Der Komet 3273 – Seite 7

Nr. 3273 DER KOMET Versicherungspflicht der im Betrieb mitarbeitenden Familienangehörigen In der Sozialversicherung besteht Versicherungs- pflicht, wenn ein abhängiges Arbeitsverhältnis vor- liegt. Ob bei einem im Betrieb tätigen Familien- angehörigen die familienrechtlichen Beziehungen zu dem Inhaber des Betriebes überwiegen und ein ab- hängiges Arbeitsverhältnis im Sinne des Sozialver- sicherungsrechts nicht gegeben ist, hängt von den Umständen des einzelnen Falles ab. Sohn des Betriebsinhabers. Wenn der Sohn des Inhabers das Geschäft spä- ter übernehmen wird und die Gesamtumstände er- kennen lassen, daß ein abhängiges Arbeitsverhält- nis nicht vorliegt (sogenannter Meistersohn), so besteht keine Versicherungspflicht in der Sozial- versicherung. Schwiegersohn. Ein Schwiegersohn, der im Geschäft des Schwie- gervaters tätig ist, kann, auch wenn er den Schwie- gervater in der Leitung des Geschäfts unterstützt, im allgemeinen einem Meistersohn nicht gleichge- stellt werden. Dies gilt auch dann, wenn er vom Schwiegervater, zum Geschäftsnachfolger vorgese- hen ist. Im Gegensatz zu den Verhältnissen bei dem leiblichen Sohn, muß bei einem Schwieger- sohn immer noch mit Umständen gerechnet wer- den, die eine Geschäftsnachfolge ausschließen. (Entscheidung des OVA Karlsruhe, vom 29. 5. 1951 KV BS 34/1950). eine Anders ist die Rechtslage, wenn die verwandt- schaftlichen Beziehungen bei einem Schwiegersohn- derart im Vordergrund stehen, daß sich Gleichstellung mit dem Meistersohn rechtfertigen läßt. In einem beim Oberversicherungsamt an- hängigen Streitfall stand der Schwiegersohn zu dem Schwiegervater nicht in persönlicher Unter- ordnung, sondern er war bei der Gestaltung seiner Arbeit vollkommen selbständig. Die Ehefrau des Schwiegersohnes war das einzige Kind des Be- triebsinhabers. Die Ehefrau wird diesen Betrieb, wie von ihrem Vater bestätigt wurde, später mit ihrem Ehemann zusammen bestimmt übernehmen. Auch der Umstand, daß dem Schwiegersohn eine monatliche Vergütung gewährt wurde, schloß die Versicherungsfreiheit nicht aus. Es handelte sich hierbei nach Auffassung des OVA um einen Un- terhaltsbeitrag, weniger um ein Entgelt für gelei- stete Arbeit. (Entscheidung des OVA München vom 30. 7. 1951 76b/51). ,,Abwarten, mein Lieber", sagt lächelnd Bianca, ,,wir haben die beiden noch nicht arbeiten sehen." Nach zehn Spieltagen hat der Direktor sämtliche Artisten zu einem gemütlichen Beisammensein.in das Varietérestaurant eingeladen. Der Erfolg des Januarprogramms ist dem Tivoli bisher treu ge- blieben, und es steht zu erwarten, daß der rege Besuch bis zum letzten Tage des Monats anhält. Das Resultat des bisherigen Konkurrenzkampfes wird geheimgehalten. Smart ist neugierig wie ein altes Weib und möchte zu gern erfahren, wie das Urteil der Zuschauer bisher ausgefallen ist. Lächelnd wehrt der Direktor ab, wenn Smart das Gespräch schon zum wiederholten Male darauf bringt. Als sich nach dem gemeinsamen Abendessen die Gesellschaft in kleine ungezwungene Gruppen zu- sammenschließt, versteht es Smart, sich zu An- dreas und Bianca zu setzen, die sich gerade ange- regt mit Fischer und Steinmüller unterhalten. ,,Wenn schon gefachsimpelt wird, dann darf ich mich sicher auch mit einmischen," führte sich der Engländer ein. Smart macht den Eindruck, als ob er ein wenig zuviel getrunken hat. Wenn er etwas sagt, fährt er sich ständig mit der Zunge über seine dünnen Lippen. Sein Lachen ist gezwungen laut, und nach kurzer Zeit bringt er das Gespräch wie- der auf die Konkurrenz. Andreas und die beiden Deutschen sind davon unangenehm berührt, und obwohl Andreas oft versucht, dem Gespräch eine andere Wendung zu geben, hält Smart unbeirrt das Thema fest. ,,Ich bin überzeugt, daß meine Tiere und meine Arbeit dem Publikum die meiste Hochachtung ab- ringen," führt er großsprecherisch das Gespräch fort.,,Zahme Dressur ist gut, aber ich habe die halbe Welt bereist und festgestellt, daß wilde Tiere mehr imponieren." ,,Die Geschmäcker sind sehr verschieden," ent- gegnete Fischer,,,wir wollen uns hier nicht strei- ten, aber für mich steht einwandfrei fest, daß Frau Boßmann die meisten Chancen von uns allen hat. Es liegt mir aber fern, ihr dies irgendwie zu nei- den, denn als alter Tierkenner muß ich zugeben, daß ihre Arbeit alles übertrifft, was ich bisher ge- Tochter. Die Tochter des Geschäftsinhabers war neben 2 fremden Hilfskräften und neben dem Sohn und dem Schwiegersohn im Betrieb tätig. Bei dem Sohn lag ein sozialversicherungspflichtiges Beschäfti- gungsverhältnis nicht vor, da er das Geschäft in absehbarer Zeit übernehmen wird. Nach grund- sätzlichen Entscheidungen des Reichsversicherungs- amtes bedarf es, wenn mehrere volljährige Kinder im Betrieb gegen regelmäßige Vergütung tätig sind, besonderer Umstände, wenn bei mehreren von ihnen ein abhängiges Arbeitsverhältnis nicht vorgenommen werden soll. Im vorliegenden Streit- fall ist die Tochter bereits seit der Schulentlassung im Betrieb tätig. Sie mußte die im Betrieb übliche Arbeitszeit einhalten und erhielt eine Vergütung, die derjenigen der fremden Hilfskräfte im Betrieb entsprach. Vom OVA wurde die Versicherungs- pflicht der im Betrieb tätigen Tochter bejaht. (Ent- Seite 7 scheidung des OVA München, vom 6. 7. 1950 19/173b/50). Vater. Manchmal wird das väterliche Geschäft dem Sohn übereignet, ohne daß sich der Vater vollkom- men aus dem Geschäft zurückzieht. In diesem Fall liegt im allgemeinen kein versicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis vor. In der Regel stehen die ver- wandschaftlichen und familienrechtlichen Bezie- hungen im Vordergrund. In der Regel liegt auch kein Unterordnungsverhältnis im arbeitsrechtlichen Sinne vor. Auch stellt die Vergütung, die dem im Ge- schäft noch tätigen Vater gewährt wird, im allge- meinen kein Arbeitsentgelt im Sinne des Arbeits- rechts, sondern ein Unterhaltungsbeitrag dar. Dabei ist auch die Unterhaltspflicht des Sohnes gegen- über den Eltern zu berücksichtigen. Nach der Rechtssprechung des Versicherungsamtes ist für die Versicherungsfreiheit nicht unbedingt Voraus- setzung, daß eine Wohngemeinschaft zwischen Vater und Sohn besteht. Dr. Helmut Sturn. Wann und wie Erlaß der Lastenausgleichsabgaben aus Billigkeitsgründen ? Im Lastenausgleichsgesetz (§ 203 Abs. 5) ist vor- gesehen, daß der Erlaß von Lastenausgleichsab- gaben aus Billigkeitsgründen im Wege einer Ver- waltungsanordnung geregelt wird. Diese Anord- nung ist bis heute noch nicht ergangen. Die Ab- gabepflichtigen, die mit einem ganzen oder teil- weisen Erlaẞ ihrer Abgaben rechnen, machen sich deswegen Sorgen, was sie tun sollen. Ihre Sorgen sind unbegründet. Sie können bis auf weiteres eine Stundung ihrer Abgabeschuld beim Finanzamt beantragen, an die sich später der Billigkeitserlaẞ anschließen wird.. Wann kann man eine Stundung erhalten? 1. Wegen außerordentlichen Vermögensfalls. Man beantrage hier unter genauer Angabe des ein- getragenen Vermögensfalles eine Stundung der laufenden Vierteljahresbeträge auf längere Zeit. Das Finanzamt prüft von Zeit zu Zeit die wirtschaftlichen Verhältnisse des Abgabe- pflichtigen, um die Voraussetzungen für wei- tere Stundungen festzustellen. Der Erlaß er- folgt dann gegebenenfalls später. 2. Im Liquidationsvergleich. Wenn ein Unterneh- men einen Vergleich schließt, nach dessen Durchführung es liquidiert werden soll. sehen habe. Selbst eine Nouma Hawa kommt hier nicht mit." Auch Steinmüller pflichtete bei, aber Smart läßt sich nicht abbringen und hat sich in seine Auf- fassung so verrannt, daß seine anmaßenden Reden immer lauter werden. Bianca hat Andreas Hand ergriffen und schickt ihm bittende Blicke, sich nicht einzumischen. 3. Im Sanierungsvergleich als auch im Vergleich, nach dessen Durchführung das Unternehmen weitergeführt werden soll, soll das Finanzamt ähnlich verfahren wie im Liquidationsvergleich. 4. Härten wegen fehlerhafter Berechnung. Wenn also die Berechnung der Abgabe fehlerhaft ist (es ist z. B. der Einheitswert für Bauland statt für landwirtschaftliches Vermögen festgestellt), kann man eine Stundung der Abgabe bean- tragen, weil später mit ihrem Erlaß zu rech- nen ist. 5. Härten aus dem Stichtagsprinzip. Wegen der Härten, die sich aus dem Stichtagsprinzip er- geben, beantrage man Stundung. Sie wird al- lerdings nur schwer zu erreichen sein, weil nur in den seltensten Fällen mit einem späteren Billigkeitserlaß zu rechnen sein wird. 6. In vielen Fällen wurden in der DM-Eröffnungs- bilanz erhebliche Wertaufstockungen vorge- nommen. Diese wirken sich nunmehr bei der Vermögensabgabe aus. Trotzdem wird hier ein Antrag zwecklos sein. Die Finanzverwaltung will den Unternehmer das Risiko der Wert- aufstockung selber tragen lassen. Smart wird immer dringlicher, und die Artisten sehen sich gegenseitig ratlos an. Alles ist auf den Ausgang dieses unliebsamen Gespräches gespannt. ,,Ich wette nicht mit Ihnen, Smart. Nicht, weil ich zu meiner Frau kein Vertrauen habe, sondern weil ich Ihr Benehmen lächerlich finde und ich Sie oben- drein nicht um Ihre Tiere bringen will, obwohl Sie es nicht anders verdient hätten." Smart hat aber scheinbar diesen Blick aufgefan- „Um die Angelegenheit zu beenden," mischt sich gen und deutet ihn falsch. Mißtrauisch betrachtet er das Ehepaar und sagt zu Andreas:,,Sie glauben doch nicht auch etwa, daß unsere beiden Kollegen recht haben, Herr Boßmann?" ,,Sie irren Mr. Smart, wenn Sie glauben, daß ich dem Urteil des Publikums vorgreife. Daß ich selbst Raubtiere vorgeführt habe, wissen Sie ja, aber die Darbietung meiner Frau erkenne ich täglich neu an. Wenn das Publikum Ihre Leistung mehr würdigt, dann gratuliere ich Ihnen von Herzen, aber als Dompteur muß ich trotzdem sagen, daß Ihre Lei- stung in Deutschland weniger Anerkennung finden wird. Bremen wäre in diesem Falle dann für mich noch lange nicht ganz Deutschland. Aber wir sind hier nicht eingeladen worden, um uns über Dinge Bianca ein,,,so halte ich die Wette, wenn Sie nichts dagegen haben. Obwohl ich noch nie in mei- nem Leben um etwas gewettet habe, so sehe ich doch ein, daß man Ihnen die Wette nicht abschla- gen darf." Als Bianca dem Engländer die Hand hinhalten will, möchte Andreas Einspruch erheben, aber er überlegt es sich anders und läßt die Wette gelten. Jetzt, nachdem Smart seinen Willen durchgesetzt hat, wird seine Stimmung von Minute zu Minute besser. Summung von Minute zu Andreas, der schon einen Streit befürchtete, ist froh, als er mit Bianca nach Hause gehen kann. Auf dem Heimweg zerbrechen sich beide den Kopf, was wohl Smart mit seiner Wette bezwecken mag. zu streiten, die dem Publikum vorbehalten sind.“ „Ich weiß nicht“, sagt Andreas“, mir kommt es ,,Aus Ihren Worten muß ich entnehmen, daß auch Sie der Meinung sind, daß ich den Wettstreit nicht gewinne. Damit Sie sehen, wie sicher ich meiner Sache bin, schlage ich Ihnen eine Wette vor." Smart hatte so laut gesprochen, daß noch mehr Anwesende aufmerksam werden und sich neugierig nach dem Engländer umdrehen. ,,Es ist besser, wir brechen das unliebsame Ge- spräch ab, Mr. Smart, sagt ruhig Andreas, ich finde es für meine Frau unwürdig, ihre Arbeit mit einer für mich lächerlichen Wette zu besudeln. Wenn ich an Stelle meiner Frau die Tiere vorführen würde, dann würde ich mit Ihnen jede Wette halten, aber nicht, weil ich Ihre Leistung herabmindern will, son- dern nur, um endlich Ruhe mit Ihnen zu haben." ,,Gut, dann wetten Sie doch mit mir. Ich setze meine halbe Gruppe gegen Ihre vier Tiger. Wenn Sie nicht einschlagen, dann muß ich annehmen, daß Sie zu Ihrer Frau kein Vertrauen haben." vor, als hätte Smart irgendwelche Hintergedanken. Die Wette erscheint mir so lächerlich, daß ich schon jetzt überzeugt bin, daß er seine acht Tiger los ist." ,,Die Hauptsache ist, daß Smart keine Gemein- heit im Schilde führt," gibt Bianca zu bedenken. ,,Sei mir bitte nicht böse, daß ich die Wette einge- gangen bin, aber ich konnte nicht anders. Der Kerl hätte schließlich doch einen Streit mit Dir ange- fangen. Da ich aber meinen Andre zu genau kenne und befürchten mußte, daß dadurch Smart viel- leicht für einige Tage unfreiwillig aus der Konkur- renz ausgeschieden wäre, so konnte ich mich nicht verkneifen, die Wette mit dem Großsprecher ein- zugehen. Um unsere Tiere habe ich keine Minute Angst. Denn dazu habe ich das Bremer Publikum in den vergangenen Tagen kennengelernt." (Wird fortgesetzt.)