Der Komet 3191 – Seite 8

Seite 8 hin zusammenzuarbeiten. Weiterhin betonte er, wenn die Mitglieder es wünschten, könne eine neue Kommission gebildet werden. Der Kollege Zintel unterstrich die Begründung des Kollegen Stock. Er sagte, daß persönliche Angelegenheiten in dieser Sache, nicht in die heutige Versammlung gehörten. Nach den Wortmeldungen des Kollegen Stock und Zintel, erbat der Kollege Max Schmidt das Wort, was ihm auch von dem Kollegen Bi- gesse gegeben wurde. In seinen Ausführungen kam er auf persönliche Dinge zu sprechen, die sich zwi- chen ihm und dem Kollegen Stock, anläßlich des Weihnachtsmarktes in der Müllerstraße, ergeben hatten. Er gab auch weiterhin bekannt, daß er bis- her nur einmal als gewähltes Volksfestplatzkom- missionsmitglied tätig sein konnte. Zum Schlusse seiner Ausführungen gab er bekannt, daß er sein Amt niederlege und somit an weiteren Besprechun- gen in Volksfestsachen nicht mehr teilnehmen werde. In dieser Angelegenheit meldete sich der Kollege Redel zu Wort und richtete die Frage an die Versammlung ob es überhaupt notwendig sei, eine neue Volksfestkommission zu bilden. Der Kol- lege Peters, der in dieser Sache ebenfalls das Wort ergriff, stellte die Anfrage, ob sich der Kollege Max Schmidt in Bezug auf Besprechungen der Platzkommission etwas zuschulden habe kommen lassen. In derselben Sache sprachen außerdem noch die Koll. Franke, Schafwill, Bulicke, Petsch und Zintel. Auf Wunsch der Mitgliederversamm- lung wurde dann vorgeschlagen eine neue Platz- kommission zu wählen. Mit Ausnahme des Kol- legen Max Schmidt wurden sodann dieselben Kol- legen, die bisher in der Platzkommission tätig waren, wieder gewählt. Der Kollege Kurt Barthel, der abwesend war, wird wegen der Amtsüber- nahme in einer der nächsten Versammlungen be- fragt werden. Kollege Zintel brachte den Antrag ein, daß jeder Kollege der beabsichtigt ein Volks- fest in Berlin-West aufzuziehen, innerhalb 8 Tagen Meldung an die Geschäftsstelle machen soll, wann und wo dieses Volksfest stattfindet. Zu der Wahl der Platzkommisson ist noch hinzuzufügen, daß für den Kollegen Schmidt, der Kollege Jantzen, ,,Verschie- neu hinzugewählt wurde. Zu Punkt denes" der Tagesordnung gab Kollege Otto Bi- gesse bekannt, daß die Schützengilde in Spandau , in diesem Jahr ihr erstes Schützenvolksfest nach dem Kriege wieder abhalten werde. Eine Be- sprechung hierüber fand am Freitag, dem 2. Fe- bruar 1951, im,,Schützenhof", Spandau , statt. Für den 2. Vorsitzenden, Kollege Otto Barthel, der bis- her Obmann des Schlichtungsausschusses gewesen ist, wurde als neuer Obmann der Kollege Henrion einstimmig gewählt. Kollege Henrion nahm das Amt an. Im Namen des Gesamtvorstandes sprach der 1. Vorsitzende seinen Dank an den Vergnü- gungsausschuß aus. In einer der nächsten Ver- sammlungen wird eine genaue Abrechnung von dem Kollegen Zintel gegeben werden. Da die Ta- gesordnung beendet war und keine weiteren Wort- meldungen mehr erfolgten, schloß der 1. Vors . um 20.45 Uhr die gut besuchte und in allen Teilen gut verlaufene Versammlung. Er dankte allen Kol- legen für ihr Erscheinen und ihre rege Mitarbeit während der Versammlung. 1. Vorsitzender. Protokoll 1. Schriftführer. der Mitgliederversammlung vom 7. Februar 1951 in den Primus- Festsälen. Vom Vorstand waren die Kollegen Bigesse, Schau, Raschke, Barthel sen., Louis, Wollenschlä- ger jun., Kleiner Karl und Schmock sowie 114 Mit- glieder anwesend. Um 16.30 Uhr eröffnete der erste Vorsitzende, Kollege Bigesse, die gut besuchte Versammlung, begrüßte alle Anwesenden und gab die Tagesordnung bekannt. Nach Bekanntgabe der Tagesordnung wurde dem 1. Schriftführer das Wort zur Verlesung des Protokolls der Mitglieder- versammlung vom 24. Jan. erteilt. Tagesordnung und Protokoll wurden ohne Beanstandungen von der Mitgliederversammlung angenommen. Anschlie- Bend gab Kollege Bigesse bekannt, daß eine der Frau Gewerbes, ältesten Kolleginnen Schwitzki, verstorben sei, und bat die Ver- sammlung sich zu Ehren der Verstorbenen von den Punkt 2. Verlesung einge- Plätzen zu erheben. gangener Schreiben. Es wurden folgende Früh- jahrsplätze bekanntgegeben: Vergnügungspark Westend: ab 10. 3.; Volksfest an der Osloer Str.: 24. 3. bis 22. 4.; Vergnügungspark Kottbuser Tor: ab 18. 3.; Schützenvolksfest in Spandau: 28. 4. bis 14. 5.; Lunapark Plötzensee, Inselrestaurant : ab 28. 4. Der Kollege Schmock bat nun den ersten Vorsitzenden das Protokoll der Vorstandssitzung vom 10. Januar verlesen zu lassen. Zur Verlesung wurde dem 2. Schriftführer das Wort erteilt. Auch unseres DER KOMET dieses Protokoll wurde von den Mitgliedern mit Genugtuung aufgenommen, war doch daraus zu ersehen, daß in den Vorstandssitzungen intensiv für das Wohl unseres Berufsstandes gearbeitet wird. Anschließend gab Kollege Bigesse die Na- men der Kollegen bekannt, deren Mitgliedschaft er- loschen ist. Es folgte nun der nächste Punkt un- serer Tagesordnung: „Aufnahme neuer Mitglie- der". Zu Beginn entstand sofort eine rege Debatte über die Aufnahme des Herrn Kobelt. Kollege Schmock bat den 1. Vorsitzenden von der Taktik abzugehen nur einen dafür und einen dagegen sprechen zu lassen. Kollege Bigesse stimmte zu.. An der Debatte um die Aufnahme des Herrn Ko- belt beteiligten sich 8 Kollegen. Resultat der De- batte war, daß allgemein gewünscht wurde, daß der 1. Vorsitzende dem Kollegen Kobelt bei dessen Aufnahme, einige Auflagen machen soll. Da die Debatte sich zu sehr in die Länge zog, beantragte Kollege Starke den Schluß der Debatte. Diesem Antrag wurde auch stattgegeben und es kam zur Abstimmung in der Kollege Kobelt mit 50 Stimmen als Mitglied aufgenommen wurde. 25 Stimmen wa- ren gegen die Aufnahme und 16 Mitglieder enthiel- ten sich der Stimme. Kollege Bigesse begrüßte den Kollegen Kobelt als neues Mitglied und sprach die Hoffnung aus, daß Kollege Kobelt sich des Vertrauens würdig erweisen möge. Das Aufnahme- gesuch des Farbengroßhändlers Heinz Tonsor als passives Mitglied, wurde mit großer Mehrbeit bei einer Stimmenthaltung, angenommen. Auch ihn begrüßte der 1. Vorsitzende als neues Mitglied. Ueber die Aufnahme des Kollegen Hoheisel jun. entstand wieder eine längere Debatte an der sich 5 Mitglieder beteiligten. Es kam zu keiner Einigung über die Aufnahme. Auf Vorschlag des Kollegen Bigesse wurde der Antrag des Kollegen Hoheisel junior auf 2 Monate zurückgestellt, was von der Mitgliederversammlung einstimmig gebilligt wurde. Punkt 4. Bekanntgabe der Satzungsänderung durch den 1. Vorsitzenden. Anschließend wurde der Re- chenschaftsbericht vom Schaustellerfestball am Zoo, verlesen. Die Einnahmen betrugen: Tombola: DM. 997.-, Karten DM. 323.-, Spenden DM. 45.-, zusammen DM. 1365.-. Die Ausgaben betrugen: DM. 561.-. Ueberschuß: DM. 804.-. Kollege Bi- gesse dankte daraufhin im Namen des Vereins dem sehr rührigen Vergnügungskomitee für die gelei- stete Arbeit. Punkt 5: Fach und Berufsfragen. Hierzu erklärte Kollege Schmock, daß der Vorstand auf breiter Basis arbeite und wünsche mit den Mit- gliedern stets in engem Kontakt zu bleiben. Eine Anfrage des Koll. W. Kleiner, wegen den Schieß- buden im englischen Sektor, wird von dem Kol- legen Karl Kleiner, beantwortet. Eine Anregung des Kollegen Zintel eine dreimonatige Mitglieder- sperre zu verhängen, wurde allgemein abgelehnt. Auch der 1. Vorsitzende äußerte sich in diesem Sinne als er sagte: daß die Mitglieder es ja in den Händen haben, wer Mitglied werden kann und soll. Anschließend stellte Kollege Wendt den An- trag die Richtlinien der Volksfestkommission auf- zuheben oder abzuändern. Kollege Schau machte den Kollegen Wendt darauf aufmerksam, daß er diesen Antrag schriftlich abgeben möchte. Kollege Wendt nahm dies zur Kenntnis und brachte den Antrag schriftlich ein. An der Debatte über Be- rufsfragen beteiligten sich 7 Kollegen. Punkt,,Ver- schiedenes". Kollege Stark bat den 1. Vorsitzen- den seinen Bericht über Nürnberg auf die Tages- ordnung der nächsten Versammlung zu setzen, da heute die Zeit für diesen Bericht nicht mehr aus- reichen würde, da sicherlich darüber eine längere Debatte zu erwarten ist. Anschließend gab Kollege Bigesse dem Kollegen Quasthoff Auskunft über den Sitz und die Geschäftsstelle des Bundes. Die Anre- gung des Kollegen Barthel, die Richtlinien der Volksfestkommission gemeinsam (Vorstand und Kommission) zu beraten wurde angenommen. Da die Tagesordnung durchgearbeitet war und keine Wortmeldungen mehr vorlagen, schloß der Vor- sitzende um 19.50 Uhr die gut besuchte Versamm- lung und dankte allen Kollegen für ihr Erscheinen. 1. Vorsitzender. 2. Schriftführer. 1. Schriftführer. DRUCKSACHEN ALLER ART wie Briefbogen, Mitteilungen, Fahrkarten, Platzanfragen, Plakate, Prospekte, Kataloge usw. in ein- u. mehrfarbiger Ausführung, liefert BUCHDRUCKEREI „KOMET", PIRMASENS (PFALZ) Nr. 3191 Zur Frage der Versicherungspflicht von Artisten Von Betriebsprüfer Henry Kruse, Hamburg Die Ausführungen von Verwaltungsamtmann Ernst Becker, Frankfurt a. M., in Nr. 1/2 - 1949 S. 38 usf. der Ortskrankenkasse", die das Gebiet des Versicherungsschutzes für Artisten nach 1945 erstmalig wieder ausführlich behandeln, stellen einen ausgezeichneten Beitrag zu dieser jetzt wie- der aktuell gewordenen Frage dar. Jede größere Kasse in der Bundesrepublik dürfte zwischenzeit- lich ihre Erfahrungen gesammelt haben und an der Klärung dieser Frage interessiert sein. Die nachstehenden Ausführungen, die nicht mehr und nicht weniger befürworten als die Herausnahme der Artisten, mit Ausnahme der selbständigen Truppenchefs, aus § 166 RVO. und Einbeziehung in § 165 Abs. 1 Nr. 4a. F. sind das Erfahrungs- resultat einiger Dutzend Betriebsprüfungen in ar- tistischen Unternehmungen unter Einbeziehung der Stellungnahme der Artistenloge, der alleini- gen gewerkschaftlichen Vertretung der Artisten. Ernst Becker sagt eingangs seiner Ausführun- gen mit Recht, daß Artisten nur vorübergehend also kurzfristig an einer Bühne tätig sind. Hieraus jedoch auch bei Anerkennung einer ,,selbständigen Vorführung" der artistischen Dar- bietung eine,,Selbständigkeit" herzuleiten, sieht auch Becker als Unrecht an. Mit dem gleichen Recht könnte auch gefolgert werden, daß bei- spielsweise ein Quartett, das sich aus Orchester- mitgliedern bildet, selbständig sei, weil es seine Darbietung,,selbständig" darbietet. Hier schließt § 165 Abs. 1 Nr. 4 a. F. die Selbständigkeit aber ausdrücklich aus, wenn er die Versicherungs- pflicht von Musikern bejaht,,,ohne Rücksicht auf den Kunstwert der Leistungen". Wenn Artisten, die im Rahmen eines längeren Engagements mit einem Zirkus von Stadt zu Stadt ziehen, als Büh- nenmitglieder gelten und damit unselbständige Arbeitnehmer sind, ist nicht einzusehen, daß der gleiche Artist, der nach Ablauf eines solchen län- geren Engagements wieder kurzfristige Verträge eingeht, damit seine Unselbständigkeit aufgibt. Tatsache ist, daß von den verpflichtenden Va- rieté- und Zirkusunternehmen für die von ihnen beschäftigten Artisten Beiträge zur Unfallver- sicherung zu entrichten sind (§ 537 Abs. 6 RVO.). Ferner sind die Artisten lohnsteuerpflichtig. Hieraus schon leitet die Artistenloge den Begriff Arbeitnehmer her. Die Artistenloge behauptet - vielleicht nicht mit Unrecht, daß die Einbe- ziehung der Artisten in die damalige Reichs- theaterkammer, Fachschaft Artisten, von den der- zeitigen Machthabern aus durchsichtigen, nämlich finanziellen Gründen, erfolgt sei, da in der Theaterkammer höhere Mitgliedsbeiträge erho- ben worden seien als in der DAF. Die Reichs- theaterkammer bestehe nicht mehr und damit sei auch dem § 166,3 RVO. die Grundlage entzogen. Der Artist sei unselbständiger Arbeitnehmer, der mit dem jeweiligen Unternehmer einen Vertrag abschließe, der ersteren verpflichte, gegen eine vereinbarte Gage eine artistische Arbeit zu lei- sten. Würde der Artist selbständig sein, so habe die Artistenloge als alleinige anerkannte Arbeit- nehmerorganisation innerhalb der Gewerkschaft Kunst ihre Daseinsberechtigung verloren. In mannigfachen Gesprächen mit Artisten wur- de die hier vertretene Auffassung von diesen ge- teilt, wenn auch nicht verschwiegen werden soll, daß verständlich bei dem gerade bei Artisten herrschenden, aus der strengen Arbeit resultie- renden Individualismus ein kleinerer Teil der Befragten sich desinteressiert zeigte, während nur ein verschwindender Prozentsatz zumeist grö- Bere Schaunummern mit hohen Gagen sich als Selbständige betrachteten. Das Gros der Artisten jedenfalls wünscht sozialen Schutz, und zwar nicht nur gegen Krankheit und Invalidität, sondern un- ter Berücksichtigung der heute für die meisten Artisten noch durchaus unsicheren Wirtschafts- und Beschäftigungslage auch gegen Arbeitslo- sigkeit, und bedarf dieses Schutzes auch dringend. Um dieses zu erreichen, wäre es zu wünschen, wenn die Vorstellungen, die von der Artistenloge bei den zuständigen Stellen in Bonn erhoben wer- den sollen, von Erfolg gekrönt würden. Die Zwei- felsfrage,,unselbständig gemäß § 165 RVO. oder selbständig im Rahmen des § 166?" würde dann zugunsten der Unselbständigkeit entschieden sein, einer Auffassung, der im Interesse aller Beteilig- ten nur zugestimmt werden kann.