Der Komet 3171 – Seite 5

Nr. 3171 DER KOMET Die Haftflichtabwehr bei Betriebsunfällen Wenn auch die Betriebsangehörigen eines bei der Berufsgenossenschaft angemeldeten Betriebs durch die bundesgesetzliche Unfallversicherung, die eine Zwangsversicherung darstellt, gegen Un- fälle versichert sind, so sichert dieser Schutz noch nicht den Betriebsinhaber gegen die Gefahr, für den entstandenen Schaden seitens der Berufs- genossenschaft ersatzpflichtig gemacht zu werden, sofern er ihre Vorschriften nicht befolgt hat. Es ist klar, daß selbst beim besten Willen ein Versehen oder eine Fahrlässigkeit vorkommen kann. Auch die Beschäftigung zuverlässigster Be- triebsangehöriger kann nicht davor bewahren. Die Folgen können unter Umständen sehr ein- schneidend, bei Kleinbetrieben sogar vernichtend sein. Ein Betriebsinhaber kann beispielsweise ein ganzes Leben lang zu monatlichen Zahlungen usw. verpflichtet sein. Hier muß durch eine Rück- versicherung die Möglichkeit geboten sein, daß der betreffende Betriebsinhaber gegen derartige Fälle seinerseits gedeckt ist. Das geschieht durch das Eingehen eines Haftpflichtversicherungsver- trages, auf Grund dessen die betreffende Ver- sicherungsgesellschaft im Falle der Schaden- ersatzpflicht bei Unfällen selbst einzutreten hat. Wenn also ein Betriebsinhaber auf Grund der bundesgesetzlichen Unfallversicherung wegen Schadenersatz in Anspruch genommen wird, dann steht es ihm frei, durch Einspruch bei der Genos- senschaftsversammlung dagegen seine Einwände zu erheben. Mit Rücksicht darauf, daß der be- treffende Betriebsinhaber von einer Haftpflicht- versicherung gedeckt ist, würde die Genossen- schaftsversammlung zweifellos ihren Anspruch aufrecht erhalten und gegebenenfalls, d. h. bei einer Ablehnung des Anspruchs durch den Be- triebsinhaber, gegen diesen Klage erheben. Die Abwehr derselben könnte dieser dann auf Grund seines Versicherungsvertrages der Versicherungs- gesellschaft überlassen, so daß dann der Streit zwischen Berufsgenossenschaft und. Haftpflicht- versicherungsgesellschaft vor Gericht ausgetragen wird. Dann ist von diesem nur zu entscheiden, ob die Versicherungsgesellschaft die Deckung des Schadens übernehmen muß oder ob die Klage der Berufsgenossenschaft als zu Unrecht erhoben ab- zuweisen ist. In keinem Falle jedoch wird eine Entscheidung zu Ungunsten des Versicherten ein- treten. Mit anderen Worten: durch den Haft- pflichtversicherungsvertrag ist der betreffende Betriebsinhaber gegen eine Inanspruchnahme (Rentenzahlung usw.) völlig geschützt. Ein Unfall bei dem Betriebe liegt dann vor, wenn der Versicherte einer Gefahr erliegt, der er durch seine Betriebstätigkeit ausgesetzt war, und zwar: 1. Auf der Betriebsstätte oder auf Betriebswegen, dagegen nicht auf dem Hin- und Rückwege, außer, wenn der Unfall durch ein im Inter- esse des Brtriebes geführtes Werkzeug ver- ursacht ist; 2. während der Arbeitszeit oder eine angemes- sene Zeit vor deren Beginn und nach Schluß; 3. bei einer Art der Arbeit, die zum Betriebe ge- hörte, nicht aber bei einer selbst geschaffenen, dem Betriebe fremden Gefahr. Einer über die (Kleiner Mann ganz groß) sehr bescheidet und trotz großen Könnens miß- mutig im Schatten verharrt, kann vom Glück nicht viel erhoffen und hat kein Recht, Fortuna und ihren Freunden miẞgünstig zu grollen. Ja er verletzt vielleicht sogar eine Pflicht gegen- über seinem Beruf und gegenüber seinem Stand, selbst gegenüber der Allgemeinheit, denn der Mensch soll ja sein,,Pfund" nicht ängstlich ver- soll scharren, sondern damit wuchern, wie es auch das Neue Testament gebietet.,,Man zündet auch nicht ein Licht an und stellt es unter einen Scheffel, sondern auf einen Leuchter, so leuchtet es all denen, die im Hause sind. Also lasset euer Licht leuchten vor den Leuten." (Matthäus V/15-16.) Aber ich will beileibe nicht zum Kanzelredner werden, sondern nur denen, die nach Erfolg und Glück streben und sich dabei auf solide Leistun- gen stützen, sagen: ,,Wartet nicht darauf, daß euch das Glück entdeckt und fördert, sondern müht euch darum, es zu finden und an euch zu binden!" Das gilt für den einzelnen, wie für einen bestimmten Stand, für ein ganzes Volk. - Nur keine dumpfe Resignation, die zum Abgrund führen muß, sondern mutig und frech dem Glück entgegen gegangen, dann kann auch,,der kleine Mann" ganz groß werden! Gefahr des täglichen Lebens hinausgehenden erhöhten Betriebsgefahr bedarf es nach der Rechtsprechung nicht. Entschädigt werden, außer bei Vorsatz des Ge- schädigten, alle vorstehend angeführten Betriebs- unfälle, es sei denn, daß der Verletzte den Unfall vorsätzlich herbeigeführt oder sich den Unfall beim Begehen eines Verbrechens oder vorsätz- lichen Vergehens zugezogen hat. Es schließt also nur vorsätzliches Herbeiführen die Entschädigung aus, nicht dagegen Fahrlässigkeit oder verbots- widriges Handeln. Ist der Unfall beim Begehen einer strafbaren Handlung eingetreten, so kann die Entschädigung seinen im Inland wohnenden Angehörigen überwiesen werden. Die Unfallversicherung begrenzt die Ansprüche der Geschädigten unter Festlegung bestimmter, leicht durchführbarer Entschädigungsgrundsätze, vor allem aber bietet die Unfallversicherung dem einzelnen Unternehmer versicherter Betriebe den Vorteil der Beschränkung der eigenen privat- rechtlichen Haftung. Der Betriebsinhaber und seine Angestellten haften dem Hinterbliebenen Seite 5 und Versicherten für Schadenersatz aus Betriebs- unfällen nur dann, wenn strafgerichtlich festge- stellt ist, daß sie den Unfall vorsätzlich herbeige- führt haben. Diese Haftung beschränkt sich auf den Betrag, um den die Verbindlichkeit die Ent- schädigung aus der Unfallversicherung übersteigt. Da es keinem normalen Menschen einfallen wird, einen Unfall vorsätzlich herbeizuführen, sind an- scheinend die Folgen für den Betriebsunterneh- mer doch nicht so schlimm, wie eingangs erwähnt. Und doch, denn die Inhaber versicherter Betrie- be und ihre Angestellten sind dann für den Auf- wand der Gemeinden, Armenverbände, Kran- kenkassen, Knappschaftsvereine, Ersatzkassen, Sterbe- und andere Unterstützungskassen haft- bar, wenn strafrechtlich festgestellt ist, daß sie den Unfall vorsätzlich oder fahrlässig mit Außer- achtlassung der Aufmerksamkeit herbeigeführt haben, zu der sie vermöge ihres Amtes, Berufes oder Gewerbes besonders verpflichtet sind. Be- rufsgenossenschaften ist der Ersatzanspruch un- ter der gleichen Voraussetzung ohne strafgericht- liche Feststellung gegeben, und dies ist der Punkt, auf den es besonders ankommt und den man zur Haftpflichtanwendung zu beachten hat. W. H. D. Neues Spielzeug auf der Leipziger Herbstmesse 1950 In der längst zum,,Petershof-Begriff" geworde- nen vielseitig-faszinierenden Spielzeugbuntheit die ganze Erde dargestellt im Kleinen, das um- fängliche Gebiet des modernen Verkehrs und der Technik, der Menschen- und Tierwelt in Miniatur- format präsentiert die Spielwaren-, Festartikel- und Christbaumschmuck - Industrie ihre Herbst- musterschau als umfassende Generalprobe für das Weihnachtsgeschäft. Alle Spielwarenzentren der DDR., auch die Nürnberger Metallspielwaren- industrie sind in ergänzten und verbesserten Kollek- tionen, deren umfänglichste 1000 bis 2000 Muster bergen, vertreten. Mit besonders umfangreichen Kollektionen sind anwesend die großen thüringi- schen Puppen- und Spielwarenhäuser und neun Spielwarengenossenschaften (die je 25-50 Hand- werker zusammenfassen) aus Sonneberg, Steinach, Oberlind, Mengersgereuth usw., die erzgebirgischen Verlagsfirmen aus Grünffainichen, Seiffen, Ölbern- hau usw., die brandenburgischen Blechspielwaren- fabriken sowie die umfangreichen Kollektivausstel- lungen der in der VVB. Musik-Kultur und den sächsischen und brandenburgischen volkseigenen Werken zusammengefaßten Spielwarenbetriebe. Die Vielseitigkeit der in den einzelnen Kollektionen enthaltenen Spielzeuge vermittelt einen Begriff von der Leistungsfähigkeit der leider noch immer durch Werkstoffengpässe an der vollen Entfaltung be- hinderten Spielzeugindustrie der DDR., deren wei- tere fortgeschrittene geschmackliche, technische, werkstoffliche und pädagogische Verbesserungen und Neuentwicklungen auf dem Weg zum muster- gültigen Spielzeug anzuerkennen sind. Die Haupt- tendenzen gipfeln in der unzerbrechlichen, gut be- kleideten, soliden, natürlichen Spielpuppe, wo wei- tere Fortschritte erkennbar sind (und wobei gern verzichtet wird auf mechanische Sensationseffekte), in wertvollen technischen Holz- und Metallspiel- gaben und -konstruktionen, im sportlichen Spiel- igerät und im Modelleisenbahnspielzeug. Die stark umlagerten Stände der Modellbahnhersteller deuten das starke Interesse aller Messebesucher am er- weiterten Angebot der 0- und 00 - Spurbahnen, neuen Lok- und Wagentypen, Trafos, Schienen, Zubehör- und Bastlerbedarf für den Mehrzug- betrieb im Gegenverkehr mit dem notwendigen Schienen- und Weichenmaterial an. Eine beson- dere Stärke unserer Spielzeugindustrie der DDR., das formschöne Holzspielzeug, mit Spitzenleistun- gen aus Steinach, Oberneuschönberg, Niederlauter- stein, Wünschendorf, Zwickau (Original-Dressel), Schweina (Thüringer Spielgaben) in zeitgemäßen technischen Konstruktionen, Zusammensetzbau- kästen, Fahrspielen, Aufbaupuppen, Stuben, Kauf- läden, sind für die gesamte deutsche Spielzeug- industrie beispielhaft und zeigen für die weitere Entwicklung günstige Aussichten auf. Mechanische Spielwaren sind vertreten durch das Angebot bran- denburgischer Blechspielwaren, mechan. Plüsch- spielwaren aus Köppelsdorf und Sonneberg, erz- gebirgischer Holzautos mit verbessertem Rad- kurbelaufzug (Glittenberg); einen verbesserten Rennwagentyp mit Dreigangschaltung zeigt Gund- ka. Das umfangreiche thüringische Puppenangebot zeigt weitere erfreuliche Fortschritte in Richtung Unzerbrechlichkeit, Natürlichkeit und Bekleidung. Originelle Standausgestaltung zeigen die Spielzeug- genossenschaften Oberlind, deren ungemein lieb- reizend wirkenden Puppen sich besonderen Ex- portinteresses erfreuen und diesmal auf einem be- weglichen großen Segelschiff voller Matrosen und Puppenfräuleins vereinigt sind, während die Spiel- warenhersteller-Genossenschaft Mengergereuth eine umfängliche Zwergengruppe aufgebaut hat, in der die Herstellung der heimischen Segeschiff-Fabrika- tion vom Wald bis zur Schnitzerei vorgeführt wird. Als schlechthin vorbildlich ist die fortschreitende Qualitätsentwicklung der in der VVB.- Musik-Kultur vereinigten volkseigenen Spielwaren- betrieben anzuerkennen, wie sie bevorzugt in den Grünhainichen, Schleiz, Holzspielwarenfabriken Ohrdruf und Sonneberg erkennbar ist. Oberflächen- behandlung, Bemalung, Fell- und Plüschüberzug und Geschirr bei Holzpferden tragen wesentlich zur erkennbaren Qualitätsverbesserung bei. Ein Ohrdrufer Doppelgespann ist friedensmäßig mit Filzstoff überzogen, wobei das eine Pferd zug- kräftig, das andere verhaltener dargestellt, durch diese Kontraste sehr lebendig wirken. Fortschritt- lich ist die weitere Ohrdrufer Neuentwicklung von Schiebe-Tieren auf Rädern an Stelle der unpäda- gogischen,,Zieh-Tiere". Jedoch auch Privatbetriebe verweisen auf er- freuliche Exportentwicklungen. So konnten die Gundka-Werke, Vereinigte Blechspielwarenfabriken Brandenburg, in stetiger Produktionsentwicklung bereits im Juli 1950 das Jahresergebnis des 1949er Exportes erreichen, während Gebr. Paris, Ober- köditz (Thür.), in Porzellanservicen die Vorkriegs- höhe im Export (USA., Südamerika, Europa) trotz scharfer japanischer und anderer Auslandskonkur- renz annähernd wieder erreichen. Auch die Blu- menauer Holzbaukastenfabrik Louis Engel & Co. produziert fast 100 % für den Export. Einen unverkennbaren Vorsprung in Metallspiel- zeug zeigt die zur Messe anwesende Nürnberger Firma Anding & Co. auf in ihren Uhrwerk-Autos, Uhrwerk- und Elektro-Eisenbahnen, Autobahnen, Telefonen, Funkanlagen usw. Erstmals auf Messen überhaupt gezeigt werden aus dieser Nürnberger Kollektion die MS.-Autobahn 1001 mit elektrisch- magnetischer Fernsteuerung, wobei der junge Fah- rer vor dem Schaltbrett sitzend anlassen, gang- schalten, kurven, kreisen, wenden, schnell, lang- sam, rückwärts fahren, hupen und stoppen kann. Weitere erstmals gezeigte Messeneuheit ist,,Te- fosa", das Telefonamt für Kinder, bestehend aus Vermittlungsamt für fünf Nebenstellen für 2 bis 6 Mitspieler. Die Sprechverständigung bei vielseiti- gen Anwendungsmöglichkeiten dieses gefahrlosen Batteriebetriebes ist lautstark. Neben zahlreichen Verbesserungen sind im Herbstmesseangebot auch wieder eine Reihe Neu- heiten von Interesse. Beyco-Berlin zeigt das von einem Steuerpult aus ferngelenkte LKW.-Auto, das kabelverbunden alle Kurven vor- und rückwärts fährt. Eine Baukastenreihe freifliegender Segel- flugmodelle bringt die Firma Wiedenroth-Mühl- hausen; einen Bastelkasten für Schulgleitner (Flug- zeugmodell) sowie einen ergänzbaren Metallbau- kasten (Aul) die Fa. Kielblock, Bad Frankenhausen. Das Glanzstück der Vogel-Steinach-Kollektion ist diesmal ein vollbeweglicher Holz-Kranzug mit Traktor, bei dem selbst das Motorgeräusch nicht fehlt. Original-Dressel glänzt mit einer technischen KonstruktionsMehrzweckgabe, auf deren genorm- tem Grundgerät - einem LKW.-Fahrgestell sich durch geschickten Umbau 5 Kombinationen,