Der Komet 3341 – Seite 7

Nr. 3041 Über die Anschaffung einer Berliner Verbands- nadel, deren Entwurf noch einmal gezeigt wurde, gab es eine kurze Aussprache. Der Entwurf wurde allgemein gebilligt und einstimmig die runde Form des Abzeichens gewünscht. Die nächste Mitgliederversammlung wurde auf Dienstag, 19. April 1955 festgelegt. Da keine wei- teren Wortmeldungen vorlagen, dankte der 1. Vor- sitzende für die rege Mitarbeit und schloß um 18.45 Uhr die außerordentl. Generalversammlung. W. Wollenschläger jr., 1. Vorsitzender. TECHER VEREIN REISENDER CHAUSTELLER כעס ELSLEUT R. Volkmann, 1. Schriftführer. Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute Sitz Nürnberg (vorm.Süddeutsch. Verein) Neuaufnahmen: Georg Lippert, Nürnberg, Hustergasse 6, geb. 22. 4. 01. - Gastwirt. Karl Keller, Großostheim, - Unterstockstadter Straße 31, geb. 10. 5. 95. Schießhalle, Flieger- karussell, Schiffschaukel. Schumacher. Ein Dutzend italienische Enricos gefaßt! Daß die Dummen nicht alle werden, ist eine be- trübliche Tatsache. In der Lüneburger Heide konnte die Landeskriminalpolizei wieder eine Bande von 12 italienischen Enricos fassen, die durchweg aus Neapel stammen und mit Stoffen und Decken, an- geblich ..echte Importware", die Hausfrauen übers Ohr hauen und dabei nachweislich Gewinne von 500 (fünfhundert!) Prozent und mehr ergaunern. Den Wunsch der Interessenten nach Brennproben kommen sie im Handumdrehen nach, indem sie un- bemerkt echte Wollfäden zur Hand haben, die sie angeblich, aber höchst geschickt, aus den zusam- mengelegten Stoffen und Decken hervorziehen. Auch noch allerlei andere Tricks werden angewen- det, um die Käuferinnen zu düpieren. Einige dieser Enricos sind bereits in der Bundesrepublik vor- bestraft, ausgewiesen und über die österreichische Grenze nach Italien abgeschoben worden, aber auf illegalem Wege immer wieder zurückgekehrt, da Westdeutschland ein ihnen besonders geeignetes Absatzland zu sein scheint. Jetzt werden sie sich wegen Betrugs, Vorspiegelung falscher Tatsachen und anderer Delikte zu verantworten haben. Ihre Ware bringen sie in Pappkartons in schnellfahren- den Kraftwagen mit. die irgendwo abgestellt wer- den, aber ständig fahrbereit sind. Ist ein Dorf ab- gegrast, geht es eiligst 100 km weiter von neuem auf Betrug los. Es wird hohe Zeit, daß gegen diese italienischen und südländischen Enricos, die den anständigen deutschen Händler und Hausierer zugrunde richten, endlich vorgegangen wird. Margarine in Würfelform MK. Im Jahre 1897 wurde ein Gesetz erlassen betref- fend den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersatzmitteln, das sog. Margarinegesetz. Es sollte Täuschungen und Verwechslungen im Ver- kehr mit synthetischen Fetten verhüten. Das Gesetz bestimmte zu diesem Zweck z. B., daß Geschäfts- räume, in denen Margarine verkauft wird, mit der Inschrift,,Verkauf von Margarine" zu kennzeichnen seien, daß Margarine im Einzelverkauf nur in einer Umhüllung mit der Aufschrift,,Margarine" ab- gegeben und daß Butter nicht zusammen mit Mar- garine in demselben Raum aufbewahrt oder her- gestellt werden dürfe, daß Margarine bei Verkauf oder Feilhalten in regelmäßig geformten Stücken Würfelform haben müssen. Das Oberlandesgericht in Braunschweig stellt in seinem Urteil vom 5. Nov. 1954 fest, daß zwar einige Bestimmungen des Margarinengesetzes nicht mehr anzuwenden seien, so z. B. die Vorschrift über die Pflicht, Margarine und Butter in getrennten Räumen aufzubewahren oder an Geschäftsräumen die Inschrift,,Verkauf von Margarine" anzubringen. Dagegen sei die Bestimmung, daß regelmäßig ge- formte Stücke von Margarine in Würfeiform feil- gehalten werden müssen, nicht durch Gewohnheits- recht außer Kraft gesetzt. Die Aufschrift Margarine brauche zwar nicht mehr eingepreßt, müsse aber auf dem Umhüllungspapier aufgedruckt sein. Wenn auch manche Vorschriften des Margarinegesetzes veraltet seien, bedürfe seine Änderung oder gänz- liche Aufhebung eines Gesetzes. An die aufhebende Kraft des Gewohnheitsrechtes müßten strenge An- forderungen gestellt werden. DER KOMET Pirmasens Seite 7 Hauptvereinigung des ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Sitz Bonn am Rhein, Koblenzer Straße 77, Fernruf: 36634 LANDESVERBAND NORDRHEIN des ambulanten Gewerbes u. der Schausteller E. V. Kreisstelle Bonn Zum Artikel ,,Erfolgreicher Kampf der Bonner Schausteller um ihr Recht" im KOMET Nr. 3337 vom 30. April 1955 erlauben wir uns, wie folgt Stellung zu nehmen: In Verbindung mit unserem Landesverband des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Nord- rhein E. V. in Düsseldorf hat die Kreisstelle Bonn an der Durchführung des Beschwerdeverfahrens maßgeblich mitgewirkt. Diese Tatsache darf in diesem Zusammenhang nicht verschwiegen werden. Die Vorbereitung zur Durchführung des Bonner Frühlingsfestes, das wie seit Jahrzehnten auch in diesem Jahre von unseren einheimischen Schau- stellern durchgeführt werden sollte und auch durch- geführt wurde, lag in der Hand der Kreisstelle Bonn. Nachdem der Antrag auf die Erteilung der Erlaubnis zur Abhaltung des Frühlingsfestes auf einem öffentlichen Platz durch die zuständige Be- hörde abgelehnt worden war, wurde uns auch die Durchführung auf einem privaten Grundstück, das sich hierfür vortrefflich eignete, untersagt. Die auf Grund dieser Untersagung eingereichte Beschwerde an den Herrn Regierungspräsidenten in Köln wurde von unserem Landesverband Nordrhein E. V. nach- haltig und mit Erfolg vertreten. Die für die Unter- sagung angezogene Begründung konnte einer ge- wissenhaften Nachprüfung nicht standhalten. An dieser Stelle darf auch erwähnt werden, daß den Bonner Schaustellern die Ausübung ihres Ge- werbes an den Karnevalstagen durch den Entzug des elektrischen Stromes durch die Ortsbehörde unterbunden worden war. Wie alljährlich, so hatten die Bonner Schausteller auch in diesem Jahre ihre Geschäfte auf einem für diesen Zweck gepachteten Grundstück aufgebaut, um auch den breitesten Be- völkerungsschichten Gelegenheit zur Belustigung an diesen tollen Tagen zu bieten. Da die Unter- sagung der Veranstaltung durch die Ortsbehörde sozusagen in allerletzter Minute erfolgte, war uns in diesem Falle eine Beschwerdemöglichkeit erst nach den Karnevalstagen gegeben. Die in diesem Falle notwendige Beschwerde wurde von unserer Kreisstelle an den Herrn Regierungspräsidenten eingereicht und von unserem Landesverband Nord- rhein E. V. mit bestem Erfolg vertreten. Soweit es sich in diesem Falle um unsere einheimischen Schausteller handelte, wurde unserer Beschwerde durch den Herrn Regierungspräsidenten in Köln stattgegeben. Die gegen unsere einheimischen Zwangsgeldverfügungen Schausteller erlassenen mußten von der Ordnungsbehörde wieder rück- gängig gemacht werden. Dieser Erfolg der Bonner Schausteller ist auf das gute Zusammenwirken mit ihrer Organisation zurückzuführen. Wie diese Tatsache eindeutig beweist und wie aus der Fach- und Tagespresse entnommen wer- den kann,macht sich immer mehr die Tendenz bemerkbar, daß selbst die Städte, die in früheren Jahren dem Schaustellergewerbe, besonders in der geschäftsstillen Winterzeit, öffentliche Plätze für den Gewerbebetrieb zur Verfügung stellten, heute dazu übergegangen sind, solche Anträge ohne jede Begründung einfach ablehnen. Die gleiche Behörde, die dem Schausteller auf der einen Seite die ge- werberechtliche Erlaubnis zur Ausübung seines Gewerbes erteilt, entzieht ihm auf der anderen Seite die Betätigungsmöglichkeit, indem sie die Standplätze versagt. Hier ist es dringend notwen- dig, daß von der Fachgruppe in Verbindung mit der Kreisstelle alles geschieht, um dem Schau- stellergewerbe den Boden zu erhalten, den es für seine Betätigung notwendig braucht. Wir sehen es daher als unsere vornehmste Pflicht an, dieser Forderung gerecht zu werden. In dieser Hinsicht richten wir aber auch den Ruf an unsere Schau- steller: Unterstützt in diesem Kampf eure Kreis- stellen! Wendet euren Blick, denn es geht um die Erhaltung eurer Existenz! Die ablehnende Haltung der zuständigen Behör- den gegenüber hat bereits weite Kreise gezogen. Nicht nur, daß dem Schaustellergewerbe öffent- liche Plätze versagt werden, auch die Benutzung von Privatplätzen ist heute an der Tagesordnung. Die Gründe, die hier vielfach für die Untersagung angeführt werden, vermögen in den seltensten. Fällen ernsthaften Nachprüfungen standzuhalten. Aber auch nicht genug damit, daß in letzter Zeit Kirmes- und Volksfestplätze räumlich immer mehr eingeschränkt werden, untersagt man jetzt auch solche Volksfestveranstaltungen, die seit Jahrzehn- ten, ja seit fast einem Jahrhundert bestanden haben. Einst wurden von diesen Behörden solche Volksfestveranstaltungen als Reklame- und Aus- hängeschild zur Förderung des Fremdenverkehrs sein eingeführt. Da nun der Zweck erfüllt zu scheint, werden die Volksfestveranstaltungen heute als überflüssig kurzerhand untersagt. Die Einheitlichkeit, mit der in dieser Beziehung behördlicherseits gegen den Schaustellerberuf vor- gegangen wird, erweckt den Eindruck, daß diesem Verhalten eine Anweisung zugrunde liegen muß, diese volkstümlichste Gewerbeart der Vernichtung anheimfallen zu lassen. Sollte diese Vermutung tat- sächlich zutreffen, so möchten wir den Veranlasser eines solchen Vernichtungsplanes darauf hinweisen, daß er mit der Verwirklichung seiner Ausicht auch eine Verpflichtung übernimmt. Wir empfehlen ihm, sich heute schon seine Gedanken darüber zu machen, wie er einmal seine Opfer zu entschädigen gedenkt. Der Vorstand der Kreisstelle Bonn. gez. Heinrich Franzen. gez.: Gabriel Faßbender. Die Geschäftsführung: gez. Weber. Interessentenversammlung der ambulanten Gewerbetreibenden in Regensburg In einer Interessentenversammlung der ambulan- ten Gewerbetreibenden, zu der sich die Dult- beschicker Mitte Mai zusammengefunden hatten, forderte der 2. Landesvorsitzende vom BLV, Michi Maier, gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle. Man wolle in Zukunft alle Mittel anwenden, die ge- eignet seien, die Forderungen des ambulanten Ge- werbes zur Geltung zu bringen. Maier forderte seine Kollegen auf, alle fest zusammenzuhalten und mitzuarbeiten, um eine Besserstellung dieses Be- rufsstandes zu erreichen. Der Leiter der Außenstelle Regensburg, Alois Pöllath, stellte fest, daß die Reklame für die Mai- dult bereits im Umkreis von 70 km angelaufen sei. Er bat die Dultbeschicker, ihre Verkaufsstände so schön als möglich zu gestalten und nicht durch vorzeitiges Abbrechen der Stände den Dultverlauf zu beeinträchtigen. Als vorbildlich und beispiel- gebend stellte er die Arbeit der,,Ratisbona-Wach- und Schließgesellschaft" hin, die sich sehr um die Sicherheit der Stände bemühe. Die Dultbeschicker beschlossen einstimmig, in der zweiten Dultwoche wieder einen Kindernach- mittag durchzuführen. Dabei sollen bei den Fahr- und Schaugeschäften halbe Preise gelten, und viele Waisenkinder sollen auf Kosten der Dult- beschicker einen schönen Nachmittag verleben dürfen. Das ist dann auch geschehen. (n) Sonstige Verbände und Vereine In Walldürn Ortsgruppe ambulantes Gewerbe gegründet Das ambulante Gewerbe Walldürn versammelte sich im ,,Deutschen Hof". Stadtrat Heilmann wies auf die Notwendigkeit der beruflichen Organisation hin. Verbandssyndikus Biller (Heidelberg) behan- delte Organisationsfragen und schlug die Gründung einer Ortsgruppe für das ambulante Gewerbe vor. Er unterbreitete den Anwesenden wertvolle Rat- schläge. Walldürn soll als Unterbezirk für das am- bulante Gewerbe gelten. Die Gründung eines Orts- vereins wurde sofort verwirklicht. Als Ehrenvor- sitzender wurde Karl Heß gewählt. Dem Vorstand