aufgeführten Erzeugnis- gruppen A, D, L, S, V und Y angehören. Nach § 3 gelten die Herstellungs-, Liefer- und Handelsverbote auch für solche Erzeugnisse, die eine andere Bezeichnung als die in den Anlagen der Anordnung genannten Erzeugnisse haben, jedoch dem gleichen oder einem ähnlichen Verwendungszweck wie diese dienen. Die dem Herstellungsverbot unterliegenden Erzeugnisse dürfen gemäß §2 der Anordnung grundsäßlich nicht geliefert und gehandelt werden. Die Anordnung wendet sich also nicht nur an die Hersteller in Industrie und Handwerk, sondern auch an den Handel. Diese Anordnung ist am 12. Mai 1941 in Kraft getreten." Für Verstöße gegen die erlassenen Herstellungsverbote ist vom Herrn Reichswirtschaftsminister eine scharfe Bestrafung angedroht worden. Abschnitt I Abs. 1 und 2 der Anordnung E 22 vom 30. Dezember 1939 und Anordnung € 28 vom 26. April 1940 wird mit Wirkung vom 12. Mai 1941 aufgehoben. Eisen- und Stahlbewirtschaftung / Einkochapparate In der Liste Handelsware aus Eisen und Stahl", Ausgabe März 1941, sind Einkochapparate mit Einsatz 33 cm. nur in verzinkter Form zum Be- zuge mit Wb-HR-Kontrollnummern freigegeben. Da es sich herausgestellt hat, daß die Verzinkereien die erforderliche Anzahl verzinkter Einkoch- apparate nicht herstellen können, hat sich das Reichswirtschaftsministerium damit einverstanden erklärt, daß auch emaillierte Einkochapparate mit Ein- satz mit Wb-HR-Kontrollnummern für die nichtkontingentierten Bedarfs- träger bezogen werden können. Anordnung über die Errichtung und Erweiterung von Versandgeschäften in den eingegliederten Oftgebieten Gemäß der Anordnung des Reichswirtschaftsministers vom 15. Mai 1941 (Deutscher Reichsanzeiger und Preuß. Staatsanzeiger Nr. 114 vom 19. 5. 1941) gilt die Anordnung über die Errichtung und Erweiterung von Ver- sandgeschäften vom 10. Januar 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preuß. Staatsanzeiger vom 10. Januar 1939) auch in den eingegliederten Oſtge- bieten. Diese Anordnung tritt eine Woche nach ihrer Verkündung in Kraft. Die Verordnung zur Sicherung des geordneten Aufbaues der Wirtschaft in den eingegliederten Ostgebieten vom 31. Januar 1940 (Reichsgesetzblatt I Seite 155) und die hierzu ergangenen Durchführungsbestimmungen bleiben unberührt. Unterversicherung bei der Berechnung der Versicherungssumme von Sachwerten Der Leiter der Wirtschaftsgruppe Sachversicherung I in der Reichsgruppe Versicherungen hat in einem Schreiben an die Reichsgruppe Handel kürzlich darauf hingewiesen, daß nach statistischen Feststellungen Versicherungsnehm darauf hingewiesen, daß nach statistischen Feststellungen Versicherungs- nehmer bei der Berechnung der Versicherungssumme von zu niedrigen Werten ausgehen und daß bei Schadensfällen nur ein Teil des wirklich eingetretenen Schadens durch die Versicherung gedeckt ist. Im einzelnen schreibt der Leiter der Wirtschaftsgruppe Sachversicherung I hierzu folgendes: ,,Aus einer von einer Gruppe von Feuerversicherern geführten Stati- stik der Brandschäden in Höhe von 30 000 RM. und darüber hat sich feststellen lassen, daß trotz aller Bemühungen der Versicherer Unterver- sicherungen sowohl der Zahl wie der Höhe nach immer noch recht be- trächtlich sind. Die Ermittlungen haben ergeben, daß in den Jahren 1934 bis 1938 in nicht weniger als 45 Prozent aller eingetretenen Schadenfälle Unterversicherungen von 8 241 207 RM. vorgelegen haben. In mehreren Fällen hat sich die Unterversicherung für den Geschädigten summenmäßig recht empfindlich ausgewirkt, weil der ungedeckte Schaden Nr. 2922 mehr als 100 000 RM., in anderen Fällen sogar mehr als 200 000 RM. betrug. Ich vermute, daß in weiten Kreisen des Handels nicht bekannt sein wird, in welchem Ausmaß auch heute noch Unterversicherungen vorliegen und wie häufig der einzelne Versicherungsnehmer in der Vorstellung befangen ist, ausreichend versichert zu sein, obwohl er es tatsächlich nicht ist. Da aber ein großes volkswirtschaftliches Interesse daran besteht, daß der einzelne Versicherungsnehmer vor Verlusten bewahrt bleibt und andererseits gerade die Stellen, denen eine Betreuungspflicht ihrer Mit- glieder zufällt, in erster Linie dazu berufen sind, ihre Mitglieder auf die ihnen drohenden Gefahren hinzuweisen und diese Gefahrenquellen mög- lichst zu beseitigen, bitte ich, den Ihnen angeschlossenen Unternehmungen von den vorliegenden Verhältnissen Kenntnis zu geben mit der dringen- den Ermahnung, der Bemessung der Versicherungssumme gerade gegen- wärtig ganz besondere Sorgfalt zuzuwenden." Mit der Veröffentlichung dieser Mitteilung hat die Wirtschaftsgruppe dem Wunsch der Wirtschaftsgruppe Sachversicherung I entsprochen. Es kann allen ambulanten Gewerbetreibenden und Gewerbetreibenden nach Schau- stellerart nur dringend geraten werden, ihre Sachwerte nicht unterzuver- sichern, sondern die Versicherungssumme auf den tatsächlichen Wert ein- zustellen, sodaß im Schadenfall von der betreffenden Versicherung ein Be- trag ausbezahlt werden kann, der einen Ersatz der zu Schaden gekommenen Sachwerte und die Weiterführung des Gewerbes ermöglicht . Preisbildung für Frischwaren aus den besetzten niederländischen Gebieten Der Reichskommissar für die Preisbildung gab nachstehenden Erlaß an die Reichsstelle für Garten- und Weinbauerzeugnisse als Ueberwachungs- stelle in Berlin und an die Hauptvereinigung der deutschen Gartenbau- wirtschaft, Berlin-Charlottenburg 4, bekannt: Seit dem 10. Mai 1941 kommt die Anordnung der Reichsstelle für Garten- und Weinbauerzeugnisse als lleberwachungsstelle über die Preis- gestaltung für inländische Garten- und Weinbauerzeugnisse (Frischwaren- anordnung vom 26. Juli 1939 (Reichsanzeiger Nr. 171 vom 27. Juli 1939) in der Fassung der Anordnung der Reichsstelle für Garten- und Wein- bauerzeugnisse als lleberwachungsstelle vom 22. Februar 1941 (Reichs- anzeiger Nr. 45 vom 22. Februar 1941) bei der Einfuhr von Frischwaren aus den besetzten niederländischen Gebieten nicht mehr zur Anwendung. Der bisherige niederländische Exporteur (Ablader) wird vom 10. Mai 1941 ab als Versandhändler tätig und beliefert unter Ausschaltung des inländischen Einfuhrhandels den inländischen Großhandel gegebenen- unmittelbar. falls unter Einschaltung des Empfangsgroßhandels Dem inländischen Großhandel wird jederzeit widerruflich gestattet, die ihm bei der Einfuhr von Frischwaren aus den besetzten niederländischen Gebieten tatsächlich entstandenen und nachweisbaren zusätzlichen Kosten der Grenzbehandlung (Speditionskosten und statistische Gebühr) als Be- standteile des Einstandspreises zu berechnen. Die Reichsstelle bitte ich, den Einfuhr- und Einfuhrversandhandel, die Hauptvereinigung der deutschen Gartenbauwirtschaft bitte ich, den Groß- handel von dieser Regelung in Kenntnis zu setzen. (II - 109- 7562/41 vom 13. Mai 1941) Durchführung der Anordnung zur Regelung der Preise für kosmetische Erzeugnisse Der Reichskommissar für die Preisbildung gab von nachstehendem Er Iaß an die Wirtschaftsgruppe Einzelhandel, Fachgruppe Gesundheitspflege, Chemie und Optik, Berlin W. 35, Kenntnis: Den Antrag auf Verlängerung der Ausverkaufspreise für kosmetische Erzeugnisse um einen Monat, bis zum 30. April 1941, lehne ich aus grundsätzlichen Erwägungen ab. Der Einzelhandel konnte seine Waren- vorräte gegebenenfalls durch entsprechende Preisherabsetzungen bis zum 31. März ds. Js. absetzen. Sollte es einer Ihrer Mitgliedsfirmen bis zu dem festgesetzten Termin nicht möglich gewesen sein, ihre Waren abzu- setzen, so stelle ich anheim, einen begründeten Antrag bei der zuständigen Preisbildungsstelle auf zweckentsprechende Verwertung der Vorräte zu stellen. Die Preisbildungsstelle kann anordnen, daß die Waren zu her- abgesetzten Preisen, gegebenenfalls auch unter dem Einstandspreis des Händlers an Wehrmacht, NSV, Arbeitsdienst usw. oder auch im freien Handel nach entsprechender Preisbeschriftung verkauft werden. Diese Maßnahmen mögen als hart empfunden werden; sie folgen aber aus der Zwecksetzung des § 5 der Anordnung zur Regelung der Preise für kos- metische Erzeugnisse, einer Erleichterung der Preisüberwachung und da- mit dem allein ausschlaggebenden Allgemeinwohl zu dienen. Etwaige Er- sazansprüche gegen den Vorlieferanten sind im ordentlichen Rechtswege geltend zu machen. dodatna (III 641 5158/41 vom 10. Mai 1941) Beschleunigung der Entladung von Kohlenzügen durch Entladegemeinschaften Die Reichsstelle für Kohle hat vor kurzem mitgeteilt, daß, um die reibungslose Brennstoffversorgung zu sichern, die Errichtung von Entlade- gemeinschaften der gewerblichen Wirtschaft außerordentlich wichtig ist. Soweit ambulante Kohlenhändler an der Entladung von Kohlenzügen interessiert sind, ist es zweckmäßig, sich bezüglich der Beteiligung an einer etwaigen Entladegemeinschaft mit der zuständigen Industrie- und Handels- fammer in Verbindung zu setzen.