Der Komet 3375 – Seite 11

Nr. 3375 Beförderungssteuer- Standortbestimmung im Werkverkehr Das Finanzgericht Kassel hat in seinem Urteil vom 9. 11. 1954 die Auffassung vertreten, daß der im Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) ge- brauchte Begriff,,eine nicht nur vorübergehende geschäftliche Niederlassung" mit dem handels- rechtlichen Begriff,,Niederlassung" (Haupt- oder Zweigniederlassung) identisch sei. Auf Grund dieses Urteils sind in der letzten Zeit Finanz- ämter vermehrt dazu übergegangen, Niederlas- sungen als Standort im Sinne des Güterkraft- verkehrsgesetzes nur noch dann anzuerkennen, wenn sie handelsgerichtlich eingetragen sind. Diese Einstellung der Finanzämter hat den Deut- schen Industrie- und Handelstag veranlaßt, dem Bundesfinanzminister seine Auffassung zu dem oben erwähnten Urteil darzulegen, das er sowohl in rechtlicher Hinsicht als auch mit Rücksicht auf die daraus erwachsenden wirtschaftlichen Konsequenzen für äußerst bedenklich hält. Gleichzeitig hat er den Bundesfinanzminister ge- beten, den Finanzämtern eine Auslegung des Be- griffes,,nicht nur vorübergehende geschäftliche Niederlassung" im Sinne der bisherigen ver- kehrsrechtlichen Praxis zu empfehlen und im Hinblick auf das unbedingt notwendige Ver- trauen der Wirtschaft in die von Behörden aus- gestellten Bescheinigungen, das Vorliegen einer Standortbescheinigung, auch in beförderungs- steuerlicher Hinsicht, grundsätzlich als ausrei- chend für die Anerkennung eines Werknahver- kehrs zu betrachten. DIET fordert Steuersenkung DER KOMET, Pirmasens der Verein Berg. Markt- und Messereisender auf höheren Befehl aufgelöst werden, und die Mitglieder kamen überein, ihn als Geselligkeits-Verein weiterbestehen zu lassen. In diesem Sinne wünschte er allen Teilnehmern einen recht. frohen und gemütlichen Abend. Nach dieser Ansprache wurde das Festessen serviert, und die Kapelle spielte die Tafelmusik dazu. Dann übernahm das Mit- glied Martin Spathmann als Programmleiter, vom Vergnü- gungswart Robert Klein mei- sterhaft assistiert, die weitere Gestaltung des Abends. Als erstes ließ er die Fahnenab- ordnung mit der Vereinsfahne einmarschieren, um dann in festlichem Rahmen die lang- er jährigen Mitglieder zu ehren. Nachdem diese auf dem Podium Platz genommen hatten, beglück- wünschte er zuerst unseren 1. Vorsitzenden zu seinem 25jährigen Jubiläum als 1. Vereinsvor- sitzender und überreichte ihm eine schöne Ak- tentasche mit Widmung. Dann übergab Eugen Bockhacker eine Plakette für 35jährige und August Dierichs eine Plakette für 25jährige treue Mitgliedschaft. Unserem Ehrenmitglied Willi Nelles überreichte er die goldene Vereins- nadel und den Mitgliedern Paul Hartmann, Aug. Dierichs, Fritz Becker, Eugen Bockhacker, Se- bastian Unterberger und Willi Wipperfeld die silberne Vereinsnadel. In diesem Augenblick erschien auch unser ältestes Ehrenmitglied, Herr für Kraftfahrzeuge mit Sonntagsfahrverbot Fritz Emde, der die Plakette für 50jährige treue Eine Kraftfahrzeug-Steuerermäßigung für die vom Sonntags-Fahrverbot betroffenen Kraftfahr- zeuge um 17 Prozent beantragt der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) in einem Schreiben an das Bundesministerium der Finan- zen. Der DIHT, der sich damit einem Antrag der Arbeitsgemeinschaft Güterfernverkehr an- schließt, vertritt den Standpunkt, daß der durch das Sonntagsfahrverbot eingetretenen Situation in steuerlicher Hinsicht Rechnung zu tragen sei. Im Verkehrsfinanzgesetz habe der Bundesgesetz- geber die von ihm für tragbar gehaltene Mehr- belastung des Kraftverkehrs abschließend gere- gelt. Es sei daher nicht angängig, durch eine Maßnahme, wie sie das Sonntags-Fahrverbot darstelle, die Kraftfahrzeugsteuer für schwere Lastkraftwagen indirekt zu erhöhen. Es würde auch dem in § 5 Ziffer 1 des Kraftfahrzeug- steuergesetzes ausgesprochenen Grundsatz wider- sprechen, daß die Steuerpflicht bis zur Betriebs- untersagung durch die Verwaltungsbehörde an- dauert, wollte man die für alle Sonntage gel- tende Betriebsuntersagung durch den Gesetzge- ber bei der Erhebung der Steuer nicht sprechend berücksichtigen. ent- Unsere Geselligkeitsvereine berichten Geselligkeitsverein Bergischer Markt- und Messereisender Sitz Wuppertal - Bericht über unseren gemütlichen Abend am Mittwoch, dem 7. März 1956, im Schuberthaus, Wuppertal- Barmen Gegen 20.30 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende Paul Hartmann den gemütlichen Abend und be- grüßte die Mitglieder mit ihren Frauen sowie die geladenen Gäste auf das herzlichste. Er er- wähnte in seiner Ansprache, daß unser Verein auf eine langjährige Tradition zurückblicken könne. Der Verein sei damals als Berufsverein gegründet worden, und schon 1899 habe er sich zur Aufrechterhaltung unserer Kirmessen und Volksfeste an die Stadtverwaltung gewandt, um unsere gerechten Forderungen durchzusetzen. Er erinnerte auch daran, daß unsere Feste in der damaligen Zeit nicht in diesem Außmaße gefeiert worden seien, wie das heute der Fall ist. Es wurde in den damaligen Jahren nur ein Eisbeinessen oder dergleichen veranstaltet. Er sehe im Geiste noch den damaligen Vorsitzenden Emil Brass vor sich, wie er mit aufgekrempelten Hemdsärmeln vor einem großen Topf mit gehacktem Fleisch stand und die Portionen für die anwesenden Festteilnehmer zubereitete. Im Jahre 1933 mußte Mitgliedschaft und die goldene Vereinsnadel in Empfang nehmen konnte. Der Schausteller- Frauenverein,,Berg. Land" übergab einen Tisch- gong und ein Diadem für die Königin. Nach den Ehrungen wurde mit dem gemütli- chen Teil des Abends begonnen. Der Programm- leiter ließ die Vorstandsmitglieder nach vorne kommen und setzte jedem eine Tünnesperücke auf das Haupt. Nun mußte sich der Vorstand musikalisch betätigen. Paul Hartmann schlug die ,,Dicke Trommel", wie in alten Zeiten, Erich Groß betätigte sich als Trommler, August Die- richs drehte die Orgel und Fritz Bockhacker mußte das Tambourin übernehmen. Diese Vor- stellung rief allgemeine Heiterkeit hervor. Die richtige Kapelle konnte dann zum Abendessen entlassen werden. Das nun ablaufende Varieté-Programm wurde nur von den Mitgliedern des Vereins und des Schausteller-Frauen-Vereins, die sich freund- licherweise zur Verfügung gestellt hatten, be- stritten. Auf dem Podium erschien ein Reporter vom Schausteller-Nachrichten-Büro, der die Ver- eins-Mitgl. durch den ,,Kakao" zog. Die Kapelle, die inzwischen ihre Pause beendet hatte, beglei- tete einen ,,Eintänzer" mit Partnerin auf dem Parkett. Das Ballett des Frauenvereins hatte mit seinem Tanz: Das sind die Beine von Dolo- res", großen Erfolg. Als nächste traten Hein und Köbes auf mit ihrem Sketsch über den Klap- perstorch; weiterhin die Schlangentänzerin, das Ballett mit einem spanischen Tanz, usw. Dann wurde noch die Heimkehr unserer Delegation aus Frankfurt glossiert. Den teilnehmenden Da- men wurden für ihre Bemühungen Pralinen und Blumen überreicht. Dann ging es zur Wahl der Bohnenkönigin, dem Höhepunkt unseres gemütlichen Abends. Dieses Mal hatte die Gattin unseres 1. Vorsitzen- den die Ehre, sich ihren König wählen zu dür-. fen. Und wen nahm es wunder, daß sie sich den Leiter dieses Abends, den Martin Spathmann, auserkor? Unser 1. Vorsitzender mußte nun wohl oder übel die Krönung vornehmen, und er konnte es nicht unterlassen, seine Frau auf das ernsteste zu ermahnen. Er überreichte der alten und der neuen Königin einen schönen Blumenstrauß, Die Kapelle untermalte das Ganze und gab der Krönung einen recht feierlichen Charakter. Der alte König ließ durch seinen Adjutanten ein neues,,Goldenes Buch" und eine Tischpla- kette an den Verein überreichen, wofür sich der 1. Vorsitzende herzlich bedankte. Nach alter Tra- dition schloß sich an die Krönung die Königs- polonaise an. Der Abend fand damit seinen offi- ziellen Abschluß. Der allgemeine Eindruck bei den Mitgliedern war: Es war einmalig, schön und gemütlich. Fritz Bockhacker, Schriftführer. Seite 11 Unsere Frauenvereine berichten . . . enverein Fleißige Schleswig Biene" plst Frauenverein >>Fleißige Biene«< Schleswig-Holstein Sitz Neumünster Protokoll Unsere Generalversammlung fand am 13. 4. 56, 15 Uhr, in Kiel, in unserem Vereinslokal,,Kai- ser Friedrich" statt. An einer festlich geschmück- ten Kaffeetafel nahmen die zahlreich erschie- nenen Mitglieder Platz. Nach der Begrüßungs- ansprache unserer 1. Vorsitzenden gedachten wir durch Erheben von den Plätzen unserer Verstor- benen. Ein Telegramm unserer Vereinsschwester Frau Lisa Wen wurde verlesen; sie sandte herz- liche Grüße und wünschte unserem Verein Glück und Erfolg. Ihr sei an dieser Stelle ge- dankt. Dann wurde die Tagesordnung bekannt- gegeben und der Jahresbericht verlesen. Unsere Kassiererin, Frau Ida Schade, gab den Kassen- bericht bekannt. Ihr wurde Lob und Dank aus- gesprochen und Entlastung erteilt. Die 1. Vor- sitzende, Frau Lilli Frakowiak, dankte dem Ver- gnügungsausschuß für seine geleistete Arbeit und überreichte einen Blumenstrauß. Frau Käthe überreichte Bauck vom Vergnügungsausschuẞ im Namen der Mitglieder jedem Vorstands- mitglied für seine Arbeit ebenfalls einen Blumen- strauß. Dann wurde zur Neuwahl des Vorstan- des geschritten. Auf Vorschlag der Wahlleiterin, Frau Marie Grüttner, wurde der alte Vorstand wiedergewählt, so daß im Vorstand keine Aen- derungen eintraten. Nach dem Eingang einiger Spenden für unsere Kasse, wofür wir Dank sa- gen, und der Rundreise des Bienenkorbes fand die Generalversammlung ihr Ende. Erna Thurow, 1. Schriftführerin. Nach einer längeren Pause begann um 20 Uhr der festliche Teil, wozu auch die Ehemänner so- wie Gäste eingeladen waren. Ein wunderbares Eisbeinessen wurde serviert, die 1. Vorsitzende hielt eine kleine Begrüßungs- ansprache und wünschte allen einen guten Ap- petit. Jetzt begann die Fidelitas. Herr Paul Mül- ler dankte im Namen aller Anwesenden für die gute Bewirtung und den gelungenen Abend. Seine Worte galten der Einigkeit und der Ver- bundenheit mit der deutschen Schaustellerfrau. Als erste Einlage brachten die Bienenschwe- stern Frieda Bade und Liesel Jaeger,,Nimm mich mit Kapitän auf die Reise". Dann folgte die Solonummer und der Schlager des Abends: Bienenschwester Lilly Frakowiak als Zigeunerin und Paula Corelts als Leierkastenmann von An- no dazumal mit der Drehorgel. - Eine nette Tom- bola war schnell vergriffen. Die Tanzkapelle sorgte bis zum frühen Morgen für weitere Stimmung. ALLE NUMMERN- UND NAMEN- Geldrollenpapier Tanzkontroller mit u. ohne Aufdruck LOSE Spezialdruckerei Franz Oebbecke Essen Brassertstr. 5