Der Komet 3273 – Seite 9

Nr. 3273 DER KOMET Hauptvereinigung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Sitz Bonn am Rhein, Koblenzer Straße 77, Fernruf: 36634 Landesverband Baden-Württemberg ambulanter Gewerbetreibender Mitteilung des Landesverbandes Baden-Württemberg des ambulanten Gewerbes und der Schausteller e. V., Stuttgart-S, Nadlerstraße 5, Telefon 97917. Unsere allgemeinen Bürostunden sind dienstags und donnerstags von 14 bis 18 Uhr. Sprechstunden für die Fachgruppe I (Schaustel- ler) jeden Freitag von 16 bis 18 Uhr. gez. Herm. Metzger gez. Karl Weber. Landesverband Ambulanter Gewerbetreibender und Schausteller Schleswig-Holstein Kreisstelle: Neumünster. Hinaus in die Ferne! Die Kreisstelle Neumünster veranstaltete am Sonntag, dem 14. Juni 1953, ihre diesjährige Land- partie. 90 Teilnehmer versammelten sich morgens um 8 Uhr vor dem Verbands-Büro um an der Fahrt teilzunehmen. Nachdem jedem Teilnehmer, ein Strohhut, eine sogenannte,,Kreissäge" aufge- paßt wurde, ging die Fahrt mit zwei modernen Omnibussen bei schönem Wetter los. Ueber Asche- berg, entlang am Plöner See, Plön, Fegetasche, Malente-Gremsmühlen, Dieksee, rund um den Kel- ler-See zum Ugleisee. Hier in der schönen Holsteini- schen Schweiz, wurde die erste Rast beim Forst- haus gemacht. Nach einer dreistündigen Rast mit Picknick am See, wo schon viel Humor und Stim- mung war, ging es weiter am Keller-See entlang, immer durch die schönsten Gegenden der Holsteini- schen Schweiz, durch die Rosenstadt Eutin über Süselerbaum zur Ostseebäderstraße, über Haffkrug nach Sierksdorf an der Ostsee. Hierselbst gab es um 15 Uhr eine gemeinsame Kaffeetafel unterstri- chen von der mitgenommenen Kapelle und Ge- sangsdarbietungen unseres Kollegen, Hermann Jeske. Anschließend Baden in der Ostsee, Sport- spiele, wie Eierlaufen, Sackhüpfen, Preisschießen, Tauziehen usw. Ueberall ging es fröhlich zu. Hier schon zeigte sich der urwüchsige Humor des Kol- legen Rudi Schwedler, der mit seinen urkomischen Einfällen viel zur Erheiterung der Kollegen und Kolleginnen beigetragen hat. Um 19 Uhr war dann die Abfahrt aller,,Kreissägenträger" aus dem schö- nen Sierkshof. Es ging weiter auf der Ostseebä- derstraße, vorbei an schönen Punkten der Ostsee, durch Timmendorf, Niendorf über Travemünde, Lübeck, bis nach Gladebrücke bei Bad Segeberg. Im Gasthof,,Zum Trichter", einem typischen Dorf- lokal, mit einem Gastwirtsehepaar nach unserem Geschmack, wurde der Rest des Tages in fröhli- cher Stimmung bei Tanz und Unterhaltung ver- bracht. Nachdem die ersten drei Tänze getanzt waren hielt Kollege Stöhr, eine witzige Ansprache. Er dankte allen Kollegen, die für diese schönen Stunden Arbeit und Mühe nicht scheuten. Beson- serer Dank galt dem Kollegen Rudi Schwedler mit seiner Fg. IV für die gespendeten DM 100.--. Ferner dem Kollegen Ernst Rix, der in großzügi- ger Weise seinen Personenwagen kostenlos zur. Erkundung der Fahrt, zur Verfügung gestellt hat. Vergessen wollen wir auch nicht den Kollegen Her- mann Groth, der sich ohne irgend ein Entgelt für die Eintragungen der Fahrlustigen in die Liste, so- wie um die Einholung der Fahrgelder verdient ge- macht hat. Weiter sei noch unserem Hauptkas- sierer, dem Kollegen Gustav Marx, zu danken, daß er durch seine Sparsamkeit es fertig brachte, einen kleinen Beitrag für diese Fahrt zu erübrigen. Der Abend wurde einer der schönsten, den die Kollegen je verbrachten. Hervorgehoben sei die fleißige Mu- sik, dann Kollege Schmidt als Ansager, Kollege Rudi Schwedler mit seinen humoristischen Einfäl- len, u. a. als Fakir, als spanischer Tänzer mit der Kollegin Lisbeth Seck und als Clou des Abends: beim Wettrasieren. Weiter Kollege Hermann Jeske mit seinen Gesangsvorträgen. Die Stimmung stieg wie das Barometer bei schönstem Wetter. Die Lachsalven nahmen kein Ende. Zwischendurch wurde fleißig das Tanzbein geschwungen. Alles in allem, ein schöner Tag und ein noch schönerer Abend. Ist Arbeitsverweigerung ein Entlassungsgrund? Im betrieblichen Leben kommt es immer wieder vor, daß ein Belegschaftsmitglied die Ausführung einer zugewiesenen Arbeit ablehnt. Die Gründe hierfür sind verschieden. Einmal glaubt es, die ihm übertragene Arbeitsleistung gehöre nicht zu seinem Aufgabengebiet, das andere Mal erfolgt die Ableh- nung, weil Schutzvorrichtungen für unzureichend gehalten werden. Auch wird bisweilen eine Arbeit aus der Befürchtung heraus abgelehnt, ihre Aus- führung sei mit unzumutbarer Kraftanstrengung oder gar mit Gesundheitsschädigung verbunden. Schließlich wird aber auch manchmal eine Arbeit aus rein persönlichen Gründen, z. B. Verärgerung, Mißmut oder sogar aus reinem Oppositionsgefühl heraus verweigert. Wie sind nun derartige Ablehnungen arbeits- rechtlich zu beurteilen, und welche Folgen können sie für den Arbeitnehmer haben? § 123 der Gewerbeordnung spricht dem Arbeit- geber das Recht zu, einen Arbeiter fristlos zu ent- lassen, wenn dieser,,sich beharrlich weigert, den ihm nach dem Arbeitsvertrag obliegenden Ver- pflichtungen nachzukommen". Die gleiche Rege- lung ist in § 133c der Gewerbeordnung für Be- triebsbeamte, Techniker und Werkmeister vorge- sehen. Auch der kaufmännische Angestellte kann nach § 72 des Handelsgesetzbuches fristlos entlas- sen werden, wenn er ,,sich beharrlich weigert, sei- nen Dienstverpflichtungen nachzukommen". Schließ- lich bestimmt auch § 626 BGB, daß jedes Dienst- verhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes fristlos gekündigt werden kann, wozu das frühere Reichsarbeitsgericht entschieden hat, daß als wich- tiger Grund auch die Verweigerung von Arbeit, die auf Grund der Leitungsbefugnis zu Recht zu- gewiesen war", anzusehen ist. Wie alle Rechtsvorschriften können aber auch obige Bestimmungen, die zwingendes Recht sind und somit auch nicht durch Vertrag eingeschränkt oder abgedungen werden können, nicht rein for- mal angewandt werden, sondern bedürfen einer vernünftigen Auslegung. Zunächst ist zu prüfen, ob nicht die Arbeitsver- weigerung rechtlich zulässig ist, denn nur auf rechtswidrige Arbeitsverweigerung erstrecken sich die einschlägigen Bestimmungen. Außerdem muß die Verweigerung,,beharrlich" sein. Eine derartige Arbeitsverweigerung setzt in der Regel die bewußte Ablehnung eines Arbeitsauftrages trotz wiederhol- ter Anordnung oder aber wiederholten Ungehor- sam voraus. Unter Umständen kann jedoch auch schon in einer einmaligen Arbeitsverweigerung Be- harrlichkeit liegen, wenn dies besonders zum Aus- druck gebracht wird, oder wenn der Arbeitnehmer weiß, daß die Verweigerung eine kritische Arbeits- situation heraufbeschwören würde, die im Augen- blick überhaupt nicht oder nur unter Aufwendung besonderer Mittel behoben werden kann. Im allge- meinen erfüllt dagegen eine erstmalige mehr oder weniger spontane Arbeitsablehnung nicht die ge- setzlichen Voraussetzungen für eine Entlassung, vor allem wenn sie nach eingehender und vernünfti- ger Belehrung ausdrücklich oder stillschweigend widerrufen wird. Die Ansicht über die Frage, ob der gute Glaube, zur Arbeitsverweigerung berechtigt zu sein, vor fristloser Entlassung schützt, ist geteilt. Zwar wird. in der einschlägigen Rechtssprechung und Litera- tur vorwiegend die Auffassung vertreten, daß Ar- beitsverweigerung fristlose Entlassung nicht auslö- sen kann, wenn dem Arbeitnehmer hierbei das Be- wußtsein der Rechtswidrigkeit fehlt, andererseits bringen aber auch Urteile zum Ausdruck, daß ein Arbeitnehmer, der über die Verpflichtung zur Aus- führung einer Arbeit im Zweifel ist, und dem diese Zweifelhaftigkeit bekannt ist oder bekannt sein mußte, bei Ablehnung der Arbeit auf eigene Ge- fahr handelt. Man wird jedoch dieser Folgerung Seite 9 nicht in allen Fällen beipflichten können, vor allem aber dürfen an die Fähigkeit des Arbeitnehmers beim Abwägen des ,,Für und Wider" keine über- spitzten Anforderungen gestellt werden. Unbestrit- ten ist dagegen, daß eine Arbeitsablehnung infolge sogenannten entschuldbaren Irrtums eine fristlose Entlassung nicht rechtfertigen kann. Ein derarti- ger Fall ist z. B. gegeben, wenn die Ablehnung nach sorgfältiger Ueberlegung und nach Einholung von Auskünften bei zuständigen Stellen erfolgt ist, sich aber später herausstellt, daß die Auskunft nicht richtig war. Ein entschuldbarer Irrtum ist jedoch nicht mehr gegeben, wenn die unrichtige Auskunft durch überzeugende Gegenargumente rechtzeitig entkräftet wurde. Daẞ Arbeitsablehnungen gerechtfertigt sind, wenn die Ausführung eines Arbeitsauftrages gegen eine gesetzliche Bestimmung, z. B. gegen die Vor- schriften des Arbeitsschutzrechts, des Tarifrechts, der Gewerbeordnung oder der Arbeitszeitordnung verstößt oder das natürliche Anstandsgefühl ver- letzt oder offensichtlich zu gesundheitlichen oder sonstigen Schäden führen würde, soll nicht uner- wähnt bleiben. Schließlich ist Arbeitsverweigerung auch zulässig, wenn Verpflichtungen zur Lohnzah- lung schuldhaft verletzt wurden. Zusammenfassend sei herausgestellt, daß eine Ar- beitsverweigerung nur in den wenigsten Fällen als ,,klaren Fall" betrachtet werden kann. Eine genaue Nachprüfung aller Einzelumstände wird in der Re- gel unerläßlich sein. Dr. Stumpf. ПИКОМЕТ Wir geben Huskünft E. L. in F. Bin ich verpflichtet, dem Finanzamt von einer Erbschaft, die ich gemacht habe, Mitteilung zu machen? Oder meldet sich das Amt von selbst? Das Finanzamt bekommt vom zuständigen Stan- desamt zwar Mitteilung über den Todesfall, doch ist trotzdem jeder Erbe verpflichtet, binnen eines Zeitraums von drei Monaten, nachdem er von dem Erbanfall Kenntnis erhalten hat, dem Fi- nanzamt entsprechenden Bescheid zu geben. H. K. in B. Ergeben deutsche Zigaretten mit Filter eine Herabsetzung des Nikotins für den Raucher? Wie verhält es sich bei Verwendung einer Zigaretten- spitze mit Einsatzfilter? Stimmt es, daß Nikotin weiß und nicht gelb ist, wie doch meist angenommen wird? Die im Handel erscheinende Filterzigarette ergibt eine Herabminderung des Nikotins im Rauch von durchschnittlich 20 bis 25 v. H. und in der gleichen Größenordnung auch eine Verringerung der Teer- bestandteile. Die Spitzen mit Einsatzfilter er- geben nach früheren Untersuchungen eine Herab- setzung des Nikotingehaltes im Rauch von durch- schnittlich 10 bis 15 v. H. und ebenfalls eine Ver- minderung der Teere von derselben Größenord- nung; neuere Untersuchungen hierüber liegen lei- der nicht vor. Reines Nikotin schließlich ist eine schwach zähe, wasserhelle Flüssigkeit mit stechen- dem Geruch. Sie reagiert stark alkalisch und ist wasserdampfflüchtig. Aus dem Rauch wird Niko- tin zusammen mit Teerstoffen an kälteren Stellen als gelbbraune, harzartige Masse niedergeschla- gen und kann leicht mit Chloroform oder Alkohol entfernt werden. D. in W. - F. D. in W. Die Frauen unserer Tage legen großen Wert darauf, in jeder Beziehung als gleichwertig angesehen zu werden. Halten Sie es mit einem sol- chen Verhältnis noch für vereinbar, daß der Mann in früherem Sinne den Kavalier spielen, also bei- spielsweise einer Dame in den Mantel helfen muß oder sie abends nicht allein nach Hause gehen lassen darf? Auf die Gefahr hin, Ihnen altmodisch zu erschei- nen, möchten wir doch den Standpunkt vertreten, daß von ..müssen" zwar nicht die Rede sein kann, daß es aber nach wie vor eine wünschenswerte Ritterlichkeit bleibt, daß der Herr links neben der Dame geht, daß er ihr ein Paket trägt und was dergleichen Kleinigkeiten mehr sind. Höflichkei- ten solcher Art vertragen sich sehr gut mit der er- wähnten Gleichberechtigung, die sich im übrigen ja doch auf die Gebiete der Arbeit, der Wirtschaft und der Politik beziehen soll. Wir würden es je- denfalls für ein bedauerliches Mißverständnis hal- ten, wenn unter der Losung,,Gleichberechtigung der Geschlechter" eine bisher selbstverständliche Rücksicht durch rauhere Sitten ersetzt werden sollte.