Der Komet 3209 – Seite 5

Nr 3209 DER KOMET Neuigkeiten aus Berlin Der Kampf um die Erhaltung der Verkaufsstände in und an den Hauptverkehrsstraßen setzt sich mit einer seltsamen Hartnäckigkeit fort. Sobald die Berliner Straßenordnung eine Möglichkeit enthält, gegen einen Straßenhandelsstand vorzugehen, prompt wird auch eine Verfügung erlassen, die den Handel an dieser Stelle zum Erliegen bringen soll. In einem guten Teil der Hauptstraßen haben früher Vorgärten bestanden. Diese fallen natürlich nicht unter den Begriff,,öffentliche" Straße, denn das Verfügungsrecht über diesen Grund und Boden stand den Eigentümern zu. Von einem solchen Eigentümer, dessen Grundstück an einer Haupt- straße liegt, wurde nach einem Projekt ein Umbau vorgenommen. Durch eine Umdisponierung kam die vorgesehene Planung nicht zur Ausführung. In dem Vorgartengelände verblieb ein freier Platz, den ein Straßenhändler für seinen Obststand mie- tete. Vorsorglich setzte sich dieser vor Abschluß des Mietvertrages mit dem Vermessungsamt in Verbindung und erhielt den Bescheid:,,Diese Stelle ist Vorgartengelände und als öffentliche Straße noch nicht freigegeben. Auch die Baupolizei hat keine Einwendungen gegen die Errichtung des er- forderlichen Verkaufsstandes zu erheben." Nach diesen erhaltenen Auskünften schloß der Händler den Mietvertrag ab und errichtete den erforder- lichen Verkaufsstand. Wie zu erwarten, war der Polizeipräsident von Berlin ganz anderer Meinung. Es erfolgte ein schriftlicher Bescheid, daß nach § 50 der Berliner Straßenordnung vom 15. 1. 1929 für jede Be- nutzung der Straße, die über den Ge- meindegebrauch hinausgeht, sowie die Errichtung von Baulichkeiten auf der Straße eine bau- polizeiliche Erlaubnis notwendig ist. Ohne Zweifel handelt es sich hier um einen Teil einer öffent- lichen Straße. Nach der Polizeiverordnung vom 13. 11. 1937 ist eine Straße,,öffentlich" im Sinne des Verkehrsrechts, wenn sie ohne Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse am Straßengrund aus- drücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann zur Benut- zung zugelassen ist. Auf Grund dieser Bestimmun- gen konnte eine Ausnahmegenehmigung nicht er- teilt werden. Dann wird noch bestätigt, daß das Einschreiten des zuständigen Polizeireviers durch- aus berechtigt war. Obwohl durch Vorlage des Mietvertrages und der Bekanntgabe des Standpunktes des Vermes- Der Mann, der im Theater starb KRIMINALROMAN von R. D. ARLEN II. Fortsetzung ,Er bildet sich ein, daß Ihr toter Vetter und ein heiliger Skarabäus etwas miteinander zu tun ha- ben", meinte der Inspektor geringschätzig, wäh- rend er sich, ein wenig verärgert über die Betei- ligung Allans an seinem Ausflug, eine dicke und schwere Zigarre anzündete. Wenig später waren Buß und Allan dabei, dem Theater noch einmal einen Besuch abzustatten. Der Intendant hatte, dem Ersuchen der Polizei nachgebend, alle Personen zusammenrufen las- sen, die am vergangenen Abend irgendwie in dem großen Haus zu tun hatten. Buß hatte sein Haupt- quartier im Zimmer des Dramaturgen aufgeschla- gen und nahm dort mit pedantischer Genauigkeit seine Vernehmungen vor, während Allan, der sich schon bald nach Beginn der Verhöre empfohlen hatte, mit der Gewandtheit und Lautlosigkeit einer Katze in der Umgebung der Mordstelle herumstrich. Umge Buẞ merkte bald, daß eine große Zahl der Er-. schienenen von vornherein nicht in Frage kam; er entließ sie wieder und sandte jedem einzelnen von ihnen einen traurigen Blick nach. Schließlich blieben im engeren Kreise nur noch der Schutz- mann Parker, der ihn während der Oper von dem grausigen Fund verständigt hatte, der Logen- schließer Mumphry, die Garderobenfrau May Sa- lamon und ein zweiter Schutzmann Wills, der während der Vorstellung in der seitlich an das Theater grenzenden Straße die Wache gehabt hatte. die Wach Der Logenschließer mußte vor dem Protokoll- führer seine Angaben vom vergangenen Abend wiederholen; er fühlte sich sichtlich stolz in seiner Rolle und betonte immer wieder, daß er schon während der Unterhaltung der beiden ihm un- sichtbaren Männer herübergegangen wäre, wenn sungsamtes und der Baupolizei eine vollständige Verschiebung der Rechtslage eingetreten war, konnte sich die Polizeiinspektion nicht dazu ent- schließen, von der Forderung der Genehmigungs- pflicht abzugehen. Offensichtlich ist die Polizei- inspektion bei ihrer Entscheidung von falschen Voraussetzungen ausgegangen. Die Forderung der Genehmigungspflicht für den errichteten Verkaufs- stand auf Grund des § 50 der Berliner Straßenord- nung vóm 15. 1. 1929 ist nicht gerechtfertigt. Die Beschwerdeführerin betreibt ihren Handel zwar an öffentlichen Orten, denn der Verkaufsstand ist je- dermann zugänglich. Dies ist aber auch bei Laden- geschäften der Fall. Gegen die Anwendung des § 50 der Berliner Straßenordnung und des § 1 Zif- fer 2 der Straßenverkehrsordnung vom 13. 11. 1937 spricht entscheidend, daß die Beschwerdeführerin ihre Verkaufsstelle nicht lediglich unter Ausnutzung des Gemeingebrauchs an der öffentlichen Straße errichtet, sondern auf Grund privatrechtlicher Ver- fügungsbefugnis zufolge Mietsvertrag mit dem Eigentümer errichtet hat. Nach der Auskunft des Vermessungsamtes ist der Platz, den die Be- schwerdeführerin zur Ausübung des Gewerbes be- nutzt, Vorgartengelände und als öffentliche Straße nicht freigegeben. Eine polizeiliche Regelung kann aber nur dann eingreifen, wenn der privatrechtlich über den Grund und Boden Verfügungsberechtigte nicht kraft seines Privateigentumes den öffentlichen Verkehr ausschließt. Dies ist in dem vorliegenden Fall dadurch geschehen, daß der Grundeigentümer den Platz an die Beschwerdeführerin vermietete und diese auf dem überlassenen Gelände ihren Verkaufsstand errichtete. Es muß ohne weiteres zugestanden werden, daß nach der Errichtung des Verkaufsstandes sich ein Interessentenverkehr auf dem Vorgartengelände entwickelte. Dabei handelt es sich aber nicht um den allgemeinen öffentlichen Verkehr. Bei einem öffentlichen Verkehr auf wege- rechtlich durch die Behörde nicht zum Verkehr gewidmeten Platz ist die polizeiliche Zuständigkeit nur solange gegeben, als der Grundeigentümer den allgemeinen Verkehr über sein Privateigentum dul- det. Solange und soweit er den tatsächlichen Ver- kehr nicht mehr dulden will, und diesen Willen dadurch bestätigt, daß er von seinem Eigentums- recht Gebrauch macht und den Platz mit einem Verkaufsstand besetzt, hört die verkehrs- polizeiliche Zuständigkeit auf. Jede andere Auffassung würde dazu führen, daß die mit den verkehrspolizeilichen Aufgaben betraute Be- ihn sein Kollege Andrew nicht zurückgehalten hätte. Parker, der erste Schutzmann, konnte eigentlich so gut wie gar nichts berichten. Um so interessanter war dagegen die Aussage der Frau May Salamon, einer stattlichen Dame von er- staunlicher Busenfülle und volltönender Stimme, die alle ihre Angaben im Brustton restloser Über- zeugung machte. Frau Salamon hatte nämlich »nicht lange nach dem Beginn des zweiten Aktes, als sie sich gerade zu einem kleinen Nickerchen in ihre Garderobe zurückgezogen hatte«, plötzlich leise Schritte ge- hört und einen Mann gesehen, der von der Treppe vom ersten Rang herabkam; sie habe sich aber nicht weiter darum gekümmert, weil das schließ- lich öfter vorkam, daß Theaterbesucher auch un- ter der Vorstellung im Foyer sich ergingen oder sonst aus einem Grunde eben nicht im Zuschauer- raum blieben. Hier hakte Buß ein: »Der Mann hätte doch aber zu Ihnen kommen können, um seine Garderobe zu holen?<< »Nein. Ich habe in meiner Garderobe achtzig Nummern und kann mir trotzdem sich die Be- sucher jeden Tag ändern ziemlich genau mer- ken, wer bei mir seine Garderobe abgegeben hat und wer nicht. Außerdem wäre mir ein Herr wie der, von dem ich spreche, besonders im Gedächt- nis geblieben. Er hatte einen sehr eleganten Frack an, war groß und gut gewachsen ich hätte be- stimmt gewußt, daß er an meiner Garderobe ge- wesen wäre.<< ,,Haben Sie sein Gesicht gesehen?" ,,Ja und nein. Der Herr richtete sich eben mit einem Kamm die Haare, so daß der größte Teil seines Gesichtes verdeckt war. Ich glaube mich aber nicht zu täuschen, wenn ich meine, daß er auf der linken Seite der Stirn oder der Wange einen dunklen Strich gehabt hat aber ich kann mich natürlich auch geirrt haben. Ich sah den Herrn ja nur ein paar Sekunden, so lange er eben über die Treppe herunter brauchte." ,,Einen dunklen Strich? Das wird eine Sinnes- täuschung gewesen sein. Herren im Frack haben kaum schwarze Striche auf der Wange. Hatte es der Herr eilig?" Seite 5 hörde die Handhabe hätte, die tatsächliche Öffent- lichkeit eines Verkehrs gegen den Willen des pri- vatrechtlichen über den Straßengrund verfügungs- berechtigten Grundeigentümer auf Dauer zu er- zwingen. Der verkehrspolizeiliche offene Weg könnte dann ohne das grundsätzlich geforderte Einverständnis des Grundeigentümers zum öffent- lichen Verkehr gewidmet und zum wegerechtlich öffentlichen Weg gemacht werden. Das entspricht nicht dem deutschen Wegerecht. Der vollständige oder teilweise Ausschluß des Durchgangsverkehrs steht dem Grundeigentümer jederzeit frei, solange nicht der Staat die privatrechtliche Verfügungs- macht des Grundeigentümers über den Straßen- grund durch Ankauf, Enteignung oder sonstige rechtmäßige Inanspruchnahme ausgeschaltet hat. Es entsprach daher der aus dem Privateigen folgenden Befugnis des Grundeigentümers, den öffentlichen Verkehr auszuschließen, als die Be- schwerdeführerin im Benehmen mit dem Grund- eigentümer den Platz mit ihrem Verkaufsstand be- setzte. Die zuständige Polizeibehörde hatte danach nur die Befugnis, zum Zwecke der Abwehr all- gemeiner Gefahren etwa erforderliche Maßnahmen zu treffen. Dieser Umstand ist aber nicht in Er- scheinung getreten, denn Auflagen zur Abwendung von etwa behaupteten Gefahren sind nicht ge- macht worden. Es ist kaum zu erwarten, daß der von der Poli- zeiinspektion eingenommene Standpunkt in einem Verwaltungsstreitverfahren durchdringen wird. Wir werden zur gegebenen Zeit weiter berichten. Der Fall beweist wieder einmal eindeutig, daß Bestimmungen kraß zu Ungunsten des ambulanten Gewerbes ausgelegt werden. Selbst, wenn Um- stände vorhergehen, die eine Beurteilung unter an- deren Gesichtspunkten vordringlich erscheinen lassen, wird an der ungünstigen Entscheidung so- lange festgehalten, bis Streitverfahren das Gegen- teil ergeben. C. Ď. DRUCKSACHEN ALLER ART wie Briefbogen, Mitteilungen, Fahrkarten, Platzanfragen, Plakate, Prospekte, Kataloge usw. in ein- u. mehrfarbiger Ausführung, liefert BUGHDRUCKEREI KOMET", PIRMASENS (PFALZ) ,,Eigentlich nicht." ,,Und was tat er dann?" ,,Er ging an meiner Garderobe, die die letzte der im Halbkreis angeordneten Garderoben im Par- terre ist, vorbei und begab sich in den Gang, der zu den Eingangstüren der Parterreräumlichkeiten führt wenigstens glaubte ich erst, er würde dorthin gehen." ,,Warum? Tat er es nicht?" ,,Nein. Das war ja das Sonderbare! - Ich glaubte plötzlich gehört zu haben, daß man in diesem Gang ein Fenster geöffnet habe, und wollte eben nachsehen, ob das wirklich der Fall wäre ― es zieht dann nämlich immer so zu uns herüber, und ich hole mir sehr leicht mein Rheuma und da sah ich, daß eben ein Mann im Frack aus dem ge- öffneten Fenster heraus auf die Straße sprang. Ich nehme an, daß es der Herr von eben vorhin war." ,,Donnerwetter! ,,Erlauben Sie! Lügen hätte!" Ist das wahr?" Als ob ich einen Grund zum ,,Das ist eine ganz wunderbare Aussage!" Der Inspektor schnaufte hörbar.,,Das ist herrlich! Ein Mann im Frack kommt eben von oben herunter, von dort, wo wenig zuvor Cansworth getötet wur- de sicherlich war es der Mörder! - Das Hinaus- springen aus dem Fenster ist der auffallendste Beweis dafür, daß er ein schlechtes Gewissen hatte." ,,Natürlich war ich auch erstaunt", fuhr die voll- busige Dame fort. In tiefer Tonlage gab sie weiter an:,,Ich wollte auch schon meine Kollegin, Frau Hummer, auf das sonderbare Benehmen des Fremden aufmerksam machen, da kam plötzlich eine Dame her und verlangte ihren Pelz- ihr war schlecht geworden. Ich gab ihr etwas Stär- kendes und vergaß darüber ganz die Geschichte mit dem Fenster. Heute morgen las ich die Sache mit dem Toten und erfuhr auch, daß ich zur Vernehmung bestellt war. Und jetzt wissen Sie ja alles." In diesem Augenblick mischte sich der Polizist Wills in die Unterhaltung:,,Ich kann die Angaben der Frau Salamon bestätigen, Herr Inspektor",