Der Komet 3278 – Seite 4
1953-09-10 · Seite 4 von 28
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§ 9
Die Zulassung, der Widerruf der Zulassung und
die Zahl der ausgegebenen Zulassungszeichen eines
Mustergerätes werden im Gemeinsamen Ministerial-
blatt und im Amtsblatt der Physikalisch-Technisch.
Bundesanstalt bekanntgemacht, die von der Außen-
stelle in München ausgesprochenen Zulassungen
auch im Bayerischen Staatsanzeiger.
§ 10
1. Die Genehmigung zur Aufstellung eines zu-
gelassenen Gerätes darf nur versagt werden:
a) wenn Tatsachen vorliegen, aus denen sich er-
gibt, daß der Aufsteller oder der Gewerbe-
treibende, in dessen Betrieb das Spielgerät auf-
gestellt werden soll, die für die Aufstellung von
Spielgeräten erforderliche Zuverlässigkeit nicht
besitzt;
b) wenn der Aufstellungsplatz für. ein Spielgerät,
insbesondere im Hinblick auf den Schutz Jugend-
licher, ungeeignet erscheint. Ungeeignet für die
Aufstellung von Spielgeräten, bei denen Geld
oder Wertmarken verabfolgt werden, sind Jahr-
märkte, Schützenfeste oder ähnliche, gelegentlich
unter freiem Himmel stattfindende Veranstaltun-
gen von vorübergehender Dauer sowie Örtlich-
keiten, die vornehmlich von Jugendlichen be-
sucht werden, wie Sportplätze, Badeanstalten,
Sport- und Jugendheime einschließlich der dort
betriebenen Gaststätten. Der Losbriefverkauf
auf offenen Straßen und Plätzen im Rahmen
genehmigter Lotterien zu karitativen Zwecken
mit Hilfe mechanisch betriebener Spielgeräte
kann abweichend hiervon genehmigt werden;
c) wenn die Aufstellung des Spielgerätes eine Be-
einträchtigung der öffentlichen Ordnung be-
fürchten läßt, insbesondere im Hinblick auf die
örtliche Lage oder die Zahl von bereits auf-
gestellten Spielgeräten.
2. Die Genehmigung muß Personen versagt wer-
den, die in den letzten 5 Jahren vor Stellung des
Antrages wegen verbotenen Glücksspiels, Dieb-
stahls, Unterschlagung, Betruges oder einer sonsti-
gen aus Eigennutz begangenen strafbaren Handlung
oder auf Grund des § 146 Abs. 1 Nr. 5 der Ge-
werbeordnung rechtskräftig verurteilt worden sind.
Bei nur einmaliger Verurteilung wegen verbotenen
Glücksspieles oder bei nur einmaliger Verurteilung
auf Grund des § 146 Abs. 1 Nr. 5 der Gewerbeord-
nung kann die Genehmigung ausnahmsweise mit
Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde er-
Die unterwegs zu Hause sind
Dichtung und Wahrheit
von Schaustellern und Karussellbesitzern
von Georg Berger.
9. Fortsetzung.
Michaels Wandlung ist natürlich auch Emmely
aufgefallen, kann sich aber nicht erklären, warum
er sie so kalt ansieht. Ihr gefällt Michael besser,
als sie sich selbst eingesteht, und sie empfindet es
unangenehm, daß er auf einmal so ganz anders
zu ihr ist. Sicher hat er in mir nur eine oberfläch-
liche Bekanntschaft gesucht, und ich habe ihn jetzt
irgendwie enttäuscht, denkt sie.
,,Wenn es Ihnen angenehm ist, können wir nach
Hause gehen", sagt sie zu ihm.
,,Ganz wie Sie wollen, ich richte mich nach
Ihnen", sagt er entgegenkommend.
Er hilft ihr in den Mantel, und während sie vor
dem großen Spiegel ihr kleines Hütchen aufsetzt,
schlüpft Michael in seinen Ueberzieher..
,,Ich darf Sie doch sicherlich ein Stück begleiten",
fragt er.
,,Ja, bitte, aber dann haben Sie einen ziemlich
langen Weg zurück."
Sie gehen ein Stück schweigend nebeneinander
dahin, als Emmely endlich das Schweigen bricht
und ihn fragt, warum er auf einmal so einsilbig ge-
worden ist.
,,Warum ich so bin, kann ich Ihnen natürlich
sagen. Ich weiß nicht, für was Sie mich gehalten
haben, als wir uns das erstemal sahen. Vorhin
sagte ich Ihnen, was für einen Beruf ich habe, und
seit Sie es nun wissen, kommt es mir vor, als ob
Sie mich mit ganz anderen Augen betrachteten.
Bitte, lassen Sie mich weitersprechen, wirft er ein,
als sie ihn unterbrechen will. Sie machen sich von
meinem Beruf eine ganz andere, jedenfalls ebenso
falsche Meinung, wie alle anderen Leute auch,
die mit uns wenig oder gar nichts zu tun haben.
Diese Meinung kümmert mich gewöhnlich gar
nicht, ja meistens lache ich nur darüber, weil ich
selbst keine Minderwertigkeitskomplexe kenne.
Aber, daß auch Sie unter diesem Hochmutsdünkel
DER KOMET
teilt werden, wenn auf eine Geldstrafe von nicht
mehr als 100 Deutsche Mark erkannt worden ist.
3. In der schriftlich zu erteilenden Genehmigung
sind die Örtlichkeiten, an denen das Spielgerät auf-
gestellt werden darf, sowie etwaige Auflagen, Be-
fristungen und sonstige Beschränkungen für die
Benutzung des Spielgerätes anzugeben. Als Auf-
lage kann auch der Ausschluß solcher Personen
vom Spiel vorgesehen werden, die das 18. Lebens-
jahr noch nicht vollendet haben.
4.
Die Genehmigung kann zurückgenommen
werden:
a) wenn ein aufgestelltes Gerät an einem im Zu-
lassungsschein bezeichneten Merkmal
ändert worden ist,
ver-
b) wenn Tatsachen bekannt werden, die die Ver-
sagung der Genehmigung gerechtfertigt hätten.
5. Die Genehmigung darf längstens für die Dauer
eines Jahres erteilt werden, jedoch nicht über die
im Zulassungsschein festgelegte Zulassungsdauer
hinaus.
§ 10a
Die Aufstellung eines Spielgerätes ist von der
Behörde, die für die Erteilung der Aufstellungsge-
nehmigung zuständig ist, zu unterbinden:
a) wenn das Spielgerät den im Zulassungsschein
bezeichneten Merkmalen nicht entspricht,
b) wenn die Zulassung widerrufen oder die Auf-
stellungsgenehmigung zurückgenommen wor-
den ist,
c) wenn die Frist für die Zulassung oder Auf-
stellung abgelaufen ist.
§ 11
Die Gebühr für die ortspolizeiliche Genehmi-
gung bestimmt sich nach Landesrecht; sie darf
20 Deutsche Mark nicht überschreiten.
§ 12
1. Für die Zulassung erläßt der Bundesminister
für Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundes-
minister des Innern Richtlinien.
2. Die auf Grund dieser Richtlinien nach Inkraft-
treten dieser Verordnung von der Physikalisch-
Technischen Bundesanstalt in Braunschweig, ihrer
noch zu errichtenden Außenstelle in München oder
der Physikalisch Technischen Reichsanstalt in Ber-
lin ausgesprochenen Zulassungen gelten im Bun-
desgebiet und im Lande Berlin. In diesen Richtlinien
muß bestimmt werden, daß Spielgeräte, die nicht
auf Jahrmärkten, Schützenfesten oder ähnlichen
gelegentlich unter freiem Himmel stattfindenden
Veranstaltungen von vorübergehender Dauer auf-
leiden, kann ich nur bedauern. Ich bin der Meinung,
daß man jeden Menschen nach seinem Charakter
und seinen Fähigkeiten beurteilen sollte. Mir käme
es einer persönlichen Beleidigung gleich, wenn ich
mit beispielsweise einem solchen Laffen tauschen
sollte, welcher Sie vorhin grüßte. Sie haben zu-
fälligerweise ein Stück Deutschland und auch die
Schweiz kennengelernt. Ich sah bisher in einem
Jahre mehr, als Sie vielleicht in zehn und Tausende
andre Menschen in viel mehr Jahren. Mein Beruf
ist schwerer als viele andere, zu diesem Beruf muẞ
man geboren sein, und diesen Beruf muß man lie-
ben, um ihn ausüben zu können."
Michael hat sich förmlich in Eifer geredet, jetzt
holt er tief Luft, fährt sich mit der feuchten Zunge
über die trocken gewordenen Lippen und sagt ab-
schließend:,,So, nun ist mir wieder wohler, und
ich bedaure nur, daß ich Ihnen nicht schon gestern
alles gesagt habe."
,,Wieso bedauern Sie das?"
,,Nun, da hätte ich Ihnen und mir den heutigen
Abend erspart."
,,Tut es Ihnen um den heutigen Abend leid oder
bereuen Sie es gar, mit mir einige Stunden zusam-
men gewesen zu sein?"
,,Bereuen tue ich selten etwas, am wenigsten
diesen Abend, der mir wieder einmal gezeigt hat,
daß sich die Menschen fast alle gleichen."
,,Wieso meinen Sie, daß ich Sie niedriger ein-
schätze als andere Menschen? Ich entsinne mich
nicht, eine diesbezügliche Aeußerung getan zu
haben. Natürlich gebe ich zu, daß ich überrascht
war, als ich erfuhr, weshalb Sie in Magdeburg
sind. Muß man nicht überrascht sein, wenn man
einen Menschen kennenlernt, der einen Beruf aus-
übt, der sagen wir einmal, nicht täglich anzu-
treffen ist? Wir kennen uns erst wenige Stunden,
Sie wissen von mir so gut wie nichts, und ich
kenne nur Ihren Namen und nun auch Ihren Beruf.
Um unsere Charaktere gegenseitig zu beurteilen,
gehört wohl etwas mehr dazu, als diese kurze Be-
kanntschaft. Ich bin modern genug, um Ihnen ge-
stehen zu können, daß Sie einen sehr guten Ein-
druck auf mich gemacht haben, als Sie uns gestern
ansprachen. Der erste Eindruck ist gewöhnlich der
Nr. 3278
gestellt werden sollen, nur dann zugelassen wer-
den dürfen:
a) wenn die Dauer des Spielablaufes mindestens
15 Sekunden beträgt und
b) wenn der Einsatz .10 DM beträgt sowie der
Höchstgewinn im Betrage oder im Werte eine
Deutsche Mark nicht überschreitet.
§ 13
1. Durch diese Verordnung wird das Gesetz über
die Zulassung öffentlicher Spielbanken v. 14. 7. 1933
(Reichsgesetzbl. I S. 480) nicht berührt.
2. Die Bekanntmachung der Reichsregierung vom
27. 7. 1920 (RGB1. S. 1482), betreffend Ausfüh-
rungsvorschriften zu dem Gesetz gegen das Glücks-
spiel vom 23. 12. 1919 (RGBl. S. 2145), bleibt in-
soweit in Kraft, als es sich um Spiele und Spielein-
richtungen handelt, die nicht nach § 1 Abs. 1 oder 2
dieser Verordnung zulassungspflichtig sind.
§ 14
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Ver-
kündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung
zur Durchführung des § 33d der Gewerbeordnung
vom 25. 6. 1934 (RGBl. I S. 524) in der Fassung
der Verordnung vom 1. 4. 1935 (RGBl. I S. 498)
außer Kraft.
Auch Prozeßkosten
gehören zum ehelichen Aufwand
Auch bei Gleichberechtigung von Mann und
Frau hat der Ehemann die Kosten bei Scheidungs-
prozessen vorzuschießen. Dies entschied das Ober-
landesgericht Köln in einem Prozeß. Das Gericht
begründete seine Entscheidung damit, daß gewöhn-
lich der Ehemann die zum ehelichen Aufwand er-
forderlichen Mittel verdiene, während die Ehefrau
durch ihre Haushaltsführung für eine wirtschaft-
liche Verwendung sorge. Dadurch vermindere sie
die Lebenshaltungskosten der Familie beträchtlich.
Es sei daher selbstverständlich, daß der Ehe-
mann dort anzutreten habe, wo Geldmittel nötig
sind, da die Frau ihren dem Verdienst des Man-
nes gleichzuwertenden Beitrag zum ehelichen Auf-
wand durch die Haushaltsführung seiner Natur
nach nicht in Geld umzumünzen vermag. Zu den
nur durch Geld zu bestreitenden Aufwendungen
gehörten auch Prozeßkosten.
beste. Zerstören Sie ihn bitte nicht mit Worten des
Vorwurfs, der unberechtigt ist. Es lag mir jeden-
falls fern, Sie irgendwie zu kränken. Jetzt können
Sie mich aber das letzte Stück allein gehen las-
sen. Gute Nacht! Ich danke Ihnen für den Abend,
und kommen Sie gut nach Hause."
Emmely ist stehen geblieben und hält Michael
ihre Hand hin. Michael nimmt die dargebotene
Rechte, wünscht eine gute Nacht, zieht seinen Hut
und dreht sich kurz um, Emmely verblüfft stehen
lassend.
Als Michael bereits einige Schritte fort ist, schüt-
telt sie leicht enttäuscht den Kopf und geht ihrem
Heim zu.
Michael schreitet kräftig aus und durchlebt in
Gedanken den Abend noch einmal.,Eigentlich habe
ich mich doch jetzt recht albern benommen, aber
warum müssen auch alle Leute uns immer so ab-
lehnend gegenüberstehen? Ob mich Emmely noch
einmal wiedersehen wird?'
Je mehr Michael der Innenstadt näherkommt,
desto mehr Fußgängern begegnet er. Mehrere Frauen
haben ihm bedeutsame Blicke zugeworfen, die ihn
aber völlig unberührt lassen. Eilig strebt er dem
Domplatz zu, und bald liegt er in seinem Bett.
Am nächsten Morgen, ehe Bernd erwacht, zieht
er seine Sporthose an, wäscht sich kalt ab und
geht mit einem Sprungseil ins Freie. Erst macht er
einige Atemübungen, dann springt er eine Zeit
Seil. Steppend hüpft er über das durch die Luft
kreisende Sprungseil. Ab und zu schlägt er es gleich
zweimal unter den Füßen durch. Seine Bewegun-
gen sind katzengleich, und sein Körper ist völlig
aufgelockert. Nach diesen Uebungen geht er in den
Wagen zurück, hängt den Doppelendball in einem
Kugelgelenk am Fußboden fest und bearbeitet ihn
mit Ballhandschuhen an den Fäusten.
Durch das Geräusch ist auch Bernd erwacht und
sieht seinem Bruder vom Bett aus zu.
,,Willst Du Faulpelz nicht auch aufstehen?" fragt
ihn der trainierende Michael.
Bernd steigt aus seinem Bett, streckt sich gäh-
nend und zieht seine Schlafanzugjacke aus, um sich
wie sein Bruder kalt abzuwaschen. Nachdem er
sich abgetrocknet hat, schlägt er den Ball zur