Der Komet 3008 – Seite 6

Seite 6 Der Komet Ambulanter Warenhandel Gesundheits- und Körperpflegemittel, chemische, optische und mechanische Artikel Entrümpelte Seifen- und Fettanordnungen Ein Die Reichsstelle industrielle Fette und Wasch- mittel hat wie die anderen Reichsstellen jetzt ihre gültigen Anordnungen neu gefaßt. Dabei sind 11 zum Teil aus dem Jahre 1934 stammende Anord- nungen in der neuen „eberwachungsanordnung 1943" vom 24. Dezember 1942 aufgegangen, in der die Grundsätze der Reichsstelle über Rohstofflenkung, Herstellungsanweisung, Verarbeitungsgenehmigung, Verbrauchsgenehmigung usw. aufgestellt sind. angefügter Katalog enthält die von der Reichsstelle überwachten Waren. Eine weitere Anordnung, eben- falls vom 24. 12. 1942, regelt den Verkehr und Ver- brauch von Seifen, Seifenerzeugnissen aller Art und Reinigungsmitteln. Gleichzeitig werden 10 damit überholte Anordnungen außer Kraft gesetzt. Im großen und ganzen bringt die Neufassung keine sach- lichen Aenderungen der geltenden Bestimmungen, aber natürlich sind einzelne Fragen auf Grund der gewonnenen Erfahrungen genau gefaßt, anders ab- gegrenzt o. ä. (Reichsanzeiger Nr. 4 v. 7. 1. 43). Neue Glühlampen nur gegen alte Sockel Die Gemeinschaft elektrische Lampen hat mit 3u- stimmung des Preiskommissars und des Reichskom- missars für Altmaterialverwertung den Rückgabe- verkehr von alten, ausgebrannten Lampen geregelt. Danach erhalten Einzelverbraucher elektrische Lam- pen mit dem üblichen Normal- oder Goliathgewinde nur gegen Rückgabe einer entsprechenden Menge alter Sockel. Im Interesse der Energieersparnis dür- fen dabei nur Lampen gleicher oder geringerer Watt- stärke abgegeben werden. Bei Rückgabe von 100 Sok- keln oder mehr wird eine Vergütung von 1 RM. je 100 Stück gewährt. Die Herstellerfirmen können vom Handel und gewerblichen Verbrauchern die Rück- gabe von alten Sockeln bis zur halben Höhe der Be- stellmenge verlangen. Auch gebrauchte Rundfunkgeräte bewirtschaftet Der Reichsbeauftragte für elektrotechnische Er- zeugnisse hatte am 9. November 1942 eine Anord- nung über die Verbrauchsregelung von Rundfunk- geräten erlassen. Darin war bestimmt worden, daß Rundfunkgeräte an Verbraucher nur gegen Bezug- scheine abgegeben werden dürfen. Es sind Mei- nungsverschiedenheiten darüber entstanden, ob die Anordnung auch die gebrauchten Rundfunkapparate mit erfaßt. Wie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, gilt die Anordnung vom 9. November auch für gebrauchte Apparate und sogenannte Musterstücke und Vorführapparate. Danach darf der Einzelhandel auch gebrauchte Rundfunkapparate nur gegen Be- zugschein abgeben. Tee und teeähnliche Erzeugnisse Der Reichsminister des Innern hat am 12. Dez. 1942 eine Verordnung erlassen, die Tee und teeähn- liche Erzeugnisse behandelt. Diese Verordnung be- stimmt, was als Tee und als teeähnliches Erzeugnis anzusehen ist, sowie welches Erzeugnis unter dieser Bezeichnung in den Verkehr gebracht werden darf. Hiernach darf als Tee oder Teemischung in den gewerblichen Verkehr nur gebracht und bezeichnet werden, was ein nach,,dem in dem Ursprungslande üblichen Verfahren aus zubereiteten Blattknospen, jungen Blättern und jungen Trieben des Tee- is strauches (Gattung Thea)" hergestelltes Erzeugnis ist. Teeähnliche Erzeugnisse, die artgleich wie Tee Verwendung finden sollen, dürfen nicht ohne Geneh- migung des Reichsinnenministers gewerbsmäßig hergestellt und verkauft werden. Genehmigungen die- ser Art können jederzeit widerrufen werden. Damit Verwechslungen mit wirklichem Tee unmöglich sind, müssen teeähnliche Erzeugnisse als solche bezeichnet und mit entsprechenden Angaben versehen sein. Ohne die genannten Bezeichnungen und Angaben darf dieses Erzeugnis nicht in den Verkehr gelangen. Es wurde ferner bestimmt, daß teeähnliche Er- zeugnisse nur in Packungen und sonstigen Behält nissen in den Verkehr gebracht werden dürfen. Des gleichen dürfen beide Erzeugnisse (Tee und teeähn- liche) in ihren Angaben, Bezeichnungen oder Auf- machungen keinesfalls Hinweise haben, die eine diäteische und gesundheitliche Wirkung erkennen lassen. Unter die Bestimmungen dieser Verordnung fallen alle die Erzeugnisse nicht, die vorwiegend als Arznei- mittel Verwendung finden. Die Verordnung ist am 1. Januar 1943 in Kraft getreten und im Reichsge- setzblatt Teil 1 Nr. 127 vom 19. Dezember 1942 ver- öffentlicht worden. Holz und forstliche Nebenerzeugnisse Holz-Fachausdrücke werden vereinheitlicht Wie in anderen Industriezweigen, so sind auch in der Holzindustrie die gleichen Holzarten, Verarbei- tungsvorgänge usw. mit den verschiedensten Fach- ausdrücken bezeichnet worden, so daß leicht Jrr- tümer entstehen konnten. Dieses Durcheinander der Bezeichnungen erschwert die Arbeit. Ihre Verein- heitlichung ist um so notwendiger, als auch in der Holzindustrie heute viel ausländische Arbeiter be- schäftigt sind. Daher hat nunmehr der Reichsaus- schuß für wirtschaftliche Fertigung beim Reichs- furatorium für Wirtschaftlichkeit den Entwurf eines Betriebsblatts fertiggestellt, das einheitliche Be- griffsbestimmungen für Arbeitsgänge und Arbeits- größen in der Holzindustrie bringen soll. Wie schwie- rig die hier geleistete Arbeit war, geht daraus her- vor, daß allein für das Schnittholz 22 Grundbegriffe geklärt und einheitlich festgelegt werden mußten. ,,Schnittholz" ist danach der Sammelbegriff für alles eingeschnittene, fertig oder halbfertig bearbeitete Holz. Unter Kantholz" versteht man Schnittholz mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt von 60 cm 2 aufwärts, wobei keine Seite weniger als 6 cm haben darf. Eine,,Latte" ist ein gleichlaufend besämtes Schnittholz unter 60 cm2 Querschnitt, wo- bei die Dicke die Hälfte oder zwei Drittel der Breite ift. Die Bohle" ist besäumt oder unbesäumt, hat mindestens 4,5 cm Dicke und eine Breite von mehr als dem Doppelten der Dicke. Lederwaren und Wachstuchwaren Verkehr mit Gerb- und Fettstoffen Durch die Anordnung II/83 der Reichsstelle für Lederwirtschaft vom 28. Dezbr. 1942 wird der Ver- kehr mit Gerb- und Fettstoffen geregelt. Die Anordnung ist im Deutschen Reichsanz. und Preuß. Staatsanzeiger Nr. 1 vom 4. 1. 43 zum Ab- druck gebracht. Verarbeitung von Häuten und Fellen Die Vorschriften für Verarbeiter von Häuten und Fellen sind in der Anordnung III/43 der Reichsstelle für Lederwirtschaft vom 28. 12. 42 enthalten. Diese Anordnung sowie gleichzeitig die Anordnung 1 zur Durchführung der Anordnung III/43 sind ebenfalls im Deutschen Reichsanz. und Preuß. Staatsanzeiger Nr. 1 vom 4. Januar 1943 abgedruckt worden. Verkehr mit Häuten und Fellen Jm Deutschen Reichsanzeiger und Preuß. Staats- anzeiger Nr. 1 vom 4 Januar 1943 ist die Anord- nung 1/43 der Reichsstelle für Lederwirtschaft (Ver- fehr vom 28. Dezember 1942 veröffentlicht. Die Anord- nung ist wie folgt untergliedert: A) Begriffsbestimmungen, ben mit Häuten und Fellen bis zum Verarbeiter) B) Borschriften für Erzeuger, wertungen und Häute- händler, D) Pelzfelle, E) Sondervorschriften für Kaninblößen, F) Sondervorschriften für inländische Fischhäute, G) Erwerb von Häuten und Fellen, H) Aufzeichnungs- und Meldepflicht, J) Schlußvorschriften. die titer wird in der Berordnung bestimmt, daß für dieſe Anordnung tritt am 1. Januar 1943 in teilen einer einzigen Pflanzenart hergestellt und kei- ner chemischen Behandlung unterzogen worden sind, nicht der Genehmigungspflicht unterliegen". Diese Erzeugnisse dürfen nur als Tee in der Wortverbin- dung bezeichnet werden, die die verarbeiteten Pflan- zen oder Bestandteile herausstellen. Als Beispiel wurde angegeben: Brombeerblättertee, Apfelschalentee, Apfelrestetee". Kraft. Sie gilt auch für die eingegliederten Ostge- biete und die Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet. Auf Grund der Anordnung 20 des Chefs der Zivilverwaltung im Elsaß vom 9. 3. 42 gilt die Anordnung auch im Elsaß. Gleichzeitig treten folgende Anordnungen der Reichsstelle für Lederwirtschaft außer Kraft: 56 vom 3. 9. 39, 78 vom 24. 4. 40, 95 vom 31.10. 40, Nr. 3008 99 v. 14. 3. 41, 105 vom 23. 2. 42, 111 v. 28. 11. 42, ferner die zweite gemeinsame Anordnung d. Reichs- stellen für Lederwirtschaft und für Rauchwaren vom 28. Mai 1940. Mit der Anordnung 1/43 ist gleichzeitig die An- ordnung 1 zur Ergänzung der Anordnung 1/43 der Reichsstelle f. Lederwirtschaft, betr. Abschlachtungs- und Behandlungsvorschriften für Häute und Felle v. 28. 12. 42, in derselben Nr. des Deutschen Reichs- anzeigers und Preuß. Staatsanzeigers veröffentlicht worden. Der Reichsanzeiger kann bei den Bezirksfachgrup- pen der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe eingesehen werden, bzw. sind die genannten Dienst- stellen zu jeder Auskunft bereit. Schuhwaren und Schuhbedarfsartikel Was sind sonstige Schuhe" für Kinder? Kinder bis zum vollendeten 15. Lebensjahr bekom- men auf die entsprechenden Kontrollabschnitte ihrer Kleiderkarte ein Paar Straßenschuhe sowie ein Paar sonstige Schuhe". Was unter sonstigen Schuhen" zu verstehen ist, hat die Gemeinschaft Schuhe in einem Rundschreiben Klargestellt. Danach sind son- stige Schuhe einmal leichte Straßenschuhe mit Stoff- oberteil, evtl. mit Lederbesetzung, ferner leichte Stra Benschuhe mit Holz- oder Abfallstoff-Sohlen sowie bestimmte, preislich höher liegende Holzsandalen, Sandaletten, Riemchenschuhe, Sandalen, Riemen- sandalen, Hausschuhe, Turnschuhe und Gummiüber- schuhe. Nach Aufruf können für Kinder vom 4. bis zum 15. Lebensjahr auf den Abschnitt 6 ein Paar Holzsandalen gekauft werden. Mit Holzsandalen (Barfußsandalen) werden, nach dem Rundschreiben Schuhe mit starrer oder geteilter durchgehender Holz- sohle ohne Brandsohle mit Oberteilen aus Leder- oder Werkstoffriemen bezeichnet. Behandlung eingenommener Bezugscheine, Punkte und Kontrollabschnitte Die Gemeinschaft Schuhe hat in dem Rundschrei- ben Nr. 6/43 vom 7. Januar 1943 die Bestimmung über die Behandlung eingenommener Bezugscheine, Punkte und Kontrollabschnitte der Reichskleiderkarte bekanntgegeben. Gleichzeitig wurde das neue For mular für den Bezugschein-Nachweis, das erstmalig für die im Jan. 1943 eingenommenen Bezugscheine, Punkte und Kontrollabschnitte zu verwenden ist, her- ausgegeben. Es wird auf folgendes besonders hingewiesen: 1. Die Gemeinschaft Schuhe hat jetzt vorgeschrie- ben, daß nicht nur die Bezugscheine, sondern auch die Punkte und Kontrollabschnitte der Kleiderkarte gleich nach der Einlösung zu entwerten sind (z. B. durch Durchkreuzen mit Tinte oder Kopierstift oder durch Abstempelung mit dem Vermerk entwertet"). Dagegen ist es nicht erforderlich, die Bezugscheine auf der Vorderseite außerdem noch mit dem Firmen- stempel zu versehen. 2. Die jeweils erforderliche Anzahl von Punkten ist im oberen Teil der Rückseite des Bezugscheines aufzukleben. 3. Die Kontrollabschnitte müssen getrennt nach den Abschnitten A; C; 1 und 2, 5 und 6 in Zehnerreihen, nicht mehr als 100 Stück auf einen Bogen, aufge- flebt werden. 4. Auf dem Bezugschein-Nachweis sind in Zukunft unter Ziffer 6 bei der Gruppe Lederstraßenschuhe sämtliche Bezugscheine I, auch die noch nach dem 1. Januar 1943 eingelösten Bezugscheine für Kinder- und Burschenschuhe, die Zahl der eingenommenen Kontrollabschnitte A und der Kontrollabschnitte C getrennt anzugeben und die Gesamtsumme dieser Gruppe einzutragen. Ebenso ist bei Ziffer 7 zu ver- fahren. Hier sind die eingenommenen Bezugscheine II, die Kontrollabschnitte 1 und 2 und die Kontrollab- schnitte 5 und 6 einzutragen und die Gesamtsumme anzugeben. 5. Nicht in den Bezugschein-Nachweis aufzu- nehmen sind neben den Bezugscheinen für Maßschuh- werk und den Fl"-Bezugscheinen die Bezugscheine, die unmmittelbar zum Nachbezug verwendet werden, das sind also z. 3t. Bezugscheine für C-Schaftstiefel für Gummiberufsstiefel, U-Bezugscheine f. Uniform- Straßenschuhwerk für Offiziere der Wehrmacht und Waffen 1, sowie für Selbsteinkleider des Reichs- arbeitsdienstes (W-Schuhwerk), ferner U-Bezug- scheine für Polizei-Offizierschaftstiefel und Polizei- marschstiefel (PO- und PM-Stiefel). Die Gemein- schaft Schuhe wird in Kürze die Bestimmung über den durchlaufenden Bezugschein neu herausgeben. 6. Wie bisher findet die monatliche Abrechnung der eingenommenen Bezugscheine, Punkte und Kon- trollabschnitte bei dem Wirtschaftsamt statt. Zur Erleichterung der Abrechnung sind die Bezugscheine und Kontrollabschnitte nach der aus dem Bezug