Der Komet 2940 – Seite 7

Nr. 2940 Wann kann der Führerschein entzogen werden? Der Komet In den meisten Fällen ist naturgemäß ein Verstoß gegen Verkehrs- vorschriften Anlaß zur Entziehung des Führerscheins, namentlich, wenn es auf Grund eines solchen Verstoßes außerdem noch zu einem Verkehrsunfall gekommen ist. Der Führerschein ist solchen Kraftfahrern entzogen worden, die sich einer rücksichtslosen und gewissenlosen Fahrweise schuldig gemacht hatten. Ein Kraftfahrer, der sich auch nur einmal der Fahrerflucht oder einer ähnlichen Sandlung schuldig macht, ist grundsätzlich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen. Nur ganz außergewöhnliche Umstände können eine Ausnahme rechtfertigen. Auch grobe Unkenntnis der Verkehrsvorschriften kann die Entziehung des Führerscheins zur Folge haben. Denn es ist die Pflicht jedes Kraftfahrers, ganz gleich, wann er die Fahrprüfung abgelegt hat, sich jeweils eine genaue Kenntnis der Verkehrsvorschriften zu verschaffen. Ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist vor allem auch, wer sich unter Alkoholeinwirkung an das Steuer eines Kraftwagens setzt. Denn gerade darauf ist ein hoher Prozentsaz aller Verkehrsunfälle zurück- zuführen. Der Kraftfahrer ist deshalb nach ständiger Rechtsprechung ver- pflichtet, angemessene Zeit vor Antritt einer Fahrt und auch während der Fahrt die Einnahme alkoholischer Getränke jeder Art zu vermeiden. Nach Ansicht vieler Sachverständiger sind gerade geringe Alkoholmengen am gefährlichsten, weil sie dem Kraftfahrer nicht zum Bewußtsein kommen, gleichwohl aber seine Fahrsicherheit besonders in Gefahrenmomenten schon beeinträchtigen. Aeußere Zeichen einer Trunkenheit brauchen daher keines- wegs vorzuliegen. Es genügt auch schon eine solche einmalige Zuwider- handlung zur Entziehung des Führerscheins. Auch Uebermüdung macht einen Kraftfahrer zum Führen eines Kraft- fahrzeugs ungeeignet. Das preußische Oberverwaltungsgericht hat dazu ausgeführt, daß regelmäßig nicht nur der Genuß von oft nur geringen Mengen Alkohols, sondern auch der Zustand der Clebermüdung die geistigen Kräfte, insbesondere die Fähigkeit, auf Einflüsse der Außenwelt als Kraft- fahrer genügend schnell zu reagieren, auf ein für die Steuerung eines Kraft- wagens nicht mehr ausreichendes Maß herabsetze. Regelmäßig erweise sich daher nicht nur ein unter Alkoholwirkung stehender, sondern auch ein über- müdeter Kraftfahrer als eine das Wohl seiner Volksgenossen nicht genügend achtende und daher zum Führen eines Kraftwagens ungeeignete Persön- lichkeit, wenn er troß seiner herabgeminderten Reaktionsfähigkeit die Len- fung eines Kraftwagens übernähme. Ungeeignet zum Führen eines Kraftfahrzeuges ist auch, wer sich den Anordnungen der Verkehrspolizei widersetzt, sich vielleicht gar zur Wider- standsleistung oder zu Beleidigungen hinreißen läßt. Denn dadurch gibt er zu erkennen, wie das preußische Oberverwaltungsgericht einmal ausgeführt hat, daß ihm die sittliche Reife und der sittliche Ernst fehle, deren er bedürfe, um die verantwortungsvollen Aufgaben eines Kraftfahrers zu erfüllen. Daneben können aber auch ganz andere Umstände einen Kraftfahrer als zum Führen eines Kraftfahrzeugs ungeeignet erscheinen lassen. Er benutzt beispielsweise den Kraftwagen zur Begehung von strafbaren Handlungen, etwa zu Diebstählen, zur Wegschaffung gestohlener Sachen als Hehler. Denn hieraus folgt eine allgemeine Unzuverlässigkeit. Ebenso ist die Ent- ziehung des Führerscheins ausgesprochen worden in Fällen, in denen der Kraftfahrer wegen Eigentumsvergehen, wegen Sittlichkeitsverbrechen, wegen Betruges und Urkundenfälschung, wegen politischer Vergehen be- straft worden war, ohne daß er sich in irgendeiner Form dazu eines Kraft- wagens bedient hätte. Denn dadurch habe er eine allgemeine Charakter- losigkeit bewiesen und ein Nichteinordnen in die Belange der Volksgemein- schaft gezeigt. Gerade der Führer eines Kraftfahrzeugs werde stets vor neue Lagen gestellt, die die Versuchung zu einem unrechtmäßigen Handeln in sich trügen. Wer die nötige Widerstandskuaft gegen solche Versuchungen schon wiederholt habe vermissen lassen, biete auch keine Gewähr für ein stets einwandfreies Verhalten in der Zukunft. Er sei deshalb ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen und zwar ohne Rücksicht darauf, ob seine Verfehlungen mit dem Straßenverkehr in irgendwelchem Zusammenhang gestanden hätten oder nicht. Schließlich ist die Entziehung des Führerscheins naturgemäß auch dann gerechtfertigt, wenn der Fahrer die zur Führung eines Kraftfahrzeugs erforderlichen körperlichen Eigenschaften nicht mehr besitzt, etwa schwerhörig oder schwachsinnig geworden ist. Denn der moderne Kraftwagenverkehr verlange vom Fahrer die Beherrschung aller Sinne. Sind Tatsachen gegeben, die die Annahme rechtfertigen, daß eine Person zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet ist, so kann der Kraftfahrer gegen die Entziehung des Führerscheins nichts geltend machen. Pflichtorganisation der Schaustellerunternehmen in der Wirtschaftsgruppe Ambulante Gewerbe im Protektorat Auf Grund der Kundmachung des Handelsministers vom 8. August 1941 (Slg. 303) werden in die Gruppe Ambulante Gewerbe alle Unternehmer und Unternehmungen eingereiht, die außerhalb oder innerhalb ihres Wohn- ortes Musikaufführungen, Schaustellungen, Theater-, Varieté- und Puppen- vorstellungen oder sonstige öffentliche Aufführungen und Schaustellungen darbieten, ohne daß ein höheres künstlerisches oder wissen- schaftliches Interesse dabei gegeben ist. Unternehmer dieser Art haben sich bei der Wirtschaftgruppe Ambulante Gewerbe (im Zentral- verband des Handels), Prag II, Richard-Wagner-Straße 3, anzumelden. Seite 5 Mahlzeiten außer dem Hause sind keine Werbungskosten Nach den geltenden Vorschriften werden die Kosten für Mahlzeiten außer dem Hause als Kosten der Lebensführung betrachtet. Sie können also nicht als sogenannte Werbungskosten angegeben werden. Verschiedentlich wurde nun aber angenommen, daß die Kosten für das Essen dann ganz oder wenigstens teilweise als Werbungskosten gelten, wenn der Arbeiter oder Angestellte wegen der besonderen Art seiner Arbeitsbedingungen alle Mahl- zeiten täglich außer dem Hause einnehmen muß. Wie hierzu in der,,Deut- schen Steuerzeitung" festgestellt wird, trifft dies jedoch nicht zu. Ausgaben für Mahlzeiten außer dem Hause können auch dann nicht als Werbungs- kosten abgesetzt werden, wenn sie wegen besonderer Arbeitsbedingungen über das übliche Maß hinausgehen. Bekommt der Gefolgsmann das Essen unentgeltlich oder verbilligt in der Werkskantine, so sorgen die geltenden Lohnsteuerrichtlinien dafür, daß keine unbillige Besteuerung dieser Sach- bezüge stattfindet. Amtliche Richtlinien für die Schließung von Gaststätten Durch willkürliche vorübergehende Schließungen von Gaststätten sind in letzter Zeit erhebliche Mißstände im öffentlichen Leben eingetreten. Der Reichswirtschaftsminister hat jetzt bindende Richtlinien für solche Schließungen erlassen. Er weist darauf hin, daß bei willkürlichen Schlie- ßungen die Gewerbeerlaubnis wegen Ünzuverlässigkeit zurück- genommen werden kann. Jede Schließung für einige Stunden während der üblichen Oeffnungszeiten ist durch Aushang an sichtbarer Stelle be- kanntzugeben. Uebersteigt die Schließung vier Stunden, so bedarf sie der polizeilichen Genehmigung. Die Genehmigung wird im Regel- fall nur alleinstehenden Frauen und Kriegerfrauen erteilt, ferner Be- trieben, die nachweislich schon vor dem 1. Januar 1941 in den Vormittags- stunden den Betrieb eingestellt hatten. In der Zeit nach 18 hr sollen Gast- stätten grundsäßlich nicht geschlossen werden. Auch die Schließung einer Gaststätte an einem ganzen Wochentag bedarf der polizeilichen Ge- nehmigung. In besonderen Fällen kann die Schließung auch an einem Sonntag zugelassen werden. Aus besonderen Gründen wie Erkrankung, Ferien usw., können Gaststätten vorübergehend für längere Zeit geschlossen werden. Auch eine solche Schließung bedarf der polizeilichen Genehmigung. Die vorübergehende Schließung von Beherbergungsbetrieben ist nicht gestattet. Emailliertes Geschirr auf den Märkten 1785 wurde auf dem Werke Lauchhammer die Erfindung des Emaillierens gußeiserner Geschirre gemacht. Mitte der vierziger Jahre des vorigen Jahr- hunderts tauchten die ersten Versuche zur Blechemaillierung wieder auf. Aus zahllosen Versuchen wurde eine Industrie. Unser emailliertes Geschirr, wie wir es seit Jahrzehnten auf Messen und Märkten in reicher Auswahl finden, ist aus Blech hergestellt. Das Blech ist nach entsprechender Formung. und Bearbeitung mit einer Art Glasur, d. i. Emaille, überzogen und hat so eine wesentlich längere Lebensdauer. Emaille für Kunstgegenstände fannte man schon in der Zeit vor Christi Geburt. Man überzog damals Gold und Silber und anderes edles Metall mit Emaille. Emaillieren als Kunstgewerbe führten in frühesten Jahrhunderten die verschiedensten Völker aus. Solche kunstemaillierte Gegenstände waren bei den fahrenden Kaufleuten früherer Jahrhunderte hochbegehrte Artikel. Wer solche Waren bei sich führte, hatte eine eigene, bewaffnete Bewachung mit. Die Emaille-Industrie hat schon längst eine große volkswirtschaftliche Bedeutung. Es ist noch nicht errechnet worden, welchen Anteil der ambulante Handel am Umsatz der Emaille-Industrie in Deutschland hat. Ein Fachmann schätzt das aber mindestens auf 20-25 Prozent der deut- schen Gesamtherstellung. Schon 1914 hatten wir in Deutschland 282 Email- lierwerke, heute sind es in normalen Zeiten noch mehr. Selbst das alte Desterreich vor dem Weltkriege hatte schon 64 Emaillierwerke. Dort war der Absatz im ambulanten Handel gerade für diese Erzeugnisse noch größer als bei und im Reiche. Gußemaille gibt es höchstens 10 Prozent der Gesamterzeugung. An Blechemaille fabrizierte Deutschland im Jahre 1913 etwa 90 Millionen Kilo Fertigware im Werte von ungefähr 20 Mill. Mart. Die Zahl der in der Blechemaillefabrikation beschäftigten Arbeiter und Arbeiterinnen betrug damals ca. 31 000. Die gesamte europäische Pro- duktion belief sich in der genannten Zeit auf schäßungsweise 180 Millionen Kilogramm Fertigware. Deutschlands jährliche Produktion in Gußemaille- waren (Badewannen, Kessel usw.) betrug 1924 etwa 80-90 Mill. Rilogr. im Werte von 60-70 Millionen Mark. Wir haben vor dem iezziaen Kriege in Deutschland täglich etwa 2000 Badewannen hergestellt. die einen Rech- nungswert von 30-35 mill. Mark hatten (Wert der Jahreserzeuguna). Allein an Trübungsmitteln braucht die Emailleindustrie im Jahre 1,2 Mill. Kilo im Werte von 3-4 Millionen Mark. Man sollte es nicht glauben, daß um einen so kleinen Artikel, wie um den Kochtopf oder die Schüssel solche Zahlen herumschwirren können. Auch der kleinste Verkaufsartikel hat, auf das ganze Volk gesehen, seine Be- deutung. Im Augenblick ist die Emaillefabrikation in Deutschland zurück- gegangen, da das Rohmaterial zu anderen Zwecken gebraucht wird. Im Frieden aber wird unsere Produktion schon im ersten Jahre alle bisher genannten Zahlen übersteigen. Europas Emailleindustrie steht dann ganz zu unseren Diensten, und dieser Artikel wird ganz groß auf den Messen und Märkten werden, da jahrelang außerdem auch die Nachfrage gewaltig gesteigert werden kann. Rußland z. B. hatte die schwächste Emailleindustrie. was bei seiner Bevölkerungszahl mit sich brachte, daß dort Emaillewaren seit Jahrzehnten ein rarer Artikel sind. fib.