Der Komet 3029 – Seite 5

Nr. 9 Fleischmaschinen, Schüsseln und anderen Hausrat. Die Bevölkerung verfolgt die Bergung dieser ausgeglühten Reste ehemals wichtiger Hausratwaren mit großem Inter- esse, denn kurz vor dem in Frage kommen- den Terrorangriff hatte man in dem Ge- schäft nach diesem oder jenem Gegenstand gefragt und eine verneinende Antwort er- halten mit dem Hinweis, Laden und Lager wären leer. Die Reste des verbrannten Wa- renlagers sagen aber etwas ganz anderes aus. Dem Kaufmann gegenüber wird auch mit miẞbilligenden Aeußerungen nicht ge- spart. Er versucht eine Erklärung und meint, er müsse schließlich auch ein Lager unterhalten. Das,,Schwarze Korps" erklärt sehr richtig, daß heimlich gehütete Lager, die nur um eines kaufmännischen Prinzips willen gehalten würden, verwerflich sind. Die genannte Zeitung der " erklärt u. a. wortwörtlich: ,,Kaufleuten, die heimlich und auf eigene Faust Waren zurückhalten, wird man nicht recht glauben wollen, daß sie das aus Vor- sorge für ihre Mitmenschen getan haben. Man wird ihnen zwar Vorsorge zubilligen - es wäre aber die Vorsorge der Waren- hamsterer, denen die Ware lieber ist als das Geld, auch wenn sie dringenden Bedürf- nissen entzogen wird. Wir wollen nicht ge- statten, daß jemand der Warenhamsterei das Mäntelchen edler Nächstenliebe um- hängt. Hier müssen klare Verhältnisse herr- schen. Die Klarheit muß vor allen Dingen bei der Regulierung der Kriegsschäden zu- tage treten. Es geht nicht an, daß jemand den Wert eines zerstörten Hamsterlagers als Kriegsschaden anmeldet und damit Glück hat. Das Warenlager eines Einzel- händlers kann im Kriege nur einem sehr kurzfristigen Bedarf dienen, auch das des Großhändlers wird in der Regel gemessen an Friedensmaßstäben nur beschränkt sein können. Was darüber ist, ist zunächst verdächtig. Es muß dann untersucht wer- den, ob es sich um Hamsterläger handelt. Den Wert von Hamsterlägern durch den Staat, d. h. also durch die Volksgemein- schaft ersetzen zu lassen, wäre äußerst un- moralisch." des Soweit die wörtliche Auslassung ,,Schwarzen Korps". Die ausführliche for- mal-juristische Auslassung des Reichsrich- ters Dr. Dankelmann zu dieser Angelegen- heit sagt, daß der Totalschaden bei einem Kaufmann, der Waren zurückhält, erheb- lich höher sein wird, als bei einem solchen, der die Waren alsbald seiner Bestimmung zuführt. Die Höhe des Schadens ist ab- hängig davon, ob die Ware verkauft oder zurückgehalten wird. Sobald in dem Zu- rückhalten der Waren ein Verschulden liegt, kommt der § 6 der Kriegsschadenver- ordnung zur Anwendung, der eine Verringe- rung der Entschädigung vorsieht, wenn ein Verschulden der Geschädigten bei dem Ein- tritt des Schadens mitgewirkt hat. Die An- wendung des § der Kriegsschadenverord- nung kann wohl kaum zur vollständigen Versagung der Entschädigung führen, aber ihre Kürzung auf die Hälfte hinsichtlich aller der Waren, die in volkswirtschaftlich ungerechtfertigter Weise zurückgehalten worden sind, läßt sich durchaus vertreten. Es wird dann noch darauf hingewiesen, daß nur Wirtschaftsstellen (Gauwirtschafts- kammern) entscheiden könnten, was ge- rechtfertigt ist. Es muß also die gutachtliche Stellungnahme der Gauwirtschaftskammer eingeholt werden. Der Kriegsschädenbeamte wird sich in den meisten Fällen auf die Angaben des Geschädigten verlassen müs- sen, da einwandfreie, dokumentarische Schadensnachweise nur selten geführt wer- den können. Wer nun aber der Allgemeinheit immer wieder erklärt hat, daß er keine Ware habe, wird mit seinen Behauptungen über einen großen Schaden wenig Glauben finden und darf sich über ein übergroßes Mißtrauen der Feststellungsbehörden nicht beklagen. Das Schwarze Korps" schließt seine Be- Gemeinschaftsblatt Hier (pricht Seite 5 beitseinsatz, Gauleiter Sauckel, verbindet, er auch den mittleren und unteren Dienst- stellen der DAF. zur Pflicht mache. Die Anwesenheit führender Männer der Deutschen Arbeitsfront, darunter der mei- die Deutfche Arbeitsfront sten Gauobmänner, auf dieser Arbeitsbe- Deutsche Arbeitsfront und Arbeitseinsatz- verwaltung Bekanntlich hat man seit einiger Zeit die Gauarbeitsämter geschaffen. Aus diesem Anlaß hatte der Generalbevollmächtigte für den Arbeitseinsatz eine Arbeitstagung der Präsidenten der neugebildeten Gauarbeits- ämter und der Reichstreuhänder der Arbeit einberufen. Auf dieser Arbeitstagung sprach Reichsorganisationsleiter Dr. Ley. Er führte aus, daß die enge Zusammenarbeit, die ihm bei der Lösung kriegswichtiger Aufgaben gemeinsam mit Reichsminister Speer, mit dem Generalbevollmächtigten für den Ar- sprechung, bekunde, wie eng das Wirken der DAF. und der Arbeitseinsatzverwaltung ineinander greifen. Dabei müsse auch in Zukunft beachtet werden, daß nur solche sozialen Probleme von den höheren Dienst- stellen der DAF. bzw. des Staates geregelt würden, die nicht in Selbstverantwortung bereits von den Betrieben gemeistert wer- den könnten. Im Vordergrund der sozialen Arbeit Deutschlands müsse die Selbstver- antwortung des Betriebes stehen. Die habe bereits mit den Jahren des Aufbaues bedeu- tende soziale Fortschritte gebracht und sichere jetzt die Durchführung aller An- rüstungswirtschaftlichen Aufgaben. schließend behandelte Dr. Ley eine Reihe sozialpolitischer Einzelfragen. Amtliche Mitteilungen der Reichstheaterkammer, Fachschaft Schausteller Leiter der Fachschaft: Paul Damm Sicherheitspolizeiliche Vorkehrungen bei Vorführungen von Seilkünstlern usw. RdErl. d. RF. " uChdDtPol. im RMdI., d. RAM. u. d. Pr. FM. vom 22. 7. 1943 O-VuRTh. Allg. 156 II/43, IVa 8 Nr. 9604/14/43 u. Bau 2101-1/18. 6. Der Reichsführer und Chef der Deut- schen Polizei im Reichsministerium des In- nern läßt im Ministerialblatt des Reichs- u. Preuß. Ministeriums des Innern vom 7. 43 Nr. 30 auf Seite 1224 nachfolgenden Erlaẞ für sicherheitspolizeiliche Vorkehrungen bei Vorführungen von Seilkünstlern usw., der von allen Konzessionsträgern und artisti- schen Angestellten aufs genaueste befolgt werden muß; insbesondere ist die sofortige Beschaffung des sogen. Revisionsbuches er- forderlich, das durch den Verl. W. Bertels- mann, KG., Bielefeld, unter der Nr. 14/505 zu beziehen ist. Verwendung Bei Vorführungen von Seilkünstlern und Luftartisten kann durch schadhafter Seile oder deren unsachgemäße Befestigung eine erhebliche Gefahr auch für die Zuschauer entstehen. Um den über- wachenden Polizeibehörden die Möglichkeit zum Einschreiten gegen gefährliche Zu- stände zu geben, ordnen wir mit Wirkung vom 1. 1. 1944 an: 1. Seilkünstler, Luftartisten und ähnliche Veranstalter haben ein von der Ortspolizei- behörde des Heimatortes abgestempeltes Revisionsbuch zu führen, das als Unterlage für die nach § 60a GewO. zu erteilende ortspolizeiliche Genehmigung dient. 2. Dem Revisionsbuch ist eine von dem Lieferwerk ausgestellte Beschreibung über den Aufbau, die rechnerische Bruchlast und dem Tag der Lieferung des benutzten Seiles anzuheften. In dieser Beschreibung ist auch anzugeben, ob das Seil nur von je einer Person oder gleichzeitig von mehreren Per- sonen mit oder ohne Last begangen wird und gegebenenfalls welches Gewicht diese Lasten besitzen; ferner, ob Vorführungen trachtungen zu dieser Materie mit folgenden Worten: ,,Wir sehen also, daß es auch in der Praxis des Entschädigungsverfahrens Mittel und Wege gibt, einen so bedauerlichen und sit- tenwidrigen Vorgang, wie die Entschädi- gung eines Warenhamsterers aus Gemein- schaftsmitteln wenigstens teilweise zu ver- hindern, und zwar auch dann, wenn hierfür keine gesonderten Bestimmungen erlassen werden. Das ist deshalb besonders erfreu- lich, weil der Warenhamsterer nicht nur in der Volksmeinung sondern auch nach amt- licher Auffassung ein Kriegsverbrecher ist, der nicht schwer genug bestraft werden kann." gezeigt werden, die das Seil nicht nur statisch sondern auch dynamisch belasten. Dabei ist der Nachweis zu erbringen, daß sowohl bei der größten als auch bei der kleinsten vorgesehenen Stützweite (Spann- weite) das Seil und seine Abspannung unter der angegebenen Last die vorgeschriebene Sicherheit aufweist. 3. Vor der ortspolizeilichen Abstempelung des Revisionsbuches sind die Beschreibung des Lieferwerkes und der Festigkeitsnach- weis (2. Ziff. 2) von der Baugenehmigungs- behörde des Heimatortes oder des jeweili- gen Standortes sinngemäß nach der VO. über die statische Prüfung genehmigungs- pflichtiger Bauvorhaben vom 22. 8. 1942 (RGBl. I S. 546) zu prüfen. Mit Rücksicht darauf, daß das Seil jeweils nur verhältnis- mäßig kurze Zeit voll belastet wird, Tem- peraturschwankungen außer acht gelassen werden können und bei stärkerem Wind nicht gearbeitet werden kann, genügt für die statische Belastung eine 2.5fache und für die dynamische Belastung eine 2.0fache Sicherheit. Etwaige Beschädigungen des Seiles sind hierbei zu beachten. Im übrigen ist DIN 4112 „Berechnungsgrundlagen für fliegende Bauten" sinngemäß anzuwenden. 4. Vor der Ingebrauchnahme hat die Ortspolizeibehörde an der Hand des Revi- sionsbuches zu prüfen, ob das Seil ordnungs- mäßig befestigt ist und ob die bei der bau- polizeilichen Prüfung gestellten besonderen Findet eine Forderungen beachtet sind. Ueberwachung der Vorführungen statt, so ist darauf zu achten, daß die zugelassene Belastung nicht überschritten wird. 5. Wird das Seil an Bauwerken befestigt, so ist zur Prüfung vor der Ingebrauchnahme (s. Ziff. 4) die Baupolizei zu beteiligen. Diese hat namentlich zu prüfen, daß die Bauteile, an denen das Seil abgespannt ist, den auf- tretenden Kräften mit ausreichender Sicher- heit genügen sowie daß der in dem Nach- weis nach Ziff. 2 eingesetzte Durchhang unter der angegebenen Last nicht über- schritten wird, wobei Zwischenwerte gerad- linig eingeschaltet werden können. In Zwei- felsfällen kann ein statischer Nachweis ge- fordert werden. 6. Beanstandungen hat die Ortspolizei- behörde in das Revisionsbuch einzutragen. Beschreibungen der Lieferwerke (s. Ziff. 2), die älter als 2 Jahre sind, sind nicht anzu- erkennen. 7. Gebühren: Die Abstempelung des Re- visionsbuches ist gebührenpflichtig. Die Ge- bühren für die baupolizeiliche Prüfung nach Ziff. 3 sind als bare Auslagen zu erheben und an die prüfende Baupolizeibehörde ab- zuführen. Die Mitwirkung der Baupolizei bei der Ueberwachung (Ziff. 5) erfolgt als Verwaltungshilfe unentgeltlich.