Der Komet 3217 – Seite 6

Seite 6 mäß der obengenannten Bestimmung unter Ziff. 4 mindestens 23 der für 1949 gültigen Pauschbeträge anzuerkennen. Leider stellt die Ziff. 4 es in das Er- messen des Finanzamtes, ob es 23 der Pauschbe- träge anerkennen oder darauf bestehen will, daß die tatsächlichen Ausgaben im einzelnen nachge- wiesen werden müssen. Aus der bekannten. Ein- stellung der Behörden gegenüber dem ambulanten Gewerbe dürfte das Finanzamt den zweiten Fall vorziehen. Inwieweit das Finanzamt u. U. sich auf die Be- stimmung der Ziffer 5 stützen kann, kann von hier aus nicht entschieden werden. Die Einkommensteuerrichtlinien für das Jahr 1950 haben es im großen und ganzen beim alten Zustand belassen. Die neue Verwaltungsanordnung über Spesen gilt erst ab 1. 1. 1951, ebenso die Rechtsordnung über die Bewirtung von Geschäfts- freunden. Was den Zimmerofen und seine Verbuchung über Geschäftsunkosten betrifft, so ist die Entscheidung des Finanzamtes zutreffend, da der Ofen wohl mehr der Befriedigung des eigenen Bedarfs nach Wärme gedient hat als er zum Betrieb des ambulan- ten Gewerbes notwendig war. Er könnte nur dann als kurzfristiges Wirtschaftsgut innerhalb des Ge- werbebetriebes behandelt und abgesetzt werden, wenn er ausschließlich zur Beheizung eines Lager- raumes verwendet worden wäre. Diese Tatsache müßte dem Finanzamt im einzelnen nachgewiesen werden. Zweifelhaft erscheint mir auch, ob die angeführte DER KOMET Nr. 3217 Wandergewerbeschein für Markenartikelreisende? Wer außerhalb des Gemeindebezirks seines Wohnortes ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung Waren feilbietet oder Warenbestel- lung entgegennimmt, bedarf nach § 55 der Ge- werbeordnung eines Wandergewerbescheins. Es ist in Schrifttum und Rechtsprechung umstritten, ob diese Bestimmung auch für Markenartikelreisende gilt, sofern sie in ihren Kraftwagen Ware zur Aus- lieferung an ihre Kundschaft mit sich führen. Das Landgericht München II bejahte diese Frage in sei- nem Beschluß vom 14. Juli 1950 (10 Ns 209/50), hat jedoch einen Verstoß dagegen im Hinblick auf die entgegengesetzte Auffassung und Übung der Wirtschaft für geringfügig angesehen und die Ein- stellung des Verfahrens als gerechtfertigt betrach- tet. Das Amtsgericht Gettorf dagegen hat in sei- nem Urteil vom 25. August 1950 (Cs. P 518/50) die Frage offen gelassen und ausgeführt, es könne vorherige Bestellung stillschweigend erfolgen und erfordere nur Bestimmbarkeit der zu liefernden Waren. Nunmehr hat zum ersten Mal ein Gericht (Amts- gericht Tübingen, Urteil vom 29. August 1951) einen wegen Übertretung der §§ 44 und 45 der Ge- werbeordnung angeklagten Reisenden einer Ver- tragsfirma eines Markenartikelunternehmens frei- gesprochen. Das Gericht hat dabei ausgeführt, das GERADE WÄHREND DER Verkäuferin den vollen Pauschbetrag für Verpfle- winterlichen Reisepause gungskosten als selbständige Händlerin in An- spruch nehmen darf. Sie dürfte doch wohl im An- gestelltenverhältnis zum Fragesteller stehen, wo- bei der Wandergewerbeschein nach der Gewerbe- ordnung zum Verkauf in einem ambulanten Betrieb notwendig ist bzw. die Führung eines Neben- steuerheftes. Es wäre angebracht, wenn sich endlich ein Landesverband des ambulanten Gewerbes, also die Berufsvertretung der Händler, dieses Fragenkom- plexes um die Reisespesen und ihre Absetzbarkeit beim ambulanten Händler annehmen und beim Bundesfinanzministerium klären würde. Bestimmt eine dankbare Aufgabe, deren positive Klärung dem einzelnen Mitglied bestimmt Unkosten er- Lk. sparen würde. Also wer wagt es? ,,Ja und nein. Ich weiß nicht, ob ich Sie schon darüber aufgeklärt habe, daß Cansworth seiner- zeit in Ägypten einem sogenannten,Klub der Pillendreher angehörte - der etwas verdächtige Verein wurde später vom Staat aufgelöst. Die Sache liegt natürlich weit zurück, rund zwölf Jahre, so daß der Verstorbene damals höchstens 22 bis 24 Jahre alt war das ist ein rechtes Sturm- und Drangalter, meine Herren, und man kann dem jungen Mann manches verzeihen, was er damals tat. Auch die Erschießung des Arabers fällt ja in jene Zeit. Kurz, der Klub wurde aufgelöst - und Cansworth hat vielleicht aus irgendeinem Grund heraus als Andenken an jene Tage diese nied- lichen Käferchen aufbewahrt. Das ist natürlich alles nur eine Vermutung, Genaues hätte nur er selbst sagen können." Allan packte den Karton wieder zusammen und verschloß ihn diesmal sorgfältig. ,,Mein lieber Buß wie wäre es, wenn Sie sich einmal Tuckett vornehmen wollten? Wir können das ja gleich hier machen. Auf jeden Fall dürfen wir keine Möglichkeit außer acht lassen." Wenig später trat der Hausmeister ein; er schien zwar wohl von den furchtbaren Ereignissen der letzten Tage etwas mitgenommen zwei Morde innerhalb kurzer Zeit waren doch etwas mehr, als selbst der gelassenste Mann vertragen konnte aber immerhin wahrte er seine Würde und kam den auch jetzt mit hoheitsvollen Schritten Tisch heran, an dem Machon, Allan und Buẞ Platz genommen hatten. an Buß führte das Verhör. Der Amerikaner hatte sich in gewohnter Weise in einem der tiefen Leder- sessel vergraben und sah im übrigen so aus, als wäre die ganze Welt um ihn versunken. Machon hingegen ließ den Verhörten keinen Augenblick unbeobachtet, wobei seine kleinen, flinken Äuglein wie die eines Generalinquisitors hin und her liefen. ,,Die Pflicht legt uns natürlich auf, daß wir auch Sie vernehmen", sagte Buß wohlwollend, denn er konnte den alten Mann eigentlich gut leiden.,,Sie wissen, daß heute morgen Herr Sander tot auf- gefunden wurde. Den Dolch, mit dem er erstochen wurde, haben Sie selbst als Stück aus der Waffen- wird Ihnen der »Komet« ein treuer und unentbehrlicher Begleiter sein. Die Vor- bereitungsarbeiten und das Zusammen- stellen der neuen Reisetour wird nur mit. seinen Ratschlägen möglich sein. Eine ganze Anzahl Festveranstalter geben schon im Dezember und Januar ihre Festtermine bekannt und haben die Meldetermine in diesen Zeitraum gelegt. Sichern auch Sie sich seine Unterstützung und bestellen ihn beim Verlag in Pirmasens oder bei der Post. sammlung erkannt, die in der Halle aufgehängt ist, nicht wahr?" ,,Ja, Herr Inspektor." ,,Auf dem Dolch selbst, beziehungsweise auf dem Heft, konnten wir keine Abdrücke von Fin- gern feststellen. Der Mörder war sehr vorsichtig und arbeitete wohl mit Handschuhen. Sie kann- ten Sander schon längere Zeit?" ,,Ja. Ich war dabei, als ihn der junge Herr zum ersten Male in das Schloß brachte." ,,Wann war das?" ,,Vor mehr als zehn Jahren. Genau kann ich mich nicht mehr erinnern." ,,Es genügt uns auch das Gesagte. Wie war das Verhältnis zwischen Sander und Cansworth?" ,,Zuerst wohl gut. Dann aber kamen sie mehr und mehr auseinander. Ich glaube, es war deshalb, weil der verstorbene Herr merkte, daß ihn Sander um Geld betrog." ,,Ach! Woher wissen Sie das?" ,,Vom alten Herrn Cansworth, der es mir er- zählte." ,,Ihnen erzählte er das?" ,,Ja, mir", entgegnete Tuckett nicht ohne Stolz. ,,Ich war zwanzig Jahre in den Diensten der Cans- worths und dem alten Herrn wie auch dem jungen war ich nicht nur Bedienter, sondern auch Vertrauter. So auch kam es, daß ich von den Be- ziehungen des jungen Cansworth zu Sander wußte." ,,Trotzdem weilte Sander auch jetzt noch auf dem Gut?" ,,Ja. Ich glaube, unser junger Herr fürchtete sich vor ihm." ,,Wir sind darüber schon im Bilde. Sie werden natürlich auch von den Briefen wissen genau so wie Sie über die angebliche Mine unterrichtet sind, deren Pläne man mit Hilfe der belastenden Schriftstücke aus Cansworth herausholen wollte. Schön. Wo waren Sie übrigens heute nacht?" Der Hausmeister ließ sich durch diese plötzlich an ihn gerichtete Frage nicht aus der Fassung bringen.,,Ich ging um zehn Uhr zu Bett, etwas nach zehn Uhr vielleicht", sagte er würdevoll.,,Ich machte zuerst noch meinen Rundgang und über- zeugte mich, daß alle Türen geschlossen waren. Erfordernis der ,,vorherigen Bestellung" sei jeden- falls in den Fällen gegeben gewesen, in denen der Angeklagte alte Kunden entsprechend der bisheri- gen Übung in regelmäßigen Zeitabständen auf- suchte, weil eine Bestellung auch durch schlüssige Handlungen in Fällen des regelmäßigen Bezugs einer gewissen Ware zu gewissen Zeiten erfolgen könne. Beim erstmaligen Aufsuchen neuer Kunden könne man jedoch nicht davon ausgehen, daß jeder Reisende eines gängigen Markenartikels schlecht- hin als von jedem einzelnen Händler bestellt gelten müsse, weil eine solche Fiktion dem in Lehre und Rechtsprechung festgestellten Begriff der Bestel- lung widersprechen würde. Nach Ansicht des Ge- richts war jedoch die Tätigkeit des Angeklagten auch beim Besuch neuer Kunden nicht als ein,,Feil- bieten" im Sinne des § 55 der Gewerbeordnung an- zusehen, weil er den Wiederverkäufern nicht das Original der Ware angeboten habe, wie es zum Begriff des Feilbietens gehöre. Der Angeklagte habe mithin nur Warenbestellungen aufgesucht, wofür nach der Gewerbeordnung eine Legitima- tionskarte genüge. Von dieser Tätigkeit des Auf- suchens von Warenbestellungen sei der zeitlich un- mittelbar an die Bestellungen anschließende Vor- gang der Auslieferung der bestellten Warenmenge scharf zu scheiden. Bei dem vertriebenen Artikel habe es sich um ein Verbrauchsgut gehandelt, das großer Nachfrage unterworfen sei und beschleu- nigter Auslieferung an den Einzelhändler bedürfe. Den zwingenden Bedürfnissen des modernen Han- delsverkehrs entsprechend müsse in dem Kraftfahr- zeuganhänger des Vertreters ein fahrbares Auslie- ferungslager erblickt werden, das aus Bequemlich- keitsgründen vor den Geschäftsräumen des je- weiligen Wiederverkäufers zur Aufstellung ge- bracht worden sei. Der Unterschied zu einem Wanderlager bestehe darin, daß aus dem vom An- geklagten mit sich geführten Auslieferungslager keine Ware feilgeboten wurde. Soweit er aus die- sem Lager Kunden belieferte und soweit er über- haupt auf seiner Tour Ware mit sich führte, sei er nicht mehr als Reisender seiner Auftraggeberin aufgetreten, sondern als deren Gehilfe bei der Er- füllung geschlossener Kaufverträge, wobei im Zuge der Rationalisierung und Beschleunigung des Han- delsverkehrs zwei an sich wesensverschiedene Auf- gaben in einer Person vereinigt wurden. Ein Ver- stoß gegen § 55 der Gewerbeordnung liege daher ina. nicht vor. Als ich nach oben zu meiner Zimmertür kam, be- gegnete mir noch Florence, das Mädchen von Fräulein Cansworth, die, soweit ich mich erinnere, noch ziemlich lange im Gang mit Mary, dem Zim- mermädchen tratschte. Ich kann mich deshalb so gut erinnern, weil ich wegen ihres Geflüsters nicht einschlafen konnte jedenfalls habe ich noch ge- sehen, daß es auf meiner Uhr elf war. Ich erwachte dann um fünf Uhr zu meiner gewohnten Stunde und begab mich bald darauf nach unten, um an meine Arbeit zu gehen." ,,Ihr Zimmer liegt nach der Parkseite hin, in der man Sander fand. Haben Sie irgend etwas Ver- dächtiges gehört?" ,,Nein." ,,Haben Sie einen festen Schlaf?" ,,Ja, das darf ich wohl sagen." ,,Wie standen Sie selbst zu Sander?" - ,,Ich bin nur der Hausmeister, Herr Inspektor aber ich gestehe, daß er mir nicht sympathisch war. Ich wußte um die Sache zwischen ihm und dem jungen Herrn und verachtete ihn." ,,Sie haßten ihn wohl ?" ,,Das will ich nicht sagen. Aber ich müßte lügen, wenn ich jetzt, nachdem er tot ist, besonderes Be- dauern heucheln wollte." Tuckett brachte das alles sehr ruhig und frei- mütig, ohne eine Spur von Erregung vor; Buß war überzeugt, daß der alte Mann nicht im mindesten mit dem Mord in Zusammenhang zu bringen war. Allan aber, dessen Mißtrauen ohne Grenzen schien, quakte nun aus seinem Stuhl heraus:,,Darf ich Sie noch ein paar Kleinigkeiten fragen, mein lieber Tuckett? - Ja? Das ist schön. Sie haben ge- sehen, daß der Ermordete in seiner Linken einen kleinen, goldenen Käfer trug, die Nachbildung eines sogenannten Skarabäus oder Pillendrehers. Haben Sie eine Ahnung, was das zu bedeuten hat?" Der Hausmeister schien einen Augenblick um die Antwort verlegen. Dann sagte er: „Nein, ich weiß es eigentlich nicht. Aber es ist sonderbar. daß man auch in der Hand meines ermordeten Herrn einen solchen Käfer gefunden hat, wie ich erfahren habe. Außerdem hob sich unser junger verstorbe- ner Herr ein paar von diesen Käfern auf, und