Der Komet 3375 – Seite 6

Seite 6 und für die gesetzliche Verankerung dieser Be- zeichnung nicht genügend kennt, sollte darüber nicht reden, doch kann man heute bei derartigen Fragen keine Objektivität gewisser Kreise er- warten. Das Wort,,Kunsthonig" deutet dem Ver- braucher ausreichend an, daß es sich nicht um Bienenhonig handelt, und es ist daher nicht irre- führend. Die Verbraucher stellen vielmehr fest, daß der Kunsthonig einen sehr preiswerten und nahrhaften honigähnlichen Brotaufstrich bietet und auch bei der Herstellung mancher Gebäcke gut brauchbar ist. Die Vor dem Erlaß der Verordnung über Kunst- honig haben sich die Imker gegen diese Bezeich- nung lebhaft gesträubt, doch waren die Gründe, Kunsthonig von gesetzlich festgelegter Mindest- beschaffenheit zuzulassen, ausschlaggebender. Nichtzulassung hätte minderbemittelten Volkskreisen eine unnötige Beschränkung aufer- legt und zu erheblich verstärkter Einfuhr aus- ländischer Honige gezwungen. Bemühungen um ein Verbot der Bezeichnung,,Kunsthonig" haben keine Aussicht auf Erfolg. Dr. Heinrich Fincke. (Zucker- u. Süßwarenwirtschaft vom 20. 4. 1956) Interessantes und Wissenswertes Steuerpflichten Steuerrechte Von allen Staatsbürgerpflichten ist die des Steuerzahlens die am wenigsten beliebte. Bei den heutigen Lasten ist das Bestreben verständlich, so wenig wie möglich bezahlen zu müssen. Ehe der Steuerpflichtige aber zum Zahlen kommt, hat er, damit die Steuerbehörde auch in der Lage ist, den Steuergegenstand zu erfassen", eine ganze Reihe von Pflichten zu erfüllen, von denen hier die Rede sein soll. Zunächst hat der Steuerpflichtige verschie- dene Steuererklärungen auszufüllen und der Steuerbehörde einzureichen. Für den Eingang haftet der Steuerpflichtige. Gewöhnlich werden die Formulare von der Steuerbehörde gesandt, aber das Nichterhalten eines Formulars entbin- det den Gewerbetreibenden nicht immer von der Pflicht der Erklärung. Bei der Einkommen- steuer beginnt die Pflicht von einer bestimmten Höhe des Einkommens an, gleichviel ob ein For- mular eingegangen ist oder nicht. Gegebenen- falls muß sich der Steuerpflichtige das Formu- lar selbst beschaffen. Aber auch dann ist eine Erklärung abzugeben, wenn zwar das Einkom- men die erklärungspflichtige Grenze nicht er- reicht hat, aber ein Formular von der Steuerbe- hörde eingegangen ist. Die Fristen zur Abgabe der Erklärungen werden alljährlich öffentlich bekanntgegeben oder auf den Formularen ver- merkt. Zur Abgabe der Steuererklärung kann der säumige Steuerpflichtige durch empfindliche, vorher angedrohte Strafen angehalten werden. Ein- In den Erklärungen hat der Steuerpflichtige anzugeben, ob er Bücher führt oder ob er seine Angaben auf Schätzung beruhend angegeben hat. Zur Buchführung ist heute jeder Gewerbetrei- bende verpflichtet. Für Kleingewerbetreibende, Handwerker, Gastwirte und Zwischenwerkstät- ten genügt einfache Form. Jedoch schreibt die Reichsabgabeordnung besondere Einzelheiten vor, die von allen Gewerbetreibenden unter allen Umständen beachtet werden müssen, wenn die Buchführung als beweiskräftig anerkannt wer- den soll. Das Grundbuch für die täglichen Ein- tragungen muß fest gebunden und mit fortlau- fenden Seitenzahlen versehen sein. Die tragungen sollen fortlaufend, d. h. möglichst täg- lich, mit Tinte, beim Durchschreibeverfahren mit Tintenstift vorgenommen werden. Schließlich müssen die Bücher sachgemäß abgeschlossen werden. Die Belege, soweit solche vorhanden sind, sollen mit Nummern versehen und der Reihe nach geheftet sein. Fristen wegen Nicht- erfüllung der Buchführungspflicht sind nicht vorgesehen, jedoch ist die Steuerbehörde bei dem Fehlen einer sachgemäß geführten und ab- geschlossenen Buchführung zur Schätzung be- rechtigt und in der Höhe der Schätzung unbe- schränkt. Tritt die Schätzung mangels Buchfüh- so steht dem Gewerbetreibenden nur rung ein, die Beschwerde an das Landesfinanzamt zu, das nur wegen der Schätzung an sich, und, wenn eine Schätzung als berechtigt anerkannt wird, nicht wegen der Höhe der Schätzung entscheidet. Der Gewerbetreibende ist ferner verpflichtet, alle Beweismittel anzugeben, auf die er seine An- DER KOMET Pirmasens gaben stützt, insbesondere hat er seine Bücher und Aufzeichnungen auf Verlangen vorzulegen. Sind aber Mittel zur Erforschung der Wahrheit nicht vorhanden, so kann dem Steuerpflichtigen der Steuereid auferlegt werden. Verweigert er den Eid, so ist die Steuerbehörde zur Schätzung berechtigt. Alle diese Pflichten können mit Aus- nahme der Buchführung und des Steuereides wie die Erklärung durch vorher angedrohte Stra- fen erzwungen werden. Das größte Recht besitzt der Gewerbetreibende in seiner Buchführung, sofern sie den gesetz- lichen Vorschriften entspricht, richtig geführt und sachgemäß abgeschlossen ist. Nicht der Steu- erpflichtige hat den Beweis von der Richtigkeit seiner Buchführung zu erbringen, sondern die Steuerbehörde. Wenn sie die sachliche Richtig- keit beanstandet, muß sie dem Steuerpflichtigen Gelegenheit zur Aufklärung geben. Bevor die Geschäftsbücher in Frage kommen, hat die Steuerbehörde zur Ergänzung von Lük- ken und Beseitigung von Zweifeln den schriftli- chen Weg einzuschlagen. Hat dieses Verfahren keinen Erfolg, so kann eine persönliche Vorla- dung erfolgen. Zur Vorlage seiner Geschäfts- bücher an Amtsstelle oder bei einer von der Steuerbehörde benannten Person ist der Ge- werbetreibende nicht verpflichtet, er hat viel- mehr das Recht, zu verlangen, daß die Bücher in seinem Geschäftslokal oder in seiner Wohnung unter vorheriger Bekanntgabe der Zeit und des Beamten geprüft werden. Ist diese Voranzeige nicht erfolgt oder schwebt überhaupt kein Ver- anlagungsverfahren, so kann der Gewerbetrei- bende die Vorlage der Bücher straflos verwei- gern. Eine Beschlagnahme von Geschäftsbüchern und Aufzeichnungen darf nur in einem dem Steu- erpflichtigen bekanntgegebenen Strafverfahren erfolgen. Befürchtet der Gewerbetreibende von der Tätigkeit des Buchprüfers eine geschäft- liche Schädigung, so kann er den Beauftragten ablehnen und im Falle des Widerspruchs die Prüfung auf seine Kosten von einer anderen da- zu geeigneten Person, die sich dazu bereiterklärt, vornehmen lassen. Wird eine Einigung nicht er- zielt, SO entscheidet das Landesfinanzamt endgültig. vor- Soll von der Steuererklärung abgewichen wer- den, so sind dem Steuerpflichtigen die Punkte, in denen eine wesentliche Abweichung zu seinen Ungunsten in Frage kommen kann, zur herigen Aeußerung mitzuteilen. Diese Vorschrift wird von der Steuerbehörde am meisten unbe- achtet gelassen, ja es kommt nicht selten vor, daß die Abweichung nicht einmal im Steuerbe- scheid mitgeteilt wird, trotzdem in diesem stets ein besonderer Raum dafür vorhanden ist. Aller seiner Rechte begibt sich der Steuer- pflichtige, wenn er bei persönlichen Verhandlun- gen sich entgegen seines Buchergebnisses mit einer höheren Schätzung zufrieden gibt und eine solche Verhandlungsschrift unterschreibt, wie es, ohne daß eine Notwendigkeit vorliegt, leider noch häufig geschieht. Ist der Steuerpflichtige mit dem Inhalt der Verhandlungsschrift nicht ein- verstanden, dann muß er zur Wahrung aller sei- ner Rechte seine Unterschrift verweigern. Wi. Ha. Enricos tricken wieder Kaum ist kalendermäßig Frühling, so trudeln sie wieder ein, die Enricos aus England, aus Italien und aus anderen südlichen und west- lichen Ländern. Sie haben einen neuen Gag er- funden: Die Deutsche Industrie-Messe in Han- nover-Laatzen muß herhalten. Sie machen dem ambulanten Gewerbe in Textilien aller Art un- liebsamen und herabwürdigenden Wettbewerb. Die Polizei in der niedersächsischen Landes- hauptstadt nahm gleich ein Dutzend fest, die vor den Wohntüren erschienen und versuchten, Stoffe, Tuche, Textilien jeden Genres den Haus- frauen schmackhaft zu machen: Ihre Adresse wurde mir genannt. Ich komme aus London und wollte auf der hannoverschen Messe ausstellen. Aber alles besetzt. Nun wollte ich nach London zurück. Aber ich muß meine Kollektion hier verkaufen, denn der Zoll ist viel höher als der Wert der vorzüglichen Ware. Ich will Ihnen eine Freude machen. Darf ich Ihnen mal meine Muster zeigen?" Und schon breitet sich eine Art Messeausstellung vor den Füßen der über- raschten Hausfrau aus.. Und wie sieht die nackte Tatsache dieser En- ricos aus? Zoll und Polizei lächeln nur. Eine Musterkol- lektion kann nur Stoffe und Tuche in 14X 23-cm- Nr. 3375 Stücken enthalten. Sind die Proben größer, wer- den sie gelocht oder gestempelt. Alle sonstigen Textilien werden gezeichnet. Die Summe der Zollgebühren muß die Einfuhrfirma an der Grenze hinterlegen. Wird die Ware wieder über die Grenze in das Ausland gebracht, wird die Sicherheit zurückgezahlt. Dies bedeutet: Jeder dieser Enricos, der seine „Musterkollektion" in Deutschland verkauft, verliert sein als Sicher- heit hinterlegtes Geld. Dies ist, für ihn demnach ein Verlust. Mit Gewinn können diese Enricos nur höchst minderwertige, geschmuggelte oder gestohlene Waren anbieten und verkaufen. Des- halb sollte jeder ambulante Gewerbetreibende seine Kundschaft darauf hinweisen: „Aufpassen! Wagennummer notieren! Polizei benachrich- tigen!" Denn wir alle wissen aus Erfahrungen der letzten Jahre, daß diese Enricos illegal in das Bundesgebiet einschleusen, Ramschware mitbringen oder erstehen und nun Dumme suchen, die sie ihnen abnehmen. In Hunderten Fällen ist erwiesen, daß der Trick der ,,wilden Händler" Gaunerei und Betrug ist. Max Knopff. Abstellung von Schausteller-Lastzügen auf Bundesbahnen von Die motorisierte Verkehrspolizei hat in Nieder- sachsen die Unsitte festgestellt, daß die Fahrer Schausteller-Lastzügen ihre Fahrzeuge nachts auf der Bundesstraße abstellen, um zu schlafen. Vielfach werden die Fahrzeuge sogar von den Fahrern nachts verlassen. Wenn diese Schausteller-Lastzüge auch ordnungsgemäß mit Rücklicht versehen sind, so gefährden sie bei diesigem Wetter, Regen und Nebel die an sich schon meist viel zu schmalen Straßenstellen und den Verkehr. Diese Unsitte trägt nicht unwesent- lich zu Verkehrsunfällen durch Auffahren auf parkende Fahrzeuge in nicht geschlossenen Orts- lagen bei. Im zweiten Vierteljahr 1955 ergab die Zahl der auf diese Art hervorgerufenen Ver- kehrsunfälle ein Mehr von 78,8 Prozent gegen- über 1954. Wenn auch die Straßenbauverwaltung bemüht ist, besondere Bundesstraßen-Parkplätze zu schaffen, so ist die Möglichkeit dafür doch be- grenzt. Daher hat der Niedersächsische Minister für Wirtschaft und Verkehr angeordnet, daß Schausteller-Lastzüge nicht auf den Bundes- straßen selbst, sondern in weniger verkehrsrei- chen Nebenstraßen zu parken haben oder auf breiten Sommerwegen abgestellt werden. Alle Verkehrsteilnehmer werden gebeten, diese Ab- stellunsitte auf Bundesstraßen beseitigen zu helfen. MK. Waren- und Spielautomatendienst mit Sprecheinrichtung Moderne Jahrmärkte, Festplätze und Belusti- gungseinrichtungen verfügen neuerdings über Grundigs Tele-Boys, einem Universalgerät, des- sen sich ambulante Gewerbetreibende, Waren- Schausteller und Spielautomateninhaber und vorteilhaft bedienen können. Man kann damit einen vollautomatischen Werbe- und Kunden- dienst an den aufgestellten Apparaten installie- ren. Zigaretten- und andere Warenautomaten, Spielboxes und dergl. verleihen mittels des Tele- Boys dem stummen Automaten eine Stimme, die den Angesprochenen sachlich informieren oder auch höfliche Auskunft geben kann, ohne daß jemand anwesend ist. Dies läßt sich auch mit- tels Fernsprechers arrangieren. Der Tele-Boy der Grundig-Werke ist mit einem endlosen Magnet- Tonband ausgerüstet, das nach einer Laufzeit von 30 Sekunden immer wieder in seine Aus- gangsstellung zurückläuft. Dabei ist die elek- trische und mechanische Konstruktion in Schal- tung, Betriebssicherheit und Zuverlässigkeit so gewählt, daß man nur eine Drucktaste berührt. Der Tele-Boy wird auf den Fernsprechapparat gesetzt und postseitig angeschlossen. Den An- sagetext spricht der Benutzer nach den gerade vorliegenden Gegebenheiten. Daß damit auf Mes- sen und Festplätzen, in Spielzelten oder vor Schaustellungen umfassende Werbung und Kun- dendienst betrieben werden können, ist zwei- fellos, zumal die Ansage oft gelöscht und jeder- zeit geändert und neu aufgegeben werden kann. Jede Neubesprechung löscht die alte automa- tisch. Das robust gefertigte dynamische Mikrofon dient zur Kontrolle und zum Abhören. Der Tele- Boy an sich dürfte allein schon eine Attraktion und Sensation für Märkte, Messen, Fest- und Preis liegt um Belustigungsplätze sein. Sein MK. 350 DM