Der Komet 3210 – Seite 4

Seite 4 Mauerblümchen Wer häufig größere Festplätze besucht, der wird eine Beobachtung gemacht haben, die sich von Zeit zu Zeit immer wiederholt. Da steht in irgend- einem Winkel der Festwiese irgendein kleines be- scheidenes, ja vielleicht sogar primitives Karussell oder irgendein Geschäft, das nicht auf neuen tech- nischen Prinzipien beruht, sondern schon von früher her bekannt ist eine Seilbahn etwa, nur einmal ein wenig in der Versenkung verschwunden war. Die Unkosten oder der Anschaffungswert mö- gen gar nicht hoch sein; die an den Ketten hängen- den Pferdchen oder Schweinchen oder Schwäne mögen vor Jahrzehnten grob geschnitzt sein, die Musik des Leierkastens mag ein wenig verstaubt sein und unter einigen Pfeifenlücken leiden - alles Dinge, gegen die wir an dieser Stelle geschrieben haben und die keinesfalls als Vorbild angesehen werden sollen. Schön, aber nun kommt das Selt- same: plötzlich wird dieses Mauerblümchen des Jahrmarktes zu einem Magneten für gewisse Publi- kumsteile. Mütter entdecken darin für ihre Kinder eine ganz besondere Quelle des Vergnügens, und, wie das so ist, andere schließen sich an, und so wird dieses so bescheidene, in gewissem Sinne vielleicht wenig nachahmenswerte Geschäft zu einer segensreichen Einnahme. Vielleicht war der Besitzer zuerst gar nicht mit dem Standplatz ein- verstanden, vielleicht bedeutet für ihn der Zustrom der Besucher genau die gleiche Überraschung wie für die Kollegen mit guten Standplätzen und reno- vierten Geschäften. Wie gesagt, so etwas kommt zur Genüge vor. Woran mag das liegen? Wir wollen bei der Beantwortung dieser Frage gar nicht so viel von der,,Massensuggestion" (es handelt sich meist nicht um Massen, sondern um einen nicht abreißenden guten Geschäftsgang), von dem,,Herdentrieb" reden, der darin besteht, daß dort, wo Menschen sind, sich andere Menschen hinzudrängen. Der deutsche Mensch hat ohnehin leider, je mehr dieses Jahrhundert fortschreitet, von seinem Eigenwillen und seiner Individualität viel verloren und,,schließt sich gern an",,,ordnet sich ein",,,macht es wie die andern" und überläßt so- gar das Denken andern, auch wenn diese Wege in das Verderben gehen. So ist das hier im Kleinen weil ein Besucherstrom dorthin geht, geht man mit. Aber lassen wir einmal den Herdentrieb beiseite. Vielleicht ist es etwas anderes, was plötzlich den Ausschlag gibt. Zunächst einmal kann es angesichts der techni- schen Monstren von Schaugeschäften, angesichts der sich von Jahr zu Jahr steigernden Geschwin- digkeiten, angesichts der Sensationskitzel aller Drehungen und Bewegungsebenen der besorgte Wunsch der Eltern sein, die Kinder zu einer siche- reren" (das muß nicht einmal der Fall sein) Jahr- marktsfreude zu führen; vielleicht aber ist es auch die eigene Erinnerung an vergangene Jugend- freuden, die hierhin führt. Möglicherweise ist aber auch das Kleine kindertümlicher und von den Kin- dern selbst bevorzugt. Die Kinderaugen kennen noch keine Beurteilung nach Geschmack; sie über- sehen das Verblichene und das Vorgestrige. Und darin mag eine Berechtigung für die kleinen Unter- nehmungen liegen, denen man nur wünschen möchte, daß sie dann wenigstens sauber und ein- ladend sind. Es ist aber noch etwas. Der alte Ben Akiba hat recht, wenn er sagt: Es ist alles schon mal da- gewesen: Und so kann man ruhig von Zeit zu Zeit Dinge -in diesem Falle also Belustigungen oder Fahrgeschäfte wieder aus der Versenkung her- vorziehen und sehen, ob sie nicht ihre alte Zugkraft wieder bewähren, nur weil sie lange nicht da wa- ren. Ich bin sogar überzeugt jetzt werden viele lächeln und glauben, ich sei in diesen Dingen nicht bewandert, daß ein glitzerndes Etagenkarussell des Stils von 1900 als,,Rarität" unter entsprechen- der Aufmachung, etwa als,,Urgroßmutters Karus- sellfahrt", auf großen Jahrmärkten ein erhebliches Geschäft machen würde. Aber lassen wir das und kehren wir zum Thema zurück. Also wichtig ist immer die Abwechslung, und dieses,,beinahe Ver- gessensein" ist sicher einer der Gründe für den Erfolg des,,Mauerblümchens". Was aber kann man aus solchen Tatsachen neu lernen oder aber bestätigt finden? Erstens einmal, daß das Publikum unberechenbar ist. Das geht jedem Schlagerkomponisten, jedem Modefachmann so: sein Machwerk (in gutem Sinne) kann ebenso ein vollkommener Mißerfolg sein wie es anderer- seits ein unerwarteter Riesenerfolg sein kann. Die Hoffung auf Erfolg gibt bekanntlich allem Schaffen immer wieder neuen Antrieb, und das ist auch gut so. Mit diesem Faktor des unberechenbaren Publi- kums muß man immer rechnen und darf nicht DER KOMET sagen: Meine Ansicht ist richtig, ich weiß, was das Publikum will. Zweitens: Mit dem Standplatz ist es so eine Sache. Gewiß, bei großen Festplätzen müssen die repräsentativen Geschäfte auch gute Plätze haben, um dem Festplatz ein,,Gesicht zu geben", und die unscheinbaren Unternehmen gehen zweckmäßig in die Winkel oder werden zu „,Füll- seln". Aber ist man als Schausteller deswegen zur Bedeutungslosigkeit verurteilt? Wie das Beispiel des,,Mauerblümchens" zeigt, nicht unbedingt. Wenn man kein Pech haben soll, weiß das Publi- kum seinen Weg auch dorthin zu finden. Und drittens: Man muß den Schaustellern eine Möglich- Von der Industrie-Ausstellung in Berlin Nr. 3210 keit geben, anzufangen. Anzufangen mit einem kleinen Geschäft, wenn man keines erbt oder günstig kaufen kann. Leider muß man auch in diesen wirtschaftlich traurigen Zeiten, wo die Re- serven zu Ende gingen, sagen: eine Möglichkeit, aufzuhören. Bedeutet nicht ein kleines Ge- schäft für im Beruf alt Gewordene, die ohne Nach- kommen sind, oft nicht noch einen letzten Anker? Traurig, daß dem so ist, aber es ist oft auch ein guter Schlußakkord. Und so wollen wir ,,Mauerblümchen" auf dem Festplatz nicht tadeln, nicht verachten, nicht beneiden (wenn es doch Er- folg hat), auch nicht als Vorbild hinstellen; aber wir wollen ihm seine Wurzeln gönnen, die in einem Boden verankert sind, den wir alle recht lieb haben.... A. Lnn. Aus Berlin Der in Berlin für das ambulante Gewerbe ton- angebenden Organisation ist es nach vielen Ver- handlungen gelungen, für die Dauer der Ausstel- lungen acht Plätze davon einen Teil für die Werbeverkäufer für den Straßenhandel vor dem Messegelände am Funkturm freizubekommen. Die Standgelder für die 14 Tage bemessene Industrie- ausstellung bewegen sich in den örtlich gegebenen Grenzen. Auch an den Sonntagen wurde der Han- del gestattet. C. D. Ein bemerkenswertes Gerichtsurteil Wenn jemand etwas von Tabletten hört, wird fast immer vorausgesetzt, daß es sich um ein Me- dikament handelt. Diese Annahme führt dazu, daß eine Händlerin, die ,,Balkan"-Knoblauchbohnen in Tablettenform auf einem Wochenmarkt in Berlin- Wilmersdorf verkaufte, einen Strafbefehl erhielt. Begründet wurde dieser Strafbefehl damit, daß die Händlerin pharmazeutische Artikel, die nur in Apo- theken bzw. Drogerien verkauft werden dürfen, zum Kauf angeboten habe. Gegen diesen Strafbefehl wurde form- und frist- gemäß Einspruch eingelegt. Der Einspruch hatte Erfolg. Die mündliche Verhandlung am 17. Mai 1951 vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten hatte fol- gendes Ergebnis: Die Angeklagte bestreitet nicht, ,,Balkan"-Knoblauchbohnen in Tablettenform ver- kauft zu haben. Von ihr wird aber dazu ausgeführt, daß es sich hierbei nicht um ein Arzneimittel, son- dern um ein Genußmittel handelt. Zum Beweis wurde sich dabei auf das Gutachten eines nam- haften Laboratoriums berufen. Das Gutachten ent- hält eine genaue chemische Analyse und kommt außerdem darin der Gutachter zu dem Urteil, daß die Ware die Bedingung als verkehrsmäßiges Ge- nuẞmittel erfüllt. Die Kammer hatte keine Be- denken, dem Ergebnis des Gutachters zu folgen, wenngleich die Einnahme von Knoblauchpillen nicht für jedermann ein Genuß ist. Bei dieser Sachlage ließ sich nicht feststellen, daß die Angeklagte ein Arzneimittel auf dem Wo- chenmarkt feilgehalten hat. Es wurde daher von der Kammer für Recht erkannt: Die Angeklagte wird auf Kosten der Staatskasse freigesprochen. Sind Standgelder für den Straßenhandel berechtigt? Seit über einem Jahr schweben mit dem Senat von Berlin Verhandlungen über das Entgelt für die Inanspruchnahme städtischen Straßenlandes durch den Straßenhandel. Zu einem Abschluß ist man bis heute nicht gekommen. Der Verkauf von Waren wird teils durch den auf der Straße umherwandern- den Händler, teils von Ständen auf dem Bürgersteig oder von Wagen auf dem Fahrdamm betrieben. Es erhebt sich nun die Frage, ob der Straßeneigen- tümer für die Nutzung des Straßenraumes eine Entschädigung bzw. ein Entgelt verlangen kann. Für die Beurteilung der Sachlage bleibt von aus- schlaggebender Bedeutung der Umstand, inwieweit diese Benutzung der Straße als Gemeingebrauch zulässig ist und unentgeltlich erfolgen kann. Es ist durchaus zu verstehen, wenn der Senat bemüht ist, sich zusätzliche Einnahmequellen zu erschließen. Diese Ursache bringt es aber mit sich, daß sich die davon betroffenen Kreise mit der Rechtslage über die Benutzung der öffentlichen Straße beschäftigen müssen, insbesondere, wie weit die unentgeltliche Nutzung aus dem Recht zum Gemeingebrauch gerechtfertigt ist. Hierzu haben sich aus der Rechtsprechung eine Reihe von Grundsätzen entwickelt, die jedoch nicht verallgemeinert werden können. Rechtlich sind dar- in nur die grundlegenden Gesichtspunkte festgelegt. Bei der Beurteilung der Sachlage und bei der Ver- schiedenheit der Fälle muß daher die Entscheidung das von den zeitlichen und örtlichen Gegebenheiten abhängen. Nach einer vom Landgericht II in Berlin am 10. Juli 1930 ergangenen Entscheidung fällt die Auf- stellung von Verkaufswagen für Obst auf der Straße in den Rahmen des Gemeingebrauchs. Das gleiche gilt nach der Entscheidung des Reichsge- richts vom 10. Juni 1930 für den Straßenhandel mit Zeitungen und Zeitschriften. In der Begründung wird darauf hingewiesen, daß nicht ein für allemal und gleichmäßig feststeht, welcher Verkehr zum Gemeingebrauch gehört, daß vielmehr bestimmend das jeweilig nach der allgemeinen und regelmäßigen Gestaltung des Verkehrs Übliche und noch Zuläs- sige ist. Nur eine solche Auffassung vermeidet ein starres Festhalten an bestimmten Begriffen und trägt der Wandlung der Verhältnisse und der An- schauung über Zweck und Bestimmung der öffent- lichen Straßen Rechnung. Wird eine Straße einmal unter Zustimmung aller Beteiligten der Öffentlich- keit gewidmet, dann hat sie auch allen Zwecken zu dienen, zu denen sie nach der jeweiligen be- sonderen Gestaltung der allgemeinen Verhältnisse bestimmt ist. Mit Recht ist in bereits ergangenen Entscheidungen darauf hingewiesen, daß der Ge- meingebrauch sich nicht auf den Verkehr im eng- sten Sinne beschränkt, die Straße vielmehr auch sonstigen allgemein ausgeübtem Gebrauch dient. Die Frage, was im einzelnen zum Gemeingebrauch gehört, ist nicht lediglich von der Polizei oder son- stigen Verwaltungsbehörden festzusetzen, sondern hängt von den Entscheidungen der Gerichte ab. Die gleichen örtlichen Umstände wie 1930 sind heute noch gegeben. Nach Lage der Dinge und nach neueren rechtlichen Auslegungen wird man nach verkehrsüblicher Auffassung als gemeingebräuch- lich den Obsthandel von Wagen oder festen Stän- den anerkennen müssen. Entsprechendes gilt für den Zeitungshandel, da feste Läden nicht die hin- reichende und schnelle Versorgung des Publikums übernehmen können. Sowohl von festen oder trans- portablen Ständen muß daher auch dieser Handel als gemeingebräuchlich angesehen werden müssen. Das Untersagungsrecht des Verfügungsberechtig- ten erleidet die eigentlichen wesentlichen Ein- schränkungen über den Gemeingebrauch durch die öffentlich-rechtliche Zweckbestimmung der Straße. Insofern ist sein Eigentum nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen dadurch beschränkt, daß der Verfügungsberechtigte den Gemeingebrauch der Straße dulden muß. Der Gemeingebrauch einer Straße ist an sich un- entgeltlich. Für die Benutzung der Straße, die sich im Rahmen des Gemeingebrauchs erfüllt, kann der Eigentümer kein Entgelt beanspruchen, denn es wird keine öffentliche Leistung erbracht. Auch wird weiter nichts zur Verfügung gestellt als Straßen- land. Ebenso fehlt für die Erhebung des Stand- geldes die gestzliche Grundlage. Wie jeder private Eigentümer von Straßenland die zwingenden öf- fentlich-rechtlichen Einschränkungen seines Eigen- tums dulden muß, kann die verfügungsberechtigte Behörde nicht davon ausgenommen werden. Eben- so kann sie die Duldung dieser gesetzlichen Be- schränkung nicht zum Gegenstand eines Vertrages machen. Wenn die Behörde durch Erlaß einer Ge- bührenordnung das Recht auf unentgeltliche Nut- zung des Straßenlandes ausschaltet, so ist das eine Maßnahme, für die keine Rechtsgrundlage besteht. Selbst wenn ein Vertrag über die entgeltliche In- anspruchnahme von Straßenland geschlossen ist, würde er unwirksam sein, weil Gegenstand des Vertrages ein nicht bestehendes Recht wäre. Die versprochene Leistung könnte nicht erbracht wer- den, weil diese einem Verzicht auf bestehendes Recht gleichzustellen wäre, es sich also von vorn- herein um Erbringung einer unmöglichen Leistung handeln würde. Ob und inwieweit diesem Stand-