Der Komet 3113 – Seite 4

Seite 4 Der Komet Zur Steuerpflicht des Straßenhandels Eine bemerkenswerte Folge der Währungs- reform und der Lockerung der Gewerbebeschrän- kungen ist die Zunahme des Straßenhandels. Da- mit haben auch die für den Straßenhandel gelten- den Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes und der Verordnung über die Führung eines Waren- eingangsbuches wieder an Bedeutung gewonnen. Darüber hinaus werden auch die Vorschriften des Einkommensteuergesetzes und des Gewerbesteuer- gesetzes praktisch, da der Straßenhändler selb- ständiger Gewerbetreibender ist und deshalb mit seinem Gewinn aus Gewerbebetrieb einkommen- steuerpflichtig und gewerbesteuerpflichtig wird. Der Straßenhändler ist Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes, da er im Rahmen seines Unternehmens Lieferungen (Verkauf von Waren aller Art) und sonstige Leistungen (z. B. Besor- gung von Botengängen) im Inland ausführt und eine gewerbliche Tätigkeit ausübt. Gewerblich oder beruflich ist jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen, fehlt oder ein Gewinn tatsäch- lich nicht erzielt, also unter Umständen mit Ver- Just gearbeitet wird. Die Lieferungen und sonsti- gen Leistungen eines Unternehmers unterliegen der Umsatzsteuer. Auch der Eigenverbrauch ist um- satzsteuerpflichtig. Die Umsatzsteuer beträgt regel- mäßig 3 Prozent des steuerpflichtigen Umsatzes. Sie wird monatlich auf Grund abgegebener Vor- anmeldungen über den im Vormonat erzielten um- satz an das Finanzamt entrichtet. Für Straßenhändler bestehen nun ihrem ambu- lanten Gewerbe entsprechende vereinfachte Vor- schriften über Feststellung des steuerpflichtigen Umsatzes und die Entrichtung der Umsatzsteuer- Durchführungsbestimmungen, die die Führung eines besonderen Steuerheftes vorschreiben und die Entrichtung von Anzahlungen vorsehen. Wird das Straßensteuerheft geführt, so erübrigt sich die Abgabe der Voranmeldungen. In den Durchführungsbestimmungen wird der Begriff des Straßenhandels wie folgt definiert: ,,Straßenhandel betreibt ein Unternehmer, der ohne Begründung einer gewerblichen Nieder- lassung (z. B. Laden, Werkstatt) oder außer- halb seiner gewerblichen Niederlassung von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten, z. B. auf einem der Oeffentlichkeit zu- gänglichen Privatgrundstück (Ruinengrund- stück) Umsätze ausführt." Der Straßenhändler und Hausierer muß ein Stra- Bensteuerheft führen, das das Finanzamt auf An- trag ausfertigt. Ein Straßenhändler, der, ohne im Besitz eines ordnungsmäßigen Steuerheftes zu sein, handelt, macht sich strafbar. Das Finanzamt kann verlangen und die Ausfertigung des Steuerheftes davon abhängig machen, daß der Straßenhändler den Eingang der Umsatzsteuer durch Anzahlung sicherstellt. Von der Führung eines Straßensteuer- heftes und der Sicherstellung durch Anzahlung sind u, a. befreit: Zeitungs- und Zeitschriftenhändler und Unternehmer, die innerhalb des Gemeinde- bezirks ihrer gewerblichen Niederlassung Straßen- handel treiben, also nicht über Land fahren, und Bücher nach kaufmännischen Grundsätzen oder Aufzeichnungen im Sinne des Umsatzsteuergeset- zes führen. D. h., der Unternehmer muß sämtliche Entgelte, die er erhält, fortlaufend mindestens täg- lich unter Angabe des Tages aufzeichnen. Ebenso muß der Eigenverbrauch, also auch die Entnahme von Waren für den eigenen Haushalt, aufgezeich- net werden. Am Schluß des Monats muß der Ge- samtbetrag der vereinnahmten Entgelte und des Eigenverbrauchs aufgerechnet werden. Der Eigen- verbrauch bemißt sich nach dem Einkaufspreis für den entnommenen Gegenstand. ver- Die Höhe der Festsetzung der Anzahlung, sofern eine solche verlangt wird, liegt im Ermessen des Finanzamtes. Das Straßensteuerheft ist dem Fi- nanzamt terminsmäßig zur Abrechnung wieder vorzulegen. Bei dieser Gelegenheit wird eine neue Anzahlung festgesetzt und entrichtet, Die entrich- tete Anzahlung wird im Straßensteuerheft merkt. Reicht die Anzahlung den getätigten Umsät- zen entsprechend nicht mehr aus, so hat der Stra- Benhändler von sich aus eine weitere Anzahlung zu leisten. Der Straßenhändler hat das Straßen- steuerheft bei der Ausübung seines Gewerbes bei sich zu führen und den Beamten der Finanz- und der Polizeiverwaltung auf Verlangen vorzulegen. Uebt ein Straßenhändler das Gewerbe zusammen mit Hilfskräften (Angestellten, Familienmitglie- dern) aus, so ist neben dem Steuerheft für den Un- ternehmer (dem Hauptheft) für jede Hilfskraft ein Nebenheft, bei mehreren Nebenheften mit fortlau- fenden Nummern auf den Namen des Straßenhänd- lers unter Angabe des Namens und der Wohnung der Hilfskraft zu beantragen und auszufertigen. Uebt der Straßenhändler das Gewerbe nur durch Hilfskräfte aus, so ist für jede Hilfskraft ein Steuer- heft zu führen. Läßt sich der Straßenhändler vor- übergehend durch eine andere Person vertreten, so hat der Vertreter das Steuerheft des Straßen- händlers bei sich zu führen. Der Vertreter hat sich durch eine besondere Bescheinigung auszuweisen. Verliert der Straßenhändler das Steuerheft, so kann er ein Ersatzheft beantragen, das als solches kennt- lich zu machen ist. Das Steuerheft ist als gleichwertig mit dem Wa- reneingangsbuch anerkannt worden. Der Unter- nehmer hat daher im Steuerheft laufend, und zwar noch am Einkaufstag, den Wareneingang zu bu- chen. Die Buchungen müssen enthalten: die fort- laufende Nr., den Einkaufstag, den Namen (die Firma) und die Anschrift des Lieferanten, die Art des Warenpostens und den Einkaufspreis. Sind für den Einkauf Belege erteilt, so sind diese fortlaufend zu beziffern und die betreffenden Ziffern im Steuer- heft zu vermerken. Die Einkaufsbelege sind deni Finanzamt bei der Abrechnung vorzulegen. Nr. 3113 Das Finanzamt kann die Führung eines Steuer- heftes auch von einem Unternehmer verlangen, der Gegenstände von Haus zu Haus oder auf öffentli- chen Orten einkauft oder durch Angestellte ein- kaufen läßt (Aufkäufer, z. B. von Eiern). In sol- chen Fällen ist das Steuerheft auf Verlangen auch den Beamten der Eisenbahn-Verwaltung zulegen, VOI- Hat der Straßenhändler ordnungsmäßige Buch- führung oder macht er Aufzeichnungen, die den Vorschriften der Durchführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz genügen vergl. Abs. 6 die- ses Artikels, so erteilt das Finanzamt dem Stra- den Benhändler eine Bescheinigung, in der es Straßenhändler von der Führung des Steuerheftes befreit. Diese Bescheinigung ist von den Straßen- händler ebenso wie sonst das Steuerheft bei der Ausübung seines Gewerbes bei sich zu führen. Für die Einkommensteuer- und Gewerbesteuer- pflicht des Straßenhändlers ist es ebenso wie lur jeden anderen Gewerbetreibenden wichtig, daß er nicht nur seine Ausgaben für den Einkauf seiner Waren und Vorräte, sondern auch seine sonstigen vollständig betrieblichen Ausgaben laufend und aufzeichnet. Ueber die Einkommensteuer- und Gewerbe- steuerpflicht des Straßenhändlers soll uns ein wei- Dr. R. terer Artikel unterrichten, Marktleute, Jongleure, fahrendes Volk, Artistengepäck Namen, die zu uns sprechen Nun Die feinen Leute sehen uns nicht gern. ja, nicht alle sind so fein, es gibt auch andere, bessere, von den ganz feinen Leuten. Eine Kara- wane Marktschausteller zieht so etwa in den neuen Ort ein. Zelte werden aufgeschlagen, Taue gezo- gen, bald ist der Zirkus fertig. Stämmige Männer mit breiter Brust haben eine kleine Stadt dieser Art bald aufgebaut. Hierzu tritt der Budenzauber, allen Ecken bald von Tönen morgen wirds an schwirren und pfeifen. Der ganze Marktflecken des Ortes kommt in wandelbare Erregung. Ein Leier- kastenmann legt bereits Tage zuvor die ersten Walzen auf:,,Du kannst mir mal die Rolle drehn", usw. Freudige Stimmung tritt ein, das Geschäft der Einwohner geht flotter als sonst, selbst die Bier- krüge werden einmal öfter geschwenkt, und los gehts, morgen ist Jahrmarkt. Verbunden mit ihm ist der Kneipenbetrieb seit je, weshalb sollte sich der geplagte Mensch nicht einmal ein paar lustige Tage machen? Der Bürgermeister mitsamt den Aeltesten des Ortes macht bereits die Runde, Herr Prinzipal besieht sich Stand für Stand, etwas scheu, innerlich aufgeschlossen, die Freude machts, die Laune steigt. Der Herr Polizeiwachtmann hält eini- germaßen auf Ordnung; heute, zum Markttag ist er gefügig, jedenfalls doch etwas rosiger geson- Für alle Menschengeschlechter, groß und klein, beginnt ein neues Leben, für diese kurze, schöne Zeit der Jahrmarkttage. nen. Wir in unserer Ecke denken zurück, wir haben den Bericht übernommen, wie es früher war, als die alten Namen noch Klang hatten, die, alle in Ver- bindung mit dem Jahrmarktsbetrieb, die Pforten weit offen hielten. Also wollen wir von der wirk- lich guten alten Zeit erzählen, woran die Gegen- wart stets anknüpft, die wiederum die Zukunft ge- staltet. Und so wollen wir einmal hinter die Kulis- sen seitheriger Tage schauen, viel sagen sie uns, recht viel, wir können von ihnen lernen, nicht so sehr, als seien wir Darsteller des Marktbetriebes damit gemeint, denn bei uns hat wohl noch im- mer ein blankes Herz mehr gegolten als ein glat- ter Aal. Noch vor des Tages Last haben wir das Bedürfnis, alle vier von uns zu strecken, noch kurz auszuschnaufen beim Glas Bier, uns durch einen kräftigen Imbiß zu stärken. Wir suchen da- zu unsere altgewohnte Gaststätte von früher im- etwas mer wieder gern auf, denn wir haben so wie Tradition in uns, ein Erinnerungsbedürfnis an lieb gewordene, traute Stätten. Nun aber zu früher: Wie wir wissen, gibt es noch sehr viele Boten, die aus der alten Zeit zu uns sprechen und sich bemühen, uns ihre Geschichte verständlich zu ma- chen, die aber leider nur allzuoft miẞverstanden und mehrmals umgedreht wird. Unzählige Sym- bole erzählen uns aus der Zeit unserer Väter, die lange vergessen waren und jetzt, in unserer Zeit, die Auferstehung erleben. Wieviele Namen sind reich an Inhalt und bergen eine ganze Geschichte. Gedankenlos lesen wir z. B. die Namen der Gast- stätten und denken uns nichts dabei, wenn wir im Hotel,,Zum Schwarzen Adler" oder,,Zum Weißen RoB" einkehren, oder ein blankes Schild mit der Aufschrift Zum goldenen Stern" uns grüßt. Obwohl wir die heutigen Gaststätten nicht mit dem Maß früherer Zeit messen können, sei trotz- dem gesagt, wie dereinst diese Namen zustande kamen und welchem Zweck sie dienten. In alter Zeit legte man besonderen Wert auf die Brauereien, die nur alkoholfreie Getränke herstell- ten. Besonders der reine Gerstensaft war damals das Festtagsgetränk und ward vor dem Gottes- dienst gereicht, als Zeichen, daß der Mensch sich bemühe, auch im Innern rein zu wandeln, sich zu reinigen von allem Bösen, Darum waren Kirchen und Brauereien zusammen, was wir noch heute vereinzelt finden. Es ließen sich verschiedene Klo- sterbrauereien anführen. Ebenfalls trank man früher vor einem Begräb- nis Gerstensaft als Stärkung für Seele und Körper sowie zum Zeichen der Reinigung. Lebt nicht auch diese Sitte noch heute, nur mit dem Unterschied, daß es Bier und Wein gibt? Auch in alter Zeit gab es Gaststätten, sie waren zugleich die Stätte gei- stig-seelischer sowie irdischer Bildung und erhiel- ten dementsprechende Namen. Zum Beispiel be- schäftigte man sich im „,Schwarzen Adler" mit Fragen des Ablebens und des Weiterlebens, wäh- rend in der,,Sonne" die Pflichten des Geistigen behandelt wurden. Im ,,Weißen Roẞ" diente man ausschließlich dem Geistigen sowie Gott selbst. Kennen wir nicht auch die Sage, in der es heißt: ,,Allvater reitet auf einem „Schimmel" durch die Lüfte?" Haben wir schon einmal tiefer über den Sinn dieses Wortes nachgedacht? Der Goldene Stern" wiederum war gleichsam die Schule der Sternkunde, und so ging eins ins andere, die gött- liche Ordnung war Vorbild. Im ,,Löwen" trafen sich alle Starken, die Kämpfer für alles Irdische, denn auch die irdische Ordnung fordert Pflege und Erhaltung. Sehr oft finden wir auch Gaststätten, die den Namen,,Zum Ochsen" tragen. Die Bedeu- tung ist kurz und klar: Der Stier war in alter Zeit ein sehr geachtetes Tier, darum trafen sich in ge- nannten Gaststätten die Kaufleute sowie die Ver- treter des Bauernstandes. Daselbst hielten sie ihre Beratungen ab, entwarfen Pläne usw., denn auch in alter Zeit gab es in jeder Stadt ein Oberhaupt und mehrere Stadtväter, die das Wohl der Bewoh- ner überwachten. Seltener ist der Name,,Zur Rose" zu finden, der eine Ehrung der Mutter der Menschen ist, die alles Huldvolle und Schöne verkörpert. Diese Häuser waren sozusagen die Heimat der Kunst, in ihnen verkehrten die Vertreter sämtlicher Künste, Maler, Bildhauer, Schausteller. Hier trafen sich, wie na- türlich in allen anderen Gaststätten, Gleichgesinn- te, die sich untereinander weiterbildeten. Der Haus- vater, heute Gastwirt genannt, hatte damals eine andere Mission zu erfüllen als heute: Er war das Vorbild der dort verkehrenden Menschen und ver- fügte über reiches Wissen, somit war es ihm mög- lich, ein wirklicher Vater und Berater zu sein. Un- sere heutigen,,Herbergen zur Heimat" sind eine