Der Komet 3036 – Seite 8

Seite 8 Dienst am Kunden Durch die verschiedenen Maßnahmen, hat die Kreisfachabteilung „Der Deut- sche Handel" in der Deutschen Arbeits- front Litzmannstadt immer wieder den Kaufleuten gegenüber herausgestellt, daß der Kunde von heute auch der Kunde von morgen ist. Auch jetzt führt die Kreisfach- abteilung,,Der Deutsche Handel" Litzmann- stadt in Zusammenarbeit mit dem Deut- schen Frauenwerk, Abteilung Volks- und Hauswirtschaft eine Aktion durch, die sich ebenfalls wieder durch entsprechende Auf- klärung der Kundschaft beim Verkauf weit- gehendst auswirken wird. In Abendkursen werden die Inhaberinnen von Marktständen sowie das weibliche Verkaufspersonal.mit den neuen Rezepten der Abteilung Volks- und Hauswirtschaft vertraut gemacht. Ge- rade im Warthegau sind verschiedene Ge- müsesorten, die jetzt zum Verkauf gelangen, noch nicht allgemein bekannt. Nun erhält - wie schon angeführt - die Standinhabe- rin in den Kochkursen die entsprechende Aufklärung. Zu den Kochkursen werden je- weils 15 Teilnehmer herangezogen und die Rezepte praktisch ausprobiert. Auf Grund dieser Unterrichtung kann nun die Haus- frau am Marktstand beim Kauf ebenfalls wieder die entsprechende Aufklärung er- halten. Nachdem die Inhaberinnen der Marktstände und das Verkaufspersonal im ambul. Handel die Kurse besucht haben, wird auch der gesamte Lebensmittel-Einzel- handel in dem gleichen Sinne für diese Schulungen herangezogen. In die Spielzeugaktion für das bevor- stehende Weihnachtsfest hat sich die Kreis- fachabteilung,,Der Deutsche Handel" eben- falls maßgeblich mit eingeschaltet. Anordnungen die der Ambulante kennen muß Anordnung Nr. 4 der Hauptvereinigung der deutschen Zucker- und Süßwarenwirtschaft I. Genehmigung zur Verarbeitung von Zucker für die Herstellung von Kunsthonig II. Lieferung von Kunsthonig gegen Zucker- bezugscheine Auf Grund der Verordnung über die öffentliche Bewirtschaftung von landwirt- schaftlichen Erzeugnissen vom 27. 8. 1939 (RGBl. I S. 1735) und der Verordnung über den Zusammenschluß der deutschen Zuk- ker- und Süßwarenwirtschaft vom 7. 1. 1943 (RGBl. I S. 22) ordne i ich mit des Reichsministers für ung Landwirtschaft folgendes antarlois sid und I. Genehmigung zur Verarbeitung von Zucker für die Herstellung von Kunsthonig Den Kunsthonig herstellenden Betrieben wird die Genehmigung für die Verarbei- tung von Zucker zu Kunsthonig erteilt a) bis zur Höhe der den Betrieben mitge- teilten Verteilungshöchstmenge und b) bis zur Höhe der von den EVM/MOK/ HWL ausgestellten Schlußscheine. Die Erteilung von besonderen Verarbei- tungsgenehmigungen durch die Zuckerwirt- schaftsverbände oder die Hauptvereinigung der deutschen Zucker- und Süßwarenwirt- schaft entfällt damit. II. Lieferung von Kunsthonig gegen Zucker- bezugscheine Die den Kunsthonig herstellenden Betrie- ben von Verteilern zum Zwecke des Bezugs von Kunsthonig eingereichten Zuckerbezug- scheine oder Zucker-Großbezugscheine sind nach ordnungsgemäßer Eintragung in das Bezugscheinkonto unmittelbar zum Bezug von Zucker zu verwenden. Is Die Kunsthonig herstellenden Betriebe -dürfen Kunsthonig gegen Zuckerbezug- scheine oder Zucker-Großbezugscheine nur in die Landesbauernschaften liefern, die ihnen als Versorgungsgebiete in dem Be- Gemeinschaftsblatt scheid betreffend Kunsthonig-Verteilungs- höchstmengen angewiesen worden sind. Dies gilt sinngemäß auch für Großverteiler. Kunsthonig herstellende Betriebe dürfen Abschnitte der Reichszuckerkarte und an- dere Zuckerbedarfsnachweise von Verbrau- chern zum Umtausch in Kunsthonig nicht entgegennehmen. III. Zuwiderhandlungen gegen diese An- ordnungen werden nach den geltenden Be- stimmungen bestraft. IV. Diese Anordnung tritt am Tage der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung Nr. 135 der Wirtschaftlichen Vereinigung der deutschen Süßwarenwirt- schaft vom 25. Juni 1942 (RNVBI. S. 256) außer Kraft. Berlin, den 8. November 1943 Der Vorsitzende der Hauptvereinigung der deutschen Zucker- u. Süßwarenwirtschaft: Frhr. v. Bülow Anordnung Nr. 5 der Hauptvereinigung der deutschen Zucker- und Süßwarenwirtschaft Herstellung von Zuckersirup u. bezugschein- pflichtigen Zucker enthaltenden Mischsirup Auf Grund der Verordnung über die öffentliche Bewirtschaftung von landwirt- schaftlichen Erzeugnissen vom 27. 8. 1939 (RGBl. I S. 1735) und der Verordnung über den Zusammenschluß der deutschen Zuk- ker- und Süßwarenwirtschaft vom 7. 1. 1943 (RGBl. I S. 22) ordne ich in Ergänzung von Anordnung Nr. 109 der Wirtschaftlichen Vereinigung der deutschen Süßwarenwirt- schaft vom 8. 7. 1940 (RNVBI. S. 393) mit Zustimmung des Reichsministers für Ernäh- rung und Landwirtschaft folgendes an: 1. Den Zuckersirup und Mischsirup her- stellenden Betrieben wird die Geneh- migung erteilt, Zucker zu diesen Erzeug- nissen nach Maßgabe der ihnen ein- gereichten Zuckerbezugscheine und Zucker-Großbezugscheine zu verarbei- ten. Die Erteilung von besonderen Ver- arbeitungsgenehmigungen durch die Zuckerwirtschaftsverbände entfällt da- mit. 2. Die den Zuckersirup und Mischsirup her- stellenden Betrieben von Verteilern zum Zwecke des Bezuges der genannten Er- zeugnisse eingereichten Zuckerbezug- scheine oder Zucker-Großbezugscheine sind nach ordnungsgemäßer Eintragung in das Bezugscheinkonto unmittelbar zum Bezug von Zucker zu verwenden. 3. Sirup herstellende Betriebe dürfen Ab- schnitte der Reichszuckerkarte und an- dere Zuckerbedarfsnachweise von Ver- brauchern zum Umtausch in Zuckersirup a oder bezugscheinpflichtigen Zucker ent- mhaltenden Mischsirup nicht entgegen- nehmen 4. Zuwiderhandlungen gegen diese Anord- nung werden nach den geltenden Be- stimmungen bestraft. 5. Diese Anordnung tritt am Tage der Ver- kündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung Nr. 136 der Wirtschaftlichen vereinigung der deutschen Süßwaren- wirtschaft vom 25. Juni 1942 (RNVBl. S. 256) außer Kraft. Berlin, den 8. November 1943 Der Vorsitzende der Hauptvereinigung der deutschen Zucker- u. Süßwarenwirtschaft: Frhr. v. Bülow Ernennung Der Herr Reichsminister für Volksaufklä- rung und Propaganda, Dr. Josef Goebbels, hat den Leiter der Fachschaft Artistik, Dir. Konrad Geiger, zum Mitglied des Prä- sidialrates der Reichstheaterkammer mit Wirkung vom 9. November 1943 an ernannt. Diese Ernennung ist zugleich eine Ehrung für den gesamten Berufsstand der deut- schen Artistik. Deutsches Recht Nr. 16 Wichtige Rechtsentscheidung über Zeitgeschäfte in Spinnstoffwaren Ein sehr interessantes Reichsgerichts- urteil betreffend Zeitgeschäfte in beschlag- nahmten. Spinnstoffwaren. wird in der Zeitschrift,,Das deutsche Recht" behandelt. Es dreht sich darum, ob Zeitgeschäfte in vorhandener und beschlagnahmter Spinn- stoffware auf mehrere Monate hinaus zu- lässig sind oder nicht. Um es gleich vorweg zu sagen, diese Zeitgeschäfte sind unzu- lässig. Sie bedeuten eine Festlegung zwangs- bewirtschafteter Güter und damit ihre Her- ausziehung aus dem Verkehr auf längere Zeit. Es lag folgender Fall zugrunde: Eine Firma hatte eine andere auf Scha- denersatz verklagt, weil diese im Frühjahr 1940 einen größeren Posten wollene Decken fest gekauft hatte und sich verpflichtete, die erforderlichen Punkte bis spätestens 30. Juni abzugeben. Die Decken wurden aber dann nicht abgenommen und auch nicht bezahlt. Die Firma, die sich ursprünglich um die Decken beworben hatte, erklärte, sie hätte keine Punkte zur Verfügung ge- habt und sei somit zur Abnahme der Dek- ken nicht verpflichtet gewesen. Daraufhin reichte die Firma, bei der die Decken. be- stellt waren, Klage ein und bestand auf Abnahme. Die verklagte Firma erklärte, daß überhaupt kein fester Kaufabschluß zu- stande gekommen sei, und behauptete ihrer- seits, es sei vereinbart, daß die Decken von ihr nur dann abgenommen und bezahlt werden sollten, wenn sie die notwendigen Punkte dafür zur Verfügung stellen könne. Das Fehlen der Punkte habe jedoch das Geschäft zunichte gemacht. Die Klage wurde abgewiesen, da es sich um ein sogenanntes Zeitgeschäft handelt, bei dem die Abgabe der Ware gegen Punkt- schecks hinausgeschoben war. Ein solches Geschäft ist mit den Kriegswirtschaftsbe- dingungen nicht vereinbar. Es verstößt ge- gen das gesetzliche Verbot und ist damit nichtig. In der Urteilsbegründung wird an- geführt, daß nach den geltenden kriegs- wirtschaftlichen Bestimmungen der Abneh- mer nur nach Maßgabe seines jeweils vor- handenen Punktguthabens Spinnstoffe be- ziehen dürfe. Eine langfristige Bindung des Verkaufes an seine Lieferungszusage in der Erwartung, daß der Käufer die nötigen Punktschecks werde beschaffen können, ist nicht zulässig. Zeitgeschäfte in vorhandener und beschlagnahmter Spinnstoffware auf mehrere Monate hinaus können nicht abge- schlossen werden. Dadurch würden zwangs- bewirtschaftete Güter auf längere Zeit in unerwünschter Weise aus dem Verkehr her- ausgezogen werden und den Abnehmern, die die nötigen Punkte sofort beibringen könnten, entzogen und zu Gunsten von Per- sonen festgelegt werden, die die Pflicht der Punktbeibringung erst viel später, vielleicht überhaupt niemals erfüllen können. Ein Zeitgeschäft, wie es diese beiden Parteien über Decken abgeschlossen haben, kann nicht als genehmigt von der Reichsstelle angesehen werden. Einen Schadenersatz konnte in diesem Falle die kiagende Firma nicht beanspruchen. Deutsche Wirtschaft Ehrenvolle Berufung von Dr. Hayler ins Reichswirtschaftsministerium Der Leiter der Reichsgruppe Handel, Dr. Franz Hayler, ist vom Führer auf Vor- schlag des Reichswirtschaftsministers Funk mit der Führung der Geschäfte des Staats- sekretärs im Reichswirtschaftsministerium beauftragt worden. Das Amt des Staats- sekretärs, im Reichswirtschaftsministerium