Der Komet 3247 – Seite 8

Seite 8 erinnerungen erzählt. In seiner Heimatstadt Kreuz- burg, wo sein Vater Bürgermeister war, sah er einst den berühmten Kolter auf einem großen Seil, das aus dem obersten Turmloch über den Markt gespannt war, und auf dem sich Kolter produzierte. Der Großfürst Konstantin hatte in Warschau die Kunstfertigkeit Kolters auf die Probe gestellt, in- dem er einen anderen Künstler angestiftet hatte, das Turmseil zu betreten, wenn Kolter mit seiner Schubkarre auf dem Turmseil fuhr, und ihm mit einer Schubkarre entgegenzufahren. Als die beiden auf der Höhe zusammentrafen, verlor der eine den Mut und wollte umkehren. Da aber rief der stolze Kolter:,,Bücke Dich!", warf seinen Karren zur Erde, setzte in gewaltigem Sprung über den Neben- buhler hinweg und kam, ohne das Gleichgewicht zu verlieren, auf der anderen Seite an.,,Einen sol- chen Mann von solchen Eigenschaften ehrte auch mein Vater, der sonst als Bürgermeister von sol- chen Gauklern nicht viel hielt. Jedenfalls erinnere ich mich, daß Kolter mit seiner Frau in unserer gu- ten Stube den Eltern gegenüber saß und ein Glas Wein vor sich hatte." August Holler. Benutzung des Geschäftswagens zu Privatfahrten (Neues Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 13. Februar 1952) Wenn der Geschäftswagen zu Privatfahrten be- nutzt wird, so liegt bekanntlich insoweit eine steu- erpflichtige Entnahme vor. Wie berechnet man aber die Höhe dieser Entnahme? In der Praxis wurde die Sache bisher regelmäßig so gehand- habt, daß man von den Gesamtkosten des Wa- gens einschl. der Abschreibungen und der fixen Kosten, also der Garagenmiete, Steuer, Ver- sicherung usw., ausging. Diese Berechnung hat nunmehr das Finanzgericht Düsseldorf zur Freude der Kraftwagenhalter als unrichtig abgelehnt. Das Finanzgericht stellte sich auf den Stand- punkt, daß als Entnahme nur die Mehrkosten behandelt werden können, welche durch die Privat- benutzung des Wagens entstehen. Alle Ausgaben jedoch, die durch die Privatbenutzung des Wa- gens nicht gesteigert werden, hätten außer Be- tracht zu bleiben. Sie seien in jedem Fall Betriebs- ausgaben. Infolgedessen seien die fixen Kosten, wie die Garagenmiete, die Kraftfahrzeugver- sicherung, die Kraftfahrzeugsteuer usw., bei Be- rechnung des Anteils für die Privatbenutzung des Wagens nicht mitzurechnen. Hinsichtlich der Ab- setzungen für Abnutzung könnten die Dinge unter Umständen anders liegen. Wenn nämlich der Ver- schleiß des Wagens durch die Privatfahrten höher geworden sei, so müßten die Absetzungen für Abnutzung anteilig den Privatentnahmen zugerech- net werden. Grundsätzlich seien aber nur die Mehrkosten für Brennstoff und Reparaturen als Privatentnahmen zu behandeln. Die Einkommensteuer-Richtlinien für 1950 be- stimmen weiter, daß eine leichte und einwand- freie Trennung der Betriebsausgaben von den Ko- sten der Lebenshaltung möglich sein müsse. Wenn eine solche leichte und einwandfreie Trennung nicht möglich sei, so seien die gesamten Kosten als Kosten der Lebenshaltung zu behandeln. Wei- ter bestimmen die Richtlinien, daß eine leichte und einwandfreie Trennung der Lebenshaltungs- kosten von den Betriebsausgaben schon dann nicht möglich sei, wenn z. B. eine Geschäftsreise mit einer Urlaubsreise verbunden werde. Wenn man also eine Geschäfts- und Urlaubsreise mit dem Kraftwagen unternimmt, so sind auch die gesam- ten durch die Benutzung des Kraftwagens entstan- denen Kosten als Lebenshaltungskosten zu behan- deln und damit nicht abzugfähig. Diese einschneidende Bestimmung führt in der Praxis dahin, daß sich jeder Geschäftsmann be- müht, einen einwandfreien Nachweis über die Ge- schäfts- und Privatreisen zu führen. Es wird zu diesem Zweck regelmäßig ein sogen. Fahrtenbuch geführt, in das alle Fahrten getrennt nach Ge- schäfts- und Privatfahrten eingetragen werden. Das Finanzgericht Düsseldorf meinte hierzu, daß auch ein solches Fahrtenbuch kein vollgültiges Beweis- mittel sei. Die Finanzverwaltung werde davon aus- gehen müssen, daß auch ein Teil der als Geschäfts- fahrten bezeichneten Fahrten privaten Besorgungen gedient habe. Infolgedessen könne der Anteil der Privatbenutzung nur geschätzt werden. Trotzdem ist aber natürlich die Führung eines Fahrtenbuches immer ein wertvolles Hilfsmittel, durch das man jedenfalls eine überhöhte Schätzung des Anteils der Privatfahrten vermeidet. Stender DER KOMET Nr. 3247 artikelfirmen geforderte Kartellgesetz betrachten. Für sie ist es ein. Preisdiktat. Welches sind die wahren Gründe für die Bestrebungen des Marken- artikelverbandes? Will man nicht etwa den Wett- bewerb ausschalten? Haben die Jahre nach der Deutscher Schaustellerbund Währungsreform doch gezeigt, daß der Wettbe- SITZ BERLIN Hauptgeschäftsstelle: Herford, Westfalen, Johannistraße 16 Telefon: Herford i. Westf. Nr. 45 527 Postscheck-Konto Hannover 125 012 Landkreis Osnabrück Ordnungsamt/VI An den Osnabrück, 10. Okt. 1952. Deutschen Schaustellerbund in Herford. Betr.: Pfingstkirmes (Pfingstlaube) in Bad Rothenfelde. Ich bitte, Ihre Mitglieder in geeigneter Weise davon zu unterrichten, daß die alljährlich am 1. und 2. Pfingsttag in Bad Rothenfelde statt- findende Pfingstkirmes (Pfingstlaube) im Jahre 1953 auf dem Parkplatz des Hotels Tepe und auf dem Waldfestplatz dortselbst abgehalten wird. Die Frankfurter Straße in Bad Rothenfelde darf künftig aus verkehrspolizeilichen Gründen nicht mehr benutzt werden. Die Verlegung der Kirmes auf die vorbezeichneten Plätze wird eine Raum verringerung mit sich bringen. Ihren Mitgliedern wäre daher dringend anzura- ten, sich wegen der Platzverhältnisse rechtzeitig mit der Gemeindebehörde in Bad Rothenfelde in Verbindung zu setzen. Der Oberkreisdirektor: i. A. (Unterschrift). Markenartikel im Blickpunkt Über 200 große deutsche Markenartikelfirmen wa- ren vor dem Krieg in einem Markenartikel-Schutz- verband zusammengeschlossen. Jedes Mitglied mußte sich verpflichten, alle vorgeschriebenen Preise und Bedingungen einzuhalten, ganz gleich ob es Großhändler, Einzelhändler oder Ambulante waren. Wer gegen die Abmachungen verstieß, mußte eine empfindliche Strafe zahlen. Bei Wei- gerungsfällen wurde der ,,Sünder" vom Verband ausgeschlossen. Dieser Ausschluß hatte dann zur Folge, daß sämtliche deutschen Markenartikel dem Ausgeschlossenen nicht mehr geliefert wurden. Wir sehen also, daß man damals, vor dem Krieg, sehr gut die Preisdiktate kannte. Wir wollen im Rahmen dieses Artikels nicht auf die Gründe näher ein- gehen jedenfalls sind im Augenblick starke An- sätze vorhanden, auch heute den Begriff des Mar- kenartikels an Hand eines Kartellgesetzes (Preis- bildung der zweiten Hand) festzulegen. Die Mar- kenartikelfirmen haben in dieser Richtung bereits Vorstöße getätigt und bearbeiten die Öffentlichkeit durch die Presse. Was heißt eigentlich ,,Markenartikel"? Ein Mar- kenartikel soll immer von gleicher Güte sein ebenfalls soll das zutreffen für die Art der Beschaf- fenheit, der Form und Ausstattung. Ein einheit- liches Kennzeichen gibt Auskunft über die Herkunft Der Händler- und Verbraucherpreis ist einheitlich festgesetzt. Selbstverständlich werden die Markenartikel vom Verband der Markenartikelfirmen mit großer Re- klame angekündigt und dann vertrieben. Was sagen die Ambulanten zu diesen Bestre- bungen? Ich glaube, für sie alle ist das Qualitäts- streben das oberste Gebot. Mit gemischten Gefüh- len werden sie aber wohl das von den Marken- werbskampf sich laufend verschärft. Auch die Mar- kenartikelhersteller sollten dem freien Wettbewerb nicht aus dem Wege gehen. Eine Hamburger Zeitung schrieb sogar, daß die Preisbindung der Markenartikel durch ,,Erzeuger- Preisdiktate" eine Verletzung der freien Markt- wirtschaft bedeuten. Auch in Gesprächen mit Am- bulanten hörte ich immer wieder heraus, daß sie den freien Wettbewerb bejahen. Meine Erkun- dungen und Untersuchungen zeigen, daß das am- bulante Gewerbe das Bestreben hat, möglichst beste Ware zu möglichst geringem Preis aus Wett- bewerbsgründen anzubieten. Seien wir doch ehrlich: Vielen Einzelhändlern mit festen Verkaufsgeschäf- ten sind die Märkte und der ganze ambulante Han- del ein Dorn im Auge! Sehen wir doch ganz klar - der ambulante Händler liegt sehr oft tiefer im Preis als die örtlich festen Geschäfte. Die Gründe sind dafür allen bekannt; sie entfachen dadurch größere Anstrengungen und fördern den Wettbewerb. Wird das vom Markenartikelverband gewünschte Kartellgesetz verabschiedet, würden die ambulan- ten Händler keine Vorteile, sondern nur Nachteile haben. Dieses Gesetz würde rechtlich und praktisch den Markenartikelproduzenten und dem örtlichen Einzelhandel eine Vorrangstellung einräumen und zur Marktbeherrschung führen, denn jeder Produ- zent wird dann schließlich das Bestreben haben, daß seine Ware zu den Markenartikeln zählt. Man sagt:,,Der Markenartikler denkt, wirbt, ver- packt, lagert und kalkuliert für den Einzelhändler". Ich frage mich jetzt nur, wo da der Händler seine Findigkeit, seine Ideen und sein Fingerspitzengefühl in der Kalkulation einsetzen soll? Von einem Unter- nehmungsgeist kann dann wohl kein Mensch mehr sprechen. Auch die Trostpille, daß Markenartikel- preise krisenfest sind, zieht nicht, denn die Erfah- rung hat gezeigt, daß sie sehr hoch angesetzt sind, um Schwankungen auffangen zu können. Dann wollen wir auch nicht die unheimlich kost- spielige Reklame vergessen, die für Markenartikel gemacht wird und die dann auch der ambulante Händler in seinen hohen Einkaufspreisen mitbezah- len muß. Diese Gründe veranlassen viele Ambu- lante, die von dem Markenartikelverband an den Bundestag gerichtete Eingabe (§ 17 des Kartellge- setzentwurfes) mit äußerster Skepsis zu betrachten. Ich bin der Ansicht, daß zwischen dem geforder- ten Markenartikelgesetz und dem jetzt vom Ver- braucherauschuß des BWM. zur Diskussion gestell- ten,,Gütezeichenprogramms" ein grundliegender Unterschied besteht. Nach einer Meldung der Zei- tung,,Handelsblatt" vom 17. 10. 52 machte Profes- sor Müller-Armack (neuernannter kommissarischer Leiter der wirtschaftspolitischen Abteilung 1) im BWM. zum Gütezeichenprogramm die Äußerung, daß es nicht mit einer Preisbindung oder einer un- mittelbaren Preisbewirtung gekoppelt sein soll. Von Interesse ist auch, daß die Ausgabe des Güte- zeichens nicht als eine Aufgabe des Staates gedacht ist. Man sagt, daß es eine Angelegenheit der Kon- sumenten wie der Wirtschaft sei. Dieses ist positiv zu betrachten, wenn die Sicherheit gegeben ist, daß das Schiedsgericht für die Verteilung des Güte- zeichens unabhängig und neutral arbeitet. Durch die Einführung des Gütezeichens wird der Wettbewerb in jeder Form angeregt und keine Preisdiktate geschaffen, wie es die Markenartikel- firmen wünschen. Wozu sollen die ambulanten Händler auch zu solchem Kartell gesetz,,ja" sagen, das ihnen evtl. ihre Existenz untergraben könnte. Es heißt höllisch aufpassen! Henry Bockwoldt.