Der Komet 3282 – Seite 8

Seite 8 preußen eingeführt wurden: Das Traumland in Insterburg. Ja, und der Wehlauer Pferdemarkt, einer der größten in Deutschland, darf nicht ver- gessen werden. Schausteller schwelgen gerne in Erinnerungen. Bei jeder Gelegenheit werden Namen und Erleb- nisse hervorgegraben. Ein kleines wahres Erleb- nis will ich hier anführen. Auf einem Fest- platz zwischen den Buden stand ein Wahrsage- brief-Automat. Einwurf 10 Pfg. Eine Bauersfrau wirft irrtümlich ein 50-Pfg.-Stück hinein und ist erstaunt, als ein 10-Pfg.-Stück nach dem andern, viermal, aus dem Automat wieder herausfällt, am Schluß auch der Wahrsagebrief.,,Das ist aber ein ehrlicher Automat", sagt sie kopfschüttelnd. - Wat es nich allet jebt! Der Automat funktio- nierte nicht, um ihn aber nicht ausfallen zu las- sen, wurde ein kleines Mädchen zu seiner Be- dienung hineingesetzt. Na, und es hatte eben ge- wechselt und herausgegeben. So geschehen bei Kollegen Bauschmann in Stallupönen. Erinnerungen es ist schön, in unserer jeder Romantik baren Zeit einmal zurück denken zu können. Und durch all die Jahrzehnte ruhige und bewegte Zeiten folgte ein Wandelstern dem reisenden Völkchen: unser treuer KOMET aus Pirmasens. Fast jeder Berufsstand hat sein Fachblatt, aber keines ist so geschätzt und man kann mit Recht sagen - so geliebt wie unser KOMET. Die Schausteller bleiben ihm treu und er ihnen das hat er den Ostzonenkollegen schon ANNI KRAUSE sehr oft bewiesen. Steuerfreie Lastenausgleichsversicherung Die Lastenausgleichsabgabeschuld gilt bekannt- lich als bereits am 21. Juni 1948 entstanden. Sie geht auf den Erben des Abgabeschuldners inso- weit über, als sie von Letzterem noch nicht getilgt ist. Damit hat es der Erbe schwer. Er hat ja nicht nur die Lastenausgleichsabgabe zu zahlen, son- dern auch die Erbschaftssteuer. Allein sie kann. schon die vorhandenen flüssigen Mittel restlos aufzehren. Weiter wird der Erblasser die Lasten- ausgleichsabgaben oft aus einem laufenden Ein- kommen bezahlt haben. Der Erbe wird das regel- mäßig nicht können. Er muß also die Erbschaft entweder ausschlagen oder aber die Erbschaft verschleudern, um die Mittel aufzubringen. Hier ist nun die Versicherungswirtschaft eingesprun- gen und hat die sogenannte Lastenausgleichsver- sicherung eingeführt. Dies ist im Grunde genom- men nichts anderes als eine Todesfall-Risikover- sicherung, die auf das Leben des Abgabepflichti- gen abgeschlossen ist. Die Versicherungssumme ist dazu da, um dem Erben die Ablösung der auf ihn übergegangenen Lastenausgleichsabgaben zu erleichtern. Diese Versicherungssumme ist an sich nach den steuerlichen Vorschriften erbschafts- steuerpflichtig. Das wäre 'wiederum für den Er- ben schwer erträglich. Infolgedessen hat man durch das ,,Gesetz zur Änderung des Erbschafts- steuergesetzes" vom 23. Juli 1953 die Lasten- ausgleichsversicherung den sogenannten steuer- freien Erbschaftssteuerversicherungen gleichge- stellt. Diese Befreiung gilt für alle Erwerbe von Todes wegen, bei denen die Steuerschuld nach dem 31. Dezember 1952 entstanden ist oder ent- steht. Der Erblasser darf also nicht vor dem ersten. Januar 1953 gestorben sein. Nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt eine Lebensversicherungssumme erbschaftssteuerfrei, wenn sie nach dem Versicherungsvertrag zur Be- zahlung der Erbschaftssteuer oder zur Ablösung der Lastenausgleichsabgaben dienen soll und bin- nen zwei Monaten nach dem Tode des Erblassers zu diesem Zweck an das Finanzamt abgeführt wird. Dies gilt jedoch nur bei Feststellung des von Personen der steuerpflichtigen Erwerbs Steuerklasse I und II, soweit die Versicherungs- summe zur Tilgung von deren Erbschaftssteuer- schuld oder zur Ablösung der auf sie entfallenden Lastenausgleichsabgaben dienen soll. Personen der Steuerklasse I und II sind der Ehegatte, die Kinder und die Kindeskinder. Es genügt, wenn die Versicherungssumme voll zur Raten- oder Teilablösung verwendet wird. Sie muß sich nur in jedem Fall auf die Abgabeschuld des Erblassers beziehen. Wenn die Erben etwa auf ihre eigenen Lastenausgleichsabgaben mit der Versicherungssumme ablösen, so schließt dies die Steuerfreiheit aus. Es genügt auch nicht, wenn mit der Versicherungssumme etwa rückständige Tilgungsraten des Erblassers oder des Erben ab- gedeckt werden oder wenn die künftig auf das ererbte Vermögen oder den bisherigen Besitz des Erben entfallenden Vierteljahresraten an ihren Fälligkeitstagen bezahlt werden. Voraussetzung DER KOMET Deutscher Schaustellerbund SITZ BERLIN Berufsgruppen: Schausteller, Fahrgeschäftsinhaber, Ausspielungsgeschäfte, Schießhallen, Verkaufsstandinhaber nach Schaustellerart Nr. 3282 Hauptgeschäftsstelle: HERFORD, Westfalen, Johannisstraße 16 Telefon: Herford i. W. Nr. 45 527 Postscheck-Konto Hannover Nr. 138 099 Wird man höheren Orts endlich wach? Schon seit Jahren betreibt der Deutsche Schau- stellerbund im Behördenschriftverkehr eine schwie- rige Aufklärungsarbeit über das Problem,,Miß- stände und Auswüchse im deutschen Schausteller- gewerbe". Diese Schwierigkeiten sind aber schon älteren Datums und bestanden bereits im vorigen Jahrhundert. Beweis: Artikel im ,,Komet" Nr. 3280 vom 30. September 1953 auf Seite 17 anläßlich des 100. Geburtstages von Josef Arens, des Gründers des Schaustellervereins,,Rote Erde", Dortmund. Diese markante Schaustellerpersönlichkeit verdient besonders heute unsere Hochachtung als Pionier einer zielbewußten, zähen organisatorischen Berufs- und Aufklärungsarbeit. Sein Lebenswerk und seine Erfolge sind wieder ein Beweis, daß nur ein mitten im Berufsleben stehender echter Schausteller aus der Praxis für die Praxis mit Herz und Verstand Belange des Schaustellergewerbes wahrnehmen kann. Wo stehen wir heute? Leider wurde unser Berufsstand trotz erschwe- render gewerberechtlicher Bestimmungen zur Er- langung des Wandergewerbescheines und Aus- übung des Berufes in den Nachkriegszeiten beider Weltkriege als bequemer Unterschlupf berufsfrem- der Strandgutelemente benutzt. Mit Fug und Recht kann sich das deutsche Schaustellergewerbe als ,,der bürgerliche Mittelstand auf Rädern" bezeich- nen. Immer wieder haben wir versucht, die Spreu vom Weizen zu trennen. Dem Außenstehenden er- scheint eben alles als Schausteller, was da reist. Nur wir selbst erkennen sofort, was nicht zu uns gehört und gehören darf. Unsere Berufsmoral kann nicht hoch genug angesetzt werden, da wir ständig im kritischen Blickfeld und Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit stehen. Jetzt endlich findet die Erkenntnis einer Unter- scheidung des bürgerlichen, ehrbaren und volks- wirtschaftlich bedeutenden Schaustellerberufsstan- des gegenüber dem,,Landfahrervolk" auch in be- hördlichen Erlassen seinen Niederschlag. Die Tagespresse brachte vor einiger Zeit eine Notiz, daß sich der bayerische Landtag mit dem Problem Landfahrer" und der Einführung eines Landfahrerbuches befaßt hat, nachdem diese Land- plage zu sehr überhand nimmt. Das Land Nieder- sachsen beobachtet und verfolgt schon seit ge- raumer Zeit das Zigeunerunwesen. Im Frühjahr dieses Jahres brachte die führende Tageszeitung. ,,Die Welt" einen aufschlußreichen Artikel darüber. Das Gemeinsame Ministerialblatt Ausgabe A vom 10. Oktober 1953 Nr. 28 veröffentlicht auf Seite 453 ein Rundschreiben des Bundesministeriums des In- nern im Einvernehmen mit dem Bundeswirtschafts- ministerium vom 7. August 1953. Wir können den Ausführungen dieses Rundschreibens auf Grund un- serer Erfahrung nur beipflichten und haben dem nichts hinzuzufügen. Interessant für unsere Berufs- kollegen ist die Tatsache, daß man jetzt auch an höchster Stelle weiß, wie sehr das Wandergewerbe als Deckmantel krimineller Handlungen von asso- zialen Elementen mißbraucht wurde und hat es auch klar formuliert. Trotzdem wird das mini- sterielle Rundschreiben nicht ganz zum Erfolg füh- ren, da z. B. in der französischen Zone z. Zt. über- wiegend ein Straßensteuerheft zum Reisen genügt. Wir vermissen ferner in den Rundschreiben einen Hinweis, auch in diesem Falle die Berufsorganisation des deutschen Schaustellergewerbes zu hören. Aller- dings wird es in der Regel und Praxis von den zu- ständigen Wirtschaftsbehörden so gehandhabt. Nachstehend geben wir unseren Berufskollegen den genauen Wortlaut des Rundschreibens des für die Steuerfreiheit ist in jedem Fall die Ab- lösung der Abgabeschuld des Erblassers. Abge- löst werden können aber natürlich nur die noch nicht fälligen Leistungen des Erblassers. B. St. Bundesministers des Innern vom 7. August 1953 im Wortlaut zur Kenntnis: ,,Aufenthaltserlaubnis für ausländische Landfahrer RdSchr. d. BMdI. v. 7. 8. 1953 - 1548 669/53 - Ausländern, die aus eingewurzeltem Hang oder aus Abneigung gegen eine Seßhaftmachung ohne festen Wohnsitz und Arbeitsplatz einzeln oder in Gruppen nach Zigeunerart im Bundes- gebiet umherziehen, wird von den Ausländer- polizeibehörden nicht immer die erforderliche Aufmerksamkeit geschenkt. Auch erleichtert die nicht einheitliche Verwaltungspraxis der Behör- den der Länder den ausländischen Landfahrern die Erlangung der ausländerpolizeilichen Auf- enthaltserlaubnis. Diese Personen bestreiten un- ter dem Vorwand der Ausübung eines Wander- gewerbes ihren Lebensunterhalt vielfach durch Landstreichereien, Diebstähle oder Betrügereien. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bitte ich daher, die Ausländerpolizei- behörden (Kreisverwaltungsbehörden) Ihres Ge- schäftsbereiches auf die Beachtung der Vor- schriften des § 5 Abs. 1 Buchst. h) und i) der Ausländerpolizeiverordnung vom 2. August 1938 (RGBI. I, S. 1053) besonders hinzuweisen. Weiter bitte ich, die Ausländerpolizeibehörden mit Weisung zu versehen, den Personenkreis der ausländischen Landfahrer mehr als bisher ausländerpolizeilich zu überwachen und die Er- teilung oder Verlängerung der Aufenthaltserlaub- nis durch Anlegung eines strengen Maßstabes weitgehend einzuschränken. Bei Landfahrern, die beabsichtigen, ein Wander- gewerbe zu betreiben, bitte ich, sofern im Ein- zelfall ausnahmsweise die Erteilung der beson- deren Aufenthaltserlaubnis in Betracht gezogen werden sollte, den Aufenthalt nur zu gestatten, wenn die zuständigen Wirtschaftsbehörden der Zulassung des Ausländers zum Gewerbebetrieb im Umherziehen zustimmen. Dieses Rundschreiben ergeht im Einvernehmen mit dem Herrn Bundesminister für Wirtschaft. (An die Herren Innenminister (Senatoren) der Länder, den Herrn Senator für Inneres, Berlin.) GMBI. S. 453." Ein Wort zum neuen Bundestag Allmählich sind die Wogen eines denkwürdigen Wahlkampfes und einer geschichtlich entscheiden- den Wahl wieder verebbt. Wir stehen vor einer die neuen Legislaturperiode, verfassungsmäßig vier Jahre dauern soll. Feierliche Eröffnungssitzung, Bundestagspräsidentenwahl und Bundeskanzlerwahl hat der neue Bundestag bereits überstanden. Mit der Regierungserklärung und Vorstellung seiner Kabinettsmitglieder durch den Herrn Bundeskanzler Ende dieses Monats findet die Konstituierung so- wohl unserer Volksvertretung als auch unserer Bundesregierung ihren Abschluß. Dann beginnt der graue und gehetzte Alltag einer parlamentarischen Gesetzgebungsarbeit, wobei die Regierung dies- mal sich auch mehr dem innerpolitischen Gefüge zuwenden muß, trotz schwieriger außenpolitischer Probleme. Ernstzunehmende Wahlversprechungen sagten u. a. eine Hilfe für den bürgerlichen, soziologisch wichtigen und wertvollen Mittelstand zu. Dazu zählt auch das deutsche Schaustellergewerbe. Bekannt- lich leiten wir die Existenzform und Entstehung un- seres Standes von den kirchlichen Festen, alten Volksbräuchen und landsmannschaftlichen Gepflo- genheiten her. Die heutigen Angehörigen des Schaustellerberufes werden dem natürlichen Freude- und Zerstreuungsbedürfnis unseres Volkes in alt- hergebrachter Weise und volkstümlicher Form gerecht. Somit empfiehlt das deutsche Schausteller- gewerbe sich dem Schutz und der Erhaltung seiner