Der Komet 3121 – Seite 3
1949-02-28 · Seite 3 von 24
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ex Erscheinungsweise: 2 mal monatlich. Bezugspreis: Vierteljahrl. DM 3.50
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2 Pirmasens, 28. Februar 1949 x90
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Kulturabgabe - Kulturabbau
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Die Gefahr einer Doppelbesteuerung durch die so-
genannte Kulturabgabe erstreckt sich auch auf das
Schaustellergewerbe, da die Sonderzuschläge, wo sie
bisher verfügt sind, von allen Eintrittspreisen der
Veranstaltungen
bruvergnügungssteuerpflichtigen
od 40 Pfennig aufwärts erhoben werden sollen. Die
sachkundige Betrachtung Richard Ohrtmanns,
des Generalsekretärs der Notgemeinschaft des freien
HGTheater- und Unterhaltungsgewerbes, der die Spitzen-
organisationen des ambulanten Gewerbes ebenfalls
alle angehören, zeigt nicht nur die Bedenken auf, die
bus gegen eine Verteuerung der volkstümlichen Unter-
Suve haltung bestehen, sondern weißt auch wirksame
Wege der Abwehr.
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schlossen und hoffen auf die Genehmigung der den für die Gesamtwirtschaft bestehenden all-
Aufsichtsbehörde. Hier handelt es sich schon nicht gemeinen Lasten keiner Sonderbelastung durch
mehr um einen Groschen, sondern um eine Staffe-Steuern und
Abgaben unterliegen. Im Zeitalter
lung von 10, 20 und 30 Pfennig pro Eintrittskarte. des kleinen Mannes ist die Vergnügungssteuer
- deshalb als kulturgeschichtlicher
Anachronismus
Hinter den unverfänglichen Bezeichnungen Kul-
turgroschen oder Kulturabgabe verbirgt sich eine zu betrachten. Unterhaltung ist im heutigen Le-
enorme Belastung des Massenkonsums an kulturel-
ben nicht mehr die bloße Zerstreuung einer
len Leistungen, die im großen Durchschnitt das
Zweieinhalbfache, in den bayerischen Städten so-
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Daß der Mensch nicht vom Brot allein lebt, ver-
stand sich nicht immer von selbst. Für die arbei-dei
tende Landbevölkerung, noch lange nach der Ab-
lösung der Leibeigenschaft, für die Lohnsklaven im
beginnenden Industrie-Zeitalter, gab es kein an-
deres Mittel zur Regeneration ihrer Arbeitskraft als
die karge Nahrung und die rein körperliche Ruhe
des Sonntags. Nur Kirmes und Jahrmarkt, Vor-
läufer der heutigen Volksfeste unterbrachen zu-
weilen dieses Dahinvegetieren. i 9:
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Der heroische Kampf mehrerer Generationen ge-
werkschaftlich organisierter Arbeiter brachte mit
dem Achtstundentag auch die achtstündige Freizeit,
als Boden und Raum für die mannigfaltigen For-
men des modernen kulturellen Lebens. Geselligkeit
und Erholung, Spiel und Sport, Liebhabereien, der
Lesehunger und das Bedürfnis nach entspannender
und erhebender Unterhaltung wetteifern miteinan-
der, die freien Stunden des Tages auszufüllen, die
der technologische Fortschritt seiner Mühsal ab-
gerungen hat. Auf dem Gebiete der Unterhaltung
selbst ist in den letzten dreißig Jahren ein tief- b
greifender Wandel eingetreten, der neben die her-
kömmlichen Gattungen des Theaters und des Kon-
zertwesens neue Mittel der Massenunterhaltung
von ganz anderer Mächtigkeit gesetzt hat: Film,
Radio, Sport, neben denen nur die Volksfeste mit
ihren Millionenbesucherziffern in gleicher Größen-
ordnung stehen. Die Gesamtheit dieser Freizeit-
betätigungen ist es, die das Kulturleben unseres
Volkes ausmacht. Dies sei betont gegenüber der
schulmeisterlichen Ueberheblichkeit, die den Kul-
turbegriff beschränken will auf die erhebende Un-
terhaltung durch die Oper, das Schauspiel und die
seriöse Musik. Auch die Tatsache, daß jeder
Mensch heute Zeitungen und Zeitschriften liest, ist
ein Kulturfaktor von höchster Wertigkeit.
Am württemberg-badischen Landtag ist diese
Entwicklung spurlos vorbeigegangen, Mit dem Ge-
setz über die Erhebung von Abgaben zur Förde-
rung kultureller Aufgaben will er drei ausgedehnte
Bezirke des kulturellen Lebens einer Sondersteuer
unterwerfen: das Informationsbedürfnis durch den
Kulturpfennig auf Zeitungen und Zeitschriften, das
Bedürfnis nach volkstümlicher Unterhaltung durch
den Kulturgroschen bei Veranstaltungen, die ohne-
hin schon der Vergnügungssteuer unterliegen, und
die Sportbegeisterung durch den Sportgroschen.
Wie eine ansteckende Epidemie greift diese Son-
dersteuerseuche schon auf die benachbarten Län-
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neden ola Richard Ohrtmann.
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gar das Vier- und Fünffache der allgemeinen Um-
satzsteuer ausmachen und, wie jede indirekte
Steuer, die ärmsten Volksschichten am schwersten
trifft.
Es ist nicht damit abgetan, daß diese zutiefst
reaktionäre Ausgeburt der Sondersteuerpsychose
nunmehr im Lande Württemberg-Baden vor dem
Staatsgerichtshof auf seine staats- und Verfas-
sungsrechtliche Zulässigkeit geprüft
wird. Viel-
mehr ist es wichtig, die Begriffsverwirrung und die
eigentümlichen Widersprüche auf dem Kultursek-
tor aufzuzeigen, die zu einer solchen Irrung der ge-
setzgebenden Körperschaft führten.
Wir können das nicht besser tun, als durch die
auszugsweise Wiedergabe einiger Stellungnahmen,
die sonst verurteilt wären, in der schmächtigen
Fachpresse des Unterhaltungsgewerbes ungehört
zu verhallen.
Die Notgemeinschaft des freien Theater- und Un-
terhaltungsgewerbes hat auf ihrer Bonner Tagung
am 13. Januar 1949 eine Entschließung gefaßt, in
der es heißt:
,,Die volkstümliche Unterhaltung dient durch
ihre entspannende, befreiende und erheiternde
der über. Die Finanzminister der drei Länder in der Wirkung der Erhaltung der Arbeitsfreude und
französischen Zone kommen zusammen und be-
raten über ein ähnliches Gesetz. In Bayern haben
ein Dutzend Stadtparlamente, darunter München
be-
und Nürnberg, Kulturabgabeverordnungen
195
der Wiederauffrischung der Arbeitskraft der
breitesten Volkskreise, insbesondere der werk-
tätigen Schichten. Unterhaltung ist deshalb im
Rahmen des gesamten Sozialproduktes eine Lei-
stung für den täglichen Bedarf und sollte neben
Schicht von Müßiggängern, sondern der not-
swendige Ausgleich der Anspannung des moder-
nen Arbeitsprozesses und Lebenskampfes für
19 Millionen schaffender Menschen, ston
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Die herabsetzende Unterscheidung der ent-
19 spannenden Form der Unterhaltung, wie sie die
Privat-Theater, Varieté, Zirkusse, die Film-
Theater, die Volksfeste und die Sportveranstal-
tungen bieten, gegenüber der von den öffent-
19lichen Theatern teilweise gepflegten, erhebenden
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Unterhaltung ist deshalb unerträglich.
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Der Kultur- und Sportgroschen, den einzelne
Länder erheben wollen, ist nichts anderes als
eine abermalige Umdrehung der Steuerschraube
am selben Objekt, Er ist besonders deshalb zu
verurteilen, weil eine der Hauptursachen der
Neubelastung in dem riesigen Zuschußbedarf
der unwirtschaftlich geführten öffentlichen
Theater zu erblicken ist."delad ngiladsdeing the
Der Hauptschriftleiter der in Stuttgart erschei-
nenden,,Artista-Rundschau", Willy Steuerwald,
äußert sich zu dieser Verursachung der Doppel-
besteuerung in folgenden massiven Sätzen: WA
-sid,,Wenn das Kulturtheater nicht mehr die für
seine künstlerisch hochstehenden Aufführungen
bnotwendigen Besucher findet, wenn kein Stadt-
rat angesichts der schreienden Not vieler Alt-
und Neubürger die ungeheuerlichen Zuschüsse
bewilligen kann, die die Kulturtheater traditions-
gemäß fordern, so müssen diese Institute eben
die Konsequenzen aus den völlig veränderten
Verhältnisse ziehen. Die Hofgesellschaft ist ver-
schwunden. Die Gesellschaft des,,besseren Bür-
gertums" ist vernichtet. Film, Radio und Sport
sind die Hauptunterhaltungsmittel der breiten
Masse geworden. Das Unterhaltungstheater hat
sich trotz Steuerschröpfungen bis zum Weiß-
st
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bluten und trotz der gesellschaftlichen Umschich-
tungen durch Wendigkeit und Zähigkeit am Le-
ben erhalten. Es ist aber keine Kuh, die man zu-
sgleich melken und schlachten kann."
In den Fach-Informationen für die deutsche Film-
wirtschaft vom 15. Januar 1949 findet sich eine Ent-
schließung des Filmtheaterverbandes Württemberg-
Baden, in der darauf hingewiesen wird, daß das
Kulturgroschengesetz den Staatsbürger zwingt,
Sonderabgaben für Kulturveranstaltungen zu zah-
len, die er nicht in Anspruch nehmen will oder kann.
Die Filmtheaterbesitzer verweisen demgegenüber
auf die Tatsache, daß sie vom Staate selbst, trotz
erhöhter Betriebskosten, Filmmieten und Steuern,
zum Festhalten der Eintrittspreise auf dem Vor-
kriegsstand veranlaßt wurden, um das Kino den
breiten Massen als nötige Unterhaltungsmöglichkeit
billig zu erhalten, ,,ebenso wie das tägliche Brot".
Sie seien daher entschlossen, falls das Kultur-
groschengesetz rechtskräftig werden sollte, gege-
benenfalls nach Artikel 58 der Landesverfassung
die notwendige Anzahl Unterschriften zu sammeln,
um einen Volksentscheid auf Auflösung des Land-
tages in die Wege zu leiten.
Tatsächlich mag der hier angedeutete Weg prak-
tischer und einfacher erscheinen als die Durchdrin-