Der Komet 3259 – Seite 8

Seite 8 Überschlagschaukeln vergl. BPD. 1/52 vom 2.2. 1952), kk) die vorgesehenen sonstigen Sicherheits- maßnahmen gegen Stürzen, Heraus- schleudern usw. vorhanden sind. VI. Sanitäre Anlagen 1. An Orten (öffentlichen und privaten Plätzen), an denen ständig oder zu regelmäßigen Ter- minen Fliegende Bauten" errichtet werden, sollen die nötigen sanitären Anlagen, wie Be- dürfnisanstalt mit Entwässerungsanlagen sowie Wasserzapfstellen, verfügbar sein, andernfalls ist dies den Veranstaltern als Bedingung auf- zuerlegen. Für Vergnügungsmärkte auf öffentlichen Plätzen ist gegebenenfalls die zulassende Stelle auf die Notwendigkeit solcher Einrichtungen aufmerk- sam zu machen. Bei Anschlüssen an die öffentliche Wasserver- sorgung sind die technischen Vorschriften der Hamburger Wasserwerke zu beachten. 2. Bei vereinzelten Veranstaltungen mit größeren Besucherzahlen. ist die Aufstellung fahrbarer Bedürfnisanstalten (mit Urinalständen und Sitz- becken nach Geschlechtern getrennt) vorzusehen. VII. Sondermaßnahmen 1. Elektrische Anlagen müssen entsprechend der Vorschriften nebst Ausführungsregeln für die Errichtung von Starkstromanlagen des Verbandes Deutscher Elektrotechniker (VDE.) eingerichtet und unterhalten werden. Die Einhaltung der be- sonderen Bestimmungen im Bauschein des ört- lichen Elektrizitätswerkes ist zu fordern. 2. Für Feuerlöschzwecke muß jeder Schausteller ausreichend Löschwasser in Eimern oder Kü- beln oder die vorgeschriebenen amtlich zuge- lassenen Spezialfeuerlöscher bereithalten. 3. An jedem Betrieb bzw. selbständigen Stand muß an der Frontseite Name und ständiger Wohnort des Inhabers deutlich sichtbar und lesbar an- gebracht sein. VIII. Verwaltungsvorschriften. 1. Auf die,,Dienstanweisung für die Durchführung von Jahrmärkten in der regionalen Verwaltung der Hansestadt Hamburg vom 21. 6. 1949 wird hingewiesen. 2. Auf die Polizeiverordnung zur Bekämpfung ge- sundheitsgefährdenden Lärms (Lärmverordnung) vom 5.2. 1952 (GVOBI. Seite 8), insbesondere auf die §§ 4 und 5, wird hingewiesen. 3. Hinsichtlich der Aufstellung von Schießbuden wird auf die Dienstanweisung der Polizeibe- hörde Technisches Amt - VA Jo/Ve/So 50, 88 vom 29. 7. 1952 hingewiesen (vgl. Anlage). 4. Es ist der Nachweis über die Müllbeseitigung zu erbringen. Für die Müllbeseitigung gelten die §§ 8 und 9 der Satzung über Müllbeseitigung vom 27. Oktober 1940. Der Müll ist in metalle- nen, dichten, mit Deckeln versehenen Behältern aufzubewahren, die an den Müllabholtagen zur Entleerung so bereitzustellen sind, daß sie den Verkehr möglichst wenig behindern. Die Be- schaffung und Unterhaltung der Behälter (Eigen- gefäße) obliegt den Inhabern der ,,Fliegenden Bauten" bzw. der Wohnwagen. IX. Aufstellen von Wohnwagen. 1. Die Aufstellung der für die Inhaber und das Personal der,,Fliegenden Bauten" erforder- lichen Wohnwagen ist durch das Gesetz über das Aufstellen von Wohnwagen im Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg vom 19. 12.52 DER KOMET 3. Ein Sachbericht ist (unter Beifügung des Re- visionsbuches sofort dem Bauordnungsamt vor- zulegen.dem ba 4. Die Wiederfreigabe des Betriebes nach einem Unglücksfalle erfolgt auf Antrag des Schaustel- lers durch die zuständige Bauprüfabteilung. Sie hat vorher die Stellen zu hören, die hinsichtlich der Mängel, die zu dem Unfall geführt haben, sachkundig sind. gez. Gloede, Baudirektor. Abschrift Anlage zur Fachlichen Weisung BOA. 1/53 vom 9. Januar 1953. Auszug Polizeibehörde -Technisches Amt VA Jo/Oe/So 50, 88 Hamburg, 29. 7. 1952. App. 8385 Betr.: Legen von Selbstschüssen, Schlageisen oder Fußangeln sowie Schießen an bewohnten oder von Menschen besuchten Orten; hier: Erlaubniserteilung. 1. Allgemeines: Gemäß Anordnung des Senats der Hansestadt Hamburg, Organisationsamt, vom 13. 9. 1947 und vom 16. 5. 1951, ist die Polizeibehörde auf Grund des § 5 Satz 2 der Verordnung über die Zuständigkeit der Polizei in der Hansestadt Hamburg vom 29. 11. 1945 (Hbg. VOBI. 5) als die zuständige Behörde für die Erlaubniserteilung bei Anträgen auf Legen von Selbstschüssen, Schlageisen oder Fußangeln sowie zum Schie- Ben an bewohnten Orten (§ 367 Abs. 1 Ziff. 8 StGB.) bestimmt worden. 2. Durchführung: Mit der Bearbeitung der Anträge wird die Po- lizei-Verkehrsabteilung B2 in Verbindung mit den zuständigen Behörden beauftragt. 3. Bearbeitung: d) Abnahme gewerblich genutzter Schießstände (Schießbuden). aa) Schießbuden auf öffentlichen Wegen und an anderen öffentlichen Orten: Anträge sind bei den Bezirksämtern zu stellen und über die zuständige Revier- wache, die Stellung zu nehmen hat, an die Polizei-Verkehrsabteilung B2 zu übersenden. Diese gibt den Vorgang mit zustimmender oder ablehnender Stel- lungnahme gegebenenfalls unter Vor- schlag eines anderen Platzes an das Be- zirksamt zurück und beauftragt die zu- ständige Revierwache mit der Abnahme des Standes im Einvernehmen mit dem vernehmen mit der Bezirksamt. Nach Abnahme des Standes erteilt zu- apan ständiges Bezirksamt Erlaubnis zum Be- trieb eines gewerblich genutzten Schieß- The standes. bb) Die Abnahme auf Jahrmärkten: Die Abnahme von Schießbuden auf Jahr- märkten hat an den Eröffnungstagen der Märkte usw. durch die zuständigen Revierwachen im Einvernehmen mit den Bezirks- bzw. Ortsämtern zu erfolgen. cc) Schießbuden auf dem Heiligengeistfeld (Dom): Die Abnahme von Schießbuden auf dem Heiligengeistfeld (Dom) hat an dem je- weiligen Eröffnungstag von der zustän- digen Revierwache im Einvernehmen mit dem Gewerbeamt zu erfolgen. (Hbg. LVOBI. I Seite 272) geregelt. 52 5. Überwachung: 2. Wenn die Aufstellung in unmittelbarer Nähe von Gebäuden oder feuergefährdenden Anlagen er- folgen soll, ist vorher die Feuerwehr zu hören. 3. Nach Beendigung der Veranstaltungen ist dar- auf zu achten, daß die Wohnwagen später nicht auf Grundstücken in der Umgebung oder an- deren Orten ohne Genehmigung, auch nicht vor- übergehend, aufgestellt werden und dort Miß- stände in hygienischer und sicherheitlicher Hin- sicht entstehen. X. Maßnahmen bei Unglücksfällen. 1. Treten Unglücksfälle oder Verletzungen von Personen auf, so ist fofort für die Abstellung der Mängel zu sorgen oder die Fortsetzung des Be- triebes zu untersagen und eine Prüfung durch Vertreter der Sicherheitsämter zu veranlassen. 2. Bei Unglücksfällen sind beschädigte oder für die Unfalluntersuchung wichtige Teile (von der Bau- prüfabteilung, Feuerwehr oder Polizei) sicher- zustellen. Ferner sind die Zeugen namhaft zu machen. Die weitere Benutzung ist bis zum Ab- schluß der erforderlichen Untersuchung zu un- tersagen. Die Vorgänge sind in das Revisions- buch einzutragen. c) Gewerblich genutzte Schießstände (Schießbuden). Überwachung der Schießbuden hat durch zu- ständige Polizeireviere zu erfolgen. Bei festgestellten Verstößen ist Bericht für Verkehrsabteilung B2-zu fertigen. Die Bedingungen für die Inbetriebnahme eines gewerblich genutzten Schießstandes (Schießbude) sind aus nachstehendem Aus- zug ersichtlich. I. V.: gez. Breuer, Ltd. - Kriminaldirektor. Auszug aus den Bedingungen für die Inbetriebnahme eines Schießstandes. 3. Decke und Wände der Schießhalle müssen so beschaffen und so eng aneinandergefügt sein, daß Geschosse nicht hinausgelangen können. Gegebenenfalls ist Vorsorge zu treffen (z. B. durch Bekleiden der Decke und Wände mit Stoff), daß sich Fehlschüsse oder abirrende Ge- schosse sicher verfangen. 4. Der Schützenstand ist gegen die Schießbahn so abzugrenzen, daß die Schießbahn von Unbefug- ten nicht ohne weiteres betreten werden kann. Nr. 3259 16. Der Schießhallenbesitzer oder die von ihm mit seiner Vertretung betraute Person, die nicht un- ter 21 Jahre alt sein darf, ist für die sichere Ab- wicklung des Schießens, für jeden Mißbrauch mit den Büchsen sowie für die Beobachtung aller Vorsichtsmaßregeln verantwortlich. 17. Allen weiteren etwa noch ergehenden sicher- heitspolizeilichen Anordnungen - auch solchen an Ort und Stelle ist unverzüglich nachzu- kommen. Verein reis. Schausteller u. Berufskollegen Berlin Geschäftsstelle: Berlin N 20, Grüntaler Straße 3 Protokollauszug Das der außerordentlichen Mitgliederversammlung vom 27. Januar 1953 in der,,Lichtburg". Um 15.30 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende, Kol- lege O. Barthel, die außerordentliche Mitgliederver- sammlung, begrüßte die Anwesenden auf das herz- lichste und gab die Tagesordnung bekannt. Protokoll der außerordentlichen Mitgliederversamm- lung vom 30. 12. 1952 wurde verlesen. Tagesord- nung und Protokoll wurden ohne Beanstandung an- genommen. In Vereinsangelegenheiten wurden die sehr zahlreich eingegangenen Schreiben ver- lesen und von Kollege O. Barthel einzeln durchbe- sprochen. Da keine Wortmeldungen zu den Schrei- ben vorlagen, schritt man zur Wahl eines Schlich- tungsausschusses. Nach kurzer Aussprache wählte die Versammlung hierzu folgende Kollegen: Kurt Barthel, Eugen Bockhacker, Willi Jaedicke, Fried- rich Nitzsche und Rudolf Stock. Der 1. Vorsit- zende sprach dann zur Wahl einer Platzkommission. Er bat, aus jeder Sparte ein Kommissionsmitglied zu wählen, damit auch die Interessen eines jeden vertreten werden können. Nach längerer Debatte wurden die Kollegen Eugen Karbowski, Karl Klei- ner, Edw. Starke und Ernst Wendt gewählt. Auf Antrag wurde zusätzlich als Vertreter der Schieß- hallen Kollege Rudolf Redel in die Platzkommission gewählt, die somit aus fünf Kollegen bestent. Kol- lege Barthel sen. sprach die Hoffnung aus, daß die neugewählte Kommision zum Wohle aller Berliner Kollegen arbeiten möge. Ein mündlicher Antrag von Frau Margarete Kleiner, Anträge, die im Laufe einer Versammlung gestellt werden, erst in der darauffolgenden Versammlung zur Abstimmung zu bringen, wurde mit großer Mehrheit angenommen. Über eine Besprechung, die bei der Berufsgenossen- schaft Nahrungsmittel und Fremdenverkehr in Ber- lin stattgefunden hat und an der von der Organi- sation die Kollegen Barthel, Stock und Schmock teilgenommen haben, bernchtete der 1. Vorsitzende ausführlich. Auch die Kollegen Schmock und Stock machten ergänzend noch interessante Ausführungen über die stattgefundene Besprechung. Einige Fra- gen aus Mitgliederkreisen betr. Berufsgenossenschaft beantworteten die Kollegen Barthel, Stock und Schmock. In Vereinsangelegenheiten gab der 1. Kassierer, Kollege Louis, die Abrechnung vom Festball und Delegiertentag in Mainz bekannt. Die Abrechnung fand die Zustimmung der anwesenden Mitglieder. In Sachen Anhängersteuer wurde ein Schreiben der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Schaustellerbundes verlesen. Kollege Barthel gab hierzu die nötigen Erläuterungen. In Bundesan- gelegenheiten gab Kollege Barthel einen ausführ- lichen Bericht von dem Verlauf der Vorstands- sitzung in Mainz. Kollege F. Nitzsche gab sodann einen Bericht über seine Reiseerlebnisse während der Fahrt nach Mainz. In humorvollen Worten schil- derte er seine Eindrücke von der Abfahrt bis zur Rückkehr nach Berlin. Die Kollegen Guth, K. Klei- ner, Starke, Freiberg, Frl. Gomoll, L. Bockhacker, Stock und Zintel berichteten anschließend von dem Verlauf der eigentlichen Tagung in Mainz, so daß jeder anwesende Kollege einen Einblick in die Ar- beit eines Delegiertentages bekam. Kollege Peters dankte im Namen der Berliner Mitglieder dem Kol- legen Barthel sowie der gesamten Berliner Dele- gation für die positive Arbeit, die in Mainz geleistet worden ist. In Fach- und Berufsfragen erteilte der 1. Vorsitzende, Kollege O. Barthel, dem Kolle- gen Hubert Metz zu einer persönlichen Erklärung betreffs Vergnügungsplatz in der Müllerstraße das Wort. Hierzu erklärte Kollege Schmock, daß dies schon ein Fall für unsere neugewählte Platzkom- mission sei. Kollege Schmock bat den Kollegen Hubert Metz, sich diesbezüglich mit der Platzkom- mission in Verbindung zu setzen. Weiter gab der 1. Vorsitzende bekannt, daß wir uns mit der Gast- wirte-Innung wegen der Protestaktion gegen die hohen Grundgebühren der BEWAG. in Verbindung gesetzt haben und der Berliner Verein sich diesem Protest anschließt. hair Des weiteren kam zur Sprache, daß es nicht rich- tig sei, durch große Anzeigen und Versprechungen